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Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 10.01.2009, 09:06   #26
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Paula06
Standard AW: Einstandsgemeinschaft und Arbeit

Guten Morgen zusammen,

vielen lieben Dank erstmal an Strümpfchen und kleindieter für Eure Antworten.

Ich habe Deine Antwort, kleindieter, meinem Anwalt so weitergeleitet und er hat die Arge nun angeschrieben und ihnen eine Frist bis zum 16.01.09 gesetzt und wenn diese fruchtlos verstreicht mit einer Vollstreckung gemäß § 199 Abs. 1 Nr. 3 SGG gedroht.

Also heißt es weiter erstmal abwarten.
Ich halte Euch aber auf dem Laufenden und werde mich wieder melden sowie sich etwas getan hat.

Lieben Dank nochmal.

Gruß Paula06
__

Die Herrschenden müssen bewacht werden, nicht die Beherrschten.
(Friedrich Dürrenmatt)
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Alt 17.01.2009, 21:25   #27
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Paula06
Standard AW: Einstandsgemeinschaft und Arbeit

Guten Abend zusammen,

heute bekam ich Post von meinem Anwalt wegen der eheähnlichen Gemeinschaft und der Klage am Sozialgericht.

Der Anwalt schickte mir die geänderten Bescheide der Arge worin steht :
Folgende Änderungen sind eingetreten:
Durch diesen Bescheid wird der vor dem Sozialgericht Köln am 26.08.08 geschlossene Vergleich vollzogen.
Für dne Zeitraum ab April 2007 bilden Sie keine eheähnliche Gemeinschaft mit Herrn.........
Sie erhalten eine Nachzahlung i.H.v. 690,97 €uro. Dieser Nachzahlungsbetrag setzt sich wie folgt zusammen........

So dieses Geld hatte ich am 15.01.09 auf dem Konto.
Heute dann dieser Bescheid dazu.

Aber was ist denn mit dem Zeitraum ab dem 1.10.2007 bis einschließlich heute ? Ich hatte ja ordnungsgemäßt einen Folgeantrag gestellt im September 2007 für den nachfolgenden Monat ab dem 1.10.07 aber nie eine Antwort erhalten und habe zig mal dahin geschrieben und um einen Bescheid gebeten, egal wie dieser auch ausfallen würde.
Habe auch selber dann dem Geschäftsführer der Arge einen Brief zu kommen lassen mit der Bitte sich mal darum zu kümmern und warum ich keine Antwort erhalten würde.

Aber auch dieser hielt es nicht für nötig mir eine Antwort zukommen zu lassen. Ist alles nachweisbar.....hier ging nie was ohne Einschreiben mit Rückantwort raus. Alle Belege darüber liegen bei meinem Anwalt in Kopie.

Muß ich da nun ab dem 1.10.2007 rückwirkend einen neuen Antrag stellen der ja immer nur für ein halbes Jahr gilt oder wie geht das nun weiter ?

Leider kam wie gesagt erst heute die Post vom Anwalt so das ich ihn dazu an diesem WE nicht mehr fragen kann.

Lasse mir aber am Montag sofort einen Termin bei ihm geben und werde dann nachfragen wie das weiter von statten geht.

Wollte hier nur mal reinhorchen ob ihr darüber Bescheid wißt oder einen Gedanken dazu habt wie es weitergeht ?

Dann steht weiter in dem Bescheid von der Arge folgendes:
Der Bescheid über die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts wird deshalb teilweise ausgehoben.
Wie teilweise ? Verstehe ich jetzt nicht so wirklich ?

Dann schreibt mein Anwalt weiter:
Die Ihnen durch das Widerspruchsverfahren entstandenen notwendigen Aufwendungen werden auf Antrag in vollem Umfang erstattet. Einen entsprechenden Antrag habe ich mit heutiger Post für Sie gestellt.

Werden mir auch die GEZ Gebühren wieder ersetzt die ich Monat für Monat bezahlen mußte......war ja sonst auf Antrag hin frei gestellt.....aber ohne ALG II Bescheid konnte ich ja keine Gebührenbefreiung beantragen.

Danke fürs Lesen.

Liebe Grüße sendet

Paula06
__

Die Herrschenden müssen bewacht werden, nicht die Beherrschten.
(Friedrich Dürrenmatt)
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Alt 24.01.2009, 15:04   #28
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Paula06
Standard AW: Einstandsgemeinschaft und Arbeit

Hallo zusammen,

ich melde mich mal wieder mit neuen Nachrichten die aber keine guten sind.
Ich hatte ja im September 2007 einen Folgeantrag gestellt und hatte da aber schon eine Klage am laufen wegen der eheähnlichen Geminschaft indem man uns ab dem 1.4.2007 rückwirkend reinsteckte.

Ab dem 1.10.2007 bekam ich ja dann keine Leistungen mehr und schrieb mehrmals die Arge an und fragte nach wo mein Anrag bliebe, ich hätte weder einen Bescheid noch Geld erhalten.

Auch den Geschäftsführer der Arge schrieb ich an ohne Ergebnis.
Im Dezember 2007 bekam ich dann einen Rückantwort das angeblich noch Unterlagen fehlen würden die ich einreichen sollte damit die Sache weiter bearbeitet werden könne.

Habe das dann auch eingereicht und erst am 25.07.08 einen Bescheid von der Arge bekommen das mein Folgeantrag von September 2007 abgelehnt werden würde da ich die Unterlagen meines Partners nicht eingereicht hätte.

So und da habe ich einen schwerwiegenden Fehler gemacht.
Ich hätte gegen diesen Bescheid einen Widerspruch einleiten müssen, was ich nicht tat, da ich in der Annahme war das das alles beim Gericht am 26.08.08 zur Sprache kommen würde, also das alles eins und dasselbe wäre.

So habe ich diesen Bescheid an die Seite gelegt und auf den Gerichtstermin gewartet wo ja dann festgesellt wurde das wir keine eheähnliche Gemeinschaft sind.

Mittlerweile habe ich ja 690 € erhalten von April bis September, was auch korrekt berechnet wurde.

Mein Anwalt hatte nach dem Gerichtstermin zwar einen Überprüfungsantrag gestellt bei der Arge von Juli 2007 an bis zum heutigen Tag.

So nun gehts aber um diesen einen Bescheid wo ich keinen Widerspruch eingeleitet habe.....das heißt in der Konsequenz das ich ab dem 1.10.2007 dann kein Geld mehr erhalten werde weil ich keinen Widerspruch eingeleitet habe.

Gibt es da wirklich keine Möglichkeiten mehr ?????
Ich kann selber nicht fassen das das ganze Geld was ich noch erhalten hätte futsch sein soll.
Ich habe gegen alles und jeden Widerspruch eingelegt nur gegen diesen einen Bescheid nicht. Ich könnte mich selber ohrfeigen.
Wie gesagt nahm ich an das das alles eh dasselbe ist und vor Gericht dann geklärt wird einschließlich vom 1.10.2007 mit.

Ich habe auch erst diesen Monat einen neuen Folgeantrag gestellt.....ich habe ja immer drauf gewartet das die sich von der Arge melden und mir sagen was ich nun schicken soll für einen neuen Antrag.

Fällt Jemanden was dazu ein ???? Oh man......ich könnte so heulen......

Liebe Grüße Paula06
__

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(Friedrich Dürrenmatt)
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Alt 24.01.2009, 15:08   #29
Mario Nette
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Standard AW: Einstandsgemeinschaft und Arbeit

Nicht heulen, ist halb so schlimm: Da du die Widerspruchsfrist versäumt hast, heißt deine jetzige Möglichkeit: weiterer Überprüfungsantrag.

Mario Nette
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Alt 24.01.2009, 18:08   #30
catwoman666666
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catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666
Standard AW: Einstandsgemeinschaft und Arbeit

und mit deinem Urteil hast du doch ein prima Argument

catwoman
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Alt 24.01.2009, 20:48   #31
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Paula06
Standard AW: Einstandsgemeinschaft und Arbeit

Hallo Mario Nette und catwoman,

vielen lieben Dank für Eure Antworten......

Mein Anwalt sagte ja er wolle zumindest jetzt noch versuchen zu retten was noch zu retten ist.

Aber ich war wie vor den Kopf gestossen und echt fassungslos das ausgerechnet mir so ein grober Fehler unterläuft wo ich doch immer so gewissenhaft bin, gerade was die Arge anbetrifft.

Mein Anwalt sagte mir ja dasselbe.......alles hätte ich so toll und prima geordnet und gegen alles widersprochen, nur hier nicht.

Aber das kommt weil die von der Arge einen echt banane im Kopf machen.....

Na ja, mal sehen wie es nun weiterläuft....halte Euch auf den Laufenden.

Meine Bewerbungskosten haben die mir auch noch nicht erstattet....habe ja auch darüber ein Urteil......die Richterin meinte ja auch zur der Frau M......von der Arge....5 € wären eh zu wenig......die sollten mal mehr rausrücken....ja wie wahr....

Nochmals danke und Euch noch einen schönen Abend.

Gruß
Paula06
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(Friedrich Dürrenmatt)
Paula06 ist offline  
Alt 21.02.2009, 10:57   #32
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Paula06
Standard AW: Einstandsgemeinschaft und Arbeit

Zitat von Mario Nette Beitrag anzeigen
Nicht heulen, ist halb so schlimm: Da du die Widerspruchsfrist versäumt hast, heißt deine jetzige Möglichkeit: weiterer Überprüfungsantrag.

Mario Nette
Guten Morgen zusammen........

Mario Nette.....Dein halb so schlimm...es hat sich bewahrheitet....

Ich habe gestern auf meinem Konto den Rest des Geldes überwiesen bekommen der mir ab 1.10.07 zustand! In voller Höhe alles erstattet.......für 17 Monate nachgezahlt......
Werde nun ringsrum meine Schulden tilgen die ich machen mußte......aber vom Geld bleibt noch einiges über.....

Habe damit echt nicht mehr gerechnet nach meinem blöden "Schnitzer"....passiert mir auch kein 2. Mal......

Ende gut alles gut.....auf ein neues......warte ja nun auch auf die Beantwortung meines ALG II Antrages den ich rausgesandt habe, per Einschreiben mit Rückantwort....

Wie ist das denn nun eigentlich....habe ja das Urteil das wir keine eheähnliche Gemeinschaft sind.....klaro....was ist wenn die nun ein Hausbesuch machen wollen ?
Muß ich sie reinlassen ?
Frage nur deshalb, 2 Jahre lang habe ich drum gebeten das man doch hier einen Hausbesuch macht um sich davon zu überzeugen das wir eine WG sind aber nie kam einer raus.....vor Gericht sagte die Richterin zu der Frau von der Arge, wenn sie keine Beweise habe, solle sie doch dann gleich morgen einen Hausbesuch machen aber auch das wollte sie nicht.

Nun habe ich ja einen neuen Antrag gestellt, soll ja alles weiterlaufen wie bisher....wie ist das dann in dem Fall ?
Weil wir ja eben keine eheähnliche Gemeinschaft sind laut Urteil.

Danke nochmals für Eure Unterstützung und alle Eure Antworten.

LG
Paula06
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(Friedrich Dürrenmatt)
Paula06 ist offline  
Alt 21.02.2009, 13:05   #33
marpi->Emailproblem
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marpi
Standard AW: Einstandsgemeinschaft und Arbeit

Hi Paula und die anderen,

auch ich habe nun endlich nach 3 Jahren einen Termin am SG Münster. Am Dienstag am 3.3.09 um 11 Uhr ist es soweit und ich bin gespannt was alles auf mich zukommt. Dauer voraussichtlich 60 Minuten....ich wußte garnicht das man in einer Stunde sein Leben erzählen kann *g*.
Paula wie hast du das gemacht, hat dein RA geredet oder wurden auch Dir persönlich Fragen gestellt? Mußtest Du alle Fragen beantworten oder konntest Du oder Dein RA auch Aussage verweigern.
Ich war noch nie (außer wegen Scheidung) in einem Gerichtssaal.
Wär schön wenn Du mich mal per PN anschreiben würdest.

Auf alle Fälle freue ich mich das Du es geschafft hast und ich denke eine Einstandsgemeinschaft die einmal verneint wurde, braucht keinen erneuten Beweis oder?
Allerdings seit ich weiß das ich den Termin habe geht es mir nervlich wieder schlechter. Ich vertrage keine Aufregung und werde wohl selbst am 3.3.09 einen erhöhten Blutdruck haben.

liebe Grüße für Dich
von marpi
fühl Dich
__

so sehen Hartz IV Gesetze aus
§ 2 STGB:Wer ALG II erhält , wird mit Zwangsarbeit bestraft
§ 9 STGB:Wer mit einem Arbeitslosen zusammenwohnt, wird mit dem Verlust des Ersparten bestraft
§ 22 STGB:Wer mit einem Arbeitslosen zusammenwohnt, wird mit Verlust seiner Wohnung bestraft
§ 31 STGB: Wer Zwangsarbeit verweigert, wird mit dem Verlust seiner Existenz bestraft
Lieber Gott, jetzt gib mir soviel Hirn, das ich die Welt, wie sie jetzt ist, auch verstehen kann
marpi ist offline  
Alt 21.02.2009, 13:15   #34
Rüdiger_V
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Standard AW: Einstandsgemeinschaft und Arbeit

@Marpi,

Aussage verweigern? Das kannst du nur als Beschuldigte im Strafverfahren.

Du bist in dem Verfahren ja Klägerin und willst deine Interessen durchsetzen, da macht eine Aussageverweigerung wohl keinen Sinn.
 
Alt 21.02.2009, 19:22   #35
catwoman666666
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Standard AW: Einstandsgemeinschaft und Arbeit

@ Paula

ich gratuliere ganz herzlich zu deinem Erfolg, dein Kampf hat sich gelohnt

Zu deiner Frage mit einem Hausbesuch, ich würde keinen in die Wohnung lassen. Wenn ARGE Indizien suchen will für eine Einstandsgemeinschaft, dann doch nicht in deiner Wohnung. Die Mitarbeiter sind zwar vom Gesetz her gehalten auch solche Tatsachen zu würdigen, die für einen ALG-2-Empfänger sprechen, aber die Erfahrung zeigt, daß sie das nicht tun. Und warum solltest du ihnen die Arbeit erleichtern, indem du ihnen Zutritt zu deiner Wohnung gewährst.

Und nachdem du nun dein Urteil hast, besteht erst recht kein Grund dazu.

viel Glück
catwoman
catwoman666666 ist offline  
Alt 21.02.2009, 23:55   #36
Mario Nette
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Standard AW: Einstandsgemeinschaft und Arbeit

Das Urteil ist dein Trumpf. Ferner bist du als Leistungsempfängerin ja per Gesetz verpflichtet, Änderungen in deiner wirtschaftlichen und finanziellen Situation umgehend der ARGE mit zuteilen (Mitwirkungspflicht). Sollte die ARGE meinen, jetzt einfach mal einen Hausbesuch machen zu wollen, hilft diese Äußerung wohl recht gut: "Ich bin meinen Mitwirkungspflichten immer ordnungsgemäß nachgekommen. Daher besteht keine Notwendigkeit der Klärung der wohnlichen Verhältnisse, die zuletzt mit dem Urteil vom ... eindeutig festgestellt wurden." Aber sowas natürlich erst spät auspacken. Lass sie sich doch die Zähne ausbeißen

Mario Nette
Mario Nette ist offline  
Alt 22.02.2009, 08:03   #37
Paula06->Emailproblem
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Paula06
Standard AW: Einstandsgemeinschaft und Arbeit

Hallo marpi, catwoman und Mario Nette,

danke für Eure Antworten......

nun, so ein Urteil macht Mut, das auf jeden Fall.
Zumal ich nicht wirklich mit einem positiven Urteil gerechnet hätte, geschwiege denn mit der Nachzahlung..
Aber es hat sich auf jeden Fall gelohnt, schon alleine die Gegenwehr.
Sich nicht damit abzufinden und was dagegen zu unternehmen.

Ich hatte aber auch einen guten Anwalt, das muß ich ja mal ehrlich sagen.

@marpi, die Aussage kannst Du nicht verweigern, Du willst ja was von denen.
Da mußte nun durch.....ich weiß das das Nerven und Kraft kostet.
Habe selber unter Panikattacken gelitten in diesen ganzen Monaten.

Es klagen ja auch immer mehr Menschen und viele von ihnen bekommen auch ihr Recht. Die Argen können nicht machen was sie wollen und die Mitarbeiter dieser Argen haben auch nur ihre Anweisungen einen zu zermürben.
Ich bin froh so hartnäckig dran geblieben zu sein.
Es kann ja nicht angehen das man sich alles gefallen läßt, so nach reiner Willkür....

Ich wünsche und hoffe das sich noch mehr Menschen zur Wehr setzen....

Nochmals lieben Dank an Euch.

LG
Paula06
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