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Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 03.03.2007, 17:54   #1
Ost->Emailproblem
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Ost
Standard Eheähnliche Gemeinschaft nach 1 Jahr Zusammenwohnen

Hallo
Ich habe nun schon viel in verschiedenen Foren über eheähnliche Gemeinschaften gelesen, komme aber irgendwie nicht weiter.
Nun zu meinem Problemfall:


Ich wohne nun seit einem Jahr (01.03.06) mit meiner Freundin und Ihrem Sohn(2,5Jahre) der nicht von mir ist in einer gemeinsamen Wohnung. Wir haben beide den Mietvertrag unterschrieben und mussten vor einem Jahr einen Antrag unterschreiben das wir keine eheähnliche Gemeinschaft bilden. Am 15.09.06 kam der Bescheid welcher bis 31.03.07 bewilligt worden ist, am 24.01.07 kam
ein Schreiben in dem ich mein Gehalt nachweisen sollte.


Den hab ich dann im Lohnbüro ausfüllen lassen und prompt zurückgeschickt. Am 14.02.07 kam der neue Antrag den meine Freundin ausfüllte (ohne Änderungen) und auch zurückschickte der sollte ja ab 01.04.07 gelten – Dachten wir aber da am 01.03.07 kein Geldeingang auf dem Konto meiner Freundin zu verbuchen war riet ich ihr mal bei der Arge anzurufen.


Da sagte man Ihr prompt das Sie nun kein Geld mehr bekommen würde weis Sie ja jetzt nach genau einem Jahr mit mir in einer eäG lebte und ich nun voll für Sie und Ihren Sohn aufkommen müsse.
Tags drauf fuhr Sie persönlich zur Arge der dortige Sachbearbeiter sagte Ihr nichts neues – nur das er Sie verstehen würde und Ihr Anbot das die einzige Möglichkeit sei das ich ausziehe und er dann bei der Quadratmeterzahl tricksen würde da die Wohnung für meine Freundin alleine ein wenig zu groß sei.
Ist doch echt nett der Sachbearbeiter oder?


Ich denke mal es gibt 2 Gründe das er das So gesagt hat 1.Grund er wollte Feierabend machen weil Freitag Mittag war. 2. Grund der führt was im Schilde und will uns was böses. So heute nun ist der neue Bescheid gekommen in dem Schwarz auf Weis steht das sie nichts mehr bekommt – die haben sogar mich draufgeschrieben und wilde Berechnungen mit mir angestellt.
Ich bin am überlegen ob ich vielleicht einen Rechtsanwalt einschalten sollte da ich nichts aber auch in keinster Weise mit der Arge zu tun habe. Auch der Gehaltsnachweis brachte für mich in der Arbeit Nachteile ob das Rechtens ist bezweifle ich stark.


Na ja welche rechtlichen Möglichkeiten haben wir also. Wir werden auf jeden Fall Widerspruch einlegen. Wir haben kein gemeinsames Konto etc.


Es kann doch nicht angehen das ich für meine Freundin + Ihren Sohn den Lebensunterhalt bestreiten soll Ihr Wohnung, Auto, Essen und für Schulden und Krankenversicherung aufkommen muss. In welch einer Welt leben wir den.


Ich bin mal gespannt ob Ihr mir bzw. ein paar Tipps geben könnt wie wir uns weiter verhalten sollten.
Sollte das alles nichts bringen muss ich eben wieder ausziehen.




Danke LG Ost
Ost ist offline  
Alt 03.03.2007, 18:22   #2
vagabund
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vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
Standard

Hallo

schau mal hier: klick

Ich denke, der erste "Fehler" war, dass du deine Einkommensverhältnisse offen gelegt hast. Wenn ihr nur als WG zusammen wohnt, brauchst sie keine Angaben über ihren Mitbewohner machen und schon garnicht deine Einkommensverhältnisse darlegen.

Nun hilft nur ein Widerspruch gegen den Einstellungs-/ Ablehnungsbescheid. und eine Einstweilige Anordnung beim Sozialgericht oder eben ausziehen

VG
vagabund
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Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 03.03.2007, 18:31   #3
Ludwigsburg
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Beiträge: n/a
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Zitat von Ost Beitrag anzeigen
Hallo
Ich habe nun schon viel in verschiedenen Foren über eheähnliche Gemeinschaften gelesen, komme aber irgendwie nicht weiter.
Nun zu meinem Problemfall:


Ich wohne nun seit einem Jahr (01.03.06) mit meiner Freundin und Ihrem Sohn(2,5Jahre) der nicht von mir ist in einer gemeinsamen Wohnung. Wir haben beide den Mietvertrag unterschrieben und mussten vor einem Jahr einen Antrag unterschreiben das wir keine eheähnliche Gemeinschaft bilden. Am 15.09.06 kam der Bescheid welcher bis 31.03.07 bewilligt worden ist, am 24.01.07 kam
ein Schreiben in dem ich mein Gehalt nachweisen sollte.


Den hab ich dann im Lohnbüro ausfüllen lassen und prompt zurückgeschickt. Am 14.02.07 kam der neue Antrag den meine Freundin ausfüllte (ohne Änderungen) und auch zurückschickte der sollte ja ab 01.04.07 gelten – Dachten wir aber da am 01.03.07 kein Geldeingang auf dem Konto meiner Freundin zu verbuchen war riet ich ihr mal bei der Arge anzurufen.


Da sagte man Ihr prompt das Sie nun kein Geld mehr bekommen würde weis Sie ja jetzt nach genau einem Jahr mit mir in einer eäG lebte und ich nun voll für Sie und Ihren Sohn aufkommen müsse.
Tags drauf fuhr Sie persönlich zur Arge der dortige Sachbearbeiter sagte Ihr nichts neues – nur das er Sie verstehen würde und Ihr Anbot das die einzige Möglichkeit sei das ich ausziehe und er dann bei der Quadratmeterzahl tricksen würde da die Wohnung für meine Freundin alleine ein wenig zu groß sei.
Ist doch echt nett der Sachbearbeiter oder?


Ich denke mal es gibt 2 Gründe das er das So gesagt hat 1.Grund er wollte Feierabend machen weil Freitag Mittag war. 2. Grund der führt was im Schilde und will uns was böses. So heute nun ist der neue Bescheid gekommen in dem Schwarz auf Weis steht das sie nichts mehr bekommt – die haben sogar mich draufgeschrieben und wilde Berechnungen mit mir angestellt.
Ich bin am überlegen ob ich vielleicht einen Rechtsanwalt einschalten sollte da ich nichts aber auch in keinster Weise mit der Arge zu tun habe. Auch der Gehaltsnachweis brachte für mich in der Arbeit Nachteile ob das Rechtens ist bezweifle ich stark.


Na ja welche rechtlichen Möglichkeiten haben wir also. Wir werden auf jeden Fall Widerspruch einlegen. Wir haben kein gemeinsames Konto etc.


Es kann doch nicht angehen das ich für meine Freundin + Ihren Sohn den Lebensunterhalt bestreiten soll Ihr Wohnung, Auto, Essen und für Schulden und Krankenversicherung aufkommen muss. In welch einer Welt leben wir den.


Ich bin mal gespannt ob Ihr mir bzw. ein paar Tipps geben könnt wie wir uns weiter verhalten sollten.
Sollte das alles nichts bringen muss ich eben wieder ausziehen.




Danke LG Ost
Zieh aus... ihr erspart euch Ärger und Streß.
 
