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Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 26.08.2014, 15:34   #1
Vader
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Vader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader Enagagiert
Standard Verständnisfrage zu BG und HG

Wenn man in einer WG oder zur Untermiete wohnt, wie kann das JC i. d. R. überhaupt eine BG konstruieren, wenn die Daten Dritter ohnehin unkenntlich gemacht werden bzw. gemacht werden dürfen?
__

Liebe Grüße
Vader

- - -
Erstaunlich, wie verwirrt manche Menschen plötzlich sind, wenn ein Satz anders endet als man es Kartoffel.
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Alt 26.08.2014, 16:03   #2
USERIN
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Standard AW: Verständnisfrage zu BG und HG

Allgemein dazu:

Bedarfs-, Einsatz-, Haushaltsgemeinschaft


Sofern das JC keine Glaskugel hat, würde ich bei richtigen Echtnamen auf einen Denunzianten tippen.

Ob das dann reicht, bleibt dann ggf. nach Widerspruchsverfahren gerichtlich zu überprüfen.
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"HARTZ-IV" ist kurz erklärt: Politisch gewollte Armut im politisch gewollten Reichtum.
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Alt 26.08.2014, 16:13   #3
Purzelina
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Standard AW: Verständnisfrage zu BG und HG

Das EMA Bad Doberan befindet sich in unmittelbarer Nähe zum Jobcenter Land Bad Doberan? Die entsprechende Info wird eventuell den kleinen Dienstweg genommen haben.
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Alt 26.08.2014, 16:23   #4
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Standard AW: Verständnisfrage zu BG und HG

Zitat von Purzelina Beitrag anzeigen
Das EMA Bad Doberan befindet sich in unmittelbarer Nähe zum Jobcenter Land Bad Doberan? Die entsprechende Info wird eventuell den kleinen Dienstweg genommen haben.

Man darf dann gespannt sein, denn =>

§ 35 SGB X Begründung des Verwaltungsaktes

(1) Ein schriftlicher oder elektronischer sowie ein schriftlich oder elektronisch bestätigter Verwaltungsakt ist mit einer Begründung zu versehen. In der Begründung sind die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe mitzuteilen, die die Behörde zu ihrer Entscheidung bewogen haben.

ff.
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"HARTZ-IV" ist kurz erklärt: Politisch gewollte Armut im politisch gewollten Reichtum.
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Alt 26.08.2014, 16:37   #5
Purzelina
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Standard AW: Verständnisfrage zu BG und HG

Oder noch einfacher, ein Außendienstmitarbeiter geht zufällig am Wohnhaus der Familie Vader vorbei und schaut sich die Namensschilder an.
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Alt 26.08.2014, 16:58   #6
Vader
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Standard AW: Verständnisfrage zu BG und HG

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Wo und was wurde denn geschwärzt?
Es ist halt eine allgemeine Verständnisfrage, wie es überhaupt zu einer BG/HG kommen kann, wenn Namen von Mitmietern (bei WG mit Haupt- oder Untermietvertrag oder was auch immer) geschwärzt werden (eben weil man es darf).
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Liebe Grüße
Vader

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Alt 26.08.2014, 17:54   #7
Vader
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Standard AW: Verständnisfrage zu BG und HG

Nochmal: es geht nicht um mich. Zwar habe ich diverse "Problemchen" aber das hat hiermit nichts zu tun. Ich frage, weil ich selbst auf keine Antwort komme.

Wenn man einen Mietvertrag vorlegt, weil man KdU haben will, und in diesem bspw. 2 Hauptmieter sind, von denen der Nichtleistungsbezieher geschwärzt ist, wie kann dann überhaupt jemals eine BG oder HG festgestellt werden, wenn kein Name des vermeintlichen Partners oder Verwandten zu sehen sein wird?
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Liebe Grüße
Vader

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Alt 26.08.2014, 18:31   #8
Vader
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Standard AW: Verständnisfrage zu BG und HG

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Feststellen, also entscheiden wird dann letztlich ein Gericht, was da vorliegt.
So verstehe ich *FESTSTELLEN*. Sonst weiß ich nicht, was du meinst.

Wenn kein begründeter Verdacht seitens des JC vorliegt, dürfte das Gericht sich an der Schwärzung ja nicht stören.

Ein Glück, daß du dieses Problem nicht hast------
Hast du denn wenigstens deine Umzugskosten für deinen Umzug in die andere WG vom alten JC inzwischen erhalten?
Ja, zumindest teilweise. Ein paar Posten wurden nicht gezahlt, da läuft aber Widerspruch.
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Vader

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Alt 26.08.2014, 19:01   #9
Harte Sau
 
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Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau
Standard AW: Verständnisfrage zu BG und HG

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Na na, noch nichts von Amtsermittlungspflicht gehört?
Einwohnermeldeamt,Briefkasten gucken,Briefträger fragen und dann sind da noch die Nachbarn,am ergiebigsten sind Die die immer aus dem Fenstern hängen.
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Alt 27.08.2014, 08:52   #10
Vader
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Standard AW: Verständnisfrage zu BG und HG

Ich versuche es nochmal anders.

Es dürfte doch real kein einziger Erwerbsloser in einer BG mit mehreren Leuten stecken, da bei Antragstellung die Namen der Mitmieter geschwärzt werden dürfen.

Zitat:
Einwohnermeldeamt

Bei Mehrfamilienhäuser ist das doch Käse. Oder willst du jeden der 1000 Bewohner des Blocks proforma in die BG stecken?

