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Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 21.03.2011, 12:11   #1
jackbiene->Emailproblem
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Ort: Berlin-Spandau
Beiträge: 8
jackbiene
Standard allein erziehend oder nicht?

Ich bin seit kurzem wieder mit dem Vater meiner beiden Söhne zusammen, wohne aber weiterhin getrennt von ihm. Ich wohne mit den Jungs und er hat eine eigene Wohnung. Bis jetzt war ich also allein erziehend und habe demnach auch meine Leistungen bekommen. Jetzt muss ich den Weiterbewilligungsantrag ausfüllen und weiß echt nicht ob ich bei der Frage ob ich allein erziehend bin Ja oder Nein ankreuzen soll, da wir ja wieder ein Paar sind.
Weiß das jemand?
jackbiene ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.03.2011, 12:49   #2
Scarred Surface
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Standard AW: allein erziehend oder nicht?

Du bist weiterhin alleinerziehend. Das bleibt auch so lange so, bis Du mit dem Kindsvater in einer Bedarfsgemeinschaft zusammenlebst.
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Alt 21.03.2011, 14:40   #3
2010
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2010 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: allein erziehend oder nicht?

Zitat:
Getrennte Wohnungen schützen nicht vor Anrechung bei Hartz IV

Der 4. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) hat am 18.2.2010 entschieden, dass auch in getrennten Wohnungen lebende Eheleute eine sog. Bedarfsgemeinschaft bilden können und sich deswegen der arbeitslose Partner das Einkommen des anderen auf seine Hartz IV-Leistungen anrechnen lassen muss





HEMPELS: Hartz IV im Urteil der Sozialgerichte
Somit ist Vorsicht geboten überhaupt den Gedanken aufkommen zu lassen, wo mache ich mein Kreuz im Folgenantrag.
Auch wenn es diesem Urteil um ein verheiratetes Paar handelt.

Bei der Fragestellerin handelt es sich um zumindest gemeinsame Kinder.
Sobald in diesem Fall das Jobcenter etwas von Partnerschaft liest, könnte eine Lawine los gehen.
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Alt 21.03.2011, 20:32   #4
Scarred Surface
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Standard AW: allein erziehend oder nicht?

Zitat von 2010 Beitrag anzeigen
Auch wenn es diesem Urteil um ein verheiratetes Paar handelt.

Bei der Fragestellerin handelt es sich um zumindest gemeinsame Kinder.
Sobald in diesem Fall das Jobcenter etwas von Partnerschaft liest, könnte eine Lawine los gehen.
Die Fälle sind nicht vergleichbar. Wie Du selbst richtig feststellst, ging es bei dem vom BSG gefällten Urteil (B 4 AS 49/09 R) um eine Ehe. Aber nicht nur das. Das Ehemodel war atypischerweise von vorneherein nicht auf Zusammenleben ausgelegt sondern eine Versorgungsehe im Sinne eines "Steuersparmodels". Das "dauerhaft getrennt leben" war bei Eheschließung schon gewollt und reichte deswegen nicht aus, eine Bedarfsgemeinschaft auszuschließen.

So eine (seltsame) Konstellation ist aber nur bei Eheleuten möglich. Gemeinsame Kinder machen bei getrennt Lebenden keine Bedarfsgemeinschaft aus, denn nicht verheiratete Partner sind einander grundsätzlich nicht zum Unterhalt verpflichtet.
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Alt 21.03.2011, 20:48   #5
2010
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2010 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: allein erziehend oder nicht?

Zitat von Scarred Surface Beitrag anzeigen
denn nicht verheiratete Partner sind einander grundsätzlich nicht zum Unterhalt verpflichtet.
Oh, wußte ich gar nicht.
Gut zu wissen.
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Alt 21.03.2011, 20:56   #6
ela1953
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Standard AW: allein erziehend oder nicht?

Zitat:
Zitat von Scarred Surface http://www.elo-forum.org/images/buttons/viewpost.gif
denn nicht verheiratete Partner sind einander grundsätzlich nicht zum Unterhalt verpflichtet.
Manchmal aber schon: Unterhalt für Kind und Mutter ab sechs Wochen vor der Geburt

Und ich meine, solange, bis das Kind drei Jahre alt ist
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.03.2011, 21:14   #7
gast_
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Standard AW: allein erziehend oder nicht?

Kreuz alleinerziehend an...
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Alt 21.03.2011, 21:15   #8
2010
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2010 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: allein erziehend oder nicht?

Zitat von ela1953 Beitrag anzeigen
Manchmal aber schon: Unterhalt für Kind und Mutter ab sechs Wochen vor der Geburt

Und ich meine, solange, bis das Kind drei Jahre alt ist
danke, denn ansonsten hätte man mich betrogen für den unterhalt von mir an meinen damaligen LP der arbeitslosenhilfe empfangen hat.
2010 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.03.2011, 23:56   #9
Scarred Surface
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Standard AW: allein erziehend oder nicht?

Zitat von ela1953 Beitrag anzeigen
Manchmal aber schon: Unterhalt für Kind und Mutter ab sechs Wochen vor der Geburt

Und ich meine, solange, bis das Kind drei Jahre alt ist
Das ist aber etwas anderes. Nicht der Partner oder Ex-Partner als solcher hat einen Unterhaltsanspruch. Den haben die Kinder. Darüber hinaus erwirbt derjenige, der die Kindsbetreuung übernimmt, für einen begrenzten Zeitraum Ansprüche auf Unterhalt. Zynisch gesagt, eine Art Aufwandsentschädigung. Das kann man aber nicht mit ehelicher Verpflichtung zum gegenseitigen Unterhalt vergleichen. Und eine Bedarfsgemeinschaft erwächst daraus bei getrennt Lebenden schon gar nicht.
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