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Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 15.09.2006, 15:31   #1
T400->Emailproblem
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Registriert seit: 13.03.2006
Beiträge: 78
T400
Standard So unkompliziert?

Hallo Zusammen!

Hier mal ein Beispiel, daß es auch einfach sein kann (auch wenn es einem schwer gemacht wird/wurde)!

Hab den "Freund" meiner Tochter bei seiner ersten Begegnung mit Hartz IV "begleitet". Bin mit ihm zum "Amt" (Optionskommune), hab den Antrag geholt, ihn dann mit ihm zusammen ausgefüllt, die gesamten Unterlagen zusammengesucht und dann mit dem Ding los und abgegeben.

Bei der Antragsabgabe dann das wohl übliche Procedere (incl. der schnippischen SB). Der Einkommensnachweis der mit ihm Haushalt lebenden Partnerin war nicht dabei, die Kontoauszüge wollte sie kopieren etc., etc.! Der Fragebogen zur eäG war von der Partnerin nicht unterschrieben usw. (der Fragebogen wurde nur vom Antragsteller ausgefüllt, da ja Mitwirkungspflicht der "Partnerin" gemäß §§ 60 bis 65 des SGB I nicht vorliegt. Insbesondere nicht § 60 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB I, stattdessen gab es von der "Partnerin" eine gesonderte Erklärung zur Widerlegung der eäG).

Da ich hier ja fleißig lese, und mir zwangsläufig seit 1/05 viele §en aneignen mußte, hab ich die Dame dann gut bearbeitet. Und sie wurde von Mal zu Mal geschmeidiger (ca. 50 Kontoauszüge wurden nur eben überflogen und nicht kopiert, Einkommensnachweis von der "Partnerin" war plötzlich nicht mehr erforderlich...)! Zum Schluß gab es noch die Zusage, der Antrag sei binnen einer Woche bearbeitet und einen Vorschuß gab es auch...

Nach ein paar Tagen dann ein Briefchen, dem war zu entnehmen, daß man einen Hausbesuch machen wolle, zur Klärung der Wohn- und Wirtschaftsverhältnisse. Also wieder zum "Amt", diesmal dem Amtsleiter erklärt, daß anhand des Fragebogens und der abgegebenen Erklärung der Mitbewohnerin kein Hausbesuch notwendig sei, und abgesehen davon nach dem wichtigen Grund bzw. vorliegenden Verdacht gefragt, auf den der Hausbesuch basiert. Zur Antwort bekommen, daß der Hausbesuch Routine bei der Antragstellung/-bearbeitung sei, weil das Zusammenwohnen von Mann und Frau ein Indiz für eine eäG sei. Zur Niederschrift gegeben, daß ein Hausbesuch nie aus Routine erfolgen kann (und aufgrund dieses Indiz!), noch auf die Unverletzlichkeit der Wohnung verwiesen und darum gebeten, bei der Staatsanwaltschaft Strafantrag wegen Sozialbetrugs zu stellen, dann kann man dann im Zuge dieses Strafverfahrens gern in die Wohnung. Das "Amt" dann verlassen mit der Aussage, der Antrag werde auch ohne Hausbesuch bearbeitet, wie die Entscheidung aber aussähe bliebe abzuwarten, der Antrag sei jedoch bis Ende der Woche bearbeitet.

Heute kam ein Anruf!!! Der schriftliche Bescheid und das Geld komme Anfang nächster Woche, der Antrag sei bearbeitet und bewilligt ohne daß eine eäG unterstellt wurde!!!

Hier einen § eingeworfen, dort die Presse erwähnt, an bereits gefällte Urteile erinnert, auf die nicht bestehende Unterhaltspflicht verwiesen, die richtige Formulierung gefunden, vielleicht den richtigen Ton getroffen...

Das beweist wieder, wie wichtig es ist, jemanden mitzunehmen zum "Amt", der sich etwas oder gut auskennt und die richtigen Argumente bringt, wenn man damit nicht auf ganz taube Ohren stößt, dann läuft es wie oben beschrieben! Ich verstehe nicht, warum die meisten immer wieder Sozialgerichte bemühen müssen oder ob der sturen SBs ihren Anspruch nicht durchgesetzt bekommen (zugegeben hatte ich den Antrag auf Einstweiligen Rechtsschutz auch schon vorformuliert...)!

Übrigens: Wahrheitsgemäß wurde angegeben, daß die beiden zwar ein "Paar" sind, alle Zimmer gemeinsam bewohnen und auch das Bett teilen, einzig wurde erklärt, daß meine Tochter ihren Freund nicht unterhält, sprich ihr (kleines) Einkommen als AzuBi nicht dafür verwenden wird, um ihren Freund wirtschaftlich am Leben zu erhalten (auch wahrheitsgemäß).

In diesem Sinne: Bleibt wehrhaft!

Viele Grüße
T400
__

ICH BIN DEUTSCHLAND!!! :-( Dabei wär ich lieber was anderes...
T400 ist offline  
Alt 15.09.2006, 15:37   #2
Tinkalla
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

T400, dass hast Du phantastisch hinbekommen. Genau das verstehe ich unter höflichem, aber konkretem Auftreten.
Ganz ehrlich : ich bin begeistert. Für die Zukunft hast Du hiermit mit Sicherheit die Weichen gestellt und im Vorfeld viele Schwierigkeiten ausgeräumt.

:daumen: :daumen: :daumen:
 

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