Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 21.02.2013, 01:48   #1
Siri2012
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Standard Einmalige Einnahme- Verrechnung Aufstockung Alg2

Hi,

ich mache mir gerade echt einen Kopf. Bei mir ist ja immer noch nicht geklärt,wie das mit meiner Aufstockung läuft ohne Bescheid. Immerhin hab ich mein JC wg. Januar in Verzug gesetzt.
Auf jeden Fall besteht nun das Problem, dass meine Gemeinde für jedes Neugeborene Geld zur Begrüßung springen lässt. Wie wird das dann berechnet? Zumal meine SB am Telefon meinte (Nummer hatte sie von der Anmeldung,da ich mal angerufen hatte _, dass. ich wg der Nachzahlung vom Unterhaltsvorschuss wahrscheinlich ausm Bezug für Februar fallen würde.
Wie ist das denn, wenn ich nun rausfiele? Können die mir dann die Summe verrechnen oder ist das egal weil das Geld im Grunde für mein Kind ist und es durch Kige und uv aus der BG fällt?

Gruß

Siri
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Alt 21.02.2013, 21:06   #2
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Ort: Berlin - Mitte
Beiträge: 26
PADRIS
Info AW: Einmalige Einnahme- Verrechnung Aufstockung Alg2

Zu deinem Thema habe ich nachfolgenden Link gefunden:

Hier wurde über einen ähnlichen Fall diskutiert.

http://hartz******/index.php?topic=41978.0

Zitat aus diesem Link

Begrüßungsgelder für Neugeborene sind nicht anrechenbar laut Fachliche Hinweise SGB II, für die Jobcenter sind diese -FH SGB II- verbindliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zum SGB II, in deinem Fall - hier zu §§ 11, 11a und 11b SGB II: Fassung vom: 20.09.2012
Quelle: FH zu §§ 11, 11a, 11b SGB II: http://www.arbeitsagentur.de/zentral...-Einkommen.pdf

Zitat:
Hinweise - Seite 32 - §§ 11, 11a, 11b SGB II

5.7 Zuwendungen Dritter ohne rechtliche bzw. sittliche Verpflichtung

Zuwendungen Dritter (Randziffer: 11.108)

(1) Geschenke und sonstige Zuwendungen Dritter, die ohne rechtliche oder sittliche Verpflichtung erbracht werden, sind nicht zu berücksichtigen, soweit ihre Berücksichtigung für die leistungsberechtigte Person entweder grob unbillig wäre oder sie die Lage der Empfängerin oder des Empfängers nicht so günstig beeinflussen würden, dass daneben Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht gerechtfertigt wären.

Dies sind z. B.:

• Gesellschaftliche Preise zur Ehrung von Zivilcourage
• Ehrengaben aus öffentlichen Mitteln (Altersjubiläum, Lebensrettung)
• Spenden aus Tombolas für bedürftige Menschen (insbesondere in der Vorweihnachtszeit)
• Begrüßungsgelder für Neugeborene
• Zuwendungen aus dem Fonds Heimerziehung West oder Ost zum Ausgleich von Folgeschäden aus einer Heimunterbringung in den Jahren 1949 – 1975/90

Obergrenze (Randziffer: 11.109)

(2) Obergrenze für die Nichtberücksichtigung derartiger Zuwendungen sind die geltenden Vermögensfreibeträge nach § 12. Eine Berücksichtigung der Zuwendung als Vermögen ist nicht automatisch „besonders hart“ im Sinne des § 12 Absatz 3 Satz 1 Nummer 6.
Genaue Rechtsgrundlage ist § 11a Abs. 5 SGB II:

Zitat:
§ 11a
Nicht zu berücksichtigendes Einkommen...

(5) Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit
1. ihre Berücksichtigung für die Leistungsberechtigten grob unbillig wäre oder
2. sie die Lage der Leistungsberechtigten nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen nach diesem Buch nicht gerechtfertigt wären.
LG

und

Glückwunsch nachträglich
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alg2, aufstockung, einmalige, einnahme, verrechnung

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