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Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 19.10.2010, 01:08   #51
Arwen
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Arwen
Standard AW: 50% Regelsatzkürzung bei Wechselmodell

Hallo

War dann vor dem LSG und es war nicht so dolle. "Durch die Blume" des Richters gesprochen (= unausgesprochen im wahrsten Sinne des Worte beim Verhandlungstermin, mag jetzt nicht direkt öffentlich schreiben, wie was wo wer wann wieso) hatte ich die Wahl zwischen

- weiterhin Wohnen in einer unangemessenen Wohnung, die das "Heim" meiner Kinder bedeutet, also ihr soziales Umfeld und auch meines mit allem Drum und Dran

- oder einer Entscheidung des Gerichts, wobei nicht sicher war, ob ich bis zum BSG hätte gehen können, denn es wurde unmissverständlich mitgeteilt, dass Folgendes zu berücksichtigen sei und das LSG daher mein Ansinnen ablehnt:

"Bei der Prüfung der Angemessenheit ist zu berücksichtigen, dass bereits nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 07.11.2006, Az.: B 7b AS 14/06 R = BSGE 97, 242ff.) keine unbeschränkte Sozialisierung der Scheidungsfolgekosten möglich ist. (Das BVerfG-Urteil auch wurde ebenfalls berücksichtigt und dahingehend, also genauso ausgelegt ... also m.E. fiskalische Gründe). Eine Leistungsgewährung kann deshalb bei außergewöhnlich hohen Kosten ausscheiden bzw. erheblich eingeschränkt werden. Die Grundsicherungsstellen müssen daher das Umgangs-recht nicht notwendigerweise in dem Umfang finanzieren, in dem die Eltern das Umgangsrecht vereinbart haben."

Ich hab' wirklich mit mir gekämpft und lang überlegt, weil ich ja ein Grundsatzurteil für wünschenswert gehalten hätte, aber da meine Kinder in absehbarer Zeit außer Haus sein werden, habe ich mich dann dafür entschieden, ihr Zuhause bis zum Weggang aus dem "Heim" zu erhalten, statt ein, zwei oder mehr Jahre auf einen eventuellen Verhandlungstermin beim Bundessozialgericht zu warten und dann eine - auch nur eventuelle - viel zu späte Nachzahlung zu erhalten. War eh schon mit den Nerven am Ende von all dem, so ein Mist.

Tut mir leid, dass ich nichts Besseres zu berichten habe.

@ strümpchen .. wie war D e i n Termin beim Landessozialgericht Essen am 5. Oktober? Hatte mir den Termin im Kalender notiert und Dir/Euch die Daumen gedrückt.

Gruß von Arwen


PS: Der Unterschied von SG zu LSG war - jedenfalls für mich - schon recht groß. Der Richter machte sich gleich auf von seinem "Pult" und entgegen, begrüßte uns mit Handschlag und lobte mich während der Verhandlung, dass ich all die Widersprüche über all die Jahre ohne Anwalt selbst verfasst hatte und auch deren Form, das wäre in sehr seltenen Fällen so (ging ihm wohl nur um die Kosten, die ich dem Staat erspart hatte bzgl. Beratungshilfe?). Es war ein "neuer" LSG-Richer, der von einem SG zum LSG berufen worden war, aber noch Probezeit hatte. Lustig war er auf jeden Fall - kann nie schaden -, ohne die Ernsthaftigkeit in der Sache an sich zu verlieren. Und das war schon mal entspannend ... auch wenn ich mit meinem Anliegen nicht so erfolgreich war, wie ich erhofft hatte. Wenn die unangemessenen KdU nicht im Wege gestanden hätten (die schon beim SG bemäkelt wurden, für mich aber eben nicht Grund der Klage waren), dann ...
Wie gesagt: Ein blödes Gefühl bleibt.
__



Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.
George Orwell
Arwen ist offline  
Alt 07.11.2010, 20:22   #52
KristinWeimar->Emailproblem
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KristinWeimar
Standard AW: 50% Regelsatzkürzung bei Wechselmodell

Guten Abend,
erstmal muß ich meinen großen Respekt aussprechen, was du da über die Jahre hin durchgezogen hast.Großer Respekt, ich weiß nicht ob ich das so durchhalten würde.

Auch will ich mich bedanken für die indirekte Hilfe die du mir gegeben hast, durch deine Geschichte hier.

Stecke mometan auch in so einer ähnlichen Situation und weiß nciht was ich machen soll.
Da es recht erfolglos ist zu Klagen werde ich dies wohl nun auch nicht machen.Muß mich wohl dem Staat beugen, da nunmal leider das Wchselmodell noch eine große Grauzone ist.
Und wir diejenigen sind,als Hilfebedürftigen bzw.Harzt4 Empfänger die total am ***** sind bei diesem Modell!

Vielleicht liest du ja meinen Beitrag noch!!
lg und schönen Abend, Kristin
KristinWeimar ist offline  
Alt 30.09.2013, 17:54   #53
Anettchen->Emailproblem
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Anettchen
Standard AW: 50% Regelsatzkürzung bei Wechselmodell

Hallöchen! Schon ziemlich alt die Beiträge...aber ich hoffe du liest das vielleicht doch noch!

Ich lebe mit meinen 2 Kindern in einer BG. Mein Grosser lebt aber 2 Wochen im Monat beim Papa, der auch ALG2- Empfänger ist. Also auch das Wechselmodell.

Nun stelle ich mir die Frage, warum mein Grosser nur die Hälfte seines Anteils der Miete und Heizkosten vom Jobcenter genehmigt bekommt...Die Miete bleibt doch trotzdem immer gleich... oder gibt es auch eine 2,5 Personen BG?
Dadurch ist meine Wohnung bzw. die Heizkosten nicht mehr angemessen...

Kann mir jemand helfen?
Anettchen ist offline  
Alt 30.09.2013, 18:31   #54
silka
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Standard AW: 50% Regelsatzkürzung bei Wechselmodell

Zitat von Anettchen Beitrag anzeigen
Ich lebe mit meinen 2 Kindern in einer BG. Mein Grosser lebt aber 2 Wochen im Monat beim Papa, der auch ALG2- Empfänger ist. Also auch das Wechselmodell.
Nun stelle ich mir die Frage, warum mein Grosser nur die Hälfte seines Anteils der Miete und Heizkosten vom Jobcenter genehmigt bekommt...Die Miete bleibt doch trotzdem immer gleich...
Dadurch ist meine Wohnung bzw. die Heizkosten nicht mehr angemessen...
Hast du bereits eine Aufforderung zur Kostensenkung bekommen?
Wie hoch ist der halbe KdU-Anteil des Sohnes?
silka ist offline  
Alt 30.09.2013, 20:29   #55
Anettchen->Emailproblem
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Anettchen
Standard AW: 50% Regelsatzkürzung bei Wechselmodell

Hab gesehn im Bescheid, das meinem Sohn nur die Hälfte der Grundmiete und der Heizkosten gewährt wird, meinem kleinen Sohn, der von mir allein betreut wird...werden zb. 38 Euro HK gewährt, meinen Grossem nur 15 Euro...bei der Grundmiete das gleiche...Ich und der Kleene bekommen 152 Euro gewährt, der Grosse nur 61 Euro

Summe der anerkannten Bedarfe für Unterkunft und Heizung... Ich und mein Kleiner Sohn 229 Euro, der Grosse nur 91 Euro...

Das der Regelsatz halbiert wird ist klar...aber die KdU auch?

Nein, Aufforderung zur Kostensenkung hab ich nicht bekommen.Laut JC ist meine Wohnung aber nicht angemessen...anfangs 465 Euro Gesamtmiete vor knapp 5 Jahren...jetzt schon 570 Euro Gesamtmiete...Muss jetzt auchh schon seit ner ganzen Weile vom Regelsatz was dazu legen...
Anettchen ist offline  
Alt 01.10.2013, 12:01   #56
silka
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Zitat von Anettchen Beitrag anzeigen
Hab gesehn im Bescheid, das meinem Sohn nur die Hälfte der Grundmiete und der Heizkosten gewährt wird, meinem kleinen Sohn, der von mir allein betreut wird...werden zb. 38 Euro HK gewährt, meinen Grossem nur 15 Euro...bei der Grundmiete das gleiche...Ich und der Kleene bekommen 152 Euro gewährt, der Grosse nur 61 Euro
Summe der anerkannten Bedarfe für Unterkunft und Heizung... Ich und mein Kleiner Sohn 229 Euro, der Grosse nur 91 Euro...

