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Start > > -> eäG und homosexuell?!

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 09.11.2006, 18:41   #1
paule31->Emailproblem
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Beiträge: 37
paule31
Standard eäG und homosexuell?!

Wie ist die Situation, wenn ein " bekennender " Homosexueller mit fester Beziehung - mit einer Freundin ( auch schon länger als ein Jahr) zusammenwohnt - und jetzt Alg 2 beantragen muss ?

Spielt das bei der Einschätzung einer eäG eine Rolle?

Oder ists völlig egal?
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Alt 09.11.2006, 19:59   #2
Arco
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Arco
Standard

..... :icon_kinn: die Frage ist nicht schlecht ;)

Der gesunde Menschenverstand würde da sagen " keine eäG " .....

allerdings was ist beim SGB II und den Argen schon mit dem gesunden Menschenverstand zu machen.

Im ungünstigsten Falle geht das dann auch bis zum BSG ;)
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Alt 09.11.2006, 20:06   #3
vagabund
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vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
Standard

Die Frage ist ja nicht, ob eäLG, sondern ob "Partner" - das setzt keine sexuellen Handlungen voraus ;-)
__

Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

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Alt 11.11.2006, 22:13   #4
paule31->Emailproblem
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Beiträge: 37
paule31
Standard eäG und homosexuell

...aber sagen nicht diverse Urteile von Sozialgerichten, dass voraussetzung einer eäG das Zusammenleben eines " Mannes mit einer Frau " ist?!
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Alt 11.11.2006, 22:18   #5
Arco
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Arco
Standard Re: eäG und homosexuell

Zitat von paule31
...aber sagen nicht diverse Urteile von Sozialgerichten, dass voraussetzung einer eäG das Zusammenleben eines " Mannes mit einer Frau " ist?!
... Jein ! ! !

aber seit dem 01. August 2006 ist das wurscht, da nunmehr auch gleichgeschlechtliche eäG vermutet werden können.

Und das Schlimme, es ist eine Beweislastumkehr eingetreten :(

Also nicht einfacher geworden - so oder so mache dich auf viel Ärger gefasst ......
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.12.2006, 20:35   #6
paule31->Emailproblem
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Beiträge: 37
paule31
Standard eäG und homosexuell

...Nachfrage:

:icon_kinn: d.h, es ändert sich also nichts an der " Einstufung" als eheähnliche Gemeinschaft, wenn ich mit einer Freundin / Bekannten zusammenwohne, gleichzeitig aber eine langjährige feste Beziehung zu einem Mann habe?

Ich find die Frage immer noch interessant und ungeklärt - habe auch noch nichts darüber gelesen /gehört !
paule31 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.12.2006, 21:28   #7
Arco
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Beiträge: 4.272
Arco
Standard Re: eäG und homosexuell

Zitat von paule31
...Nachfrage:

:icon_kinn: d.h, es ändert sich also nichts an der " Einstufung" als eheähnliche Gemeinschaft, wenn ich mit einer Freundin / Bekannten zusammenwohne, gleichzeitig aber eine langjährige feste Beziehung zu einem Mann habe?

Ich find die Frage immer noch interessant und ungeklärt - habe auch noch nichts darüber gelesen /gehört !

... für die Arge ändert sich da nichts - die stellen eine Vermutung auf und Du mußt/darfst Widerlegen :(

Es soll schon ein Urteil geben (?!) wo das Gericht eine eheähnliche Gemeinschaft/Partnerschaft festgestellt hat obwohl eine Person noch verheiratet und nicht geschieden war - nichts ist unmöglich :(
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.12.2006, 22:39   #8
Marcel->Emailproblem
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Registriert seit: 25.03.2006
Ort: Niedersachsen
Beiträge: 188
Marcel
Standard

Zitat:
Gleichbehandlung von gleichgeschlechtlichen lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaften mit eheähnlichen Gemeinschaften bei der Einkommens- und Vermögensberücksichtigung. Partner einer gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaft, die nicht eingetragen sind, werden ebenfalls Partner einer Bedarfsgemeinschaft im Sinne des § 7 SGB II sein. Ihr Einkommen wird wie bei heterosexuellen eheähnlichen Partnerschaften im Rahmen der Prüfung der Hilfebedürftigkeit berücksichtigt. Die vor dem Inkrafttreten des Gesetzes bestehende Ungleichbehandlung im Hinblick auf die Einkommens- und Vermögensanrechnung gegenüber Ehepartnern, Partnern einer eheähnlichen Gemeinschaft, aber auch Partner einer gleichgeschlechtlichen eingetragenen Lebenspartnerschaft wird aufgehoben.
Wer in einer Wohngemeinschaft lebt, hat Anspruch auf den vollen Regelsatz und die Übernahme des Mietanteils bis zur "angemessenen" Höhe - sofern kein eigenes Einkommen besteht. Die finanziellen Verhältnisse der Mitbewohner interessieren NICHT.

Risiko Wohngemeinschaft (Zwangsheirat)

Zitat:
Die Beweislastumkehr könnte dazu führen, dass Paare, die faktisch nicht unterhaltspflichtig wären, sich außer Stande sehen, vor einem Sozialgericht zu vertreten, dass die Bindung nur sporadischer Natur ist. In Fällen, in denen Partner nicht bereit sind, für erwerbslose Mitbewohner zu zahlen, die Behörde sie aber in dieser Pflicht sieht, kann es dazu kommen, dass das Existenzminimum von Betroffenen gefährdet ist. Als Arbeitsloser keine Rechte gegenüber dem Staat zu haben und sie gegenüber einem Mitbewohner nicht durchsetzen zu können oder zu wollen, kann dazu führen, dass nur einer der Auswege bleibt: das Zusammenlebens aufzulösen oder private Bindungen zu verheimlichen.
http://freitag.de/

Durch Hartz IV haben viele zigtausend Frauen / Männer ihre eigene Existenzsicherung verloren und sind in Abhängigkeit von ihrem Partner / Bekannten / Verwandten geraten.
__

Freundliche Grüße Marcel
.

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen (Existenzgeld) für alle ?
In Deutschland lag nach der abweichenden Definition der Europäischen Union (60 % des mittleren Einkommens) die Armutsgrenze im Jahr 2003 bei einem monatlichen Einkommen von 938 Euro. http://de.wikipedia.org/wiki/Armut
Marcel ist offline   Mit Zitat antworten

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