Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> JC vermutet Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft - Leistungen eingestellt !

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 03.01.2012, 17:42   #51
spin
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 24.12.2009
Ort: Hinter'm Wald scharf links
Beiträge: 2.446
spin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: JC vermutet Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft - Leistungen eingestellt !

Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
@fairina

ich würde dich gerne haftbar machen für deine kommentare !
In der Ruhe liegt die Kraft.
Fairina ist doch sehr pragmatisch und beseitigt einfach nur Störendes => Konzentration auf das Wesentliche. Mit solchen Typen kann man Mobcenter platt machen!
__

Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
Diskussion
„Der Klassenkampf ist ein historischer Fakt, er wird von meiner Klasse, der Klasse der Reichen geführt und wir sind dabei, ihn zu gewinnen“ (Warren Buffet)
spin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.01.2012, 01:46   #52
haoz1->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 21.12.2011
Beiträge: 10
haoz1
Standard AW: JC vermutet Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft - Leistungen eingestellt !

Zitat:
Das Wort nachdem man suchen sollte ist "vermutet".

Lies mal die zugehörigen Dienstanweisungen des § 9 SGB II bei Harald Thome nach.

Seite 1 Punkt 9.1b

Ein Einstellen der Leistungen auf Grund der Vermutung fehlender Hilfebedürftigkeit ist nicht zulässig.
@sixpackranger
leider konnte ich diesen Absatz so nicht finden.....

auf Seite 1 Punkt 9.1b habe ich nur folgendes gefunden:



Rz 9.1b: Aufnahme von Ausführungen zur Nichtmitwirkung im Antragsverfahren auf vorrangige Leistungen
haoz1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.01.2012, 07:03   #53
ROUTE99->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 17.03.2010
Beiträge: 268
ROUTE99 ROUTE99
Standard AW: JC vermutet Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft - Leistungen eingestellt !

Hierzu auch noch folgendes Urteil, besonders zu beachten sind hier die letzten beiden Absätze.

Besonders der letzte Satz , Zitat :
Die mit dem Nachweis verbundenen Schwierigkeiten rechtfertigen auch bei längerem Zusammenleben von Mann und Frau keine Umkehr der Darlegungs- und Beweislast (OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 2. Januar 2002 – 2 M 104/01, FESV 54,166).

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb...=esgb&id=22816
ROUTE99 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.01.2012, 22:03   #54
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: JC vermutet Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft - Leistungen eingestellt !

Du wohnst noch dort?
Du bist dort nur geduldet. Ohne Mietvertrag kannst Du sofort der Wohnung verwiesen werden.
Wovon zahlst Du Brot, Milch und Honig?
Ich denke man kann das Verfahren hier sehr verkürzen.
Antrag auf EA beim SG. Du bist Notfall, Du hast ein hungerndes Kind.
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2012, 04:56   #55
ROUTE99->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 17.03.2010
Beiträge: 268
ROUTE99 ROUTE99
Standard AW: JC vermutet Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft - Leistungen eingestellt !

Nochmals nachgeschoben, besonders zu beachten ist der Abs. 24

SG Karlsruhe Entscheidung vom 26.10.2010, S 5 AS 3363/10




Leitsätze
1) Eine Bedarfsgemeinschaft nach § 7 Abs. 3 Nr. 3 c) SGB II kann nur zwischen zwei "Partnern" bestehen. Eine solche Partnerschaft setzt eine Beziehung mit einer gewissen Ausschließlichkeit (Treue) voraus, also eine auf Dauer angelegte Verbindung zweier Personen, die daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt.



2) § 7 Abs. 3a SGB II bietet keine Legaldefinition für den Begriff des Partners, sondern knüpft an diesen an. Sie begründet keine Vermutung für eine Partnerschaft, sondern nur - bei nachgewiesener Partnerschaft - eine Vermutung für den wechselseitigen Willen, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen



S 5 AS 3363/10
ROUTE99 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
eingestellt, einstehensgemeinschaft, leistungen, verantwortungs, vermutet

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft Gastlau Grundsicherung SGB XII 29 14.12.2010 09:49
Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft?! oxmoxhase Anträge 20 10.03.2010 00:01
verantwortungs- und einstehensgemeinschaft zanzara Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 3 07.12.2009 17:28
Verantwortungs/Einstehensgemeinschaft chris2 Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 24 30.07.2008 12:01
Leistungen Eingestellt - brauche Rat - laut ARGE Einstehensgemeinschaft DarfManDas ALG II 35 04.02.2008 23:05


Es ist jetzt 07:49 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland