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Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 17.08.2006, 14:30   #1
mellisande->Emailproblem
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mellisande
Standard Partner soll für mich einstehen...

Hallo,

ich wende mich an dieser stelle nochmal an euch und hoffe, ihr könnt mir weiterhelfen... Kurz zu den umständen:

Ich habe studiert und bin derzeit auf arbeitssuche. Ich wohne mit meinen freund zusammen, er verdient netto ca. 1500 EUR. Laut algII rechner steht mir keine unterstützung staatlicherseits zu, weil er "zu viel" verdient, bzw. es ausreichen würde, um uns beide zu finanzieren.

Das problem ist nur, dass er mich nicht unterstützen wird! Klar, wir führen eine beziehung und sind auch füreinander da, aber finanziell ist alles strikt getrennt, angefangen beim einkauf bis hin zu diversen freizeitvergnügen. Er wird mich ganz sicher nicht "durchfüttern". Finde es eine frechheit, dass das aber das arbeitsamt voraussetzt. Wie stellen die sich denn das vor? Dass er mir jeden monat 300 euro überweist und meine hälfte der miete erlässt??? Ich bin echt sauer und vorallem auch total verzweifelt, weil ich nicht weiss, wovon ich in leben soll bis ich einen job habe...

Lieben gruss, melli
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Alt 17.08.2006, 15:09   #2
Koelschejong
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Koelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong Enagagiert
Standard

Auch ab 1.8.06 ist es nicht zwingend eine eheähnliche Germeinschaft, wenn zwei Menschen unter einem Dach (oder gar unter einer Decke) leben, das wird nur vermutet und kann widerlegt werden.
So mancher Nutzer hier im Forum, ich eingeschlossen, hat in der Vergangenheit auch vermutet, er würde fair und sachkundig von der ARGE behandelt - wie gesagt, nur eine Vermutung :P
Für eine Widerlegung der eheähnlichen Gemeinschaft sollte eine eidesstattliche Erklärung eigentlich ausreichend sein - obwohl, so ganz genau scheint das niemand zu wissen http://foren.duisburg.de/sa_disk/viewtopic.php?t=3082
Koelschejong ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2006, 15:42   #3
Arco
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Arco
Standard

@ melli :stern: :stern:

... ich habe dir zu diesem Thema in deinem anderen Thread wegen dem Alg2-Rechner versucht zu antworten ;)

EDIT: stelle meine Antwort doch kurz rein
Zitat:
... so Melli,

habe eben erst deinen anderen Fragebeitrag gelesen
Zitat:
Ich habe studiert .............. dient netto ca. 1500 EUR. Laut algII rechner steht mir keine unterstützung staatlicherseits zu, weil er "zu viel" verdient, bzw. es ausreichen ..............

............................. Zitat ende

In Verbindung mit der Rechnerfrage erstmal grundsätzlich zu deinem im Zitat geschriebenen:

Du wirst ein Problem bekommen/haben zu wiederlegen, da du (wenn) du der Arge mitteilst das dein Freund dir jeden Monat 300 Euro überweist ( wenn die die Kontenauszüge sehen wollen merken die das wohl auch) , dass hier keine Unterstützung stattfindet ! ! !

Die Übernahme der hälftigen Miete ist insoweit kein Problem da er das sowieso machen müßte - auch in einer WG

Hier evtl. rauszukommen ist nach dem 01.08.2006 noch schwieriger geworden - besonders wenn ihr evtl. schon länger zusammenwohnt

Damit wir uns wieder richtig verstehen, das ist nicht richtig - das heißt aber auch bei einer Widerlegung die Klage vor dem SG (warscheinlich)

Fällt mir gerade ein, habt ihr wenigstens 2 getrennte Zimmer ? ? ? ( Schlafzimmer / persönliches Zimmer )

.........................

So zum Schluß nochmal zu der Frage wenn das Einkommen angerechnet werden sollte, bekommst du noch etwas;

http://www.geldsparen.de/content/re....0&kg=0&Seite=6

Die Antwort (mit meinen angenommenen Daten) leider auch NEIN ! ! !

Er verdient etwa 200 bis 300 Euro zuviel netto - außer, er hat noch riesen Fahrtkosten als Werbungskosten zum Absetzen ?!
.....................................................

Das heißt, Widerspruch wenn eheähnlich vermutet wird und dann Klagen
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2006, 15:42   #4
SirDrago->Emailproblem
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SirDrago
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Zitat von Koelschejong
Auch ab 1.8.06 ist es nicht zwingend eine eheähnliche Germeinschaft, wenn zwei Menschen unter einem Dach (oder gar unter einer Decke) leben, das wird nur vermutet und kann widerlegt werden.
Aber sie gibt doch zu eine Beziehung zu fuehren. Frag mich dann nur warum er sie nicht "durchfuettern" will aber der Staat soll es dann... hm irgendwie bissel egoitisch.

Ausserdem wenn der Freund nicht hilft in so einer Situation frag ich mich warum du bei dem bist.
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Alt 17.08.2006, 15:52   #5
vagabund
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vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
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Das Thema hatten wir schon oft genug.