Das der Regelsatz halbiert wird ist klar...aber die KdU auch?
Nein, Aufforderung zur Kostensenkung hab ich nicht bekommen.Laut JC ist meine Wohnung aber nicht angemessen...anfangs 465 Euro Gesamtmiete vor knapp 5 Jahren...jetzt schon 570 Euro Gesamtmiete...Muss jetzt auchh schon seit ner ganzen Weile vom Regelsatz was dazu legen...
Mal sortieren:
anerkannte KDU für euch 3 sind 320,- (229+91)
dein großer Sohn mit Wechselmodell: 91,-
sein voller KdU-Anteil wäre 1/3, und du meinst, davon kriegt er die Hälfte??
Das wären dann 320:3=106,67 : 2= 53,33.
Also kriegt dein großer Sohn doch mehr als den halben KdU-Anteil. Stimmts? Den Unterschied zwischen 53,33 und 91,- siehst du auch?
Habe ich das richtig sortiert?
Oder über die Grundmiete: 2 Personen bekommen 152,- Jeder also 76,-. Das wären für 3 volle Personen 3x76= 228,-.
Der halbe Anteil für den großen Sohn wäre dann 76:2= 38,-
Stimmt, kriegt er auch, denn die Grundmiete bleibt trotzdem.
Wenn dein Sohn aber nicht bei dir ist, hat der keine Heizkosten und keine Nebenkosten (so ganz theoretisch mathematisch).
Ich denke,dein großer Sohn bekommt trotzdem fast den gesamten KdU-Anteil, obwohl er 2Wochen/Monat beim Vater ist.
Er bekommt (nur) 15,67 weniger. (106,67minus 91)
--------------------------
Daß du nur 320,- als KdU bekommst und an den Vermieter 570,- zahlen mußt, also 250,- pro Monat aus dem Regelsatz zuzahlst, kann ich nicht glauben.
Da mußt du unbedingt was gegen unternehmen.
Wie lange beziehst duschon Alg2?
Du schreibst: Laut JC ist meine Wohnung aber nicht angemessen.
Wo steht denn das??? Meist steht das doch in der Kostensenkungsaufforderung und wenn man nichts dagegen unternimmt, zahlt das JC nach x Monaten nur noch die *angemessenen* KdU.
Seit wann ist das so? Mit den 320,-? Seit wann legst du selbst was zu?
silka ist offline  
Alt 01.10.2013, 18:25   #57
Anettchen->Emailproblem
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Anettchen
Standard AW: 50% Regelsatzkürzung bei Wechselmodell

Ich schreibs mal anders...aus dem Berechnungsbogen...Teil "Bedarfe für Unterkunft und Heizung"

Grundmiete Gesamt 365,99 Euro

Ich 152,49 Euro
mein kleiner Sohn 152,50 Euro
der Grosse 61,00 Euro

Heizung Gesamt 91,95 Euro

Ich 38,30 Euro
mein kleiner Sohn 38,32 Euro
der Grosse 15,33 Euro

Nebenkosten Gesamt 93,00 Euro

Ich 38,75 Euro
mein kleiner Sohn 38,75 Euro
der Grosse 15,50 Euro

So wie es aussieht ziehen die mir also auch was von der Grundmiete ab für den Grossen...nicht nur bei der Heizung...

Hoffe ich hab es jetzt verständlicher geschrieben, seh selber nich mehr durch...
Anettchen ist offline  
Alt 01.10.2013, 20:41   #58
silka
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Zitat von Anettchen Beitrag anzeigen
Ich schreibs mal anders...aus dem Berechnungsbogen...Teil "Bedarfe für Unterkunft und Heizung"
Grundmiete Gesamt 365,99
Ich 152,49---kleiner 152,50 ---Grosser 61,00
Heizung Gesamt 91,95
Ich 38,30---kleiner 38,32---Grosser 15,33 ---
Nebenkosten Gesamt 93,00
Ich 38,75---kleiner 38,75---Grosser 15,50
..
Dann sieht es natürlich ganz anders aus.
Die halbe Grundmiete für deinen großen Sohn ist korrekt mit 61,-€
Die halben Heizkosten sind korrekt mit 15,33€.
Die halben Nebenkosten sind korrekt mit 15,50€
Der halbe KDU-Anteil ist somit 91,83.
Wie ich darauf komme?
Grundmiete 365,99 : 3 :2= 61,-
Heizkosten 91,95 : 3 : 2 = 15,32
Nebenkosten 93,00 : 3 : 2= 15,50
Da kann ich jetzt keine inhaltlichen Fehler und auch keine rechnerischen erkennen.
Was du zuerst an Zahlen gebracht hattest, war dann wohl von dir falsch sortiert?;-)

Du bekommst also KDU 365,99 insgesamt. Dein Vermieter will aber 570,-€? Das stimmt so? Dann fehlen 204,-€
Auch happig. Seit wann ist das so?
silka ist offline  
Alt 01.10.2013, 20:50   #59
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Anettchen
Standard AW: 50% Regelsatzkürzung bei Wechselmodell

Nein, 365 Euro ist die Grundmiete...nicht die gesamte Miete...

Dächte mal gelesen/gehört zu haben, das die die Grundmiete, also die Kaltmiete nicht kürzen dürfen...beim Wechselmodell...

Die Gesamtmiete ist 365 Euro Grundmiete + 93 Euro Kalte Betriebskosten + 91 Euro Heizkosten... = 549 Euro Gesamtmiete...

Verstehst du? Mir gehts jetzt nur noch um die GRUNDmiete... ob sie die bei dem Grossen kürzen dürfen...?! Weil die ja Fixkosten sind...und ja jeden Monat gleich gezahlt werden müssen...egal ob er 4 Wochen bei mir ist, oder nur 2...
Anettchen ist offline  
Alt 01.10.2013, 22:26   #60
silka
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Zitat von Anettchen Beitrag anzeigen
Nein, 365 Euro ist die Grundmiete...nicht die gesamte Miete...
Dächte mal gelesen/gehört zu haben, das die die Grundmiete, also die Kaltmiete nicht kürzen dürfen...beim Wechselmodell...
= 549 Euro Gesamtmiete...
Verstehst du? Mir gehts jetzt nur noch um die GRUNDmiete... ob sie die bei dem Grossen kürzen dürfen...?
Oh stimmt. Sorry, mein Fehler.
Dann bekommt ihr vom JC insgesamt 549,-, dann zahlst du 21,- selbst zu.
Dann sind wir auch schon bei des Pudels Kern angelangt.
Du wirst sicher die volle Grundmiete oder auch die vollen BK/HK einklagen müssen, denn freiwillig wird das JC das nicht zahlen.
Lies nach hier im Eloforum, da ist @biddy ziemlich fit und wissend.

Zuerst also Widerspruch einlegen bzw. einen Überprüfungsantrag stellen.
Der Ü-Antrag wirkt dann mit Angabe aller Bescheide bis zum 1.1.2012 zurück, je nachdem wielange das Wechselmodell bei euch schon läuft.
silka ist offline  
Alt 02.10.2013, 23:36   #61
biddy
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Zitat:
Dächte mal gelesen/gehört zu haben, das die die Grundmiete, also die Kaltmiete nicht kürzen dürfen...beim Wechselmodell...
Machen sie doch auch nicht.
Der Unterkunftsbedarf wurde hier vom Jobcenter nur anders aufgeteilt aufgrund des nicht vollständigen monatlichen Aufenthalts des Großen bei Dir - gekürzt wurde, wie hier schon festgestellt, nicht.


Würde Dein Sohn den kompletten Monat bei Dir leben, dann wäre die Aufteilung der Kosten der Unterkunft folgendermaßen:

Bedarf Grundmiete: 365,99 € - der Betrag wird nun gedrittelt:

Großer: 122,00 €
Kleiner: 122,00 €
Du: 121,99 €
-------------
= 365,99 € Bedarf Grundmiete insgesamt



Da der Große den halben Monat nicht anwesend ist, wird der Bedarf nun anders verteilt - der Große hat einen geringeren anteiligen KdU-Bedarf, meint das Jobcenter, aber Dir und dem Kleinen gewährt es im Gegenzug nun einen anteilig höheren Bedarf, so dass es wieder auf den selben Betrag wie oben hinausläuft, also gleich hoch bleibt (= nicht gekürzt aufgrund des Wechselmodells):

Großer: 61 € (365,99 € : 3 Personen * 1/2 Monat , siehe @silka)
Kleiner: 152,49 € (365,99 € - 61 € = 304,99 € Grundmiete Restbedarf für 2 Personen - der Kleine und Du)
Du: 152,50 € ''
-------------
= ebenfalls 365,99 € Bedarf Grundmiete insgesamt

Und genauso sieht's mit den Neben- und Heizkosten aus
__


biddy ist offline  
Alt 03.10.2013, 08:32   #62
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Anettchen
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Ja, weiss auch nich, wie verpeilt ich war...ich mach hier Pferde wild... Sorry...
Anettchen ist offline  
Alt 03.10.2013, 11:17   #63
biddy
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Nix da - entschuldigen brauchst Du Dich dafür nicht ;)

Ich kann gut verstehen, dass man erst mal so: guckt, wenn man den Berechnungsbogen sieht.
Hauptsache ist doch, dass Du nun weißt, dass nichts gekürzt wird aufgrund des Wechselmodells :)

Ich hab' auch nur gleich bei Dir durchgeblickt, weil ich neulich ebenfalls einen solchen Berechnungsbogen wie Du hatte.
All die Jahre vorher waren die Kosten der Unterkunft auf mich und meine Kids gleich verteilt ("hälftiges" Wechselmodell). Die hälftige Regelleistung wurde den beiden gewährt, indem dann unter "Einkommen" die andere Hälfte wieder abgezogen wurde.

Beim neulich erhaltenen Berechnungsbogen für den zurückliegenden Bewilligungsabschnitt sah er dann genauso aus wie bei Dir - meine SB hat das so gemacht, weil eines meiner Kinder sich mal mehr, mal weniger als den halben Monat bei mir aufgehalten hatte.
Als ich das sah, hab' ich auch erst mal gestutzt; aber rechnerisch stimmte es halt. Ist wohl computertechnisch durch's Programm so, denn die SB hat erstmal auch oben bei den Regelbedarfen des Kindes einen Zeitraum von ... bis ... eingetragen, was vorher nicht der Fall war. So fiel auch gleich der zustehende Regelbedarf/Regelleistung am Anfang des Berechnungsbogens geringer aus und wurde nicht mehr hälftig unter "Einkommen" abgezogen.

Wegen der anderen Sache, der Zuzahlung zur Miete wegen Unangemessenheit, würde ich an Deiner Stelle einen Thread im KdU-Unterforum aufmachen, dann können die KdU-Spezies mal schauen und durchrechnen, ob das so alles rechtens war/ist mit der Absenkung der Kosten der Unterkunft (Thema "schlüssiges Konzept" nach dem Bundessozialgericht, welches in den wenigsten Städten vorliegt) und ob Deine Stadt nicht ggf. nach der Wohngeldtabelle zahlen muss - könnte mehr bei rauskommen.
__


biddy ist offline  
Alt 19.05.2014, 22:59   #64
Talitha->Emailproblem
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Talitha
Standard AW: 50% Regelsatzkürzung bei Wechselmodell

Hallo Arwen,

Ich hoffe das Sie dieser beitrag noch lesen, ist ja schoen ein bisschen laenger her das Sie dieser thread geoffnet haben..
aber ich steh im moment mit genau das gleiche problem wie Sie damals und moechte gerne wissen was das gericht wohl entschieden hat bei Ihnen wegen regelbedarf des kindes und Alleinerziehenden leistung.
Talitha ist offline  
Alt 07.06.2014, 19:20   #65
joelle
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joelle Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 50% Regelsatzkürzung bei Wechselmodell

Alleinerziehendenzuschlag beim Wechselmodell: 50 %. (so jedenfalls hier in Berlin)


Bezüglich Unterkunftskosten kann ich nichts Konkretes beitragen, nur meine Meinung:

Ich würde, da Unterkunftskosten nunmal nicht beliebig teilbar sind, auch beim Wechselmodell die vollständigen Unterkunftskosten einklagen.
Das Zimmer wird genutzt, auch wenn das Kind nicht da ist: die Sachen der Kinder/ des Kindes stehen darin.
Mietnebenkosten fallen für eine Wohnung auch weiter an, egal, ob keiner da ist oder alle. Die Heizung muß im Winter auch wenigstens auf geringer Stufe laufen.
Da bezweifle ich, dass ein Amt einfach einen Teil der Unterkunftskosten wegen des Wechselmodells kürzen darf.
joelle ist offline  
Alt 07.06.2014, 20:24   #66
biddy
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Bei mir - auch lange Zeit genau hälftiges Wechselmodell - wurden die vollen KdU gewährt, also für's Kind anteilig nichts abgesenkt.

Ebenfalls halber Alleinerziehendenmehrbedarf. Erst vollen, dann gar keinen mehr und dann nach BSG-Urteil B 4 AS 50/07 R vom 3. März 2009 den halben und Nachzahlung für den Zeitraum davon.

Und was die Frage nach dem Regelbedarf von @Talitha betrifft: Halbe Regelleistung für's Kind.
__


biddy ist offline  
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