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Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 23.01.2011, 18:41   #1
schmetterling05->Emailproblem
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schmetterling05
Standard Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Mein Freund meine Tochter und ich möchten in eine gemeinsame Wohnung ziehen, ich beziehe Hartz 4 und er geht arbeiten, wenn ich dieses formular vorlege und darin alles mit nein ankreuze,dabei diese unten stehende Begründung reinschreibe.



(Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft )
mit dieser Begründung

Weil unsere Beziehung noch nicht so gefestigt ist, dass wir bereit sind, wirtschaftlich füreinander aufzukommen und den jeweils anderen finanziell zu unterstützen

Wird dann das Gehalt von meinem Freund tozdem angerechnet? Meine Tochter ist nicht unser gemeinsames Kind
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Alt 23.01.2011, 18:51   #2
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

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Alt 23.01.2011, 18:54   #3
Fairina
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Daumen runter AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Wenn du dich, deinen Freund und eure Liebe unglücklich machen wollt, dann zieh zusammen mit ihm. Die Probleme sind vorprogrammiert und ihr werdet damit beschäftigt sein, euch die ARGE vom Hals zu halten. Die werden versuchen deinen Freund als Zahlmeister zu verpflichten auch wenn es das eigentlich nicht gibt. Verdient er soviel, das er dir Wohnung, Lebensunterhalt und Krankenkasse zahlen kann? Ist er bereit sich einer Ev zu unterwerfen, nötigenfalls seinen Job aufzugeben um eine Maßnahme zu machen? Dann mal tau.

Ach ja: auch für dein Kind wird er dann zahlen müssen. Viel Spaß.
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Alt 23.01.2011, 18:58   #4
schmetterling05->Emailproblem
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schmetterling05
Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Zitat von Fairina Beitrag anzeigen
Wenn du dich, deinen Freund und eure Liebe unglücklich machen wollt, dann zieh zusammen mit ihm. Die Probleme sind vorprogrammiert und ihr werdet damit beschäftigt sein, euch die ARGE vom Hals zu halten. Die werden versuchen deinen Freund als Zahlmeister zu verpflichten auch wenn es das eigentlich nicht gibt. Verdient er soviel, das er dir Wohnung, Lebensunterhalt und Krankenkasse zahlen kann? Ist er bereit sich einer Ev zu unterwerfen, nötigenfalls seinen Job aufzugeben um eine Maßnahme zu machen? Dann mal tau.

Ach ja: auch für dein Kind wird er dann zahlen müssen. Viel Spaß.

Aber nicht wenn wir es erst mal für ein Jahr probieren wollen.
Nein so viel verdient mein Freund nicht
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Alt 23.01.2011, 19:08   #5
Fairina
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Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Das mit dem Jahr ist eine Fehlinformation. Ihr zieht mit einem Kind zusammen und damit seid ihr sofort eine BG und es interessiert nicht die Bohne, das er nicht soviel verdient das er euch aushalten kann. Auch sein LebensStandard wird auf HARTZIV-Niveau runter gestuft.
Fairina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.01.2011, 09:33   #6
oxmoxhase
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Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Zitat von Fairina Beitrag anzeigen
Das mit dem Jahr ist eine Fehlinformation. Ihr zieht mit einem Kind zusammen und damit seid ihr sofort eine BG und es interessiert nicht die Bohne, das er nicht soviel verdient das er euch aushalten kann. Auch sein LebensStandard wird auf HARTZIV-Niveau runter gestuft.

Ich würde diesen Schritt auch nie wieder gehen. Anfangs ist die Liebe noch frisch und man meistert alles gemeinsam, aber früher oder später, wenn einem finanziell das Wasser bis zum Hals steht, gibts Streitigkeiten darüber und Vorwürfe.
Ich rate allen die im ALG II Bezug sind getrennte Wohnungen beizubehalten und sich an der Beziehung zu erfreuen.
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Alt 24.01.2011, 10:42   #7
Sperling
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Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Zitat von schmetterling05 Beitrag anzeigen
Mein Freund meine Tochter und ich möchten in eine gemeinsame Wohnung ziehen, ich beziehe Hartz 4 und er geht arbeiten, wenn ich dieses formular vorlege und darin alles mit nein ankreuze,dabei diese unten stehende Begründung reinschreibe.

(Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft )
mit dieser Begründung

Weil unsere Beziehung noch nicht so gefestigt ist, dass wir bereit sind, wirtschaftlich füreinander aufzukommen und den jeweils anderen finanziell zu unterstützen

Wird dann das Gehalt von meinem Freund tozdem angerechnet? Meine Tochter ist nicht unser gemeinsames Kind
Ärger und Stress ist vorprogrammiert. Ihr solltet euch darüber im klaren sein, dass dein Bekannter spätestens nach einem Jahr für alles aufkommen muss.

Lest euch die Links gründlich durch bevor ihr einfach drauf los macht.

Und bei den Ämtern sagt man nicht "mein Freund" sondern "mein Bekannter"
Und du musst keine! Auskunft über deinen Bekannten geben, auch nicht wie hoch sein Verdienst ist oder was er für Vermögen besitzt.

Hartz IV: Bedarfs- & Einstandsgemeinschaft

ALG II: Eheähnlich in die Bedarfsgemeinschaft



Zitat von Fairina Beitrag anzeigen
Das mit dem Jahr ist eine Fehlinformation. Ihr zieht mit einem Kind zusammen und damit seid ihr sofort eine BG und es interessiert nicht die Bohne, das er nicht soviel verdient das er euch aushalten kann. Auch sein LebensStandard wird auf HARTZIV-Niveau runter gestuft.
Das mit dem Jahr ist keine Fehlinformation.

Es ist nicht ihr gemeinsames Kind.
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Alt 24.01.2011, 11:36   #8
Fairina
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Sperling, das war früher mal so. Heute gilt ab der ersten Sekunde die angebliche BG sobal ein Kind - auch kein gemeinsames Kind - oder eine pflegebedürftige Person im Spiel sind.
Fairina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.01.2011, 11:52   #9
Sperling
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Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Zitat von Fairina Beitrag anzeigen
Sperling, das war früher mal so. Heute gilt ab der ersten Sekunde die angebliche BG sobal ein Kind - auch kein gemeinsames Kind - oder eine pflegebedürftige Person im Spiel sind.
Wer sagt das?

Wo steht das?

Ein oder zwei Link dazu wären nicht schlecht.
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Alt 24.01.2011, 13:39   #10
Fairina
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Himmel, ich habe nicht die Zeit jedem einen Link zu geben. Googel mal selber. SGB-II
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Alt 24.01.2011, 19:22   #11
Sperling
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Zitat von Fairina Beitrag anzeigen
Himmel, ich habe nicht die Zeit jedem einen Link zu geben. Googel mal selber. SGB-II


Himmel, ich hab schon viele dusselige (anderen Ausdruck behalte ich lieber für mich) Antworten gelesen, aber ich glaube du schießt hier den Vogel ab.

Wenn man etwas behauptet dann sollte man das schon irgendwie belegen können.
Der Fragesteller würde das doch sicher gerne nachlesen

Ich hatte gegoogelt und meine Links siehe Oben eingefügt und Paolo_Pinkel hat auch noch einen eingefügt.

Ich lasse mich gerne eines Besseren belehren wenn du etwas hast wo man deine Behauptung nachlesen kann.
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Alt 24.01.2011, 19:42   #12
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schmetterling05
Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Ok, danke ihr habt mich überzeugt, wir nehmen getrennte Wohnungen
schmetterling05 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.01.2011, 19:48   #13
sunlight
 
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sunlight
Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

@Sperling

§ 7 (3a):
Zitat:
(3a) Ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird vermutet, wenn Partner 1.länger als ein Jahr zusammenleben,
2.mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben,
3.Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder
4.befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen.
Wobei man eigentlich widerlegen könnte, dass man das Kind des Partners mit betreut.

Ich denke mal an folgendes Szenario: Ein Paar mit Kind trennt sich, der Mann zieht aus der gemeinsamen Wohnung. Für die alleinerziehende Mutter mit Kind ist die Wohnung nun nicht mehr angemessen, sie erhält die Aufforderung zur Kostensenkung. Sie kommt dem nach und vermietet ein Zimmer. Nun gehört der Untermieter etwa zur BG, nur weil die Hauptmieterin ein Kind hat und das Amt vermutet, dass der Untermieter das Kind mit versorgt? Das kann es wohl nicht sein.
sunlight ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.01.2011, 23:45   #14
Christine Vole 2010
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Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Zitat von Sperling Beitrag anzeigen


Himmel, ich hab schon viele dusselige (anderen Ausdruck behalte ich lieber für mich) Antworten gelesen, aber ich glaube du schießt hier den Vogel ab.

Wenn man etwas behauptet dann sollte man das schon irgendwie belegen können.
Der Fragesteller würde das doch sicher gerne nachlesen

Ich hatte gegoogelt und meine Links siehe Oben eingefügt und Paolo_Pinkel hat auch noch einen eingefügt.

Ich lasse mich gerne eines Besseren belehren wenn du etwas hast wo man deine Behauptung nachlesen kann.
Hallo Sperling,

Dein Wunsch nach Rechtsgrundlagen/links in allen Ehren, lass Dir dennoch gesagt sein, @fairina weiß, wovon sie schreibt!
Du kannst gerne in dem Forum, in dem "tacheles" geredet wird , nach ihren Beiträgen zur eäG schauen.
Somit war Dein Tonfall, mit Verlaub, etwas unangemessen.
Davon ab, googele liefert eine Menge Hinweise zur Einstandsgemeinschaft, auch den von @sunlight eingestellten.

@Schmetterling, wenn irgend möglich, lass' es sein mit dem Zusammenzug.Ich kann meine Vorschreiber nur bestätigen, der Ärger ist vorprogrammiert!
Lass' die Arge für Deine Wohnung zahlen, solange Du im Bezug bist. Schließlich und endlich will "man" es ja nicht anders, Beziehungen sollen für den gemeinen Elo erschwert bis verunmöglicht werden, aus Beziehungen könnte Nachwuchs erwachsen und der liegt "dem Steuerzahler" dann wieder auf der Tasche....
bin etwas sarkastisch heute, sorry

lG
Christine
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Alt 25.01.2011, 07:57   #15
schmetterling05->Emailproblem
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schmetterling05
Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Zitat von Christine Vole 2010 Beitrag anzeigen
Hallo Sperling,

Dein Wunsch nach Rechtsgrundlagen/links in allen Ehren, lass Dir dennoch gesagt sein, @fairina weiß, wovon sie schreibt!
Du kannst gerne in dem Forum, in dem "tacheles" geredet wird , nach ihren Beiträgen zur eäG schauen.
Somit war Dein Tonfall, mit Verlaub, etwas unangemessen.
Davon ab, googele liefert eine Menge Hinweise zur Einstandsgemeinschaft, auch den von @sunlight eingestellten.

@Schmetterling, wenn irgend möglich, lass' es sein mit dem Zusammenzug.Ich kann meine Vorschreiber nur bestätigen, der Ärger ist vorprogrammiert!
Lass' die Arge für Deine Wohnung zahlen, solange Du im Bezug bist. Schließlich und endlich will "man" es ja nicht anders, Beziehungen sollen für den gemeinen Elo erschwert bis verunmöglicht werden, aus Beziehungen könnte Nachwuchs erwachsen und der liegt "dem Steuerzahler" dann wieder auf der Tasche....
bin etwas sarkastisch heute, sorry

lG
Christine

Das Thema nachwuchs hab ich abgeschlossen, aus dem Alter bin ich raus
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Alt 25.01.2011, 09:17   #16
hellucifer
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hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Zitat von schmetterling05 Beitrag anzeigen
Ok, danke ihr habt mich überzeugt, wir nehmen getrennte Wohnungen
Entscheidend ist nicht der Wille, nicht als Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft (Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft) gelten zu wollen, sondern die Tatsache, dass man den anderen nicht unterstützt bzw. von diesem nicht unterstützt wird.

Ich würde so schnell die Segel nicht streichen. Bleibt bei Eurem Entschluss, zusammenzuziehen, aber widersprecht der Vermutung, dass Ihr füreinander einsteht oder füreinander Verantwortung tragt. Trefft eine mietvertragliche Vereinbarung, damit die Arge die anteiligen bzw. vereinbarten Unterkunfts- und Heizkosten übernimmt. Und erteilt der Arge von vorneherein Hausverbot, damit die erst gar nicht in die Gelegenheit kommt, in Eurem Privatleben herumzuschnüffeln. Verbittet Euch jedes Unterfangen Euer Privatleben auszuhorchen. (Aber tretet dabei nicht gemeinsam auf, sondern jeder für sich.)

Eventuell werdet ihr - deine Tochter und Du - vor dem sozialgericht Euren Leistungsanspruch mit dem Eilantrag zum Erlass einer einstweiligen Verfügung durchsetzen müssen. Aber wenn Ihr verhindern wollt, dass Dein Freund mit ins Hartz-IV-Boot genommen wird und zum Mitglied Eurer Bedarfsgemeinschaft erklärt wird, ist das unausweichlich. Die Argen oder Jobcenter spekulieren darauf, dass sich die Leute nicht zur Wehr setzen. Da hilft nur: Paroli bieten und standhaft bleiben. Dein Freund ist nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch nicht verpflichtet, Euch zu unterstützen. Dafür gibt es keine gesetzliche Grundlage. Die einzige gesetzliche Grundlage ist das Sozialgesetzbuch, aber das ist verfassungswidrig bzw. es wird verfassungswidrig angewendet.