Alt 03.03.2007, 19:02   #4
Heiko1961
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Heiko1961
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Du schreibst von deine "Freundin". Dann sehe ich es richtig, ihr seid zusammen und lebt auch in einer eäG.
Zitat:
Zieh aus... ihr erspart euch Ärger und Streß.
Entweder so oder ihr gebt es zu, dass ihr in einer eäG lebt- wenn es so ist, wie ich vermute. Alles andere wäre Betrug.
Heiko1961 ist offline  
Alt 03.03.2007, 20:41   #5
Ost->Emailproblem
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Ost
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Ich sehe uns nicht in einer eheä Gem. Ich unterstützte meine Freundin finanziell nicht auch der vermieter wartet noch auf die hälfte seiner Miete.
Da wir uns alle kosten Teile bzw. Anteilig berechnen.
Nur Strom und Tel. wird einfachkeitshalber von meinem Konto abgebucht, aber ich bekomme das Geld von Ihr.
Ich glaub wir werden nun erstmal Widerspruch einlegen und ich werde separat ein Schreiben an die Arge verfassen schließlich stellen sie mich ja vor die Wahl - Zahl oder zieh aus - und sollte ich ausziehen dann muss aber auch irgendwer für die kosten dieses Umzugs aufkommen und ich bin das bestimmt nicht
Ost ist offline  
Alt 03.03.2007, 22:14   #6
Arco
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Arco
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Zitat von Ost Beitrag anzeigen
Ich sehe uns nicht in einer eheä Gem. Ich unterstützte meine Freundin finanziell nicht auch der vermieter wartet noch auf die hälfte seiner Miete.
Da wir uns alle kosten Teile bzw. Anteilig berechnen.
Nur Strom und Tel. wird einfachkeitshalber von meinem Konto abgebucht, aber ich bekomme das Geld von Ihr.
Ich glaub wir werden nun erstmal Widerspruch einlegen und ich werde separat ein Schreiben an die Arge verfassen schließlich stellen sie mich ja vor die Wahl - Zahl oder zieh aus - und sollte ich ausziehen dann muss aber auch irgendwer für die kosten dieses Umzugs aufkommen und ich bin das bestimmt nicht

... habe Dir mal eine PN geschickt
Arco ist offline  
Alt 03.03.2007, 22:28   #7
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Zitat von Arco Beitrag anzeigen
... habe Dir mal eine PN geschickt
Du auch?
Heiko1961 ist offline  
Alt 03.03.2007, 23:07   #8
Arwen
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Zitat:
. habe Dir mal eine PN geschickt...
das lese ich in letzter Zeit öfter von Dir, Arco.

Warum machst Du das, Arco? Wir anderen wollen auch von Deinene Erfahrungen partizipiernen! Ist das die Rache ... welche?

Gruß,Arwen
Arwen ist offline  
Alt 03.03.2007, 23:45   #9
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Zitat von Arwen Beitrag anzeigen
das lese ich in letzter Zeit öfter von Dir, Arco.

Warum machst Du das, Arco? Wir anderen wollen auch von Deinene Erfahrungen partizipiernen! Ist das die Rache ... welche?

Gruß,Arwen
Arwen, warum fragst ihn das nicht per pn? Deine Frage paßt nicht ins Thema ;-)
 
Alt 03.03.2007, 23:47   #10
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Zitat von Ost Beitrag anzeigen
Ich sehe uns nicht in einer eheä Gem.
Dann sei sehr vorsichtig, was du äußerst: sagst du vor einem SB Freundin statt Mitnbewohnerin, haben die schon einen "Beweis"

Und lies dir alles zu Hausbesuchen durch: die haben schon manchen den Kopf gekostet!
 
Alt 03.03.2007, 23:50   #11
Arania->Emailproblem
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Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
Arwen, warum fragst ihn das nicht per pn? Deine Frage paßt nicht ins Thema ;-)

Ich weiss aber auch nicht warum hier jeder jedem eine PN in einem Beitrag extra ankündigt, macht übrigens nicht nur Arco, denn wenn man eine PN bekommt sieht man das ja, oder?
Arania ist offline  
Alt 04.03.2007, 00:01   #12
Arwen
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Zitat:
Arwen, warum fragst ihn das nicht per pn? Deine Frage paßt nicht ins Thema ;-)
Ok, mach' ich dann beizeiten... find's nur schade... und da wollt' ich mal zum Ausdruck bringen.

