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Start > > -> Einstellung der ALG II-Leistungen nach verweigertem Hausbesu

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 09.01.2007, 16:14   #1
Anette->Emailproblem
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Anette
Standard Einstellung der ALG II-Leistungen nach verweigertem Hausbesu

Nachdem ich schon längere Zeit in diesem Forum herumstöbere um Tipps zu erhalten, wie man sich gegen die Methoden und Vorgehensweise der ARGE wehren kann, möchte ich Euch nunmehr mitteilen was mir passiert ist.
Ich lebe nunmehr zwei Jahre mit einem Mann unter einer Meldeanschrift. Zunächst hatte das Amt nichts zu beanstanden und Leistungen für mich u. meine Kinder gezahlt (der Vater der Kinder weigert sich Unterhalt zu zahlen). Nachdem wir im Aug. letzten Jahres umgezogen sind (wg. schwerwiegender Differenzen mit dem damaligen Vermieter) u. aufgrund der Gesetzes- änderung zum 1.8.06 wurde ich sodann aufgefordert, persönl. Unterlagen meines Mitbewohners vorzulegen. Ich teilte dem Amt mit, dass ich dies nicht könne, da er mir diese nicht freiwillig zur Verfügung stelle, da wir nicht wie vermutet in einer eheähnl. LG leben. Wir hatten vor unserem Zusammenzug eine Vereinbarung getroffen dass Grundvoraussetzung des gem. Wohnens die hälftige Übernahme sämtl. Kosten durch mich ist. Diese Vereinbarung lag dem Amt vor. Meine Leistungen wurden sodann einfach ohne Vorwarnung erstmal eingestellt. Nach der Einstellung und nach vielen Telefonaten wurde mir sodann mitgeteilt, dass meine Lstg. eingestellt werden (waren ja schon!) wenn ich nicht bis zum ... die geforderten Unterlagen vorlege. Ich habe dann geschrieben, dass ich dies nicht könne, da ich mich ansonsten strafbar (Diebstahl, Verl. des Briefgeheimnisses etc.) machen würde. Mein Mitbewohner schrieb separat, dass wir nicht in einer eheähnl. Gem. leben würden u. er auch nicht bereit sei, für mich u. die Kinder aufzukommen. Siehe da, die Zahlungen durch die ARGE gingen wieder ein. Mir wurde mitgeteilt, dass ich im Dez. Neuantrag stellen müsse u. man die Ko. für Hzg. (da angebl. überhöht) nur bis 04/07 übernehmen könne. SO NUN KOMMT ES: Eines schönen Tages klingelte ein Mitarb. der ARGE bei mir u. wollte einen Hausbesuch durchführen. :laber: Ich wußte nicht was er von mir wollte u. er klärte mich auch nicht auf. Also habe ich ihn nicht hereingelassen. Er sagte ich hätte nach dem GG das Recht, aber wenn ich den Zutritt verweigere, er dafür Sorge tragen würde, dass meine Lstg. sofort gestrichen werden.Ich sagte ihm, er sollte bitte einen Termin vereinbaren. Ich wandte mich schriftl. an meine Sachb.in., um zu erfahren, was dies soll. Eine Antwort wieso weshalb warum bekam ich nicht, sondern nur ein weiteres Schreiben, dass man beabsichtige in Kürze einen Hausbesuch durchzuführen. Kurz darauf "sturmklingeln" u. heftige Schläge gegen die Haustür (aus Glas!). Es stand schon wieder dieser "nette" Herr vom Außendienst vor der Tür. Er bestand wiederum ohne weitere Erklärung auf Einlass. Nee, nicht mit mir. :evil: Bitte vorher Termin vereinbaren u. Grund des Besuches nennnen! Er wollte wiederum dafür sorgen, dass meine Lstg. sofort eingestellt werden. Dies hat er auch getan, mir wurde mitgeteilt: Lstg. werden zum 01.12. eingestellt. Ich habe Widerspruch dagegen eingelegt u. auch beim SG Antr. auf einstw. Recht- schutz beantragt. Das war alles im Nov. Ich habe also weder für Dez. u. nunmehr auch Jan. Geld erhalten u. weiß nicht, wie ich meine Kinder ordnungsgem. versorgen soll. Weihnachtsgeschenke mußten dieses Jahr ausfallen. :| Ich habe gestern beim SG angerufen u. nachgefragt, wann ich denn mit einer Entscheidung rechnen kann. Dies konnte man nicht beantworten, die Akte läge der Richterin vor. Das ich hier Rechnungen liegen habe (z.B. Vers.-anteil kieferorthop. Behandl. meiner Tochter etc.) und den Termin zur weiteren Behandlung beim Kieferorthop. absagen muß, weil ich die Rechn. nicht zahlen kann, interessiert niemand. Ich hoffe, dass sich bald was regt, damit ich weiß wie es weitergeht.
Anette ist offline  
Alt 09.01.2007, 18:02   #2
vagabund
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vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
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Da du bereits im Eilverfahren bist, ist es schwer was dazu zu sagen :icon_kinn: Wirst du anwaltlich vertreten?

Ansonsten nochmal schiftlich das Gericht auf deine Notlage (seit x Wochen ohne Geld, ausstehende Mietzahlungen, leerer Kühlschrank oder ähnliches ) hinweisen.
__

Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 09.01.2007, 18:05   #3
Urviech
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Also, vor einem Hausbesuch sollte oder muss eine schriftliche Ankündigung an Dich/Euch gehen, darin muss auch stehen, aus welchem Grund und auch der Zusatz "begründeter Verdacht" mit Erklärung.

Wenn dieser "Herr" wieder vor der Tür stehen würde und hämmert, kannst Du Ihm auch Hausverbot erteilen, dann müssen sie Dir trotzdem wieder mitteilen wann der nächste Besuch angekündigt wird.

Anträge bei Gericht dauern immer etwas länger, da überforderung.


P. S. Falls der Besuch kommt, IMMER einen Zeugen dabei haben!!!!!
 
Alt 09.01.2007, 18:07   #4
Anette->Emailproblem
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Anette
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Ich möchte zu meinem Beitrag folgendes ergänzen:
Die Leistungen wurden gem. §§ 60 ff SGB (Mitwirkungspflicht) eingestellt.
Ich kann hier keine fehlende Mitwirkung erkennen. Habe doch nur um Terminsvereinbarung gebeten, da ich mir zu dem Termin auch einen Beistand einladen wollte.

Nach Einlegung des Widerspruchs bzw. Eilantrag an das SG hatte ich dann ein Schreiben im Briefkasten vorgefunden: Termin zum Hausbesuch ......, ..... Uhr. Habe mir jemand eingeladen. Aber nachdem der Herr wiederum den Grund des Besuches nicht nannte, habe ich ihn nicht eingelassen. Auf meine "bohrenden" Fragen, was er denn kontrollieren wolle, sagte er: Er müsse in die Behältnisse schauen. :shock: Was für Behältnisse, war meine Frage. :shock: Da sagte er doch tatsächlich: Er müsse in meinen Schrank schauen, ob dort Männerkleider hängen, wenn dem so sei, würde eine eheähnl. Gemeinschaft vorliegen. :lol: Nee, nee, hier kommste nicht rein, falsche Jacke falsche Schuh" Ich wies ihn darauf hin, dass ihn mein Schrank nichts angehe u. zur Zeit ein Widerspruchsverfahren bzw. Verfahren beim SG anhängig sei. (Dies schien seinem Gesichtsausdruck zu entnehmen, irgendwie entgangen zu sein :shock:) Ich fragte ihn auch, ob ich denn zur Zeit überhaupt eine Mitwirkungspflicht hätte, da meine Lstgen. ja eingestellt seien und ich nicht weiß, ob ich diese wieder erhalte. :x Er würde jetzt seinen Bericht schreiben (Frage: kann ich eine Abschrift haben; bekam ich keine Antwort) und zog von dannen. :? Das war vielleicht ein :kotz: -brocken.
Anette ist offline  
Alt 09.01.2007, 18:12   #5
Urviech
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Gib dem Typen Hausverbot, dazu hast Du ja auch ein Recht, seine Mitwirkungspflicht hat er auch nicht erfüllt und ein Brief mit einem Datum ist rechtlich auch keine "Aufforderung zur Mitwirkung".

Der Typ hat keine Ahnung.
 
Alt 09.01.2007, 18:19   #6
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Anette
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Nein, ich werde nicht anwaltlich vertreten. Aufgrund der Eilbedürftigkeit der Sache und da man ja auch nicht immer gleich einen Termin bekommt, habe ich die Sache zunächst einmal selbst in die Hand genommen.

Im Moment ist Funkstille. Ich habe von der ARGE nichts mehr gehört. Bei meinem Anruf beim SG habe ich auf meine Notlage nochmals ausdrücklich hingewiesen. Die Sbin. sagte mir, sie wisse nicht wann die Richterin entscheiden würde, der Schriftverkehr mit der ARGE sei aber abgeschlossen und die Richterin wollte die Akte sofort wieder auf ihren Schreibtisch haben.
Ob das was POSITIVES bedeutet, ist fraglich.

Aus dem Schriftverkehr weiß ich mittlerweile, dass der Grund für den Hausbesuch die Vermutung einer eheähnl. Gemeinschaft ist. Aber das komische bei der Sache ist ja: Meine Lstg. wurden eingestellt, dann aufgrund meines bzw. des meines Mitbewohners (dass er nicht für mich u. die Kinder aufzukommen gedenkt) wieder bewilligt und nunmehr fällt dem Amt erneut ein: Wir könnten ja mal einen Hausbesuch machen, obwohl sich seit der neuen Bewilligung nichts geändert hat. Also ich verstehe garnichts mehr :|
Anette ist offline  
Alt 09.01.2007, 18:26   #7
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Einen Anwalt kannst Du z. B. einschalten bei einem Widerspruch , frühestens aber nach 3 Monaten.

Wenn Du dem SG den Brief der ARGE vorgelegt hast, in dem nur der Termin stand, dann hat er einen "Formfehler", weil ja keine Gründe aufgeführt wurden, wenn sie es dann beim Gericht angeben, war der Brief trotzdem Fehlerhaft. Also könntest Du gute Chance auf Erfolg beim SG haben, zumindest hoffe ich es für Dich.

:)
 
Alt 09.01.2007, 19:52   #8
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Nun ja, ich will ja nicht unken, aber ich hoffe sie hat auch schriftlich das sie einen Termin angeboten hat und das sie eine Aufklärung haben möchte warum der Hausbesuch stattfinden sollte.
Arania ist offline  
Alt 09.01.2007, 20:00   #9
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Der :lol: bei der ganzen Sache ist ja, wenn es nicht gleichzeitig zum :cry: ist: Mir wurde kein Termin benannt u. auch keinen Grund. Ich dachte nach der erneuten Bewilligung sei nun alles i. O. Ich könnte nur noch :kotz:

Ich denke, meine Sbin. wollte mir nur eins auswischen, weil ich mich gegen ihre Schikanen gewehrt habe. Ich muß zugeben, dass meine Briefe auch nicht immer nett waren. So habe ich ihr z. B. geschrieben, dass wenn sie weiterhin darauf bestehen würde, dass ich die Unterlagen meines Mitbewohners vorlege, sie sich auch strafbar machen würde (Anstiftung zu einer Straftat). Dann habe ich ihr (dank der Vielfältigkeit der Informationen in diesem Forum) verschiedene Gesetzestexe zitiert und sie auf viele viele Gerichtsentscheidungen verwiesen. :pfeiff: Vielleicht war die Gute damit einfach überfordert. Aber das mußte ich einfach tun :knutsch:
Ich habe im Moment zwar den "Schaden", aber ich werde mich weiter gegen diese :kotz: -brocken wehren, die meinen, man müsse uns, weil wir arbeitslos sind, wie Menschen 2. Klasse behandeln. :knutsch:
Anette ist offline  
Alt 09.01.2007, 20:04   #10
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Anette
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Ich habe den Herrn von Außendienst bei beiden Besuchen um vorherige schriftliche Anmeldung unter Terminnennung und Uhrzeit gebeten. Meine Sbin. habe ich diesbezüglich dreimal angeschrieben und keine Antwort erhalten. Also alles in SCHRIFTFORM vorhanden.
Anette ist offline  
Alt 09.01.2007, 20:06   #11
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Dann sieht es zumindest im Klagefall schon einmal besser aus, das heisst Du warst kooperativ ;)
Arania ist offline  
Alt 09.01.2007, 20:23   #12
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Anette
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Na das hoffe ich doch.
Nur kann ich mir momentan nichts davon kaufen. Bin mittlerweile zwei Monate im Rückstand mit der Miete. Mein Mitbewohner steht als Mieter im Mietvertrag und könnte mich theoretisch von heute auf morgen auf die Strasse setzen. Wir sind da momentan ziemlichen Spannungen ausgesetzt :kratz: Meine Eltern leben nicht mehr und andere Fam.-angehörige, die mich unterstützen könnten, habe ich nicht. Sitze also richtig tief in der Sch.....
Aber soll ich den Ar...kriechen und mir von diesen :kotz: -brocken deswegen alles gefallen lassen, nein. Kann nur hoffen, dass ganz schnell was passiert.
Keep smile :mrgreen: und nicht unerkriegen lassen, heißt meine Devise.
Anette ist offline  
Alt 09.01.2007, 20:28   #13
Urviech
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wie alt sind denn die Kinder?

Vielleicht lassen die Kinder es etwas beschleunigen, denn die müssen ja auch essen.
 
Alt 09.01.2007, 20:35   #14
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Anette
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13 Jahre und 10 Jahre.

Habe aus Verzweiflung, da der Kindsvater ja nicht gedenkt für die beiden Unterhalt zu zahlen (zwei Anzeigen wg. Unterh.pfl.verletzung wurden eingestellt) IHN angerufen und erklärt, dass ich die Kinder nicht mehr versorgen kann. Es gäbe nur zwei Möglichkeiten: Er zahlt endlich oder ich wäre gezwungen die Kinder am 05.1. bei ihm abzuliefern, damit er sie versorgt.

Er hat das Jugendamt informiert, dass ich ihm DROHEN würde, die Kinder vor die Tür zu setzen. Wurde für morgen ins Jugendamt bestellt. Ist das nicht alles schön.


:kotz:
Anette ist offline  
Alt 10.01.2007, 16:39   #15
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Anette
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Habe heute meinen Termin beim Jugendamt gehabt. Insgeheim habe ich ja gehofft von dort evtl. Hilfe zu erhalten und vorgetragen, dass ich keinerlei Lstg. mehr erhalte und nicht weiß wie ich die Kinder ernähren soll. Der Vater der Kinder war auch da. Ihn interessierte das nicht, dass kein Geld für die Versorgung der Kinder meinerseits zur Verfügung steht und behauptet er hätte nichts (erscheint im Anzug und mit ´nem dicken Auto; von Beruf Vers.-makler). Er wolle nur, dass ich ihm gestatte die Kinder zu sehen (was ich nie versagt hatte, aber die Kinder wollen doch nicht). Bezüglich des Unterhalts für die Kinder könne man mir seitens des JuAmts nicht helfen, ich solle einen Rechtsanwalt beauftragen und könne evtl. eine Beistandschaft beantragen. :shock: Ich sagte, dass wenn ich heute eine Beistandschaft beantrage, die Kinder morgen immer noch nichts zu essen hätten. Darauf ging man nicht weiter ein. Mehr könne man für mich nicht tun. :( Danke für´s Gespräch. Also bleibt mir weiterhin nur zu hoffen, dass sich das SG mit der Entscheidung nicht mehr allzu viel Zeit läßt.
Anette ist offline  
Alt 10.01.2007, 16:59   #16
Urviech
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Arroganz und Hilflosigkeit, das ist alles was man noch bekommt.
Satt wird man dadurch bestimmt nicht.

Der Anwalt, sofern Du einen bekommst, sollte das Gehalt Deines Ex pfänden (auch wenn er sich "arm rechnet").

Warst Du heute auch auf dem SG und hast die Kinder dabei gehabt?
 
Alt 10.01.2007, 18:29   #17
Ludwigsburg
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Zitat von Anette
Habe heute meinen Termin beim Jugendamt gehabt. Insgeheim habe ich ja gehofft von dort evtl. Hilfe zu erhalten und vorgetragen, dass ich keinerlei Lstg. mehr erhalte und nicht .
Ja, das hab ich auch mal gehofft :-)

Du kannst jetzt nur eins machen: beim Gericht nachfragen...sagen, in welcher Notsituatio du bist.
Kann die Sache beschleunigen, denn wenn der am Telefon Verständnis hat, spricht er deinen Fall vielleicht an und er wird vorgezogen...

meine Kinder haben damals selbst die Richterin angeschrieben... denke, das hat damals Eindruck gemacht...ich weiß nicht, ob deine Große (r) das könnte?

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 10.01.2007, 20:35   #18
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Anette
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Super Idee, beim SG mit den Kindern zu erscheinen bzw. die Kinder einen Brief schreiben zu lassen, danke Euch.

Also mit pfänden ist nichts. Er ist selbständig und betreibt mit seiner Lebensgefährtin ein Vers.-büro. Die hält ihm voll die "Stange". Alle Provisionen werden über sie abgerechnet und ich kann das nicht nachweisen. Habe auch schon ziemlich viel durch. Pfändungen, Stufenklagen, Anzeigen wg. Unterh.pfl.verl. Ich komme ihm einfach nicht bei. Er lügt und kommt damit auch noch durch. Recht haben und Recht bekommen, sind schon lange zwei paar Schuhe. Das traurige ist, dass bei solchen Geschichten immer die Kinder die Leidtragenden sind.
Anette ist offline  
Alt 10.01.2007, 20:53   #19
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silkem
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Und verklage deinen (Ex)Mann einfach auf Unterhalt! Der hats nicht besser verdient! :dampf:

Bringt zwar nicht sofort was, aber vielleicht in mittlerer Sicht.

Vielleicht würde es helfen, wenn du persönlich mit den Kindern beim Amtsgericht vorsprichst?!
__

Leben und Leben lassen!
silkem ist offline  
Alt 10.01.2007, 21:21   #20
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Vielen Dank, für Deine Antwort.
Habe ich doch alles schon durch. Titel ist vorhanden, nur vollstrecken kann ich nicht. Wie schon geschrieben, er "versteckt sich hinter seiner LG", die ihm den Rücken frei hält. Im Wege der Stufenklage, d. h. im ersten Zug Auskunftsklage über sein Einkommen, wurde er aufgefordert sämtl. Unter- lagen bzgl. Einkünfte u.a. auch Steuererkl. vorzulegen. Er hat vor Gericht ausgesagt, diese könne er nicht vorlegen, er habe das letzte Mal 1999 eine Steuererklärung abgegeben, weil er vom FA nicht dazu aufgefordert geworden wäre (obwohl er selbständiger Ver.-makl. ist). Kaum zu glauben oder. Es ist nichts, rein garnichts seitens des Gerichts passiert. Er mußte keine weiteren Unterlagen vorlegen, damit ich endlich mal erfahre, welche Einkünfte er hat und welchen Unterhalt er nach der Düsseldorfer Tabelle zahlen müßte. :| Aber dieses Thema gehört glaub ich in ein anderes Forum.
Trotzdem lieb von Euch, dass ich mir mit Euren Tipps helfen möchtet. :knutsch:
Anette ist offline  
Alt 11.01.2007, 00:30   #21
Ludwigsburg
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Zitat von Anette
Vielen Dank, für Deine Antwort.
Habe ich doch alles schon durch. Titel ist vorhanden, nur vollstrecken kann ich nicht. Wie schon geschrieben, er "versteckt sich hinter seiner LG", die ihm den Rücken frei hält. Im Wege der Stufenklage, d. h. im ersten Zug Auskunftsklage über sein Einkommen, wurde er aufgefordert sämtl. Unter- lagen bzgl. Einkünfte u.a. auch Steuererkl. vorzulegen. Er hat vor Gericht ausgesagt, diese könne er nicht vorlegen, er habe das letzte Mal 1999 eine Steuererklärung abgegeben, weil er vom FA nicht dazu aufgefordert geworden wäre (obwohl er selbständiger Ver.-makl. ist). Kaum zu glauben oder. Es ist nichts, rein garnichts seitens des Gerichts passiert. Er mußte keine weiteren Unterlagen vorlegen, damit ich endlich mal erfahre, welche Einkünfte er hat und welchen Unterhalt er nach der Düsseldorfer Tabelle zahlen müßte. :| Aber dieses Thema gehört glaub ich in ein anderes Forum.
Trotzdem lieb von Euch, dass ich mir mit Euren Tipps helfen möchtet. :knutsch:
Warum gehört das in ein anderes Forum? Hier haben so einige ihre Erfahrungen...

Er arbeitet... also ist auch was zu holen... wende dich mal an das Finanzamt, die sollen ihn auffordern, Steuererklärungen zu machen, das geht bis zu 10 Jahren rückwirkend!

Und pfände dann die Steuerrückzahlung... :mrgreen:

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 11.01.2007, 00:33   #22
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Anette
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Mir fällt gerade was ein, was ich bisher noch nicht bedacht habe.
Wenn ich keine ALG II-Lstg. mehr erhalte, bin ich und die Kinder wohl auch nicht mehr krankenversichert, oder ?
Anette ist offline  
Alt 11.01.2007, 00:42   #23
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Das ist richtig :(
Arania ist offline  
Alt 11.01.2007, 00:54   #24
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Und nun? Lässt man uns im Krankheitsfall oder (woran ich garnicht denken möchte) bei einem Unfall verrecken. Wahrscheinlich kehrt man uns von der Straße und steckt uns in die Biotonne.
Anette ist offline  
Alt 11.01.2007, 00:59   #25
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Also das würde ich schon im Hinblick auf die Kinder sofort klären, ruf mal bei der Krankenkasse an, ich denke abgemeldet seid Ihr da noch nicht, und ich würde sofort einen Anwalt einschalten
Arania ist offline  
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