Briefkasten gucken

Bei Millionen Erwerbslosen, die rechtmäßig die Mitmieter schwärzen?
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Liebe Grüße
Vader

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Alt 27.08.2014, 12:16   #11
Vader
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Standard AW: Verständnisfrage zu BG und HG

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Wo steht, daß die Namen der Mitmieter geschwärzt werden dürfen

Das sagt der BfDI und die Arbeitsanweisung der BA.

UND daraus dann zwangsläufig folgen würde, das wäre keine BG/EG/HG? Wo steht denn das bitte??

Wenn kein Name ersichtlich (da geschwärzt), kann folglich niemand in die BG/HG einberechnet werden.

Du meinst doch noch immer die Schwärzung der Namen im Mietvertrag, oder?
Ja, die meine ich. Die Namen sämtlicher Hauptmieter, die nicht Leistungsbezieher sind.
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Liebe Grüße
Vader

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Alt 27.08.2014, 13:45   #12
Purzelina
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Standard AW: Verständnisfrage zu BG und HG

Die Idee ist also, durch Schwärzen im Mietvertrag dem JC jegliche Möglichkeit einer Unterstellung BG/HG grundsätzlich zu nehmen.

Nette Idee, schreib doch darüber mal ein Buch, kommt vielleicht besser an als deine Liebesschnulzen.
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Alt 27.08.2014, 13:46   #13
Purzelina
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Standard AW: Verständnisfrage zu BG und HG

doppelt hält besser
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Alt 27.08.2014, 13:57   #14
Vader
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Standard AW: Verständnisfrage zu BG und HG

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Danke.
Der BfDI hat nicht nur meines Wissens keinerlei Wirkung hinsichtlich der gesetzlichen Grundlagen des SGB II. Er bezieht sich lediglich auf den Datenschutz und antwortet ausschließlich dazu. Was du aus *Schwärzung* konstruierst, ist ebenso abenteuerlich wie das, was du anderen versuchst unterzujubeln.

Was ist denn bitteschön konstruiert, wenn es ausdrücklich heißt, dass Daten Dritter zu schwärzen sind? M. E. ist das unmissverständlich.

Und was sagt eine Anweisung der BA? Daß Namen geschwärzt werden dürfen---na, sicher. Geht ja um Datenschutz!

Eben. Geschwärzter Name ist laut Dienstanweisung zulässig.

Aber es steht mW in keiner gesetzlichen Grundlage, daß ein (anderer) Mieter in einer Unterkunft, dessen Name im Mietvertrag geschwärzt ist, dann nicht trotzdem zu einer BG/EG/HG gehören kann.

Da hast du recht. Wie wollen die ihn dann nennen? Mr. X? Kann ein Mr. X die Voraussetzungen einer BG erfüllen? Nein.

Willst du uns und dein JC eigentlich verarschen?

Wenn du das so empfindest, warum antwortest du dann auf meine Frage?

Willst du einem anderen nun einreden, bloß, weil da x Namen unleserlich geschwärzt sind, könnte automatisch keine EG/BG/HG mit diesen Personen bestehen?

Erklär mir bitte wie.

Wieso stehen in dem Mietvertrag des Antragstellers X denn überhaupt die Namen der anderen Personen? Warum haben die einzelnen Mitbewohner der WG nicht je einen eigenen Vertrag mit dem Vermieter? Es ist doch eine WG, oder?
Wollte der Vermieter das nicht und wollte der nur einen einzigen Hauptmieter?

Tut nichts zur Sache. War auch nicht Bestandteil der Frage.
...
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Liebe Grüße
Vader

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Alt 27.08.2014, 14:59   #15
Harte Sau
 
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Standard AW: Verständnisfrage zu BG und HG

Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Was ist denn bitteschön konstruiert, wenn es ausdrücklich heißt, dass Daten Dritter zu schwärzen sind? M. E. ist das unmissverständlich.
Auch wenn sie Leistungsrelevant sind???
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Alt 27.08.2014, 15:04   #16
Vader
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Standard AW: Verständnisfrage zu BG und HG

Zitat von Harte Sau Beitrag anzeigen
Auch wenn sie Leistungsrelevant sind???
Es obliegt mit Hinblick auf die Beratungspflicht dem JC, dem LB zu erklären, was eine BG/HG/EG ist und ihn auf vollständige und korrekte Daten hinzuweisen.
Ergo weiß der LB am Ende des Tages, ob die Daten Dritter nicht leistungsrelevant sind und geschwärzt werden dürfen, oder ob sie leistungsrelevant sind und ggf. Auskunft darüber erteilt werden muss.
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Liebe Grüße
Vader

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Alt 27.08.2014, 15:25   #17
Harte Sau
 
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Standard AW: Verständnisfrage zu BG und HG

Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Es obliegt mit Hinblick auf die Beratungspflicht dem JC, dem LB zu erklären, was eine BG/HG/EG ist und ihn auf vollständige und korrekte Daten hinzuweisen.
Und bist Du beraten worden?

Und so nebenbei;hast Du wahrheitsgemäße Angaben gemacht?

Mit oder ohne Beratung.
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Alt 27.08.2014, 16:11   #18
Vader
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Standard AW: Verständnisfrage zu BG und HG

Zitat von Harte Sau Beitrag anzeigen
Und bist Du beraten worden?

Der war gut.

Und so nebenbei;hast Du wahrheitsgemäße Angaben gemacht?

Natürlich.

Mit oder ohne Beratung.
Naja, "Beratung" fällt bei uns ja weg. Wir wissen ja, was die Begriffe bedeuten. Aber ich nehme an, der Großteil der Erwerbslosen weiß das nicht.
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Liebe Grüße
Vader

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