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Start > > -> Partnerbegriff im SGB-II = Zirkelschluss?

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 01.10.2006, 14:45   #1
vagabund
Redaktion
 
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Registriert seit: 22.06.2005
Ort: im Pott
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vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
Standard Partnerbegriff im SGB-II = Zirkelschluss?

§ 7 III 3 SGB-II

Zitat:
(3) Zur Bedarfsgemeinschaft gehören
....
3. als Partner der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen
...
c) eine Person, die mit dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einem gemeinsamen Haushalt so zusammenlebt, dass nach verständiger Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen,....
Zitat:
(3a) Ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird vermutet, wenn Partner .....
__

Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 02.10.2006, 05:09   #2
Ralf Hagelstein->Emailproblem
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Beiträge: 795
Ralf Hagelstein
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Und?
__

"Zynisch ist nicht der Satiriker, sondern die Gesellschaft." Gabriella Lorenz

PeNG! Aktive Erwerbslose und Geringverdiener e.V.
Hamburg
Ralf Hagelstein ist offline  
Alt 02.10.2006, 11:21   #3
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Ein Zirkelschluß halt, man ist also für die Behörden immer so eingestuft das man füreinander einsteht
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 02.10.2006, 17:30   #4
vagabund
Redaktion
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Benutzerbild von vagabund
 
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Standard

Zitat von Ralf Hagelstein
Und?
Ist ein Rechtsbegriff im Gesetzestext mit sich selbst definiert, ist er dann noch rechtmäßig?

Wenn der entsprechende § jedoch doch durch Rechtwidrigkeit ungültig würde, würde die alte Regelung wieder gelten?
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Gruß
vagabund
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vagabund ist offline  

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