Wie gesagt, der Vermutung einer Bedarfsgemeinschaft kann man widersprechen. Dabei kommt es nur auf die Tatsachen an: Keine gemeinsame Konten, kein gemeinsames Wirtschaften aus einem Topf, keine gegenseitige finanzielle Unterstützung, kein kostenfreies Wohnen, keine Beteiligung des anderen an der Erziehung des nicht-gemeinsamen Kindes (dann gilt man auch weiterhin als alleinerziehend und hat weiterhin Anspruch auf den Alleinerziehendenzuschlag).
hellucifer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 09:27   #17
Fairina
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Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Hellucifer, natürlich ist der Wille die Grundlage aber wer hat auf Dauer die Kraft dagegen anzugehen. Dann ist es besser, man vermeidet das von Vorne herein. Später wenn man nicht mehr von HARTZIV abhängig ist, kann man ja weiter sehen und sollte dann nochmals HARTZIV kommen, dann geht man eben entsprechend dagegen vor.
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Alt 25.01.2011, 10:57   #18
hellucifer
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hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Zitat von Fairina Beitrag anzeigen
Hellucifer, natürlich ist der Wille die Grundlage aber wer hat auf Dauer die Kraft dagegen anzugehen. Dann ist es besser, man vermeidet das von Vorne herein. Später wenn man nicht mehr von HARTZIV abhängig ist, kann man ja weiter sehen und sollte dann nochmals HARTZIV kommen, dann geht man eben entsprechend dagegen vor.
Das spricht aber nicht für einen sehr ausgeprägten Kampfeswillen.

Mit der Sozialgesetzgebung wird sehr tief (unverhältnismäßig) in die persönliche Lebensgestaltung Betroffener eingegriffen. Ich würde mir nicht vorschreiben lassen, von der Arge nicht, vom Gesetzgeber nicht, wie ich mit jemandem unter einem Dach wohne oder lebe.

Hartz-IV kann sehr lange dauern, möglicherweise ein Leben lang. Du hast halt keinen Anspruch auf einen Arbeitsplatz, der dich aus Hartz-IV herausholen könnte. Du hast nur einen verfassungsrechtlich verbürgten Anspruch auf ein menschenwürdiges Leben, das der Staat zu ermöglichen hat, ohne Dich auf die Hilfe Dritter zu verweisen.

Ich übernehme für niemanden Verantwortung, höchstens für meine eigenen Kinder. Für meine Partnerin und deren Kinder sehe ich mich nicht zuständig. Der Staat hat das Auskommen seiner Bürger sicherzustellen, und durch die Einnahme von Steuern kann er das auch finanzieren. (Allerdings würde ich auch niemals heiraten. Ich brauche weder den Segen der Kirche noch des Staates für ein Zusammenleben, für beide Institutionen habe ich nur Verachtung übrig.)
hellucifer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 11:07   #19
Fairina
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Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Hellucifer, glaub mir, das du mich da total falsch einschätzt. Ich war niemals in der Lage. Ich hatte unter SH die Probleme bei meiner Trennung von meinem Ehemann. Aber ich habe seit 2002 gegen eG und BGs gekämpft in dem ich die Leute aufklärte. Hunderte von beiträgen bei Tacheles und im alten Rickahl und in anderen Foren zeugen davon. Doch wenn ich sehe, daß jemand das im Vorfeld abbrechen kann, so empfehle ich ihm das auch. Nicht jeder kann den Kampf auf Dauer aufnehmen.
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Alt 25.01.2011, 11:17   #20
Babbelfisch
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Babbelfisch Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Zitat:
Das spricht aber nicht für einen sehr ausgeprägten Kampfeswillen.
Das vielleicht nicht - dafür aber für einen ausgeprägten Verstand!
Babbelfisch ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 11:39   #21
hellucifer
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hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Zitat von Babbelfisch Beitrag anzeigen
Das vielleicht nicht - dafür aber für einen ausgeprägten Verstand!
Mit dem Verstand hat das nichts zu tun.

