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Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 27.02.2006, 10:45   #1
kruemel->Emailproblem
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Registriert seit: 27.02.2006
Beiträge: 3
kruemel
Standard Was stimmt denn nun?

Ich bin neu hier und habe nun schon einige Themen und auch sogenannte Gesetzestexte gelesen und trotzdem, was ist denn nun richtig?

Bei mir wurde das HartzIV auch abgelehnt, weil ich mit meinem Freundzusammenlebe und er angeblich zuviel verdient. Dabei haben wir nicht mal das Geld, um für mich die KV zu zahlen! Denn er zahlt auch noch einen Ratenkredit ab usw.

Kann mir jetzt jemand konkret sagen, was es bedeutet, wenn mein Freund nicht für mich aufkommen will, was dann passiert? Es gibt keine gemeinsame Kontoführung, nur das gemeinsame Bett und essen.

Sollte man doch homosexuell werden, dann zählen solche dummen Gesetze nicht. Noch schlimmer, das man vom Arbeitsamt weder Unterstüzung, geschweige denn ein Jobangebot bekommt noch sonst irgendwas. Wer arbeitet will, der findet welche! :uebel: Frage ich mich wo und wie und als was, wenn man es nicht gelernt hat? Es gibt auch Menschen, die Einschränkungen haben, wie denkt der Staat sich das eigentlich?
kruemel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2006, 11:25   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

schau erstmal hier: http://www.erwerbslosenforum.de/bg.htm
und dann überprüfe dieses
Zitat:
Die Frage, wann eine eheähnliche Gemeinschaft vorliegt, hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil vom 17.11.1992 - 1 BvL 8/87 entschieden und diese Rechtsprechung auch mehrfach bestätigt, so bereits zum SGB II mit Beschluss vom 02-09.2004- 1 BvR 1962/04; auch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes stimmt damit überein - BSG vom 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R. Nach diesen Kriterien ist eine eheähnliche Gemeinschaft allein die auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft eines Mannes und einer Frau, die daneben keine weiteren Lebensgemeinschaften gleicher Art zulässt und sich - im Sinne einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft - durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Paare füreinander begründen, also über eine reine Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgeht. Kriterien für die Ernsthaftigkeit einer Beziehung im vorbezeichneten Sinn sind insbesondere deren Dauerhaftigkeit und Kontinuität und eine bestehende Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft, daneben aber auch weitere Umstände, etwa die gemeinsame Versorgung von Angehörigen. Dagegen setzt die Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft nicht die Feststellung voraus, dass zwischen den Partnern geschlechtliche Beziehungen bestehen. Eine eheähnliche Gemeinschaft liegt nur dann vor, wenn die Lebensgemeinschaft auf Dauer angelegt ist, daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindung auszeichnet, die die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehung in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinaus gehen. Nur wenn sich die Partner der Gemeinschaft so sehr miteinander verbunden fühlen, dass sie zunächst den gemeinsamen Lebensunterhalt sicherstellen, bevor sie ihr persönliches Einkommen zur Befriedigung eigener Bedürfnisse verwenden, ist ihre Lage mit derjenigen nicht getrennt lebender Ehegatten im Hinblick auf die Anrechnung von Einkommen und Vermögen vergleichbar. Das Fehlen der Bereitschaft hierzu wird von der höchstrichterlichen Rechtsprechung als ein Indiz gewertet, aus dem auf das Nichtbestehen einer eheähnlichen Gemeinschaft geschlossen werden muss (so ausdrücklich im Urteil des BverwG vom 17.05.1995 [ Az. 5 C 16/ 93 ] ).
http://www.elo-forum.org/forum/ftopic1225.html
__

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Martin

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Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2006, 14:02   #3
kruemel->Emailproblem
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Registriert seit: 27.02.2006
Beiträge: 3
kruemel
Standard

Also das bedeutet, kein gemeinsames Bett/Konto und Einrichtung, keine sexuelle Beziehung (wer macht denn sowas? :icon_kinn: ) :mrgreen:
kruemel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2006, 15:09   #4
Barney
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat:
kein gemeinsames Bett/Konto und Einrichtung, keine sexuelle Beziehung (wer macht denn sowas?
Nee, Krümel, da haste jetzt was falsch verstanden. :mrgreen:

Bett und Beziehung darfste. Gemeinsames Konto und gemeinsam "aus einem Topf" wirtschaften nicht.

Und die ersten drei Jahre darfste sowieso, das aktepiert nun mittlerweile sogar die AfA als "Probezeit".

Maßgeblich ist allerdings laut Bundesverfassungsgericht, das Einstehen füreinander auch in Notzeiten.

Ich kann dir nur empfehlen, die Bedarfsgemeinschaft zu widerlegen.

Dazu gibt es mittlerweile sogar einen Vordruck. Und keine Angst, wenn du schon im Amt gesagt hast, ihr seid eine Bedarfsgemeinschaft. Das darf dir nicht zur Last gelegt werden, du bist nicht juristisch gebildet und mußt diese Begriffe demzufolge nicht definieren können. (Sagt auch ein Gericht).

Wenn du noch Fragen hast, einmal mit der Suchfunktion noch im Forum suchen und wenn dann noch was unklar ist, einfach hier nochmal fragen.
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Alt 27.02.2006, 15:14   #5
kruemel->Emailproblem
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Registriert seit: 27.02.2006
Beiträge: 3
kruemel
Standard

danke für die Auskunft, die ist schon verständlicher. Da ich mir vorerst anders geholfen habe, habe ich bis Ende des Jahres noch ein Mini Auskommen, aber das gebe ich auf. Nun stellt sich mir halt die Frage, was ich tun soll. Mich wieder arbeitslos melden oder dann doch heiraten?
kruemel ist offline   Mit Zitat antworten
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