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Start > > -> Vergessen die Steuererstattung anzugeben - nun Rückforderungen. Ist das rechtens?

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 11.06.2017, 09:13   #1
darkangel84
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.06.2017
Beiträge: 1
darkangel84
Standard Vergessen die Steuererstattung anzugeben - nun Rückforderungen. Ist das rechtens?

hallo

haben 2014 und 15 schlicht vergessen einkommensteuer anzugeben weil rs auf dem konto nicht auffiel, da es gleich ins auto ging, damit mein mann (damals Bäcker) zur arbeit kommt. haben echt nicht dran gedacht

wir sind 4 Familienmitglieder.mama, Papa und 2 Kinder (tochter fast 7,sohn 5beide typ 1 Diabetes und Zöliakie)

nun wird uns fur das jahr 2014 30%abgezogen und fur den rest10%... wir sollten 439 euro bekommen... bekommen 279...160 euro weniger... ist es gerechtfertigt so viel abzuziehen mit Kindern? Insgesamt sind es grob 1400 Euro zurück was uber 3 jahre verteilt werden kann (so sagte sie mir)... wenn ich richtig rechne behalten sie es in 1 jahr ein... hab Ratenzahlung 50 euro Angeboten, da es dann mit den 3 jahren klappt... nix keinr Reaktion

durch due Zöliakie müssen wir fast alles selber machen bzw teure ersatzprodukte kaufen... dose auf geht nicht... n400g brit kostet 2,29...nudeln 500g 1,29...ernähre meune kinder gesund d. h obst u Gemüse frisch /tk... und nicht nur kekse etc... das geht auf Grund des Diabetes nicht..


konnt ihr mir helfen? ob ich angehen kann/sollte?
darkangel84 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.06.2017, 09:49   #2
HartzVerdient
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von HartzVerdient
 
Registriert seit: 29.08.2012
Beiträge: 3.820
HartzVerdient Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Hallo!

Zunächst geht aus deiner Schilderung nur Bruchteile an Information hervor, was ein konkretes Antworten erschwert!

Allerdings wage ich mal einen Versuch einer Antwort!

4 Personen (inkl. Kinder). Ihr erhaltet alle euren eigenen Anteil an ALG2 + KdU (Kosten der Unterkunft).

Wenn ihr als Eltern Steuereinnahmen einbehaltet, dann werdet auch nur ihr Eltern dazu verdonnert, diese zu erstatten. Sippenhaft (wo Kinder für die Verfehlungen der Eltern herhalten müssen) sollte es nicht geben.

Ergo bedeutet dies, das eure Kinder weiterhin den vom Staat vorgesehenen vollen Anteil ihres Regelsatzes erhalten. Ergo bedeutet dies auch, dass ihr weiterhin (mit dem Anteil der Kinder), die für die Kinder notwendigen Aufwendungen betreiben könnt....

Bei 1400€ kann das Jobcenter 10-30% des Regelsatzes von euch (Eltern) einbehalten.

Bei einer Person wäre das (bei einer Annahme von 10% Rückzahlung (also das Niedrigste)) ca. 41€ im Monat.

1400€ / 41€ = 34.15 Monate

Bei zwei Personen (je 41€) entsprechend weniger... Kommt auf die Verhandlungsbasis mit dem Jobcenter an.

Allerdings - wie Eingangs erwähnt - wissen wir zu wenig. Wurde seitens des Jobcenters ein Aufhebungsbescheid gestellt, wenn ja, wie sieht der aus... Wurde seitens des Jobcenters ein Rückforderungsbescheid gestellt, wenn ja, wie sieht der aus ?

Wurde von eurer Seite ein "Mehrbedarf" für spezielle Nahrung eurer Kinder gestelt, damit die Mehrkosten für spezielle Nahrung auch seitens des Jobcenters erstattet werden ?

Wurden eure Kinder direkt mit der Sanktion betroffen und wurde denen der Regelsatz gekürzt ? Wir müssen hier konkret unterscheiden, ob "euch" (allen 4 Personen zu gleichen Anteilen) der Regelsatz gekürzt wurde oder nur euch Eltern ?

Das wäre rechtlich bereits ein gewaltiger Unterschied... Einfach so zu schreiben "uns" wurde 160€ weniger ausgezahlt - hilft hier nicht...

160€ kämen für 2 Personen hin, wenn hier 20% Rückzahlung vom Jobcenter auferlegt wurde (was rechtlich sogar möglich ist)... Es hätten auch 30% sein können...

