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Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 27.04.2011, 12:58   #1
Mortischa12->Emailproblem
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Registriert seit: 27.04.2011
Beiträge: 3
Mortischa12
Standard Wohngemeinschaft...Bitte um Hilfe

Hallo.
Leider weiss ich mir momentan keinen Rat,hab mich hier bissl
durchgelesen aber ich seh den Wald gerade vor Bäumen nicht.

Mein ältester Sohn (33 J) ist ein finanzielles Chaos,
war verheiratet,zwei Kinder.

Die Scheidung war für ihn ein absoluter Teifschlag,worauf er seine Arbeit verloren hat und Arbeitslosengeld bezog.

Ich hab die ganzen letzten Monate gewusst,hier stimmt was nicht
aber er hat sich da nie mal richtig ausgesprochen,weil peinlich
und er fährt eben die Kopf in den Sand Taktik.

Nun sind wir alle im März aus den wolken gefallen als er mir
von seiner Räumungsklage erzählte.Drei Tage vor dem
Räumungstermin.

Also haben wir,die Eltern,ihn selbstverständlich aufgenommen
denn es gab nur die Alternative eines Obdachlosenwohnheims.

Unser Haus ist ein altes Bauernhaus,haben hier 4 Kinder grossgezogen,wovon zweie noch hier wohnen.

Nun isses recht eng hier,immerhin 5 Erwachsenen.

Dies zur Vorgeschichte.
Arbeitslosengeld ist nun abgelaufen und sohn beantragt Harzt4.
Wir haben ihm unseren Lohn nachgewiesen,öffentliche abgaben usw,haben einen Mietvertrag aufgesetzt über monatl 150€
incl Strom,Wasser,Kühlschrank.Für alles eben.

Nun kam er heute von seinem Termin bei der Arge zurück
und eröffnet mir,er brauche von uns seinen Eltern Kontoauszüge der letzen 3 Monate.
Von seiner Schwester eine Lohnbescheinung und Kontoauszüge der letzten 3 Monate.
Von seinem jüngeren Bruder Ausbildungsbescheinigun und ebenfalls Kontoauszüge.
Den Kreditvertrag unserer Hausfinanzierung.

Ich versteh das nicht dass wir uns kompellt ausziehn sollen
und ich bin so aufgeregt,weiss gar nicht wie ich mich verhalten soll.

Der hat unser Leben total auf den Kopf gestellt,drei Katzen
mitgebracht und nebenbei haben wir ja nun auch alle zwei wochen unsre enkelinnen das ganze Wochende,die auch verpflegt werden müssen.

Tut man ja alles gerne im Notfall und überhaupt aber meine Frage ist:
Müssen wir wirklich unsre gesamten Privatsachen vor der Arge
dalegen???

vorab vielen Dank für die Geduld beim lesen
liebe Grüsse
Mortischa12
Mortischa12 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.04.2011, 13:17   #2
biddy
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Beiträge: 13.375
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Wohngemeinschaft...Bitte um Hilfe

Zitat:
Müssen wir wirklich unsre gesamten Privatsachen vor der Arge
dalegen???
Nein (sie versuchen es aber trotzdem ...). Die Bundesagentur für Arbeit selbst schreibt zum Bestehen einer Haushaltsgemeinschaft eines über 25-Jährigen mit sogar im Beispiel "begüterten Eltern" (und ihr führt ja nicht mal eine HG, sondern eine WG, wie Du schreibst):
Zitat:
Ein 30 jähriger Sohn lebt in einer Haushaltsgemeinschaft mit begüterten Eltern. In welcher Form kann die gesetzliche Vermutung nach § 9 Abs. 5 SGB II widerlegt werden? Reicht eine einfache Erklärung aus? Welche Anforderungen sind an diese Erklärung zu stellen? Ist das Einkommen und Vermögen der Eltern zu berücksichtigen? Besteht ein Anspruch auf ALG II?

Antwort:
Es ist anhand der "Anlage Haushaltsgemeinschaft" (Anlage HG) zu überprüfen, welche Leistungen er tatsächlich von seinen Angehörigen erhält. Diese sind gemäß § 9 Abs. 1 SGB II zu berücksichtigen.

Da die Eltern in dem o. g. Beispiel dem Sohn nicht mehr zum Unterhalt verpflichtet sind, sind die Angaben der Anlage „HG“ zu den tatsächlich erbrachten Leistungen allein maßgebend. Eine weitergehende Vermutung nach § 9 Abs. 5 SGB II entfällt.


Die Anrechnung von Verpflegung im Rahmen der Unterhaltsvermutung ist gem. § 1 Abs. 1 Nr. 1 ALG II-V nicht möglich. Besteht eine Unterhaltsvermutung im Sinne des § 9 Abs. 5 SGB II, aufgrund der Angaben in der Anlage HG, so muss den Eltern jedoch gestattet sein, diesen vermuteten Unterhalt durch Naturalleistungen zu erbringen. Kommen die Eltern für die Verpflegung auf, wäre diese in Höhe der bisherigen Regelung (35 % der Regelleistung) von dem ermittelten „Unterhaltsbetrag“ in Abzug zu bringen.

