Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 08.07.2007, 20:38   #1
Haubold
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.03.2007
Beiträge: 726
Haubold
Standard Urteil (Keine eheähnlichen Gemeinschaft unter 1 Jahr)

Beschluss LSG NRW 4.7.07, L 19 B 56/07 AS ER: (rechtskräftig)

Bei einem Zusammenleben von weniger als einem Jahr ist regelmäßig eine eäGzu verneinen, es sei denn, es liegen besondere Umstände vor. Wenn der Gesetzgeber aber gerade hierauf Bezug nimmt, folgt daraus, dass bei Partnern die kürzer als ein Jahr zusammenleben, nur besondere, gewichtige Gründe die Annahme einer Einstandsgemeinschaft schon rechtfertigen können.

Allein der Umstand, dass ein Konto zwecks Überweisungen zur Verfügung gestellt wird, ist kein solches Kriterium, solange daraus nicht auch die gegenseitige Verfügungsgewalt über das Einkommen und Vermögen des anderen folgt.

http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/...ds=&sensitive=
Haubold ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
eheaehnlichen, eheähnlichen, gemeinschaft, jahr, keine, urteil

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Eheänliche Gemeinschaft unter einem Jahr George Young ALG II 51 07.11.2007 14:35
Urteil (Keine eheähnlichen Gemeinschaft) wenn,... Haubold Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 1 27.06.2007 08:54
Urteil (Keine eheähnlichen Gemeinschaft) Haubold Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 6 31.05.2007 11:30
LSG HH L5B2 ER AS Keine Anrechnung des Partnereinkommens, wenn unter 1 Jahr Martin Behrsing ... Familie 1 30.03.2007 00:29
Urteil zur eheähnlichen Gemeinschaft - Neuregelung Koelschejong Aktuelle Termine und Entscheidungen 0 21.08.2006 15:08


Es ist jetzt 02:22 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland