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Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 26.06.2006, 20:40   #26
Nov->Emailproblem
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Registriert seit: 05.06.2006
Ort: Schleswig Holstein
Beiträge: 332
Nov
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Zitat von marpi
Hi zusammen,

ich denke eine EäG ist erst nachweisbar(?) wenn man den Partner auf Unterhalt verklagen kann, ........
geht aber nicht, aus welchen Grund denn auch?
Sehen die Argen das nicht oder bin ich zu blöd zum denken :|

ansonsten ist die EäG nur eine Beschluss eines Bundesverfassungsgerichtes, wonach die Argen entscheiden,, aber das viele viele Sozialgerichte anders entschieden haben, sehen die nicht, sie bezahlen lieber die Verfahren und haben somit noch mehr Kosten, kein Wunder wenn die so explodieren..

Die Rechte die man als Ehepaar hat, hat man als EäG nämlich nicht und ist somit rechtlos gestellt wenn die Beziehung/Partnerschaft in die Brüche geht....

is doch so oder??
:motz: :motz: :motz:

gruß marpi
wen Du Dich ein wenig mit den aktuellen Änderungen auseinander setzt wüßtest du das die BNeweislast nicht bei dem leitungsträger mehr liegt sondern bei denen und ne EäG na ja ich wäre nicht so erfreut ständig Besuch zu bekommen außerdem :icon_kinn: ach egal ........
Nov ist offline  
Alt 26.06.2006, 20:54   #27
marpi->Emailproblem
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Registriert seit: 28.04.2006
Ort: NRW
Beiträge: 240
marpi
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Hi Nov,

ich mache das Drama seit April mit, denn die Beweislastumkehr liegt bereits jetzt schon bei mir denn ich muss nachweisen das ich nicht in einer EäG lebe. also nix warten bis August mit Beweislastumkehr und *Hausbesuch* hatte ich nicht mal... ;)

gruß marpi
__

so sehen Hartz IV Gesetze aus
§ 2 STGB:Wer ALG II erhält , wird mit Zwangsarbeit bestraft
§ 9 STGB:Wer mit einem Arbeitslosen zusammenwohnt, wird mit dem Verlust des Ersparten bestraft
§ 22 STGB:Wer mit einem Arbeitslosen zusammenwohnt, wird mit Verlust seiner Wohnung bestraft
§ 31 STGB: Wer Zwangsarbeit verweigert, wird mit dem Verlust seiner Existenz bestraft
Lieber Gott, jetzt gib mir soviel Hirn, das ich die Welt, wie sie jetzt ist, auch verstehen kann
marpi ist offline  
Alt 26.06.2006, 21:03   #28
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Registriert seit: 05.06.2006
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Beiträge: 332
Nov
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siehst und abwarten was die sich noch einfallen lassen das Jahr ist noch nicht zu Ende und es lässt sich noch viel unterbringen unter der decke der WM ;)
Nov ist offline  
Alt 27.06.2006, 17:53   #29
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Beiträge: 574
strümpfchen strümpfchen
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@ kathy

Meines Wissens nach, werden die Schulden, wenn sie direkt vom Gehalt gepfändet werden oder im Rahmen eines Verbraucherinsolvenzverfahrens direkt an den Insolvenzverwalter abgeführt werden berücksichtigt.

Sofern die Schulden nicht tituliert sind oder auch nur nicht vollstreckt werden, erfolgt keine Anrechnung.

Da die meisten ARGEs Kontoauszüge statt Gehaltsabrechnungen sehen wollen, veranlasse Deinen Arbeitgeber diese direkt an den Gläubiger zu überweisen. Damit kann dann der Betrag zur Schuldentilgung Dir nicht mehr als Einkommen angerechnet werden.

nur mal so dahergesagt
strümpfchen ist offline  
Alt 27.06.2006, 18:18   #30
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Beiträge: 332
Nov
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Zitat von strümpfchen
@ kathy

Meines Wissens nach, werden die Schulden, wenn sie direkt vom Gehalt gepfändet werden oder im Rahmen eines Verbraucherinsolvenzverfahrens direkt an den Insolvenzverwalter abgeführt werden berücksichtigt.

Sofern die Schulden nicht tituliert sind oder auch nur nicht vollstreckt werden, erfolgt keine Anrechnung.

Da die meisten ARGEs Kontoauszüge statt Gehaltsabrechnungen sehen wollen, veranlasse Deinen Arbeitgeber diese direkt an den Gläubiger zu überweisen. Damit kann dann der Betrag zur Schuldentilgung Dir nicht mehr als Einkommen angerechnet werden.

nur mal so dahergesagt
Ich weiß ja nicht worauf sich Dein Beitrag bezieht aber Schulden sind Privatsache und werden in keiner Form bei ALG II Bezug berücksichtigt auch nicht in einer BG
Nov ist offline  
Alt 27.06.2006, 18:31   #31
Arco
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Arco
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Zitat von strümpfchen
@ kathy

Meines Wissens nach, werden die Schulden, wenn sie direkt vom Gehalt gepfändet werden oder im Rahmen eines Verbraucherinsolvenzverfahrens direkt an den Insolvenzverwalter abgeführt werden berücksichtigt.

Sofern die Schulden nicht tituliert sind oder auch nur nicht vollstreckt werden, erfolgt keine Anrechnung.

Da die meisten ARGEs Kontoauszüge statt Gehaltsabrechnungen sehen wollen, veranlasse Deinen Arbeitgeber diese direkt an den Gläubiger zu überweisen. Damit kann dann der Betrag zur Schuldentilgung Dir nicht mehr als Einkommen angerechnet werden.

nur mal so dahergesagt
Also soweit ich das mitbekommen habe gilt diese Aussage nur bei titulierten Unterhaltsverpflichtungen - sonst wird vom vollen Einkommen ausgegangen.
Arco ist offline  
Alt 27.06.2006, 18:36   #32
strümpfchen->Emailproblem
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Registriert seit: 16.05.2006
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Beiträge: 574
strümpfchen strümpfchen
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Zitat von Arco

Also soweit ich das mitbekommen habe gilt diese Aussage nur bei titulierten Unterhaltsverpflichtungen - sonst wird vom vollen Einkommen ausgegangen.
Also mir ist ein Fall bekannt, wo ALG 2 weiterbezahlt wird, da der Partner wegen Verbraucherinsolvenz keine Unterstützung leisten kann. Ok die weiteren Schikanen wie EGV und Ein-Euro-Job werden angewandt, aber das Rest-Einkommen des Partners bleibt außen vor.

Und wenn das Einkommen nach Kontoauszügen berechnet wird (was ja für die ARGEs offensichtlich viel leichter ist, als nach Gehaltsabrechnungen zu fragen), ist die Summe die dort ankommt ausschlaggebend. Oder??? :pfeiff:
strümpfchen ist offline  
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