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Start > > -> die unendliche geschichteeine eheähnlichen gemeinschaft eäG

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 25.08.2006, 22:31   #1
taz71->Emailproblem
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Registriert seit: 12.05.2006
Beiträge: 12
taz71
Standard die unendliche geschichteeine eheähnlichen gemeinschaft eäG

Es war eine frau mit 3 Kindern (4,5,7) welche ihren mann nachdem er sie 4 jahre lang immer wieder betrog un dsie es leid war für seine 3 hunde ihn und seinen großvater zu sorgen verließ (natürlich nahm sie die kinder mit) und zog zu ihrem freund den sie erst seit 3 monaten kannt. manche sage die spinnt, andere sehen es als mutig - naja, bis dato klappts.

aber wie es eben ist, auch der freund hat sich von seiner frau getrennt (nein obige frau war nicht der grund) und muss für diese und seine 2 kinder unterhalt zahlen., er hat glück und seine frau kommt ihm entgegen, mit dem ziel, dass man nicht da gemeinsame haus verliert und somit zumindest einen bleibenden wert schaffen kann.
doch für die neue frau kann er eben nicht sorgen, geschwiege denn für die kinder. er hat zwar etwas an vermögen (was allerdings auch zur hälfte seiner frau gehört) , von welchem in 8 jahren die ersten auslaufenden kredite getilgt werden sollen und lebensversicherungen zur absicherung der ausbildung seiner kinder. dieses aufbrauchen zu müssen, würde seine geswamte lebensplanung zerstören, seine fraun und kinder in mitleidenschaft ziehen und von erstere aufgrund ihrer bisherigen rücksichtnahme wohl auch nicht toleriert werden.

das glück eine unterstützenden mannes hat unsere mami mit ihren 3 kids aber nicht. deren mann zahlt die ersten 3 monate 38 euro unterhalt und zur zeit 398 euro.
aber wird weniger werden, da sein gehalt runtergestuft wurde und er ab januar freiberuflicher handelsvertreter wird.
aus diesem grund geht die frau guter dinge zur arge und hofft aus unterstützung. dort lehnt man diese jedoch ab mit der begründung "eheähnliche gemeinschaft".
dies allein aus der tatsache, dass man mit 3 kindern wohl nicht über 100km verzieht, wenn nicht eine langfristige planung vorhanden sei.
auch sei es ja für das angeführte untermietverhältnis unüblich, dass sie mit dem vermiter in einem raum schlafe.
und überhaupt, wieso führ man keine getrennt bevorratung oder geht getrennt einkaufen - auf das elektronisch geführte haushaltsbuch geht man gar nicht erst ein. also lehnt man ert mal ab.
na gut - in den foren lesen, schlau machen und einstweilige verfügung beantragen.
aber was geschieht - diese wird zurückgewiesen.
1. kein verfügungesgrund mehr vorhanden, da sich die arge auf einmal - ohne das die antragstellerin es von der arge erfuhr - zur darlehensweisen zahlung bereiterklärt. der beschied geht der frau mit darum vom 03.07. zu, das urteil mit datim vom 04.07. - hat hier der richter etwa mit dem antragsgegner (arge) zusammengearbeitet ohne dem antragsteller nochmal gehör zu geben ?
2. ansonsten schließt man sich der argumentation der arge an und sieht das ganze auch als eäG.

das paar hat nun angst vor der zukunft. was soll ab januar werden ? ihr mann ist dann privat krankenversichert - die familienversicherung für frau und kind fällt weg (was frau auch im falle der scheidung blüht).
nachfrage bei der arge: müssen sie eben selbst zahlen.
hier greift er sich dann an den kopf - ich soll die frau unterstützen, soll eventuell auch krankenkassenbeitrag zahlen. habe als beamter anspruch auf beihilfe für mich und meine familie. und jetzt mutet das land mir zu, eine andere frau quasi wie eine ehefrau zu sorgen, würde aber selbst, wenn ich für dies beihilfe fordere ablehnen - bleibt jetzt alles an mir hängen ?
oder kann eine frau mit 3 kinder nur mit einem entsprechend finanziell potenten mann zusammenleben ? ist sie ansonsten gezwungen alleine zu bleiben und ihren freund nur stundenweise bei sich zu haben nur um zu vermeiden, dass sie den anderen nicht mit ins finanzielle chaos stürzt ?