Durch den o. g. Sachverhalt könnten jedoch gleichwohl Zweifel bestehen, dadurch dass die gesamten Lebensumstände deutlich erkennen lassen, dass der Hilfebedürftige in Verhältnissen lebt, die die Erbringung von Sozialleistungen nicht rechtfertigen. Zur Überprüfung der Glaubhaftigkeit der gemachten Angaben können u. a. folgende Fragen zu klären sein (Diese Fragen sollten mit dem Kunden persönlich erörtert werden. Eine Aushändigung oder ein Versand an den Kunden soll nicht erfolgen) [Na warum wohl nicht??! ... ... - Anmerkung biddy]):

1. Wird eine Unterkunft kostenlos gestellt?

2. Wer trägt die Nebenkosten?

3. Wer trägt die Kosten für Dinge des täglichen Bedarfs?

4. Wird ein Kfz zur Verfügung gestellt und wer trägt die Kosten?

5. Werden Versicherungen/Versicherungsbeiträge übernommen?

6. Wird ein Taschengeld zur freien Verfügung gestellt?

7. Werden sonstige Leistungen zur Verfügung gestellt?

Die Fragen 1 - 7 sollten für die Vergangenheit und ab dem Zeitpunkt des Antrages beantwortet werden.

8. Hatte der Kunde vor Antragstellung eigenes Einkommen?
Quelle: *klick* 30-Jähriger im Haushalt mit Eltern
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.04.2011, 13:33   #3
Mortischa12->Emailproblem
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Mortischa12
Standard AW: Wohngemeinschaft...Bitte um Hilfe

Dankeschön..das hilft mir weiter.
und viele Grüsse
Mortischa12
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Alt 27.04.2011, 13:33   #4
biddy
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biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Wohngemeinschaft...Bitte um Hilfe

Du kannst auch hier mal ab "1.3.1 - Hilfe von Angehörigen innerhalb von Haushaltsgemeinschaften" auf PDF-Seite 7 und den Folgeseiten die schon recht hohen Anforderungen an eine Heranziehung der anderen Haushaltsbewohner (bei Vorliegen einer Wirtschaftsgemeinschaft) lesen ... und immer im Auge behalten, dass ihr keine Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft, also keine Haushaltsgemeinschaft, sondern lediglich eine Wohngemeinschaft bildet:

*klick* Fachliche, für die Jobcenter verbindliche Hinweise der BA zum § 9 SGB II (Hilfebedürftigkeit)
__


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Alt 27.04.2011, 16:55   #5
kleindieter
 
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Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: Wohngemeinschaft...Bitte um Hilfe

Junior soll liefern?
Spinnen die in Arge nur noch?
Wenn ARGE eiun Recht auf Unterlagen dritter hat, dann hat ARGE diese auch dort abzufordern sobald sich der Antragsteller ausserstande sieht zu liefern. Dem Antragsteller fehlt hier jegliches Recht von seinem Vermieter mehr zu fordern als ihm gem. Mietvertrag zusteht.
Zur Vermeidung von Ärger sollte Junior sofort dioe Kostenübernahme für eine Ersatzbleibe beantragen.

Ein Untermieter lebt meist mit seinem Vermieter auf engem Raum. Mit einer Forderung nach Daten / Unterlagen, gewürzt mit Drohungen, kann das notwendige Vertrauensverhältnis nur zerrüttet werden.

Wird teuer für SB.

Gerade als Verwandter darf man sich nichts bieten lassen. Da behauptet SB sofort: BG
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.04.2011, 19:22   #6
biddy
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Standard AW: Wohngemeinschaft...Bitte um Hilfe

Dank des Users Berndt wurde folgender Thread hochgeholt. Schau' Dir doch mal das dort erwähnte BSG-Urteil (hans wurst) an:
*klick* http://www.elo-forum.org/bedarfs-hau...cht-hartz.html
__


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Alt 03.05.2011, 12:49   #7
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Mortischa12
Standard AW: Wohngemeinschaft...Bitte um Hilfe

Hallo,ich wollt mich nochmal bedanken..
Sowas hab ich ja echt noch nie erlebt.

Wir sind heute morgen zur Arge.
Dank euch hab ich einen Schrieb aufgesetzt mit den Informationen.

Wir sind nicht unterhaltspflichtig.
Sohn ist nicht befugt unsere persönlichen Unterlagen für Dritte einzufordern.
Selbstverständlich hab ich alles schön ordentlich geschrieben.

Da meint der SB er müsse seinen vorgesetzten befragen,
also alle zum vorgesetzten.
Der war sich nich so sicher.

Danach gings zur Rechtsabteilung.

Der war sich sicher und hat dem SB einen kleinen Dämpfer
gegeben dass er wohl übers ziel hinausgeschossen ist.

Nun sollen die Geschister ebenfalls bestätigen dass sie
Sohn nicht unterstützen.

Aber der Antrag ist nun abgegeben.

Ganz liebe Grüsse euch allen
Mortischa
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Alt 03.05.2011, 13:51   #8
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Standard AW: Wohngemeinschaft...Bitte um Hilfe

Zitat von Mortischa12 Beitrag anzeigen
Ich versteh das nicht dass wir uns kompellt ausziehn sollen
und ich bin so aufgeregt,weiss gar nicht wie ich mich verhalten soll.
Die rechtliche Begründung in dem Schreiben dürfte folgende sein:

§ 9 Abs 5 SGB II:
"Leben Hilfebedürftige in Haushaltsgemeinschaft mit Verwandten oder Verschwägerten, so wird vermutet, dass sie von ihnen Leistungen erhalten, soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann."

Ihr müsst nur schriftlich erklären, dass ihr nicht gemeinsam wirtschaftet, sondern ihn nur bei euch wohnen lässt - wofür er sich widerum finanziell beteiligt. Ihr seid somit KEINE Haushaltsgemeinschaft, weil ihr ihn nicht unterstützen könnt/wollt/werdet.

Die SBs sind nach § 9.5 nun mal dazu verpflichtet, das abzuklären - es sind mehr oder minder Standarschreiben. Liegt eine entsprechende Erklärung für die Akte vor, ist alles gut. Da lohnt die Aufregung nicht
__

So tief dürft ihr nicht sinken, aus dem Kakao, durch den man euch ziehen will, auch noch zu trinken!
E. Kästner
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