Gruß, Arwen
Arwen ist offline  
Alt 04.03.2007, 00:11   #13
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Böse

Zitat von Heiko1961 Beitrag anzeigen
Du schreibst von deine "Freundin". Dann sehe ich es richtig, ihr seid zusammen und lebt auch in einer eäG.

Entweder so oder ihr gebt es zu, dass ihr in einer eäG lebt- wenn es so ist, wie ich vermute. Alles andere wäre Betrug.

@ Heiko ,
was Du da schreibst ist absoluter schwachsinn , denn wie er schon geschrieben hat , würde er eher Ausziehen , bevor er für seine * Freundin* aufkommen will.
Somit ist es eindeutig keine Einstandsgemeinschaft wo einer den anderen in Notlagen * freiwillig* unterstützen will und tut.
Auch hat Ost geschrieben , dass sie nicht gemeinsam Wirtschaften ( gemeinsames Konto , Mietvertrag , nicht sein Kind ), somit auch keine eäG , bzw. Einstandsgemeinschaft.
Es kommt jetzt noch auf die Wohnsituation an.
Auch hat das Bverfg. in ihrem Urteil 569/06 eindeutig festgestellt , dass frühestens ab 3 Jahren eine eäG Unterstellt werden darf , auch wenn zum 01.08.2007 der § 7 abgeändert wurde.Siehe viele andere Urteile der LSG`s..
Also bitte vorher überlegen was man für Tipps gibt, und Bitte keine ANSCHULDIGUNGEN wegen Betrug !!!!!
Das was Du von Dir gelassen hast , ist Betrug wegen falscher ANGABEN zu den rechten und pflichten von Ost & Freundin.
Er ist rechtlich nämlich keineswegs in der Pflicht sie unterstützen zu müssen , das müssen nur gerade Verwandte.

@ Ost ,
ihr seit eindeutig keine eäG , wenn ihr ein getrenntes Schlafzimmer habt , bzw jeder einen eigenen Raum.

Alles andere spricht gegen eine eäG , auch wenn Du diese Verdienstbescheinigung eingereicht hast , denn von einem Laien kann nicht erwartet werden , dass er sich in solchen Sachen auskennt.

Es wird allerdings sicher vor das Gericht gehen , und ich empfehle euch da einen Sozialanwalt auf zu suchen schnellstens , Widerspruch mit einer Erklärung an Eides Statt von Dir , dass Du keinesfalls gewillt bist deine Freundin + Kind zu Unterhalten , und Du vorher lieber ausziehen wirst , bevor Du deine Einkünfte mit ihr teilen würdest , so wie Du es beschrieben hast an die Arge senden ( 4 Wochen frist beachten).
Auch sofort beim Sozialgericht Antrag auf einstweiligen Rechtschutz und Prozesskostenhilfe stellen + Beratungsschein (beim Amtsgericht) holen , und ab zum Anwalt.
Aus welchem Bundesland kommt/wohnt ihr????

Gruß
Rüdiger
 
Alt 04.03.2007, 00:20   #14
Arwen
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Arwen
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Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
Arwen, warum fragst ihn das nicht per pn? Deine Frage paßt nicht ins Thema ;-)
Hab' ihm ne PN geschickt...
Arwen ist offline  
Alt 04.03.2007, 00:23   #15
madame->Emailproblem
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madame
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Ein kleiner Ausschnitt aus den Buch "Hartz IV eine Abrechnung!!


Ich habe einen Freund, 60 Jahre alt,der seit 15 Jahren überwiegend "arbeitslos ist. Trotz Umschulung zu einen nach gängigen Maßstäben niedriger qualifizierten Beruf, trotz weiterer Lehrgänge und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen.Trotz Bewerbung aller Art. Trotz der Bereitschaft, beinahe alles zu machen.
Das kleine Sparbuch ist längst aufgebraucht, die Arbeitslosenhilfe war so hoch wie der Sozialhilfesatz. Mein Freund ist arbeitslos,aber immer beschäftigt. Ehrenamtlich. Sozial engagiert. Seine Lebensgefährtin, 59 Jahre alt, hat eine Arbeit mit geringen Einkommen-1000Euro netto-, aber immerhin noch eine Rücklage für das Alter. Die beiden leben in einer Wohnung, sind aber in zwei verschiedenen Wohnung gemeldet. Damit die Lebensgefährtin diese Rücklage behalten kann.
Ist das Betrug ? Nein, das ist neben der Rettung des Ersparten für die Zeit der Rente auf Hungerniveau eine notwendige Maßnahme zur Rettung der Würde dieser Beziehung. Wie sollte mein Freund es ohne Scham ertragen, wenn die Lebensgefährtin seinetwegen ihre Rücklage aufbrauchen müßte? Und wie sollte sie es ertragen wenn er sich vor ihr schämt ? Dass ihre Rücklage jetzt und in Zukunft auch seine Rücklage sein wird, versteht sich von selbst, aber das ist eine freiwillige Verpflichtung,eine, die sich nicht staatlich verordnen lässt.


(Nachtrag:
Um denjenigen, die mit empfindlicher Nase Betrug oder Sozialschmarotzertum wittern, den Schrot aus der Jagdflinte zu klauben, sei noch nachgetragen, dass mein oben erwähnter Freund zwar in einer anderen Wohnung gemeldet ist als seine lebensgefährtin, aber nie Wohngeld beantragt hat.)


Ich glaube dazu braucht man nicht mehr viel zu sagen, oder ??
madame ist offline  
Alt 04.03.2007, 00:44   #16
Heiko1961
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Heiko1961
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Zitat:
@ Heiko ,
was Du da schreibst ist absoluter schwachsinn , denn wie er schon geschrieben hat , würde er eher Ausziehen , bevor er für seine * Freundin* aufkommen will.
Wenn du anderer Meinung bist, schreibe ich kein Schwachsinn, okay?
Heiko1961 ist offline  
Alt 04.03.2007, 00:47   #17
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@ Madame ,
gut das Du es eingestellt hast , konnte es nicht.

Was ist denn Betrug ?

Eindeutig Hartz 4 , denn es werden die ehemaligen Versicherungsbeitragszahler um ihre eingezahlten Gelder betrogen , wenn diese mit jemandem anderen in einer Wohnung / Haus wohnen , um ihr mühsam erspartes gebracht , zum Zwangsverkauf ihres Grund und Bodens gezwungen wofür sie Jahre gebuckelt haben und Steuern abgedrückt haben , usw.!

Es ist kein Betrug , wenn ich die mir legalen rechtlichen Mittel alle ausschöpfe , welche mir zur Verfügung stehen , um gegen diesen Betrug anzugehen.

Gruß
Rüdiger
 
Alt 04.03.2007, 01:18   #18
Ludwigsburg
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Ich weiss aber auch nicht warum hier jeder jedem eine PN in einem Beitrag extra ankündigt, macht übrigens nicht nur Arco, denn wenn man eine PN bekommt sieht man das ja, oder?
Bitte klärt das unter euch, oder in einem anderen Thread...
 
Alt 04.03.2007, 01:25   #19
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Zitat von Heiko1961 Beitrag anzeigen
Wenn du anderer Meinung bist, schreibe ich kein Schwachsinn, okay?

Guck mal ins SGB II § 7 , und auch ins BGB die §§§ 1360a Unterhaltanspruch , 1601- Unterhaltspflicht , 1605- Auskunftspflicht!

Noch Fragen oder Anmerkungen zum Schwachsinn Heiko ???

Erst Informieren , dann solche Sachen von sich geben , aber deine MEINUNG sei Dir natürlich frei gestellt , nur bitte dann zukünftig darauf Hinweisen , dass es nur deine Meinung ist !!!

Gruß
Rüdiger
 
Alt 04.03.2007, 10:41   #20
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Ost
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Erst mal möchte ich Euch für die rege Teilnahme und durchaus guten Tip´s
danken.
Wir Wohnen in Bayern genauer gesagt nähe Schwandorf.

Wir werden nun erst mal Widerspruch einlegen. Und getrennt davon werde ich noch eine persönliche Stellungnahme an die Arge senden, mal schauen was dabei raus kommt. Ich werde in meinem Schreiben betonen das ich nicht gewillt bin einer eäG zuzustimmen weil es eben keine ist und anderenfalls sehe ich mich gezwungen aus der Wohnung auszuziehen. Auch werde ich mir Rechtsbeistand holen schließlich muss ja ich für die Kosten des Umzugs ( der ja dann von der Arge veranlasst ist ) aufkommen.

Na ja mal schauen was noch dabei raus kommt.
Ich danke Euch auf jedenfall sehr für Eure Unterstützung und werd Euch auf dem laufenden halten

Gruß Ost
Ost ist offline  
Alt 04.03.2007, 14:49   #21
strümpfchen->Emailproblem
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Zitat von Heiko1961 Beitrag anzeigen
@Fighting Bulldogg,
willst du mich hier belehren oder was? Überprüfe bitte deinen Umgangston, bevor du schreibst, sonst sind wir ganz schnell "Freunde"
Sorry Heiko, aber ich kann FBs Verärgerung verstehen. Wenn hier schon Mitglieder der Redaktion den Begriff "Freund(in)" als Eingeständis einer eäG sehen, dann frage ich mich auch, ob ich hier noch richtig beraten bin.
strümpfchen ist offline  
Alt 04.03.2007, 14:54   #22
strümpfchen->Emailproblem
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Zitat von Ost Beitrag anzeigen
Erst mal möchte ich Euch für die rege Teilnahme und durchaus guten Tip´s
danken.
Wir Wohnen in Bayern genauer gesagt nähe Schwandorf.

Wir werden nun erst mal Widerspruch einlegen. Und getrennt davon werde ich noch eine persönliche Stellungnahme an die Arge senden, mal schauen was dabei raus kommt. Ich werde in meinem Schreiben betonen das ich nicht gewillt bin einer eäG zuzustimmen weil es eben keine ist und anderenfalls sehe ich mich gezwungen aus der Wohnung auszuziehen. Auch werde ich mir Rechtsbeistand holen schließlich muss ja ich für die Kosten des Umzugs ( der ja dann von der Arge veranlasst ist ) aufkommen.

Na ja mal schauen was noch dabei raus kommt.
Ich danke Euch auf jedenfall sehr für Eure Unterstützung und werd Euch auf dem laufenden halten

Gruß Ost

Richtig ist der Widerspruch in jedem Fall.

Da ihr den Mietvertrag gemeinsam unterschrieben habt, haftet ihr beide auch gesamtschuldnerisch für die Miete. Selbst wenn Du ausziehst, endet Deine Verpflichtung dem Vermieter gegenüber erst dann, wenn dieser den Mietvertrag alleine auf Deine Freundin umschreibt. Daher auf jedem Fall vor Auszug erstmal beim Vermieter nachfragen.

Ich selbst wohne am 01.04.2007 ein Jahr mit meinem Freund in einer Wohnung zusammen, somit ist dann auch bei uns ein Vermutenstatbestand einer "Verantwortungs- und Einstandsgemeinschaft" gegeben. Trotzdem will mein Freund auch dann noch nicht für mich aufkommen. Allerdings läuft in meinem Fall auch noch das Hauptsacheverfahren vor dem SG, da man uns ab 1. Tag als Bedarfsgemeinschaft einstufte. Im ea Verfahren haben wir vor dem LSG Recht erhalten, jedoch beharrt der Leistungsträger weiterhin auf seiner Einstufung, gemeinsame wohnung und ausreichendes Einkommen des anderen = Bedarfsgemeinschaft und keine Leistungen mehr für mich

Weitere Info folgt
LG
strümpfchen
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Alt 04.03.2007, 15:20   #23
vagabund
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Îch kann dazu nur sagen, ich kenne einen Fall, da hat das angeblich "eä Paar" vor dem SG + LSG gewonnen.

Er - eigenes Einkommen, sie - ALG2; beim Fortzahlungsantrag ging das Spielchen von vorne los. Sie hat erneut WS + EA eingereicht. Das erste, was das Gericht verlangt hat, waren die Einkommensnachweise von ihm . Die mündliche Verhandlung steht aus - ich werde berichten.

Bei einem anderen "Paar" fast dasselbe Spiel nur ohne LSG. Beim FZA Verweigerung der Leistung; abgestellt wird auf fehlende Mitwirkung, weil Hausbesuch verweigert wurde. Ausgang der nunmehrigen Klage ist noch offen.
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Gruß
vagabund
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Alt 04.03.2007, 15:49   #24
Arco
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Arco
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.... zum Thema (ohne PN) da ich zur Zeit die Thematik im engsten Familien/Bekanntenkreis durchziehe;

Nach meiner Kenntnis gibt es interne Anweisungen (in den zusammengeschlossenen Argen verstärkt) das hier vermehrt mit allen Mitteln (ungesetzlichen) die neue Regelung 1 Jahr etc. durchgezogen wird und mit den Hinweisen auf die § 60+66 SGB I und/oder wegen angeblicher Nichtmitteilungspflichten gem. § 48 ff SGB X Verwaltungsakte/Aufhebungsbescheide erlassen werden.

Wie Vagabund geschrieben hat, sind hier die SGs eher bisher uneinheitlich und tendieren nach meiner Meinung mehr zu den Argen

Deswegen ist hier (auch in meinem Falle) der Auszug einem langwierigen Rechtsstreit (und solange evtl. kein Geld und keine KV) vorzuziehen (einzelfallbedingt natürlich) !

Zum Auzug;
Zitat:
Da ihr den Mietvertrag gemeinsam unterschrieben habt, haftet ihr beide auch gesamtschuldnerisch für die Miete. Selbst wenn Du ausziehst, endet Deine Verpflichtung dem Vermieter gegenüber erst dann, wenn dieser den Mietvertrag alleine auf Deine Freundin umschreibt. Daher auf jedem Fall vor Auszug erstmal beim Vermieter nachfragen.
..... es reicht in den meißten Fällen keine Teilkündigung wo der andere Teil aber auch zustimmen muß - sondern es muß von BEIDEN gekündigt werden (Kündigungsfrist BGB 3 Monate - meißtens) und der/die "Zurückbleibende" muß dann einen neuen Mietvertrag machen ....

Allerdings innerhalb der Kündigungsfristen müßte (EA vor SG) wieder Leistungen zahlen und dann nach Auszug sind die Klarheiten ja beseitigt - rein theoretisch ! !

Mal sehen wie es bei "MIR" ausgeht - WS und EA sind gestellt und gekündigt wurde auch ......


..................................

Anmerkung zum Thema PN: Seitdem sogar im Sachbereich Beiträge von mir editiert und teilweise gelöscht werden geht es manchmal ebend mittels PN in Einzelfällen ...... ansonsten habe ich ja leider nicht mehr soviel Zeit zu schreiben - einen schönen Sonntag noch ALLEN
Arco ist offline  
Alt 04.03.2007, 15:51   #25
vagabund
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