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Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 10.02.2011, 14:04   #1
Juli->Emailproblem
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Juli
Standard Überzahlung

Ich bekam heute einen Brief von der Arge in dem mir mitgeteilt wurde das für die Monate September, November und Dezember zuviel an mich überwiesen wurde.

Ich habe einen Job, bei dem seit August 2010 die Stunden aufgestockt wurden (das wollte die Arge so) und reiche daher auch jeden Monat meine Lohnabrechnungen ein, und nun kam eben dieser Brief das zuviel gezahlt wurde.

Was soll/kann ich tun?
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Alt 10.02.2011, 14:57   #2
Seepferdchen
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Standard AW: Überzahlung

Hallo Juli,

war in diesen Brief auch ein Berechnungsbogen bei?

Gruss
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Alt 10.02.2011, 14:58   #3
Juli->Emailproblem
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Juli
Standard AW: Überzahlung

Nein,dort stand nur wieviel sie in den jeweiligen Zeiträumen (angeblich) zuviel gezahlt haben..
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Alt 10.02.2011, 15:12   #4
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Überzahlung

verstehe ich nicht du mußt doch in der Lage sein, diese Beträge nachzuvollziehen!??

Hast du da eventuell noch ein §?

Und hier noch ein Link, zum Thema Überzahlung!

http://www.elo-forum.org/alg-ii/6779...verdienst.html

Gruss
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Alt 10.02.2011, 15:15   #5
Juli->Emailproblem
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Juli
Standard AW: Überzahlung

Ich verstehe es halt nicht da ich jeden Monat meine Lohnabrechnungen dort eingereicht habe, das jetzt erst so eine Mitteilung kommt, die erste Nachzahlung ist für September..für Oktober bekam ich am 5.1 einen Brief in dem ich eine kleine Nachzahlung bekomme..haben die gepennt oder wieso kommen solche Sachen jetzt erst??

"Die aufgeführten Leistungen sind gem. § 50 SGB X zu erstatten"

Hintendran ein Zettel mit dem Paragraphen 48, Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse..

Bereits im August teilte ich dem Jobcenter mit das ich nun mehr Stunden arbeite (dies war auch von der Arge so gewollt)
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Alt 10.02.2011, 15:29   #6
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Überzahlung

Halt mal, wie hast du dem JC das mitgeteilt? Schriftlich Einschreiben/Rückschein oder
persönliche Abgabe und Bestättigung?

Und du mußt doch mal eine Anhörung bekommen haben?

(1) Soweit ein Verwaltungsakt aufgehoben worden ist, sind bereits erbrachte Leistungen zu erstatten. Sach- und Dienstleistungen sind in Geld zu erstatten.

(2) Soweit Leistungen ohne Verwaltungsakt zu Unrecht erbracht worden sind, sind sie zu erstatten. §§ 45 und 48 gelten entsprechend.

(2a) Der zu erstattende Betrag ist vom Eintritt der Unwirksamkeit eines Verwaltungsaktes, auf Grund dessen Leistungen zur Förderung von Einrichtungen oder ähnliche Leistungen erbracht worden sind, mit fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz jährlich zu verzinsen. Von der Geltendmachung des Zinsanspruchs kann insbesondere dann abgesehen werden, wenn der Begünstigte die Umstände, die zur Rücknahme, zum Widerruf oder zur Unwirksamkeit des Verwaltungsaktes geführt haben, nicht zu vertreten hat und den zu erstattenden Betrag innerhalb der von der Behörde festgesetzten Frist leistet. Wird eine Leistung nicht alsbald nach der Auszahlung für den bestimmten Zweck verwendet, können für die Zeit bis zur zweckentsprechenden Verwendung Zinsen nach Satz 1 verlangt werden; Entsprechendes gilt, soweit eine Leistung in Anspruch genommen wird, obwohl andere Mittel anteilig oder vorrangig einzusetzen sind; § 47 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bleibt unberührt.

(3) Die zu erstattende Leistung ist durch schriftlichen Verwaltungsakt festzusetzen. Die Festsetzung soll, sofern die Leistung auf Grund eines Verwaltungsaktes erbracht worden ist, mit der Aufhebung des Verwaltungsaktes verbunden werden.

(4) Der Erstattungsanspruch verjährt in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Verwaltungsakt nach Absatz 3 unanfechtbar geworden ist. Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung der Verjährung gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs sinngemäß. § 52 bleibt unberührt.