Und wenn alle so denken würden, dann wäre nicht einmal die Frage der Bemessung der Regelsätze vor dem Bundesverfassungsgericht gelandet. Es ist immer so: Viele Profitieren davon, dass sich einige wenige wehren. Ich für meinen Teil, verlasse mich nicht auf andere. Der Thomas ****** hat zwar sein Anliegen bis vors Verfassungsgericht gebracht, aber auf dem Weg dahin hätte er auch einknicken können. Und oft genug wird auch im Wege eines Vergleiches (Kuhhandels) dafür gesorgt, dass eine Angelegenheit gar nicht so weit kommt; ein Vergleich ist für den Staat billiger als ein verfassungskonformes Gesetz.

Aber es ist Deine Entscheidung. So wie es die Entscheidung eines Sklaven ist, ob er seine Ketten zerreißt oder sich am Nasenring herumziehen lässt.
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Alt 25.01.2011, 12:02   #22
Fairina
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Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Hellucifer, ich darf dich an das Skandalurteil des BSG erinnern. Da hat ein Pärchen ausdrücklich sich als BG vom BSG einstufen und beurteilen lassen und das mehrfach bejaht. Weil die beiden nicht wußten das es die BG so nicht gibt.
Fairina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 12:16   #23
hellucifer
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Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Zitat von Fairina Beitrag anzeigen
Hellucifer, ich darf dich an das Skandalurteil des BSG erinnern. Da hat ein Pärchen ausdrücklich sich als BG vom BSG einstufen und beurteilen lassen und das mehrfach bejaht. Weil die beiden nicht wußten das es die BG so nicht gibt.
Da hätte dann der Rechtsanwalt entsprechend eingreifen und das Pärchen aufklären müssen.

Man soll Leute, die bereitwillig in ihr Verderben rennen wollen, nicht davon abhalten. Aber man soll sie halt nicht dazu zwingen.

Und das von Dir erwähnte Pärchen könnte auch ohne Weiteres eine Änderungsanzeige gegenüber dem Leistungsträger abgeben, dass keine Bedarfsgemeinschaft mehr besteht. Dazu musst du nur sagen: "Ich werde von xyz nicht (mehr) unterstützt. Sie müssen jetzt zahlen!"
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Alt 25.01.2011, 13:41   #24
Norlys
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Norlys Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Ich kann aus eigener Erfahrung ebenfalls nur abraten, in eine gemeinsame Wohnung zu ziehen.

Selbst wenn Du glaubst, den Kampf mit dem JC bestehen zu können, irgendwann wird sich das auf Deine Beziehung in negativer Form auswirken.

Diese ewige Ungewissheit, ob nicht bei dem nächsten Weiterbewilligungsantrag wieder eine perfide Hürde aufgestellt wird, die es erstmal mühsam zu beseitigen gilt. Das nagt auf Dauer, auch bei bestem Willen, an der Psyche und schlägt sich auf die Beziehung nieder!
Norlys ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 13:56   #25
hellucifer
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hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von Norlys Beitrag anzeigen
Ich kann aus eigener Erfahrung ebenfalls nur abraten, in eine gemeinsame Wohnung zu ziehen.

Selbst wenn Du glaubst, den Kampf mit dem JC bestehen zu können, irgendwann wird sich das auf Deine Beziehung in negativer Form auswirken.

Diese ewige Ungewissheit, ob nicht bei dem nächsten Weiterbewilligungsantrag wieder eine perfide Hürde aufgestellt wird, die es erstmal mühsam zu beseitigen gilt. Das nagt auf Dauer, auch bei bestem Willen, an der Psyche und schlägt sich auf die Beziehung nieder!
Und damit wird die Gesamtsituation aller Betroffenen verschlechtert oder verbessert sich nicht. Und darunter leiden auch die, die bereit sind sich zu wehren, und es auch tun. Es wird dann zum Gesetz erklärt und zum Maßstab gemacht, was allgemein üblich und überwiegend widerspruchslos hingenommen wird.

Man bedenke auch, Paare verschlechtern dadurch ihre finanzielle Situation. Sind diese Paare wiederum Referenzhaushalte für die Bemessung des Regelsatzes, so resultiert das in einem niedrigen Regelsatz. Ich stelle deshalb hier die These auf, dass der Gesetzgeber (bisher Verordnungsgeber) mit verschiedenen Mitteln versucht, die finanzielle Situation von Referenzhaushalten zu verschlechtern, mit dem Ergebnis eines niedrigen Regelsatzes (Riestersparen, steigende Energiekosten, steigende Sozialversicherungsbeiträge, steigende Kosten für Gesundheit etc, Streichung des Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger, Kürzung des Elterngeldes, ...).
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