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Start > > -> Zwei Links wie ein Kreis ALG II abzockt

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 09.03.2007, 08:30   #1
Nette
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Registriert seit: 25.08.2005
Ort: Hamminkeln
Beiträge: 46
Nette Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Zwei Links wie ein Kreis ALG II abzockt

Seite 1

http://www.nrz.de/nrz/nrz.wesel.voll...NRZ&dbserver=1

Seite 2

http://www.nrz.de/nrz/nrz.wesel.voll...NRZ&dbserver=1
Nette ist offline  
Alt 09.03.2007, 10:21   #2
Dopamin->Emailproblem
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Registriert seit: 29.01.2007
Ort: Kiel
Beiträge: 1.077
Dopamin
Standard

Zitat:
Es gebe sogar Chancen: Der Pauschalbetrag biete "Platz zum Jonglieren". Es komme auf Fingerspitzengefühl an.
Hmmm, kein Kommentar...

Dopamin
__

Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
Dopamin ist offline  
Alt 09.03.2007, 12:10   #3
Anselm Querolant
Gast
 
Beiträge: n/a
Beitrag

Ich versteh nicht dass sich Menschen so etwas kampflos gefallen lassen.

Zwar ist "Pauschalierung" zu zwecken der Verwaltungsvereinfachung möglich, dies gilt jedoch nicht dort wo es Betroffen einseitig benachteiligt werden und dies somit auch Verfassungsrechtlich bedenklich wird.

Im Gesetzt heißt es ganz klar. "(1) Leistungen für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind." Eine grundsätzliche "Pauschalierung" hingegen trägt keinesfalls mehr den unterschiedlichen Mietkostenbereichen Rechnung.

Das Bayerisches LSozG, Az: L 7 AS 20/05, U.v. 17.03.2006 sagt z. B. dazu.

""Es kann daher dahingestellt bleiben, ob die Ansicht des SG zu-treffen ist, dass für den gesamten Landkreis N. ein ein-heitlicher Durchschnittssatz gebildet werden kann, oder - wozu der Senat neigt - auf die am Wohnort tatsächlich anfallenden Unterkunftskosten und somit auf die jeweiligen örtlichen Verhältnisse abzustellen ist."

Und selbst das Bundessozialgericht sagt im Urteil BSG, Az: B 7b AS 18/06 R vom 07.11.2006 dazu.

"Zwar ist dem LSG einzuräumen, dass der Rückgriff auf Tabellenwerte für Verwaltung und Rechtsprechung zu einer klaren Orientierung beitragen kann. Ein solches Vorgehen entspricht jedoch nicht der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) sowie dem Sinn und Zweck des § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II. Nach § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II (ursprüngliche Normfassung [b]werden Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Nach § 22 Abs 1 Satz 2 SGB II ist dabei die Angemessenheit des Umfangs der Aufwendungen an den Besonderheiten des Einzelfalls zu messen (vgl hierzu Lang in Eicher/Spellbrink, SGB II, § 22 RdNr 40 ff; ebenso Rothkegel in Gagel, SGB III mit SGB II, § 22 SGB II RdNr 23, Stand Dezember 2005)."

Ich möchte hierbei neben der Aufforderung zu klagen wenn man so "pauschalisiert" wird, an folgendes erinnern.
http://www.flegel-g.de/antw-ahrendt-...-abs-2-gg.html
"Zum Schluss auf den Vorschlag des luxemburgischen Regierungschefs Jean-Claude Juncker eingehend, erinnere ich mich an einen Ausspruch aus dem Jahre 1999, als Juncker seinen EU-Kollegen "Politik und Demokratie" erklärte. Zitat:

Das einzige Mittel, etwas Demokratisches demokratisch zu stoppen, ist Geschrei und Aufstand!
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Das ist bei der Justiz und bei staatlichen Stellen nicht viel anders! Es wird "gemacht", wehrt sich dann niemand oder nur unüberlegte "Querulanten", wird selbiges die Regel, wenn es nicht gerade direkt ungesetzlich ist.

Zuletzt noch einen Ausspruch den ich sehr unterstütze. "Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!"

Gruß, Anselm.
 
Alt 09.03.2007, 12:58   #4
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 7.191
Curt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat Enagagiert
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Zitat:
.....wenn wir mit 6,09 Euro nicht auskommen. Dann muss eben nachgebessert werden."
....und was machen die betroffenen Menschen derweil..?


__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


-------------------------------
Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
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"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
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Curt The Cat ist offline  
Alt 10.03.2007, 01:28   #5
ladydi12
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 22.07.2006
Ort: auf der linken Arsch
Beiträge: 2.911
ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12
Standard

Zitat von Curt The Cat Beitrag anzeigen
....und was machen die betroffenen Menschen derweil..?


Hallo Curt The Cat,

die betroffenen Menschen hauen derweil ihre Zähne in die Tischkante vor Hunger

meint ladydi12
__

Erkenntnisse meiner Mum aus den 1980er Jahren Teil 1:
„Es muß bei den Politikern endlich der Groschen fallen, wenn ihr Leben lang vorbildlich gewesene Menschen und Staatsbürger auf die Straße gehen, um kundzutun, daß grundlegende oder lebenswichtige Dinge nicht in Ordnung sind und gegen den gesunden Menschenverstand stehen. "
ladydi12 ist offline  
Alt 10.03.2007, 01:30   #6
Hartz IV Opfer
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Registriert seit: 11.01.2007
Ort: Bocholt
Beiträge: 84
Hartz IV Opfer
Standard

Zitat von Anselm Querolant Beitrag anzeigen
"Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!"

Gruß, Anselm.

Und wer kämpft,wird als depressiv abgestempelt!!
Hartz IV Opfer ist offline  
Alt 10.03.2007, 20:15   #7
Bruno1st->Emailproblem
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Ort: Nähe Freiburg
Beiträge: 3.726
Bruno1st
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Zitat von Hartz IV Opfer Beitrag anzeigen
Und wer kämpft,wird als depressiv abgestempelt!!
das sowieso - irgendwie scheinen die in der Arge alle das Hobby Psychologie zu haben. Oder wie kommen Laien zu solchen Feststellungen ? Wird nur der einfachste Angriffspunkt gegen den Bedürftigen aus der Schublade geholt oder steckt die Sekte 'Beamte' hinter all diesen Tricks ?


Wer die pseudopsychologischen Ergüsse und das Manko in Grammatik und Sprache meines Fallmanagers lesen möchte, ist auf meine Webseite eingeladen. Viel Spaß dabei.
__

viele grüße bruno (human being uLtd.)
Politik/Bürokratie : Wir machen alles, außer ehrlich!
über € 25.000 Schaden an ALG-II durch meine ARGE und über € 12.000 durch die FM - Großer showdown auf meiner Webseite - Typisch Politiker/Beamter... - ÜBERFÜHRT ! Mal sehen, wie es mit diesem eher christlichen Politiker und Beamten nun weitergeht * Bitte Webseite weitergeben - danke
* "Politik lügt, ARGE betrügt, Bürokratie mordet" * Die Würde des Menschen war unantastbar! vor HartzIV *
Bruno1st ist offline  
Alt 11.03.2007, 13:45   #8
Anselm Querolant
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Beiträge: n/a
Beitrag

Zitat von Hartz IV Opfer Beitrag anzeigen
Und wer kämpft,wird als depressiv abgestempelt!!
Na und (mal wieder ;) ) was interressiert dich, wie dich jemand abstempelt. Hat "er" Recht? Musst Du Dein Leben leben oder das derer, von denen Du Dich abgestempelt fühlst?

Dazu sage ich mir immer, in Hartz angekommen: Und ist der Ruf erst ruiniert lebt sichs völlig ungeniert. :)
Ich bin in Hartz, na und!? Erst wenn ich (mich) aufgebe habe ich "verloren", alles andere ich MACHBAR, Herr Nachbar. Keine Idee wie MACHBAR aussehen kann? Frag doch z.B. hier

Um nicht falsch verstanden zu werden. Was ich oben schreibe bezieht sich nicht unbedingt auf das Erlangen einer Erwerbstätigkeit, es bezieht sich viel mehr darauf, auch als Verhartzter nicht beschämt den Kopf hängen, und sich schleichend immer mehr verwahrlosen zu lassen, sondern den Kopf Stolz zu erheben, sondern sich in erster Linie Phantasievoll gegen die Medien- und Politikerpropaganda zu wehren. Dabei kommt sicher früher oder später auch noch besseres wie eine mögliche Erwerbstätigkeit in Sicht, denn kämpfen als Erwerbsloser ist wie Bodybuilding für den Muskelmenschen, es baut in beiden Fällen auf.

Ganz nebenbei kann man Politiker per Brief, Fax, offenen Briefen dazu auffordern einem doch einen Arbeitsplatz der einen von ALGII unabhängig macht anstatt das Gegenteil zu tun und unsereins zum Staatssklaven zu machen, damit Kommunen, Kreise, Länder und der Bund auf unsere Kosten Großkapitalisten immer mehr hofieren und aus ihre gesamtgesellschaftlichen Verantwortung entlassen können! Nichts anderes wird mit der kommenden Zwangsarbeit angestrebt.

Ja, auch Firmen und ihre Inhaber (...) haben eine Verantwortung gegenüber der jeweiligen Gesellschaft, die sie zur Produktion ihrer Gewinne und Renditen (be)nutzen - Globalisierung hin oder her.

Wer Arbeitsplätze verlagert, um Gewinne und Renditen zu steigern, ist imo nicht besser als ein Zuhälter billigster Sorte und gehört exakt auch so bestraft.
Politiker die dies unterstützenstützen und/oder auch noch rechtfertigen, gehören mit Schimpf und Schande aus dem Amt gejagt.

Frägt sich denn kein Mensch in Europa, warum Frau Merkel und Konsorten ihre Macht in Europa nicht dazu nutzen, gewinnsteigernde Arbeitsplatzvernichtung oder -verlagerung mit Strafgesetzen zu bekämpfen, sondern das genaue Gegenteil macht?

Warum bestraft man Erwerbslose für ihre Erwerbslosigkeit, nicht jedoch die, Erwerbslosigkeit verursachen, ja sogar daran verdienen!?

Oha, entschuldigt, ich kam etwas in Rage! Aber ist doch wahr, oder nicht...

Gruß, Anselm.
 
Alt 11.03.2007, 13:51   #9
Anselm Querolant
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Beiträge: n/a
Ausrufezeichen

Zitat von Curt The Cat Beitrag anzeigen
....und was machen die betroffenen Menschen derweil..?


Widerspruch und Klage führen - hoffe ich doch. Den Nachweis zu erbringen dass die Pauschalen a) gegen das Gesetz verstoßen und zudem nicht ausreichend sind, bedeutet Disziplin und Arbeit, wird aber bei entsprechender Hartnäckigkeit von Erfolg gekrönt sein.

Gruß, Anselm
 
Alt 11.03.2007, 17:16   #10
KM1956->Emailproblem
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KM1956
Standard Was passiert konkret wenn man als depressiv oder schlimmer abgestempelt wird

Zitat von Hartz IV Opfer Beitrag anzeigen
Und wer kämpft,wird als depressiv abgestempelt!!
Liebe Leute,
was passiert denn wenn man als depressiv abgestempelt wird? Habt Ihr schon Erfahrung damit?

Ich frage konkret, da ich überlege mich in die psychosomatische Tagesklinik in Quakenbrück einweisen zu lassen ab April 07.

Hat das konkrete Nachteile? Muß ich mit einer von der ARGE angeordneten amtsärztl. Untersuchung rechnen?
Oder heißt es, dass man mich vor Gericht als Deppen hinzustellen versucht?

Ich werde demnächst nämlich vor dem Sozialgericht meine Forderung auf Eingliederungsmaßnahmen durchsetzen. Kann wohl sein, dass die ARGE-Anwälte mich als nicht zurechnungsfähig darstellen wollen?

Liebe Grüße
KM1956 ist offline  
Alt 11.03.2007, 18:24   #11
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Du musst mit allem rechnen, wenn Deine Arbeitsfähigkeit wegen psychischer Probleme eingeschränkt ist, dann wird die ARGE das sicher amtsärztlich überrüfen lassen, ob es vor Gericht eine Rolle spielt liegt auch an Deinem Auftreten dort
Arania ist offline  
Alt 11.03.2007, 18:25   #12
Bruno1st->Emailproblem
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Bruno1st
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Zitat von KM1956 Beitrag anzeigen
Liebe Leute,
was passiert denn wenn man als depressiv abgestempelt wird? Habt Ihr schon Erfahrung damit?