(5) Die Absätze 1 bis 4 gelten bei Berichtigungen nach § 38 entsprechend.


Und die Lohnabrechnung wie wurde die eingereicht?

Also du brauchst auf jeden Fall ein Berechnungsbogen, so kann das keiner
so richtig nachvollziehen!

War nicht irgendwann mal in deiner Post so ein Schreiben?

Und war dein Lohn gleichbleibend oder mal mehr bzw. weniger?

Gruss
__

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Alt 10.02.2011, 15:35   #7
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Juli
Standard AW: Überzahlung

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Halt mal, wie hast du dem JC das mitgeteilt? Schriftlich Einschreiben/Rückschein oder
persönliche Abgabe und Bestättigung?
Ich habe denen meinen neuen Arbeitsvertrag auf den Tisch gelegt, es wurde sich eine Kopie gemacht..

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Und du mußt doch mal eine Anhörung bekommen haben?
Ich habe nun auf dem Antwortzettel vermerkt das ich um ein persönliches Gespräch bitte..


Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Und die Lohnabrechnung wie wurde die eingereicht?

Also du brauchst auf jeden Fall ein Berechnungsbogen, so kann das keiner
so richtig nachvollziehen!

War nicht irgendwann mal in deiner Post so ein Schreiben?

Und war dein Lohn gleichbleibend oder mal mehr bzw. weniger?

Gruss
Die Lohnabrechnungen wurden jeden Monat bei der Anmeldung kopiert und dann von dort weitergeleitet..

Mein Lohn ist immer unterschiedlich, jenachdem wie viele Stunden ich arbeiten muss..
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Alt 10.02.2011, 15:40   #8
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Überzahlung

genau Juli, da gibt es zwei Punkte, wurden deine Kopien weitergeleitet?
Hast du für die Abgabe eine Bestätigung bekommen?

Und ich komme wieder darauf zurück, Nachvollziehbarkeit!

Also, erstmal Widerspruch Berechnungsbogen fehlt!


Gruss
__

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Alt 10.02.2011, 15:44   #9
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Juli
Standard AW: Überzahlung

So wie es aussieht kamen sie an, nur wann weiß ich nicht..
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Alt 10.02.2011, 15:51   #10
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Überzahlung

Ach Juli und wo hast du diese Schreiben gelassen?

Rundablage?????

Überlege ist wichtig!

Ich muss auch mal zwei Minuten nachdenken!
__

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Alt 10.02.2011, 15:56   #11
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Juli
Standard AW: Überzahlung

Welches Schreiben??
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Alt 10.02.2011, 16:22   #12
Seepferdchen
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Standard AW: Überzahlung

Zitat von Juli Beitrag anzeigen
So wie es aussieht kamen sie an, nur wann weiß ich nicht..
Berechnungsbogen, oder was meinst du?
__

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Alt 10.02.2011, 16:31   #13
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esbe esbe esbe
Standard AW: Überzahlung

Zitat von Juli Beitrag anzeigen
Ich bekam heute einen Brief von der Arge in dem mir mitgeteilt wurde das für die Monate September, November und Dezember zuviel an mich überwiesen wurde.

Ich habe einen Job, bei dem seit August 2010 die Stunden aufgestockt wurden (das wollte die Arge so) und reiche daher auch jeden Monat meine Lohnabrechnungen ein, und nun kam eben dieser Brief das zuviel gezahlt wurde.

Was soll/kann ich tun?
du hast die Abrechnungen eingereicht - und dann? Das ALG II für den Monat, für den die Abrechnung war bzw im dem der Lohnzufluss war, war doch wahrscheinlich schon gezahlt. Und wenn die Auszahlung unter der Anrechnung von dem vorherigen, geringeren Einkommen erfolgte, ist es doch nachzuvollziehen, dass eine Rückforderung noch kommt. Ob die Arge das monatlich macht oder 2-3 Abrechnungen abwartet, darüber kann man reden. Vom § her haben sie 1 Jahr Zeit, eine Rückforderung zu berechnen.

Rückforderungen haben für viele SBs keine vorrangige Priorität. Erst werden mal die Weiterbewilligungen, Neuanträge etc eberechnet, dann die Rückforderungen. Daher kann es normal sein, dass das erst nach einiger Zeit kommt.