Die Moralvorstellungen in der Gesellschaft haben sich geändert, das ist sogar vereinzelt den Gerichten aufgefallen.

Beruht diese Beziehung lediglich auf Sex und verlangt die ARGE nun, dass er sie dafür bezahlen soll, ist das gleichzusetzen mit staatlich verordneter Zwangsprostitution!

Wo bleibt das die Würde ds Menschen?
__

Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

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Alt 17.08.2006, 16:06   #6
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mellisande
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Hallo an euch alle und vielen lieben dank für eure prompten antworten!!

Auch wenn die aussichten auf unterstützung (zumindest solange bis ich einen job gefunden habe) eher schlecht sind, werde ich den antrag trotzdem mal abgeben und wenn er abgelehnt wird, mir weitere schritte überlegen. Notfalls auch klagen! Und wie stellt man das an? Nimmt man sich dann einen anwalt???

@sirdrago: es ist schon wie vagabund sagt: die moralvorstellungen haben sich geändert. Heutzutage sind beziehungen einfach nicht mehr für die ewigkeit geschaffen (ob man nun will oder nicht). Wir sind zusammen, sind glücklich und solange wies gut geht, gehts halt gut. Finanziell ist alles strikt getrennt!!! Nenn es egoistisch, aber ich würde ihn auch nicht finazieren wollen. Dann zahl ich viell. monatelang für ihn und irgendwann macht er sich vom acker...nee nee ;) Jeder ist selbst für sich verantwortlich.
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Alt 17.08.2006, 21:34   #7
Rote Socke->Emailproblem
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Rote Socke Rote Socke
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Wie immer:
es gibt 2 Möglichkeiten.

1. Ausziehen eigene Wohnung in der Nähe Mieten und gut ist.

2. Dein Freund ist auf dem richtigem Weg. Wenn er nicht zahlt gegen ihn klagen weil er nicht zahlt. Nach BGB gibt es KEINE Unterhaltspflicht gegenüber dem Partner. Ist auch nicht einklagbar.

Alle die jetzt aufschreien Punkt 1 ist Sozialbetrug die sollten mal überlegen ob ein Partner, der nicht zahlt Grund genug ist um sich eine eigene Wohnung zu suchen.

Solidarische Grüße
Rote Socke
__

1989 wurde der Sozialismus abgeschafft...nicht mehr und nicht weniger.
Rote Socke ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2006, 22:04   #8
Arco
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Arco
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Zitat:
Alle die jetzt aufschreien Punkt 1 ist Sozialbetrug die sollten mal überlegen ob ein Partner, der nicht zahlt Grund genug ist um sich eine eigene Wohnung zu suchen.
... warum :pfeiff: schreit doch keiner :!: :!:

nochnichteinmal ICH ;) ;)
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2006, 22:25   #9
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SirDrago
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Zitat von vagabund
Das Thema hatten wir schon oft genug.

Die Moralvorstellungen in der Gesellschaft haben sich geändert, das ist sogar vereinzelt den Gerichten aufgefallen.

Beruht diese Beziehung lediglich auf Sex und verlangt die ARGE nun, dass er sie dafür bezahlen soll, ist das gleichzusetzen mit staatlich verordneter Zwangsprostitution!

Wo bleibt das die Würde ds Menschen?
Wo bleibt die Ehrlichkeit gegenueber der Gesellschaft?

Nach Wuerde schreien kann jeder aber gehoert es nicht auch zur Wuerde eines Menschen ehrlich zu sein?

Ausserdem soll der Freund nicht fuer den Sex bezahlen sondern fuer die Lebenshaltungskosten. Das als Zwangprostitution zu bezeichen find ich laecherlich.

Ich habe keine Probleme das Menschen Geld vom Staat bekommen wenn sie Hilfe brauchen aber nach dem Staat schreien nur weil der Partner sein Geld fuer sich behalten will find ich nicht akzeptabel weil dieses Geld dann anderen Leuten vorenthalten wird. Und wenn das hundertausende machen hat der Staat weniger Geld und kuerz dann allen wieder mehr Leistungen. Ich weiss nicht ob du das gerecht findest ich find es nicht.


Zitat von mellisande

@sirdrago: es ist schon wie vagabund sagt: die moralvorstellungen haben sich geändert. Heutzutage sind beziehungen einfach nicht mehr für die ewigkeit geschaffen (ob man nun will oder nicht). Wir sind zusammen, sind glücklich und solange wies gut geht, gehts halt gut. Finanziell ist alles strikt getrennt!!! Nenn es egoistisch, aber ich würde ihn auch nicht finazieren wollen. Dann zahl ich viell. monatelang für ihn und irgendwann macht er sich vom acker...nee nee ;) Jeder ist selbst für sich verantwortlich.
Tjo schoen und gut mach was du willst nur. Nur ist es trotzdem egoitisch weil das Geld dann von der Gemeinschaft kommt. Und warum sollte die Gesellschaft zahlen nur weil das Freund keine Lust hat?
Wenn so ein Denken immer verbreiteter wird dann braucht sich keiner wundern das auch der Staat immer egoitischer wird und sowas nicht finanzieren wird.
Irgendwie glaub ich verstehen manche die Solidargemeinschaft nur so das sie nehmen was geht aber nichts geben wollen. So funktioniert das aber nicht und endet dann im Kapitalismus wo jeder nur noch an sich denkt und es einem egal ist wie schlecht es den anderen geht.

Und du schreibst das jeder fuer sich verantwortlich ist aber dann verlangst du das der Staat fuer dich zahlt? Irgendwie passt das nicht zusammen.
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Alt 17.08.2006, 22:41   #10
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Eka
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SirDragon, in einigen Bereichen geb ich dir sogar recht.
Vater Staat sollte aber wenigstens dafür sorgen, das die Krankenversicherung bezahlt wird des Bedürftigen. Ansonsten sollen sie doch wenn man eh als eheähnliche Bedarfsgemeinschaft eingestuft wird, dafür sorgen das man automatisch mit in die Krankenversicherung des Freundes kommt und das diese Paare dann die gleichen Vorzüge bekommen wie ein auf 'einem Papier' verheiratetes Ehepaar, Lohnsteuerklasse ect... aber das machen die da 'Oben' ja auch nicht....
(Stiefkinderregelung ausgenommen, denn das ist ne bodenlose Frechheit)

Somit würd sich natürlich auch eine Ehe auf nem 'Papier' erübrigen :pfeiff:

Gruß
Eka
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Alt 17.08.2006, 23:02   #11
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SirDrago
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Zitat von Eka
SirDragon, in einigen Bereichen geb ich dir sogar recht.
Vater Staat sollte aber wenigstens dafür sorgen, das die Krankenversicherung bezahlt wird des Bedürftigen. Ansonsten sollen sie doch wenn man eh als eheähnliche Bedarfsgemeinschaft eingestuft wird, dafür sorgen das man automatisch mit in die Krankenversicherung des Freundes kommt und das diese Paare dann die gleichen Vorzüge bekommen wie ein auf 'einem Papier' verheiratetes Ehepaar, Lohnsteuerklasse ect... aber das machen die da 'Oben' ja auch nicht....
(Stiefkinderregelung ausgenommen, denn das ist ne bodenlose Frechheit)

Somit würd sich natürlich auch eine Ehe auf nem 'Papier' erübrigen :pfeiff:

Gruß
Eka
Das mit der Krankenversicherung sehe ich auch so. Ob das mit der Lohnsteuerklasse aber auch so eine gute Idee ist weiss ich nicht. Finde schon das Verheirate doch einige Vorteile bekommen sollten weil sie ja auch eben doch staeker zueinander stehen als Lebensgemeinschaften. Das alles hat auch was mit Verantwortung zu tun. Wenn man nicht heiraten will hat man mehr Freiheit und weniger Verantwortung.
SirDrago ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2006, 05:23   #12
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Irisanna
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@SirDrago,

meines Erachtens vergisst du das Wesentliche: ALGII-Bezug ist notwendig, weil es nicht genug Arbeit gibt! Das hat nicht der Partner zu verantworten. Warum also soll ein Partner einen anderen mit durchziehen müssen?

Was unterscheidet eine Beziehung von einer WG?- Zum einen definitiv der sexuelle Aspekt. Dieser kann/darf jedoch nicht Grund dafür sein, dass jemand einen anderen unterstützen MUSS. Denn dann wird der andere zur Kasse gebeten, WEIL es sexuelle Kontakte gibt.
Wer heiratet, hat sich dazu entschlossen, sein Leben und alles andere mit seinem Partner zu teilen. In einer Partnerschaft muss dies jedoch noch lange nicht der Fall sein. Ansonsten könnte man/frau heiraten und so auch die Vorteile nutzen (Steuerklasse, Familienversicherung, ....)

Was hat das mit Ehrlichkeit gegenüber der Gesellschaft zu tun? Was ist unehrlich, wenn ein Partner den anderen nicht finanzieren will, z.B. auch, WEIL ER ES SICH NICHT LEISTEN KANN- wegen Schulden, wegen einem langjährigen teuren Hobby, ..... warum sollte ein Berufstätiger sein Niveau herunterschrauben? Wieso steht es einem arbeitenden Menschen, der nicht verheiratet ist und keine Kinder hat, nicht zu, sein Geld für sich zu behalten????? Warum sollte er auf alle Extras verzichten, obwohl er Tag für Tag arbeiten geht? Warum muss er dann als Mitglied der Bedarfsgemeinschaft der Arge permanent zur Verfügung stehen und sich sogar seinen Urlaub genehmigen lassen, seine Kontoauszüge vorlegen, sich strippen- wenn er selbst doch rein gar nichts mit der Arge am Hut hat?
Er zahlt doch bereits seine Sozialabgaben, da kann die Gesellschaft ihn nicht nochmal zur Kasse bitten!! Ich persönlich empfinde es als äußerst egoistisch von dir zu meinen, dass die Gemeinschaft Arbeitslose nicht mitzutragen hat, wenn diese einen Partner haben! Aber der zahlende Partner soll doppelt zur Kasse gebeten werden??

Und warum mutest du einem Menschen, der keine Arbeit finden kann, zu, dass er sich als Bittsteller an seinen Partner wendet und sich von ihm bezahlen lassen muss? Ihm dafür dann den Haushalt führen muss? Stets "in der Schuld" des anderen ist? Wie entwürdigend ist das denn bitte? Hier wird, und das kannst du nicht abstreiten, die Würde des Menschen in den Dreck gestoßen.

Wenn deine persönliche Meinung dahin gehend ist, dass Partner ALLES teilen müssen (wozu also auch das Nettoeinkommen zählt), dann ist das deine ganz persönliche Einstellung. Andere Menschen vertreten diese Meinung jedoch nicht. Ich bin ein emanzipierter Mensch und das allerletzte, was ich als Frau möchte, ist, von einem Mann ausgehalten zu werden- weil es nicht genug Arbeit gibt! Ich bin keine Mätresse.
Und wenn ich meinem Partner etwas gebe, dann freiwillig- aber nicht, weil der Staat mich dazu zwingen will und sich so seiner Verantwortung entzieht.

Ein Arbeitsloser in einer Beziehung ist ein Mensch und hat die selben Rechte wie ein Arbeitsloser, der alleine lebt. Diese Rechte willst ihm/ihr jedoch absprechen.
Sorry, ich empfinde deine Meinung als menschenverachtend.
__

Ein Verbrechen hört dadurch, dass es zum Gesetz erhoben wird, nicht auf, ein Verbrechen zu sein.
(Oskar Loerke, Tagebücher)
Irisanna ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2006, 07:09   #13
Anselm Querolant
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Beiträge: n/a
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Zitat von SirDrago
...

Wo bleibt die Ehrlichkeit gegenueber der Gesellschaft?

Nach Wuerde schreien kann jeder aber gehoert es nicht auch zur Wuerde eines Menschen ehrlich zu sein? ...
Bringst du da --- Menschenwürde einmal völlig aussenvor gelassen --- nicht etwas durcheinander?

Unehrlichkeit gegenüber der Gesellschaft kann in diesem Fall garnicht gegeben sein! :|

2 nicht verheiratete, also "Lebens-Abschnitts-Partner", werden vom Finanzamt, wie jeder Single "abkassiert" solange sie arbeiten, nicht wie Ehepaare, haben also keine Vorteile beim Steuerzahlen, warum also sollen sie dann Nachteile in Kauf nehmen, wenn einer oder beide den Staat in Anspruch nehmen müssen und finanziell für einander einstehen!? Ist dieses Zwangseinstehen nicht sogar schon faschistoide Enteignung!? Für soetwas stehst DU ein? :idee:

Wo ist da der "Betrug" an der Gesellschaft? Beide haben i.d.R. und im Gegensatz zu Verheirateten, Steuern bezahlt wie jeder andere Single. :!: :hmm: :x

Mir stösst aber deine bedenkliche Art der halbseidenen bzw. oberflächlich übernommenen Argumentation auf.


Wer Ehrlichkeit verlangt, sollte dringend alle dahingehenden bzw. damit zusammenhängenden Umstände gewichten, sonst läuft man zumindest Gefahr, in ungewollte Ecken gestellt zu werden. :uebel:

Gruß, Anselm
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Alt 18.08.2006, 07:10   #14
vagabund
Redaktion
 
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vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
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Zitat:
meines Erachtens vergisst du das Wesentliche: ALGII-Bezug ist notwendig, weil es nicht genug Arbeit gibt! Das hat nicht der Partner zu verantworten.

:daumen: @ Irisanna
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Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
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vagabund ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2006, 07:42   #15
michaelulbricht
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Beiträge: 1.031
michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Man o man

Nur in einer Ehe oder eingetragenen Lebensgemeinschaft sind beide verpflichtet sich zu unterstützen.

Deswegen habe sie ja auch Vorteile im Steuerrecht und im Sozialrecht.

Die Moral das ist so eine Sache

Warum sollte jemand der mit seiner Freundin/ seinem Freund 1 Jahr zusammen wohnt aufeinmal für den Partner den Lebensunterhalt bestreiten.

Wenn er das möchte und sich beide so aneinandergebunden fühlen können sie auch heiraten.

Jetzt kommt auch noch das wenn der eine für den anderen aufkommt er automatisch unter die Ereichbarkeitsregelungen fällt, und sich an und abmelden muß.
Also wird jeder der diese moralischen Maßstäbe eng anlegt auch noch bestraft das er so doof ist den anderen zu unterhalten.
Eigentlich müßte der Staat ihm ja entgegenkommen !!!!!!!!!

Es kommt in einer Ehe schon oftgenug vor das der nicht erwerbstätige Partner kein eigenes Geld hat wie soll das in einer Beziehung funktionieren.

Wenn ich kein Bock habe und ein Charakterschwein bin dann bekommt die olle auch nichts zu essen wenn sie nicht so will wie ich oder ??? :| :|

Wenn also jemand in einer festen Parnerschaft lebt und nur einen befristeten Job bekommt muß er dann genausoviel in die Sozialversicherung einzahlen wie ein lediger ???
Warum wenn mann weiß das der Partner so viel verdient das mann selbst keine Ansprüche an die Sozialversicherung haben kann ?

Eine Not und Einstehgemeinschaft das ist schon ganz schön happig.

Ein Beispiel was uns damals angeraten wurde:

Notfalls solle meine Freundin die im Erziehungsurlaub ist, um mir den Unterhalt zu ermöglichen die Rückzahlung ihres darlehens das sie während des Studiums gebraucht hat, einstellen und eine Ev ablegen.
Anstatt die Kredidraten zurückzuzahlen solle das Geld an mich fließen und sie würde dafür eine Eidesstattliche Versicherung abgeben das sie den Kredit nicht zurückzahlen kann.

Das würde bedeuten das sie nie einen neuen Job als Architektin bekommen würde da sie eine EV abgelegt hat.

So und nun noch mal die Frage warum der eine nicht bereit ist den anderen durchzufüttern.

Es hat wohl eher damit zu tun das die Behörden kein gesundes Augenmaß anlegen und der Selbstschutz schon erfordert das mann nicht für den anderen aufkommt.

Michael
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Alt 18.08.2006, 08:10   #16
Koelschejong
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Koelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong Enagagiert
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Der Thread bewegt sich meines Erachtens inzwischen etwas abseits des geschilderten Problems.
Um den derzeit oft zitierten Bert Brecht auch hier zu Wort kommen zu lassen:
Erst kommt das Fressen, dann die Moral.

Mellisande steht ohne Mittel da, weil bei ihr die Unterstützung durch ihren Partner vermutet wird.

Zuvor wurde bereits vorgeschlagen, den Partner doch auf Unterhalt zu verklagen. Diese Klage würde mit absoluter Sicherheit abgewiesen, aber sind da nicht zuvor Gerichstgebühren zu zahlen? Möglich wäre aber auch ein Antrag auf Prozesskostenhilfe für eine derartige Klage, der würde dann wohl ebenfalls wegen Aussichtslosigkeit der Klage abgewiesen. Damit hätte Mellisande schon etwas in der Hand. Ich weigere mich auch, hier anzunehmen, dass ihr SB sich um so etwas nicht kümmern würde. Vielerorts werden die SB's gerne als denkentwöhnte Kopfnicker dargestellt. Die gibt's, ohne Zweifel, aber es gibt auch den SB, der durchaus sieht, dass er der Amboss ist, auf den alle einschlagen, weil der Gesetzgeber unsauber arbeitet. Ein solcher SB wäre durchaus zu beeindrucken.

Bleibt die Frage, was soll Mellisande tun, wenn Sie zu Monatsbeginn feststellt, auf ihrem Konto ist keine Unterstützung Ihres Partners eingegangen (eine Feststellung, die auch der SB bei evtl. geforderter Einsichtnahme treffen würde). Partner fällt aus, aber vielleicht hat sie ja noch eine Freundin/einen Freund (das neue Anti-Diskriminierungsgesetz zwingt zu dieser Formulierung), die sich "moralisch" verpflichtet fühlt, ihr einen Euro in die Hand zu drücken, wenn sie bettelnd in der Fußgängerzone hockt (Frage: Wäre das Einkommen gemäß § 11 SGB II ?)
Oder Sie frisstet ihr Leben bis zu einem günstigen Bescheid der ARGE durch Wühlen in diversen Abfallbehältern? Im Zweifelsfall müsste diese Behauptung dann von der ARGE widerlegt werden. :P
Koelschejong ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2006, 09:05   #17
Anselm Querolant
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Zitat von Koelschejong
Der Thread bewegt sich meines Erachtens inzwischen etwas abseits des geschilderten Problems.
...
Bleibt die Frage, was soll Mellisande tun, wenn Sie zu Monatsbeginn feststellt, auf ihrem Konto ist keine Unterstützung Ihres Partners eingegangen ...
Oder Sie frisstet ihr Leben bis zu einem günstigen Bescheid der ARGE durch Wühlen in diversen Abfallbehältern? ...
Recht hast du, dazu hat das Verfassungsgericht in einem ähnlichen Fall bereits geurteilt.