2x41€ = 82€ im Monat bei 10% Rückforderung
2x82€ = 164€ im Monat bei 20% Rückforderung

Irgendwo muss euch doch ein Rückforderungsbescheid mit Rechengrundlage zugegangen sein und ihr hättet Widerspruch mit Begründung abschicken können...

Immer alles "schriftlich" mit "Einschreiben" machen... Nicht telefonieren oder mal vorbeifahren... Ansonsten könnt ihr nix beweisen und im Jobcenter (Leistungsabteilung) interessiert sich sonst eh niemand für eure Probleme...

Hier lesenswertes zu Mehrbedarfen und Zöllakie:
Hartz IV Mehrbedarf für kostenaufwendige Ernährung
__

"Eines Tages, möglicherweise jedoch nie, werde ich dich um eine kleine Gefälligkeit bitten."

Geändert von Curt The Cat (11.06.2017 um 10:10 Uhr)
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Alt 11.06.2017, 10:02   #3
RoxyMusic
Elo-User/in
 
Registriert seit: 18.10.2016
Beiträge: 473
RoxyMusic RoxyMusic RoxyMusic
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Ohne den/die Bescheide zu kennen, kann man leider nicht viel zu den Abzügen schreiben. Allerdings wäre bei Partnern der jeweilige Regelsatz von 368€ zugrunde zu legen.
RoxyMusic ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 11.06.2017, 10:09   #4
Curt The Cat
Redaktion
 
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Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 6.902
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Standard AW: Vergessen die Steuererstattung anzugeben - nun Rückforderungen. Ist das rechtens?

Moinsen darkangel84,

erstmal willkommen hier im Forum.

Aber auch Dir, als Newbie hier, möchte ich die Forenregel #11 ...

Zitat:
11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit Überschriften wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder dürfen Sie das?, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
... für die Zukunft wärmstens ans Herz legen!

Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 110! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


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Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
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An alle iOS- & Androidkrieger - Bitte formuliert aussagefähige Sätze!

"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
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Alt 11.06.2017, 18:55   #5
Helga40
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Registriert seit: 30.12.2010
Beiträge: 5.652
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Standard AW: Vergessen die Steuererstattung anzugeben - nun Rückforderungen. Ist das rechtens?

Nach § 9 SGB II ist das Einkommen auf alle hilfebedürftigen BG Mitglieder zu verteilen. Deshalb sind auch die Kinder überzahlt. Gemäß § 278 BGB ist das Verschulden des gesetzlichen Vertreters (hier: Eltern) sehr wohl den Schuldnern zuzurechnen (hier: Kinder). Insoweit kann auch bei den Kindern aufgerechnet werden. 30% deshalb, weil es sich um Mitwirkungsverletzung handelte. Insgesamt kann aber nicht mehr als 30% aufgerechnet werden, die 10% dürfen also nicht gleichzeitig einbehalten werden.

Hinsichtlich der Mehrkosten für die Kinder sollte ein Antrag auf kostenaufwendige Ernährung gestellt werden.

Auf die Familie dürfte im Übrigen noch ein schönes Bußgeld drauf zukommen, denn 1600 Euro ist kein Pappenstil. Da sollte man auch nicht mit der obigen Begründung kommen, denn "schlicht vergessen" und das gleich zweimal bei solchen Summen, das nimmt euch niemand ab. Damit etwas ins Auto investiert werden kann, muss es erstmal auf dem Konto auffallen. Das waren ja nicht nur 5 Euro!
__

"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.06.2017, 19:13   #6
RobbiRob
Elo-User/in
 
Registriert seit: 04.01.2017
Beiträge: 737
RobbiRob RobbiRob RobbiRob RobbiRob RobbiRob RobbiRob
Standard AW: Vergessen die Steuererstattung anzugeben - nun Rückforderungen. Ist das rechtens?

Zitat von darkangel84 Beitrag anzeigen
hallo

haben 2014 und 15 schlicht vergessen einkommensteuer anzugeben weil rs auf dem konto nicht auffiel, da es gleich ins auto ging, damit mein mann (damals Bäcker) zur arbeit kommt. haben echt nicht dran gedacht

....
konnt ihr mir helfen? ob ich angehen kann/sollte?
Der Einkommensteuerbescheid im Briefkasten ist auch nicht aufgefallen oder direkt im Papierkorb gelandet, statt zu lesen?

Hier im Forum braucht man keine Märchen erzählen, damit einem geholfen wird.

Im Gegenteil, genau wie beim Anwalt sollte man ehrlich sein, damit man die Lage möglichst sicher einschätzen kann.
RobbiRob ist gerade online   Mit Zitat antworten
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