Man hätte in eurem Fall das angesetzte Einkommen geich höher setzen können, aber dann hätte euch das geld evtl auch wieder gefehlt, wenn das geschätzte Eink. zu hoch gewesen wäre.


@ Seepferdchen: Scheint kein Bescheid zu sein, daher kein Widerspruch möglich.
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Alt 10.02.2011, 17:01   #14
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Überzahlung

@esbe: Frage, für eine Rückforderung muss doch oder vorher ein Berechnungsbogen
sein, wie soll er/sie das sonst nachvollziehen, ob Lohnstreifen und Berechnung von JC
richtig ist?

Bekomme ich im Moment nicht ganz "gebacken"!

Das JC auch nachträglich, ist klar!

Gruss
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Alt 10.02.2011, 17:07   #15
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esbe esbe esbe
Standard AW: Überzahlung

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
@esbe: Frage, für eine Rückforderung muss doch oder vorher ein Berechnungsbogen
sein, wie soll er/sie das sonst nachvollziehen, ob Lohnstreifen und Berechnung von JC richtig ist?
Ja, klar, das ist unstrittig. Aber hier scheinte die Ursprungsfrage doch eher die Verwunderung darüber auszudrücken, dass es trotz Einreichen von Lohnabrechnungen zu einer Rückforderung für mehrere Monate kam.
Die Rückforderung muss ja auch für mehr. Personen in der BG individualisiert sein.
esbe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.02.2011, 17:14   #16
Seepferdchen
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Standard AW: Überzahlung

jut, warten wir mal ab, ob auf meine Frage noch eine Antwort kommt!
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Alt 10.02.2011, 17:39   #17
Juli->Emailproblem
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Juli
Standard AW: Überzahlung

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Berechnungsbogen, oder was meinst du?
Ich meine die Lohnabrechnungen..

(sorry,musste meine Tochter abholen...)
Juli ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.02.2011, 17:44   #18
Seepferdchen
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Standard AW: Überzahlung

kein Problem, vieleicht lässt du dir etwas Zeit und liest noch was @esbe geschrieben
hat!

Gut die Lohnabrechnung und ich meinte den Berechnungsbogen, den muss man dir
aushändigen, zhwecks Kontrolle und das war meine Frage ob du so einen BB bekommen
hast?

Gruss
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Alt 10.02.2011, 17:45   #19
Juli->Emailproblem
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Zwecks der Überzahlung hab ich keinen Berechnungsbogen bekommen..
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Alt 10.02.2011, 17:54   #20
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Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
jut, warten wir mal ab, ob auf meine Frage noch eine Antwort kommt!
Dazu hier ein Urteil Arge hat zu viel gezahlt obwohl immer der Arge mit geteilt wurde was für ein Einkommen Monatlich erzielt wurde.



Zurück bezahlt werden braucht in diesem Fall nicht, da ja das Einkommen immer für die Arge durch Mitteilung des Hilfsbedürftigen erfolgte.


Urteil des Sozialgericht Frankfurt am Main (S 1 AL 3629/00) | Keine Rckforderung zuviel gezahlter Arbeitslosenhilfe bei Fehler der Verwaltung - gefunden bei kostenlose-urteile.de

Gruß aufruhig
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Alt 10.02.2011, 18:03   #21
Seepferdchen
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@ aufruhig, Danke

Ein Urteil ist eine Einzelfallentscheidung auf Grund der Sachlage!
Was sagt das BSG dazu?
Hast du dafür etwas?


Gruss
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Alt 10.02.2011, 18:05   #22
Juli->Emailproblem
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Standard AW: Überzahlung

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
@ aufruhig, Danke

Ein Urteil ist eine Einzelfallentscheidung auf Grund der Sachlage!
Was sagt das BSG dazu?
Hast du dafür etwas?


Gruss
Das würde mich jetzt auch interessieren
Juli ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.02.2011, 18:30   #23
aufruhig
 
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Das würde mich jetzt auch interessieren
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Gruß aufruhig
aufruhig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.02.2011, 18:32   #24
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Aber das ist ja auch nur ein Urteil
Juli ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.02.2011, 18:43   #25
Seepferdchen
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Juli, vieleicht hat heute oder morgen noch ein anderer user einen Gedanken dazu!

Heute fällt mir im Moment nix ein!

Warten wir es ab!

Gruss
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