naja - hoffen wir auf die bevorstehende klage und ein happy end


bin dankbar für jede hilfe und tipps. insbesondere allen, die mir auf meine bisherigen postings geantwortet haben. würde mich über pn's zwecks erfahrungsaustausch freuen.

kenn eigentlich jemand einen guten anwalt fürs landessozialgericht essen ? unser erster prozess geht nach aachen, unser anwalt ist engagiert, nett und mitfühlend. aber wie sachbearbeiter der arge, richter und wohl auch der gesetzgeber fehlt ihm wohl auch der duurchblick.
wird in aachen wohl so enden, dass die arge sich aus dem gesamtbild die rosinen rauspickt die für eäG sprechen und wir letzten endes nur darauf hoffen können, dass der richter nicht schon aufgrund der derzeitigen diskussionen und sparzwänge von vornherein pro-arge ist.


alles gute an leidensgenossen und soche die es hoffentlich NICHT werden,

tom
taz71 ist offline  
Alt 26.08.2006, 01:11   #2
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Re: die unendliche geschichteeine eheähnlichen gemeinschaft

Zitat von taz71

das paar hat nun angst vor der zukunft. Zu recht, leider!

und jetzt mutet das land mir zu, eine andere frau quasi wie eine ehefrau zu sorgen, würde aber selbst, wenn ich für dies beihilfe fordere ablehnen - bleibt jetzt alles an mir hängen ? So ist es wahrscheinlich...spätestens nach 1 Jahr

ist sie ansonsten gezwungen alleine zu bleiben und ihren freund nur stundenweise bei sich zu haben nur um zu vermeiden, dass sie den anderen nicht mit ins finanzielle chaos stürzt ? So ist es

naja - hoffen wir auf die bevorstehende klage und ein happy end und wenn ihr verliert? Darüber mal nachgedacht? Einplanen solltet ihr das!
Meine Meinung: Um dem Ärger aus dem Weg zu gehen, sollte sie lieber ausziehen, wenn du nicht zahlen kannst/willlst...irgendwo in die nähere Umgebung...weil ich weiß, wie schnell man verlieren kann, wenn man im falschen Bundeland wohnt, an den falschen Anwalt gerät ...oder an einen Richter, der die Fakten nicht wirklich prüft.

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 26.08.2006, 01:50   #3
Barney
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat:
Eine Eheähnliche Gemeinschaft im Sinne der Arbeitslosenhilfevorschriften ist eine auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft zwischen einer Frau und einem Mann, die so eng ist, dass Sie von den Partnern ein gegenseitiges Einstehen im Bedarfsfall erwarten lässt (Verantwortungs- und Einstehungsgemeinschaft). Indizien sind insbesondere eine dauerhafte Haushalts und Wirtschaftsgemeinschaft seit mindestens zwei Jahren, die gemeinsame Betreuung und Versorgung von Kindern im Haushalt sowie die wechselseitige Befugnis, über das gemeinsame tägliche Wirtschaften hinaus über Einkommens- und Vermögensgegenstände des Partners zu verfügen. Eine gemeinsame Wohnung und ein gemeinsames Konto sind dabei die deutlichsten Hinweise für das Arbeitsamt auf eine eheähnliche Gemeinschaft.
so die allgemein anerkannte Definition einer eäG.

Und im Zusammenhang mit Hausbesuchen heißt es bei der Arge im Fachinformationsdienst:

Zitat:
Die Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft darf nicht lediglich darauf gestützt werden, dass es Hinweise auf ein Zusammenleben gibt. Es sind vielmehr Indizien erforderlich, die auf eine Einstehensgemeinschaft schließen lassen, in der die Partner im Notfall zum Einstehen für einander in der Lage und bereit sind, vgl. Hinweise zu § 7, Kapitel 2.2.
Ich würde vor Gericht gehen. Es wird ein langer Weg, aber so schnell sollte man nicht aufgeben. Denn nicht einmal in den Unterlagen der Arge sind einheitliche Definitionen zu finden.

Es gibt keine gesetzliche Definition einer eäG. Wenn der Mann, der die Frau mit ihren drei Kindern aufgenommen hat, klipp und klar ein Einstehen ausschließt (Download auf der Portalseite "Widerlegung einer Bedarfsgemeinschaft"), wenn nicht aus einem Topf gewirtschaftet wird, also die Ausgaben abgerechnet werden, kann ein Gericht das nicht übersehen. Wenn doch, es gibt eine nächsthöhere Instanz.

Einen Teilsieg hat die Frau doch schon errungen. Also dann weitergehen.

Wer in welchem Bett schläft, geht die Arge einen feuchten Kehrricht an. Sie ist nicht der Sittenrichter der Nation!

Sicherheitshalber einen Miet- oder Untermietvertrag machen. Beim Untermietvertrag nicht das Einverständnis des Vermieters vergessen.

Es gibt auch Richter, die klar erkennen, dass die Frau keinen Rechtsanspruch gegen den Mann hat, wenn dieser sich weigert für sie zu sorgen. Aus diesem Grunde wurde schon in Urteilen die eäG verneint.

Ein Restrisiko ist bei einem Gang vor Gericht immer gegeben.
 
Alt 26.08.2006, 03:29   #4
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

[quote="Barney"]
Zitat:

Ein Restrisiko ist bei einem Gang vor Gericht immer gegeben.
Und wovon lebt man, wenn es solange keine Hilfe gibt, bis entschieden wurde? Das muß man bei einer Klage sicher beantworten... hat man Geld, ist man nicht hilfebedürftig, hilft der Mitbewohner aus, hat man schlechte Karten... hilft sonst jemand mit einem Darlehen aus, bekommt er es vielleicht nicht zurück!

Ohne Kinder würd ich das auch durchkämpfen... aber wenn man Verantwortung zu tragen hat

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 26.08.2006, 09:59   #5
taz71->Emailproblem
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Registriert seit: 12.05.2006
Beiträge: 12
taz71
Standard

UNtermietvertrag ist bereits gemacht - schon seit Einzug.Habe ihr bisher 2x die Miete gestundet. Aber auf Dauer kann ich das auch nicht. Das geht momentan zu Lasten meiner Ersparnisse, welche ich eigentlich noch brauche um das Haus fertig zu machen (Terasse, Innenausbau Garage, etc.). Über die Idee, dass Sie sich eine Wohnung sucht haben wir auch schon nachgedacht. Es ist aber mit 3 Kids eben schöner in eniem Haus mit Kinderzimmer für jeden, Spielspeicher und Garten zu leben - was für sie ein nicht unerheblicher Grund war den Absprung zu wagen. Und nimmt sie sich die Wohnung verbringt aber doch die meiste Zeit im Haus - so begeht sie Sozialbetrug. Denke wir werden erst mal den Klageweg bestreiten und wenn da gegn sie entschieden wird muss wohl getrennt gewohnt werden.

Auf dem Spielspeicher steht noch ein Bett, wie würde es aussehen wenn wir nun angeben, dass der Speicher ihr Schlafzimmer ist ?

thomas
taz71 ist offline  
Alt 26.08.2006, 10:17   #6
strümpfchen->Emailproblem
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Registriert seit: 16.05.2006
Ort: Köln
Beiträge: 574
strümpfchen strümpfchen
Standard

Zitat von taz71
Auf dem Spielspeicher steht noch ein Bett, wie würde es aussehen wenn wir nun angeben, dass der Speicher ihr Schlafzimmer ist ?

thomas
Wozu lügen? In welchem Bett man schläft ist nicht ausschlaggebend für eine Einstandsgemeinschaft. Letztendlich sind auch Ehepaare die in getrennten Betten schlafen immer noch verheiratet.
strümpfchen ist offline  
Alt 26.08.2006, 10:59   #7
Arco
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Registriert seit: 11.02.2006
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Beiträge: 4.272
Arco
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Zitat von strümpfchen
Zitat von taz71
Auf dem Spielspeicher steht noch ein Bett, wie würde es aussehen wenn wir nun angeben, dass der Speicher ihr Schlafzimmer ist ?

thomas
Wozu lügen? In welchem Bett man schläft ist nicht ausschlaggebend für eine Einstandsgemeinschaft. Letztendlich sind auch Ehepaare die in getrennten Betten schlafen immer noch verheiratet.
.... :mrgreen: :mrgreen: genausoooo ist es :daumen:

mein Frauchen und ich haben schon bestimmt 20 Jahre getrennte Schlafkörbchen, sie meint ich würde Schnarchen :icon_kinn: :icon_kinn: habe es aber noch nie gehört ;) ;)
Arco ist offline  
Alt 26.08.2006, 17:05   #8
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Arco
habe es aber noch nie gehört ;) ;)
Dann gib deiner Frau doch mal den Tip, daß man sowas aufnehmen kann. Beim Abspielen hat man dann auch endlich mal seinen Spaß ... :mrgreen:



Gruß aus Ludwigsburg
 
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