Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Wie gestalten sich dieKdU für eine WG?

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 21.02.2006, 16:28   #1
elena
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Wie gestalten sich dieKdU für eine WG?

Moin allerseits,
mein Sohn möchte per 1.3.05 aus unserer Wohnung ausziehen.Er bekommt keine Leistung von der Arge, hat sein Lehrgeld und ab 1.3.05 werde ich dann einen Abzweigungsantrag für das KG stellen, soweit klar.
Die Wohnung wurde von mir schon vor Eintritt meiner AG2-Abhängigkeit mit einem Raum untervermietet an eine langjährige Freundin, da ich die Miete nach der Trennung von meinem EX nicht mehr aufgebracht hätte.
Untermietvertrag liegt der Arge vor.
Rechnung zu KdU bis dato:
Gesamtmiete 603.- : 3 = Mietanteil pro Bewohner 201.-Euro.
Nach Auszug meines Filius hätten wir dann jeder 300,50 zu tragen.
Daher meine Frage: gibt es schon ein rechtsverbindliches Urteil dergestalt, dass bei einer WG von 2 Frauen jeder den Höchstsatz der angemessenen Kosten für einen Single erhält?
Oder legen die dann den Maßstab 2Pers.= 60m2 maximal = Miete einer 2erBG gleichzusetzen, an?
Die m2 wären dann p.P. 37,5 m2 , da der Raum meines Sohnes dann mein Zimmer würde und mein Zimmer ein Gemeinschaftsraum/Wohnzimmer.
Jeder Hinweis/Urteil/§ wird dankend angenommen :hug:
l.Gr.

E.
  Mit Zitat antworten
Alt 21.02.2006, 16:47   #2
Ralf Hagelstein->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 19.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 795
Ralf Hagelstein
Standard

Zitat:
Wuppertal/Osnabrück. Das Sozialgericht Osnabrück hat im Bezug zum ALG II eine wichtige Entscheidung zu den Unterkunftskosten getroffen.

Bislang haben die SGB II – Leistungsträger bei Wohngemeinschaften in Bezug auf die angemessene Größe und Preis des Wohnraum an den Richtwerten für einen Zweipersonenhaushalte orientiert. Einer zweiköpfigen Wohngemeinschaft wurden somit 60 qm zugestanden, hatten sie mehr, wurden die ALG II – Leistungsempfänger zur Kostensenkung oder zum Umzug aufgefordert.

Nun hat das Sozialgericht Osnabrück diese Praxis für rechtswidrig erklärt. Für eine solche Praxis „gibt es keinen sachlich einleuchtenden Grund“ und „keine rechtliche Grundlage im SGB II“ so das SG in seiner Entscheidungsbegründung. Diese Praxis würde nach Ansicht des Gerichts gegen das Menschenwürdeprinzip des Grundgesetz verstoßen.
Quelle
__

"Zynisch ist nicht der Satiriker, sondern die Gesellschaft." Gabriella Lorenz

PeNG! Aktive Erwerbslose und Geringverdiener e.V.
Hamburg
Ralf Hagelstein ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.02.2006, 17:11   #3
elena
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard danke..

..und Gruß an die schönste Stadt Deutschlands.
Ist denn das Urteil eines SG´s auch für andere Bundesländer bindend?
Hoffe, es gibt noch mehr dazu, ich warte gespannt.
l.Gr.
E.
  Mit Zitat antworten
Alt 21.02.2006, 17:21   #4
Hannelore->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 14.02.2006
Beiträge: 29
Hannelore
Standard

Muß dich leider enttäuschen,es gibt auch noch ein neues Urteil des LSG Bayern.


Bayerisches Landessozialgericht
Aktenzeichen: L 10 B 429/05 AS ER
Datum der Entscheidung: 15.09.05


Überschrift: Für eine Wohngemeinschaft bzw. Haushaltsgemeinschaft aus 2 Personen ist die Mietobergrenze für einen 2-Personenhaushalt einschlägig und nicht die Summe der Mietobergrenzen aus 2 1-Personenhaushalten .



Aber es gibt noch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts,welche eine eindeutige Aussage zu r WG trifft.


Das Bundesverfassungsgericht hat sich in einer Entschidung (BVerfG, 1 BvR 1962/04 vom 2.9.2004, Absatz-Nr. (1 - 11)) eindeutig geäußert:
„Bloße Mitglieder einer Wohngemeinschaft gehören auch nicht zu der >Haushaltsgemeinschaft< nach § 9 Abs. 5 SGB II, denn diese Regelung erfasst nur Verwandte oder Verschwägerte im Sinne der §§ 1589 f. BGB (vgl. BTDrucks 15/1516, S. 53).“

In der Tat taucht der Begriff >Haushaltsgemeinschaft< im SGB II ja an einer einzigen Stelle auf, wo als Mitglieder einer solchen einzig Verwandte und Verschwägerte genannt werden:
„§ 9 (...) (5) Leben Hilfebedürftige in Haushaltsgemeinschaft mit Verwandten oder Verschwägerten, so wird vermutet, dass sie von ihnen Leistungen erhalten, soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann.“

Die „Ausfüllhinweise der Bundesagentur für Arbeit zum Antragsvordruck Arbeitslosengeld II - Stand 21. Oktober 2004“ sagen dann auch eindeutig: „Die reine Wohngemeinschaft ist weder eine Bedarfsgemeinschaft noch eine Haushaltsgemeinschaft.“

Bei einer Wohngemeinschaft handelt es sich im Hinblick auf die Wohnung um eine Bruchteilsgemeinschaft nach den §§ 741 ff. BGB für die § 748 bestimmt: „Jeder Teilhaber ist den anderen Teilhabern gegenüber verpflichtet, die Lasten des gemeinschaftlichen Gegenstands sowie die Kosten der Erhaltung, der Verwaltung und einer gemeinschaftlichen Benutzung nach dem Verhältnis seines Anteils zu tragen.“
Hannelore ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.02.2006, 17:29   #5
elena
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard hört sich doch gut an..

..danke Hannelore
da wir weder verwandt noch verschwägert sind, lediglich eine 23-jährige Freundschaft pflegen, kann ja einer BG bzw. HG im Bedarfsfall widersprochen werden, denk ich mal.Und damit würde ja die Aussage des BVG greifen.
l.Gr.
E.
  Mit Zitat antworten
Alt 21.02.2006, 21:48   #6
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Re: hört sich doch gut an..

Zitat von elena
..danke Hannelore
da wir weder verwandt noch verschwägert sind, lediglich eine 23-jährige Freundschaft pflegen, kann ja einer BG bzw. HG im Bedarfsfall widersprochen werden, denk ich mal.Und damit würde ja die Aussage des BVG greifen.
l.Gr.
E.
denke ich auch.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
gestalten, diekdu

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Wo kann mann sich Beschweren über eine SB Mennix Allgemeine Fragen 6 03.07.2008 11:27
Leiharbeit fair gestalten bitte beteiligen wolliohne Archiv - News Diskussionen Tagespresse 5 28.04.2008 19:43
möchte umziehen, wie definiert sich eine angemessene Bleibe? Askanja KDU - Miete / Untermiete 10 26.09.2007 22:03
Lohnt sich eine Dienstaufsichtsbeschwerde??? melissa AfA /Jobcenter / Optionskommunen 5 19.12.2006 10:52
Das Jobcenter sucht sich eine Wohnung aus!!! Latonia KDU - Miete / Untermiete 7 06.04.2006 20:19


Es ist jetzt 19:02 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland