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Start > > -> endlich ein Termin vor dem LSG

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 06.11.2006, 18:40   #1
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strümpfchen strümpfchen
Standard endlich ein Termin vor dem LSG

seit heute über die Auskunftsfunktion abrufbar ...Ladungen liegen noch nicht vor.

in meiner Beschwerdesache ist Termin zur Erörterung der Sachlage und Beweisaufnahme bestimmt auf 06.12.2006 14:00 bis 14:45 Uhr.

Keine Ahnung was in dem Termin noch erörtert werden soll, es gibt 29 Schriftsatzseiten meiner Anwältin und 5 Seiten der Arge. Damit ist eigentlich von Wohnungwahl über Lebenshaltungkosten bis Dauer bzw. Art der Beziehung alles ausführlich erläutert. Aber mal abwarten, vielleicht erfahre ich ja dann was für die ARGE vorübergehend ist.

Im Gegenzug wurde am 3.11.2006 von der ARGe ein Aufhebungsbescheid erlassen, mit dem erstmals die Leistungen für den April 2006 aufgehoben werden, bislang waren diese nur entzogen ...
strümpfchen ist offline  
Alt 06.11.2006, 18:46   #2
Barney
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strümpfchen schreibt:

Zitat:
Im Gegenzug wurde am 3.11.2006 von der ARGe ein Aufhebungsbescheid erlassen, mit dem erstmals die Leistungen für den April 2006 aufgehoben werden, bislang waren diese nur entzogen ...
Und bitte worin besteht der Unterschied? :shock:
 
Alt 06.11.2006, 18:51   #3
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Zitat von Barney
strümpfchen schreibt:

Zitat:
Im Gegenzug wurde am 3.11.2006 von der ARGe ein Aufhebungsbescheid erlassen, mit dem erstmals die Leistungen für den April 2006 aufgehoben werden, bislang waren diese nur entzogen ...
Und bitte worin besteht der Unterschied? :shock:
Einmal bewilligte Leistungen und nur entzogene Leistungen können eingeklagt werden. Bei einer Aufhebung nach § ?? geht dies nicht mehr. So hab ich das zumindest verstanden. Die ARGe wohl auch nicht, denn sonst hätten die nicht so lange gebraucht den Bescheid zu erlassen (Versagungs-/Entziehungsbescheid ist vom 15.03.2006)
strümpfchen ist offline  
Alt 06.11.2006, 19:12   #4
Barney
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Nee, Strümpfchen, du kannst dir zustehende Leistungen immer einklagen. Egal, ob sie dir aberkannt oder nur nicht nicht auszgezahlt wurden.

So hab ich das jedenfalls bei Gericht jetzt erlebt. Mir hat die Arge doch im März 2005 kein Geld gezahlt wegen Reichtum. :dampf: :lol:
Also genau gesagt, weil ich Eigenheimzulage bekommen hatte. Der Bescheid ging dann bis Februar und ab April durfte ich dann einen neuen stellen. Nun müssen sie nachzahlen.

Aber egal, auch der Entziehungsbescheid ist ja ein Bescheid gegen den du Widerspruch eingelegt hast.

Wichtig ist nur, dass du am 6.12.06 vor dem Gericht nichts vergißt zu erwähnen. Denn nur was dann in das Protokoll kommt, findet letztendlich Berücksichtigung - egal was deine Anwältin bis jetzt in die 29 Seiten geschrieben hat oder auf den 5 Seiten der Arge steht.

Nach diesem Erörterungstermin gibt es ein Protokoll, darin steht, was erörtert wurde - kein Urteil. Dann haben alle Beteiligten wieder ewig Zeit und du wartest weiter auf dein Geld. (So geht es mir im Augenblick.)

Es ist wirklich zum Verrücktwerden. :dampf: :dampf:

Ich habe den Eindruck, sowohl die SGs als auch die Argen scheuen die Urteile wie der Teufel das Weihwasser, denn alles, was nach der Niederschrift über die Verhandlung von der Arge zugestanden wird, ist nicht Inhalt des Urteils. Wenn du auf ganzer Strecke siegst, gibt es gar kein Urteil.

Bei mir wird es das nicht sein, weil ich auf Übernahme der Tilgungsleistungen bestehe. Alles, was jedoch einvernehmlich geregelt wurde, wird vorher erledigt. Also sehe ich doch noch vor dem endgültigen Urteil Geld.

Ich drück dir die Daumen! Und denk drann, alles noch einmal mündlich vortragen!!!
 
Alt 06.11.2006, 19:28   #5
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Klar wird alles nochmal mündlich vorgetragen

Einerseits bin ich ja ganz froh über den Termin, aber es ist ärgerlich, dass er erst so spät stattfindet. Immerhin liegt alles schon seit dem 31.07. beim LSG und man hätte sich die Arbeit der Erläuterung in Schriftsätzen sparen können, wenn der Termin vorher stattgefunden hätte. Wer mich (161 cm, 50 kg) zusammen mit meinem Freund (193 cm, 140 kg) sieht, fragt nicht mehr warum er mehr an Lebenshaltungskosten zahlt als ich.

Tatsächlich bin ich bis zum Termin 8 Monate ohne Krankenversicherung ..

Meine Nerven und mein Imunsystem sind kurz vor dem Aufgeben und an einen Arztbesuch ist in naher Zukunft nicht zu denken.

:cry: :cry: :cry:
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Alt 06.11.2006, 19:33   #6
vagabund
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vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
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Hallo strümpfchen,

ich drück dir ganz dolle alle Daumen!!!!! :daumen: und
wünsche Dir viel Kraft für den Termin!!!

LG
vagabund
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Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 07.11.2006, 20:05   #7
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marpi
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hi strümpfchen,

ich hoffe sehr das Du es bald hinter Dir hast, auch mir geht es gesundheitlich nicht mehr gut, momentan habe ich eine Kehlkopfentzündung, die ich leider, aufgrund der seit 3 Jahre fehlenden KV, nicht behandeln lassen kann. Das Immunsystem ist seit 2 Jahren völlig zerstört, Depris steigern sich wieder aber ich hoffe auf Mutter Natur. Auch wiege bei einer Größe von 164 cm nur noch 48 Kilo. Die Nerven sind am Boden und ich kratze sie jeden Tag wieder zusammen, es gelingt aber nicht immer.
Bald ist Weihnachten. Das Gericht hat jetzt erst die Akte bekommen und das Verfahren lässt auf sich warten.
Ich rechne also dieses Jahr nicht mehr mit irgendeinem Termin oder gar Urteil oder was auch immer.
Hauptsache die Reichen werden reicher und die Armen gehen vor die Hunde.


traurig grüßt marpi
__

so sehen Hartz IV Gesetze aus
§ 2 STGB:Wer ALG II erhält , wird mit Zwangsarbeit bestraft
§ 9 STGB:Wer mit einem Arbeitslosen zusammenwohnt, wird mit dem Verlust des Ersparten bestraft
§ 22 STGB:Wer mit einem Arbeitslosen zusammenwohnt, wird mit Verlust seiner Wohnung bestraft
§ 31 STGB: Wer Zwangsarbeit verweigert, wird mit dem Verlust seiner Existenz bestraft
Lieber Gott, jetzt gib mir soviel Hirn, das ich die Welt, wie sie jetzt ist, auch verstehen kann
marpi ist offline  
Alt 07.11.2006, 22:46   #8
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strümpfchen strümpfchen
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Danke vagabund und marpi :hug:

Die Ladungen sind heute eingetroffen. Mein persönliches Erscheinen ist angeordnet und mein Freund als Zeuge zur Beweisaufnahme geladen( Beweisthema: Bezeihung zur Antragstellerin)

Während ich meinen Anspruch ausrechnete, hat mein Freund schonmal die, auf den 6.12. vordatierte, Kündigung des Mietvertrages vorbereitet. (Bevor er sich weiter ansieht, wie ich mich gesundheitlich abquäle nimmt er lieber wieder eine räumliche Trennung in Kauf und ebnet mir -hoffentlich- damit den Weg zur KV über die ARGE)

Ehrlich gesagt, ich hab Angst vor dem Termin. Was ist wenn wir irgendwas falsch audrücken und es uns zum Nachteil ausgelegt wird?? Sieht der Senat den Unterschied zwischen einer zugegebenen Haushaltsgemeinschaft und einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft so wie wir, oder eher nicht (wie die ARGE)??
:kratz:
strümpfchen ist offline  
Alt 07.11.2006, 22:53   #9
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Hi Strümpfchen ,
halt die Ohren steif .
Richter sind auch nur Menschen und die Beisen auch nicht.
Dann hat ja der Ärger bald ein Ende.
Ich stehe noch fast am Anfang , und habe den Weg noch vor mir.

GOOD LUCK !!! :D :D :D :D

Gruß
Rüdiger
 
Alt 15.11.2006, 00:11   #10
frajo->Emailproblem
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frajo
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Hallo ich bin neu hier und möchte mich mal ganz kurz bezgl Sozialgericht
was sagen also mein RA hat mir gesagt wenn ich knapp mit dem Finanzen bin und die ARGE verklage gibt es eine einstweilige ANORDNUNG
also wenn ich nachweisbar zuwenig bekomme so wie in meinem Fall
kann ich eine eine solche stellen ich werde am Freitag zum Sozialgericht fahren und dieses tun hat jemand Erfahrung mit einer solchen Anordnung
danke im Voraus.
von Fra-Jo
frajo ist offline  
Alt 15.11.2006, 00:23   #11
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marpi
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hi frajo, willkommen bei uns :)

ja es gibt eine einstweilige Anordnung, die läuft bei mir auch , allerdings schon seit August. Da die Gerichte zur Zeit überlastet sind kann es also auch dauern bis man wieder was hört oder liest.

Hier ist der Antrag auf einstweilige Anordnung
http://www.erwerbslosenforum.de/antrag/ea.doc.

Viel Glück Dir

lg marpi
__

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marpi ist offline  
Alt 15.11.2006, 09:34   #12
frajo->Emailproblem
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frajo
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hallo marpi vielen dank für diesen Antrag ich war schon an grübeln wie ich diesen schreiben soll der Vordruck erspart mir jetzt dieses ich werde heute Nachmittag dieses Forum wieder aufsuchen da ich jetzt
zur Tafel Gladbeck gehe und dort ein paar Stunden Ehrenamtlich arbeite
naja im Grunde geht es mir dabei um die Lebensmittel die ich dann zusätzlich bekomme ich habe diesen Job bekommen weil ich nachgefragt
habe die Tafel sucht überall Ehrenamtliche Mitarbeiter zum Sortiern oder halt andere Arbeiten die Anfallen nu gut vielen Dank nochmals für diesen
Vordruck.

MfG
Fra-Jo
frajo ist offline  
Alt 15.11.2006, 10:13   #13
kalle
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kalle
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Na Strümpfchen Viel Glück.
Du bist ja schon schnell dran. Ich habe seit gut 1 Jahr einen Prozeß vor dem SG laufen und hoffe, das es vielleicht noch in diesem Jahr eine Entscheidung gibt. Vielleicht......
Bei uns in Meck-Pomm soll die durchschnittliche Prozeßdauer 8 Monate sein. Einstweilige sogar nur 2 Monate. :lol:
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar. Sollte ein h fehlen, liege ich am Notebook und da funzt es nicht. http://www.teudt.de/rolligrafik513.jpg
Mit Dank an Pixelfool
kalle ist offline  
Alt 15.11.2006, 10:46   #14
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@ Kalle

schnell??? Na ich weiß nicht, 7 Monate ohne Leistungen und ohne KV scheinen mir ziemlich lang. Ohne die Einnahmen aus der Selbstständigkeit und die Darlehen meines Freundes/Mitbewohners/Nicht-Partners hätte ich die Zeit nicht überleben können, und selbst mit, ist es doch finanziell verdammt eng.

Soeben erhielt ich per Fax von meiner Rechtsanwältin den Beschluss vom 08.11. mit dem mir PKH für das Beschwerdeverfahren bewilligt wurde. :)

Die Begründung lautet ähnlich wie beim PKH-Beschluss für das eA-Verfahren, außer dass eben weitere Ermittlungen erforderlich sind im Hinblick auf die Frage eäG oder nicht. Zumindest aber habe ich auch im Beschwerdeverfahren hinreichend Aussicht auf Erfolg.
strümpfchen ist offline  
Alt 15.11.2006, 11:03   #15
Curt The Cat
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@strümpfchen

Ich drück' Dir auch die Daumen!

...und von meiner Geschichte hab' ich immer noch nix gehört. Der Erörterungstermin war am 24.Mai 2006.....

:cry: :cry: :cry:
__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


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Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
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Curt The Cat ist offline  
Alt 15.11.2006, 21:55   #16
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frajo
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hallo marpi ich bins nochmal frajo ich habe diese einstweilige Anordnung nun fertig und werde sie am freitag direckt abgeben. Und werde auf
eine sofortige Antwort auf Grund meiner Notlage kein Geld mehr alles für Nebenkosten ausgegeben und hoffe es wird sich sofort was tun.Ich hoffe das hilft ich werde dann hier wieder berichten bis dahin und noch einen schönen abend
von
Fra-Jo
frajo ist offline  
Alt 16.11.2006, 01:23   #17
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marpi
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hi frajo,

werden denn Deine nebekosten nicht übernommen?
ich hab folgendes im Tacheles Forum gelesen
Zitat:
Nebenkosten sind Laufende Kosten und sind deshalb nach §22 SGBII voll zu übernehmen.Sind sie nicht angemessen, ist der individuelle Fall zu prüfen. Pauschalen für Heizkosten sind rechtswidrig, die tatsächlichen Heizkosten sind zu übernehmen.Widerspruch einlegen, Per Einschreiben mit Rückantwort an die zuständige Arge schicken.

hier noch nen Link von Urteilen zur Übernahmne der Heizkosten

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/f...p?FacId=556140
vielleicht ist Dein Bundesland dabei, meld Dich wieder wenn Du was schriftliches hast

lg marpi
__

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Lieber Gott, jetzt gib mir soviel Hirn, das ich die Welt, wie sie jetzt ist, auch verstehen kann
marpi ist offline  
Alt 16.11.2006, 20:01   #18
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frajo
Standard Krach mit der ARGE

hallo Marpi ich möchte dir hier einmal schildern wie es zu dem Zoff
mit der ARGE kam also da gibts einen stelvertretenden abteilungsleiter
ich nenn ihn hier einmal Lügner also dieser Mann hat mir unterstellt ich würde wissentlich falsche Angaben machen sieben mal insgesamt
obwohl ich alles belegen kann also ich habe Anfang des Jahres einen Antrag auf Heizkostennachzahlung gestellt zu diesem Zeitpunkt kannte ich den Unterschied zwieschen Regel und Nebenkosten noch nicht. Also
ich beantragte diesen Heizkostennachzahlungsantrag ich bekam ein Darlehen niemand sagte mir wieso ich ein Darlehn bekam den Grund
erfuhr ich eine Woche später da bekam ich nämlich den Darlehensvertrag in dem stand das ich das Darlehen für einen Stromkostennachzahlungsantrag bekam somit machte man aus Nebenkosten Regelkosten bis dahin wusste ich dann auch
was Regelkosten und Nebenkosten sind und dann stellte ich einen Widerspruch der wurde abgeschmettert mit der Begründung das Stromkosten Regelkosten sind und von der ARGE nicht übernommen würde und man unterstellte mir ich würde wissentlich falsche Angaben
machen dieser Widerspruch kam aus Recklinghausen also der Herr Lügner hatte somit auch die Widerspruchstelle in Recklinghausen davon in Kenntnis gesetzt so kam dann eins nach dem anderen ich habe ein halbes Haus geerbt Baujahr 1886 Heizkosten im Monat 185€ jeden Monat
ob Sommer oder Winter wieso weis ich nicht ich bekomme 40€
im Monat an Heizkostenzuschuss meiner Tochter hat man Ihr geld restlos gestrichen die Sachbearbeiterin hat auch meinen Fall gearbeitet
ich werde hier erst einmal enden weil das würde zuviel hier im Augenblick sein mir kommts hoch wenn ich weiter darüber nachdenke zumal man mir mit einer Sperrfrist droht ich werde dir Morgen berichten wenn ich beim Sozialgericht war.
MfG
Fra-Jo
frajo ist offline  
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