Ich frage konkret, da ich überlege mich in die psychosomatische Tagesklinik in Quakenbrück einweisen zu lassen ab April 07.

Hat das konkrete Nachteile? Muß ich mit einer von der ARGE angeordneten amtsärztl. Untersuchung rechnen?
Oder heißt es, dass man mich vor Gericht als Deppen hinzustellen versucht?

Ich werde demnächst nämlich vor dem Sozialgericht meine Forderung auf Eingliederungsmaßnahmen durchsetzen. Kann wohl sein, dass die ARGE-Anwälte mich als nicht zurechnungsfähig darstellen wollen?

Liebe Grüße
dann würde ich abklären, ob dir durch die Verpflegung dort auch Geld abgezogen werden kann - es gab mal soeinen Thread, aber ich erinnere mich nicht gerade und für 'suchen' habe ich keine Zeit.

Als **** wirst du sicher nicht abgestempelt, aber die werden vermutlich diese angebliche Macke (nur die Beamten sind BÄR-fekt) ganz dezent einbringen und natürlich soll alles zu dienem besten sein - bzw. wird dir dann so verkauft.
Alles Gute bruno
__

viele grüße bruno (human being uLtd.)
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* "Politik lügt, ARGE betrügt, Bürokratie mordet" * Die Würde des Menschen war unantastbar! vor HartzIV *
Bruno1st ist offline  
Alt 11.03.2007, 18:29   #13
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Vor Gericht ist das nicht so einfach, das liegt wie gesagt viel am eigenen Auftreten
Arania ist offline  
Alt 11.03.2007, 18:46   #14
KM1956->Emailproblem
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KM1956
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Du musst mit allem rechnen, wenn Deine Arbeitsfähigkeit wegen psychischer Probleme eingeschränkt ist, dann wird die ARGE das sicher amtsärztlich überrüfen lassen, ob es vor Gericht eine Rolle spielt liegt auch an Deinem Auftreten dort
Das ist ein zweischneidiges Schwert: Ich fühle mich momentan nicht "belastbar", da ich bei der kleinsten Kleinigkeit, insbesondere im Gespräch mit den Sachbearbeitern der ARGE, ausraste. Aber der Aufenthalt soll ja dazu dienen, dass ich wieder belastbarer werde..

Vor Gericht kann ich ja dann die Klappe halten und meinen Anwalt für mich sprechen lassen (danke für den Hinweis).

Übrigens war ich letztes Jahr 3 Wochen in Aibling zur Kur und man hat mir nichts abgezogen, muß ich denen wohl auch noch dankbar sein.
Die Tagesklinik in Quakenbrück ist so gestaltet, dass ich da nur Mittagessen bekomme, ich muß von 8 bis 16 Uhr anwesend sein. Frühstück und Abendessen zu Hause.


LG
KM1956 ist offline  
Alt 11.03.2007, 18:51   #15
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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das mit dem Anwalt ist wohl eine gute Idee, ausrasten ist vor Gericht sicher nicht so gut
Arania ist offline  
Alt 11.03.2007, 22:30   #16
Dopamin->Emailproblem
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Dopamin
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Hallo KM1956,
Zitat von KM1956
Liebe Leute,
was passiert denn wenn man als depressiv abgestempelt wird? Habt Ihr schon Erfahrung damit?

Ich frage konkret, da ich überlege mich in die psychosomatische Tagesklinik in Quakenbrück einweisen zu lassen ab April 07.

Hat das konkrete Nachteile? Muß ich mit einer von der ARGE angeordneten amtsärztl. Untersuchung rechnen? Oder heißt es, dass man mich vor Gericht als Deppen hinzustellen versucht?
Hast Du kürzlich mal in den Thread "Depressionen" geschaut? Ich meine, wenn Du schon die Einweisung in die Tagesklinik hast, wirst Du wohl auch schon in Behandlung sein, oder nicht?

Dass Depressionen ziemlich wenig mit "Deppentum" zu tun hat, SOLLTE (ich weiß, das ist es oft nicht) jedem DEPPEN klar sein! Sorry DIESE Wortspielerei konnte ich mir jetzt wirklich nicht verkneifen...

Mach Dich schlau über die eigene Erkrankung und niemand wird es schaffen Dich zum "Deppen" zu machen, denke ich mal so.

Dopamin
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