Link zum Urteil,
http://www.bverfg.de/entscheidungen/...bvr056905.html

Auszug daraus.
"(1) Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende dienen der Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens. Diese Sicherstellung ist eine verfassungsrechtliche Pflicht des Staates, die aus dem Gebot zum Schutze der Menschenwürde in Verbindung mit dem Sozialstaatsgebot folgt (vgl.BVerfGE 82, 60 <80>). Diese Pflicht besteht unabhängig von den Gründen der Hilfebedürftigkeit (vgl. BVerfGE 35, 202 <235> ). Hieraus folgt, dass bei der Prüfung der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums, soweit es um die Beurteilung der Hilfebedürftigkeit der Antragsteller geht, nur auf die gegenwärtige Lage abgestellt werden darf. Umstände der Vergangenheit dürfen nur insoweit herangezogen werden, als sie eindeutige Erkenntnisse über die gegenwärtige Lage des Anspruchstellers ermöglichen. Dies gilt sowohl für die Feststellung der Hilfebedürftigkeit selbst als auch für die Überprüfung einer Obliegenheitsverletzung nach §§ 60, 66 SGB I, wenn über den Anspruch anhand eines dieser Kriterien entschieden werden soll. Aus diesen Gründen dürfen existenzsichernde Leistungen nicht auf Grund bloßer Mutmaßungen verweigert werden, insbesondere wenn sich diese auf vergangene Umstände stützen."

:daumen:

SG... E/A... :D

Gruß, Anselm

Nachtrag.
Das Urteil sagt also deutlich, Mensch in Not, der Arge muss das "Warum" egal sein und zumindest vorläufig/Darlehensweise Hilfe gewähren, denn: "Diese Pflicht besteht unabhängig von den Gründen der Hilfebedürftigkeit (vgl. BVerfGE 35, 202 <235> ). Hieraus folgt, dass bei der Prüfung der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums, soweit es um die Beurteilung der Hilfebedürftigkeit der Antragsteller geht, nur auf die gegenwärtige Lage abgestellt werden darf."

Ich würde mit einer eidesstattlichen Versicherung, dass der Partner nicht unterstützt (egal ob er muss oder nicht...), gerne auch vom Partner selbst abgegeben, zum SG gehen, das obige Urteil mitnehmen und eine Einstweilige (Eil) Anordnung erwirken.

Gruß, Anselm
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Alt 18.08.2006, 11:05   #18
SirDrago->Emailproblem
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SirDrago
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Nochmal an alle. Das Problem was ich sehe ich das ihr nicht wisst das trotz all der Kuerzungen ihr in Deuschland immer noch sehr gut abgesichert seit und das das keine Selbstverstaendlichkeit ist.
Viele Meinungen hier kommen mir so vor als ob ihr das alles als selbstverstaendlich erachtet. Ist es aber nicht. Gesetze koennen sich schnell aendern wie ihr wisst und was einst noch als Selbstverstaendlich erachtet wurde gibt es dann nicht mehr.
Mein Anliegen war nur das wenn jeder das System bis auf den letzten Cent ausnutzt die Kuerzungen immer weiter vorran gehen bis dann am Schluss das ALG2 zeitlich begrenzt wird. Ich glaub nicht das das hier jemand will. Ich will das ja auch nicht. Ich moechte soviel wie moeglich erhalten was aber nicht geht wenn jeder an sich denkt und wieviel Geld er maximal rausholen kann.
Frag mich was ihr dann macht wenn ihr egoitische Partner habt die nicht fuer euch zahlen wollen. Wenn der Staat nicht mehr zahlt dann braucht man Menschen auf die man sich verlassen kann.
Und da ja immer das Grundgesetz so gerne zitiert wird. Die Wuerde des Menschen ist unantastbar. Wenn der Staat irgendwann mal keine Geld mehr hat das alles zu bezahlen koennt ihr 10 mal zum Verfasssungsgericht maschieren, die Grundlage fuer all die Leistungen ist das genuegend Geld da ist. Und man sollte nicht meinen das Deutschland ewig genug Geld hat dafuer.
SirDrago ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2006, 11:21   #19
strümpfchen->Emailproblem
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strümpfchen strümpfchen
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Zitat von SirDrago
Mein Anliegen war nur das wenn jeder das System bis auf den letzten Cent ausnutzt ..... Ich moechte soviel wie moeglich erhalten was aber nicht geht wenn jeder an sich denkt und wieviel Geld er maximal rausholen kann.
Und was ist mit den "Partnern", die der Staat ohne jegliche Gegenleistung bis auf den letzten Cent ausnutzt? Deren Ausgaben für Schulden, Fahrtkosten etc. werden nämlich nicht in voller Höhe anerkannt, so lang sie zumindest die Schulden freiwillig und nicht durch Pfändung bezahlen.

Zitat von SirDrago
Frag mich was ihr dann macht wenn ihr egoitische Partner habt die nicht fuer euch zahlen wollen. Wenn der Staat nicht mehr zahlt dann braucht man Menschen auf die man sich verlassen kann.
Also ich halte es nicht für egoistisch, wenn sich mein Freund, mit dem ich erst kurz zusammenlebe, nicht für mich und mein Kind auf bzw. unter ALG2-Niveau einschränken möchte. Ich halte es für sein gutes Recht.

Eine Partnerschaft muss nicht immer bis in die Finanzen gehen. Mein Freund unterstützt mich anderweitig ausreichend, da muss ich ihm nicht noch finanziell auf der Tasche liegen.
strümpfchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2006, 11:27   #20
Anselm Querolant
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Zitat von SirDrago
...
Frag mich was ihr dann macht wenn ihr egoitische Partner habt die nicht fuer euch zahlen wollen.
Darum geht es nur vordergründig. Fakt ist dass unverheiratete Paare --- im Gegensatz zu verheirateten --- mehr Steuern und Abgaben bezahlen, somit auch im Bedarfsfall einen höheren Anspruch geltend machen können müssen, sie bezahlen vorher schliesslich dafür! :|

Man könnte eheähnliche Gemeinschaften in der Abgabengesetzgebung Ehepaaren gleichstellen, womit dieser erweiterte Anspruch wegfiele.

Zitat von SirDrago
Wenn der Staat nicht mehr zahlt dann braucht man Menschen auf die man sich verlassen kann.
Und da ja immer das Grundgesetz so gerne zitiert wird. Die Wuerde des Menschen ist unantastbar. Wenn der Staat irgendwann mal keine Geld mehr hat das alles zu bezahlen koennt ihr 10 mal zum Verfasssungsgericht maschieren, die Grundlage fuer all die Leistungen ist das genuegend Geld da ist. Und man sollte nicht meinen das Deutschland ewig genug Geld hat dafuer.
Das ist die Krux, Deutschland hat das Geld, nur die Kanalisierung desselben ist falsch.

Du spielst zudem auf Amerikanische Verhältnisse in Deutschland an, da machen aber viele den Denkfehler dass man in Deutschland schon garnicht die Möglichkeiten wie in den USA hat. Somit würden diese Verhältnisse, hier eingeführt, zu Vorkommnissen führen, die ich hier garnicht weiter schildern will.

Versuche doch alleine schon mal 3(Stk.) 400€-Jobs in Deutschland gleichzeitig zu machen. Zeitlich möglich, gesetzlich verboten und steuerlich "sanktioniert".

Bedenke.
Ich habe Fakten gebracht und keinen Ton über "Menschenwürde" verloren.

Gruß, Anselm
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Alt 18.08.2006, 11:33   #21
Koelschejong
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Nein SirDrago, die Wenigsten hier sehen es als Selbstverständlichkeit an, dass man in Deutschland relativ gut versorgt ist, die Meisten wissen sehr wohl, dass sie sich die wirtschaftliche Grundlage dafür in der Vergangenheit, vor ihrer Arbeitslosigkeit, hart erarbeitet haben.

Es geht hier nicht darum, so viel wie nur eben möglich "abzuzocken", aber es geht hier auch nicht darum, zum Wohl eines größeren Ganzen auf etwas zu verzichten, dass einem gesetzlich zusteht - genau dieses Verhalten wird uns doch von einem nicht unbeträchtlichen Teil unserer politischen Vertreter Tag für Tag vorgelebt. Dort gibt es doch auch nur sehr wenige, die z.B. sagen, ja gut, ich habe ein tolles Einkommen aus meinem Erstjob, da kann ich doch zu Gunsten der Allgemeinheit auf die Abgeordnetendiäten verzichten.

Es ist nicht das "gemeine Volk", das eine Gemeinschaft prägt, es sind die Vorbilder des "gemeinen Volks" und wenn ich mir die anschaue, kommt mir, von viel zu wenigen Ausnahmen abgesehen, das ganz große :kotz:

"Frechheit" :party:, da war der Querolant aus dem wilden Süden schneller als der Koelschejong. (Aber ein Kölsch leert man dennoch schneller als eine süddeutsche Mass)
Koelschejong ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2006, 12:14   #22
Curt The Cat
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Zitat von Koelschejong
Es ist nicht das "gemeine Volk", das eine Gemeinschaft prägt, es sind die Vorbilder des "gemeinen Volks"
... und dazu passt auch ganz hervorragend die Feststellung, bezogen auf die Situation hier in D,

Der Fisch stinkt am Kopf zuerst ......
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Beste Grüße aus der Stadt mit x
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Alt 18.08.2006, 12:33   #23
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SirDrago
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Zitat von strümpfchen
.

Zitat von SirDrago
Frag mich was ihr dann macht wenn ihr egoitische Partner habt die nicht fuer euch zahlen wollen. Wenn der Staat nicht mehr zahlt dann braucht man Menschen auf die man sich verlassen kann.
Also ich halte es nicht für egoistisch, wenn sich mein Freund, mit dem ich erst kurz zusammenlebe, nicht für mich und mein Kind auf bzw. unter ALG2-Niveau einschränken möchte. Ich halte es für sein gutes Recht.

Eine Partnerschaft muss nicht immer bis in die Finanzen gehen. Mein Freund unterstützt mich anderweitig ausreichend, da muss ich ihm nicht noch finanziell auf der Tasche liegen.
Schoen aber du bist gar nicht auf das eingegangen was ich gesagt habe. Wenn der Staat jetzt beschliesst ALG2 wird abgeschafft und ersatzlos gestrichen. Was passiert dann? Haettest du dann immer noch so grosses Verstaendnis fuer deinen Freund wenn er dir nicht finanziell hilft?
Was waere wenn es keinen Staat geben wuerde der dir hilft? Auf wen kannst du dich dann noch verlassen? So wie es aussieht nicht auf deinen Freund. Der wuerde so wie ich das sehe sich vom Acker machen.
Ich wuerde mit keinem Menschen zusammmenleben wollen der sein Geld nur fuer sich behalten will. Fuer mich sagt das was ueber den Charakter eines Menschen aus.
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Alt 18.08.2006, 12:57   #24
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jimminygrille
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Zitat von SirDrago:"""Ich habe keine Probleme das Menschen Geld vom Staat bekommen wenn sie Hilfe brauchen aber nach dem Staat schreien nur weil der Partner sein Geld fuer sich behalten will find ich nicht akzeptabel weil dieses Geld dann anderen Leuten vorenthalten wird."Zitat Ende
************

Welcher Gehirnwäsche sind Viele schon aufgesessen, daß man es ganz normal findet, daß der unverheiratete Partner die Verpflichtung hat, den ALG II Empfänger auszuhalten!
Wenn nicht geheiratet wird, hat das doch seinen guten Grund und es gibt eben Leute, die auf getrennten Kassen und Konten bestehen.
Das auch noch als normal zu empfinden, daß (zumeist die Frau ) in eine Bittstellerposition ohne eigenes Einkommen rutscht ist schon pervers.
Kannst du dir den Alltag zwischen beiden vorstellen?
Spätestens jetzt wird die Beziehung ohnehin Sprünge bekommen und dann ganz auseinanderplatzen. Wer hält das auf Dauer aus?
Automatisch führt materielle die Abhängigkeit zu Wohlverhalten und Krampf im Zwischenmenschlichen.
Hatten wir nicht endlich die Zeiten hinter uns gelassen (so 50-er 60-er Jahre) als die Hausfrau Männe um den Bart gehen musste, bis hin zu taktischem Beischlaf, damit er ihr ein paar neue Schuhe kauft.
Dieser ganze Eheähnlich-Passus gehört ganz rausgenommen, da er gegen die guten Sitten und gegen die Menschenwürde des ALG II Empfängers verstößt.
Es ist doch nicht einzusehen, daß Menschen, die eventuell schon 30-40 Jahre erwerbstätig waren , eingezahlt haben in die Kassen, und immer finanziell unabhängig, plötzlich von einem anderen Menschen existenziell abhängig werden sollen, nur weil der Staat sich drücken will.
Es belibt nicht mal Geld für einen Wohnungswechsel.

PS: Mit der Ehe ist das sowieso nicht vergleichbr,
weil ja kein gegenseitiger Rentenanspruch besteht,
falls einer das Zeitliche segnet
__

Rette sich, wer kann
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Alt 18.08.2006, 13:26   #25
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strümpfchen strümpfchen
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Zitat von SirDrago

Schoen aber du bist gar nicht auf das eingegangen was ich gesagt habe. Wenn der Staat jetzt beschliesst ALG2 wird abgeschafft und ersatzlos gestrichen. Was passiert dann? Haettest du dann immer noch so grosses Verstaendnis fuer deinen Freund wenn er dir nicht finanziell hilft?
Was waere wenn es keinen Staat geben wuerde der dir hilft? Auf wen kannst du dich dann noch verlassen? So wie es aussieht nicht auf deinen Freund. Der wuerde so wie ich das sehe sich vom Acker machen.
Ich wuerde mit keinem Menschen zusammmenleben wollen der sein Geld nur fuer sich behalten will. Fuer mich sagt das was ueber den Charakter eines Menschen aus.
Wozu darüber nachdenken was wäre wenn??? Was wäre, wenn die Steuervergünstigungen für Großunternehmen gestrichen werden und statt dessen dieses Geld in die Arbeitsförderung gesteckt wird?

Wie der Kölner so schon sagt: hätt der Hund nicht geschissen, hätte er den Hasen bekommen.

Trotz ALG2 und Krankenversicherungspflicht in D, bin ich seit 4 Monaten ohne Krankenversicherungsschutz. Das sowas geht, versteht z.B. mein Freund nicht. Ohne diesen wäre ich derzeit obdachlos und müsste hungern, da er mich darlehnsweise unterstützt. Muss er sich weiter verschulden, nur weil er denkt/hofft mit mir eine Zukunft aufbauen zu können, oder lassen wir den Versuch miteinander zu leben besser ganz, da ich als alleinerziehende Selbstständige nicht so ganz über die Runden komme??

Was wäre wenn niemand mehr mit jemand anderes zusammenzieht, weil er dann ja die finanzielle Verantwortung für diesen übernimmt? Alle bleiben Singles und in einigen Jahrzehnten hat sich das Problem gelöst, denn dann ist genug Arbeit für jeden da. Oder back to the 50s? Erst heiraten, dann zusammenziehen

Wer ist so selbstlos sich finanziell komplett für jemand anderen -den man vielleicht gerade mal ein Jahr kennt- zu ruinieren? Du? Für mich besteht eine Beziehung nicht nur aus Geld, sondern aus vielen anderen Dingen und diese können durch finanzielle Probleme stark belastet werden. [/b]
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