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Start > > -> Trennung und eheähnlich?

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 03.01.2010, 01:29   #1
Madeleine->Emailproblem
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Registriert seit: 03.01.2010
Beiträge: 2
Madeleine
Standard Trennung und eheähnlich?


Hallo zusammen, lebe in Trennung, was der Arge bekannt ist
und werde immer noch als BG angesehen.
Natürlich bemühe ich mich eine eigene Wohnung zu finden und kann das auch nachweisen.
Aber dürfen die mich rechtlich gesehen noch als BG berechnen
oder darf ich in der alten Wohnung schon als Single berechnet werden?
Gemeinsame Konto oder Befugnis auf Zugriff exestiert,
das gemeinsame Kind wird nicht in Haushalt mitversorgt
und die Beziehung scheiterte nach 3 Jahren.

Danke Euch
Madeleine
Madeleine ist offline  
Alt 03.01.2010, 11:47   #2
Mario Nette
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Mario Nette
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
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Standard AW: Trennung und eheähnlich?

Wenn ihr euch in Trennung befindet, solltet ihr das auch glaubhaft machen. Erste Maßnahme: Konto auflösen bzw. jeder sein eigenes Konto ohne Zugriff durch den Anderen. Gegen die Ver-BG-isierung kannst du ja widersprechen, wenn der Bescheid das noch zulässt. Eine Trennung sagt ja genau aus: "Wir sind nicht mehr willens, für den jeweils Anderen einzustehen" und diese Aussage ist Grundlage dafür, dass eine BG eigentlich nicht mehr vorliegt bzw. in Kürze nicht mehr vorliegen wird.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 03.01.2010, 12:01   #3
ricarda
Elo-User/in
 
Registriert seit: 25.12.2009
Beiträge: 60
ricarda
Standard AW: Trennung und eheähnlich?

Zitat:
Gemeinsame Konto oder Befugnis auf Zugriff exestiert,
das gemeinsame Kind wird nicht in Haushalt mitversorgt
Das ist eine unübliche Trennung. Es ist das Gegenteil von Trennung. Ehrlich gesagt, ich würde da als ARGE nicht mitmachen.



Ist das gemeinsame Kind aushäusig untergebracht?
ricarda ist offline  
Alt 03.01.2010, 12:18   #4
holly8
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Registriert seit: 30.06.2009
Ort: Fahrer übt ;-)
Beiträge: 465
holly8
Standard AW: Trennung und eheähnlich?

Zitat von Madeleine Beitrag anzeigen

Gemeinsame Konto oder Befugnis auf Zugriff exestiert,

Danke Euch
Madeleine
Du trennst dich und ihr habt immer noch ein gemeinsames Konto? Du darfst dich dann nicht wundern, wenn du immer noch als BG gesehen wirst.
holly8 ist offline  
Alt 03.01.2010, 20:21   #5
Madeleine->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 03.01.2010
Beiträge: 2
Madeleine
Standard AW: Trennung und eheähnlich?

sorry, habe gerade gesehen das ich das Wort ,,nicht" vergessen habe, wir hatten noch nie ein gemeinsames Konto und der andere hatte hatte noch nie Zugriff darauf.
Sorry, war Fehler von mir.
Das gemeinsame Kind lebt in einer Pflegefamilie, auf Grund Streiterein.
Madeleine ist offline  
Alt 04.01.2010, 10:45   #6
ricarda
Elo-User/in
 
Registriert seit: 25.12.2009
Beiträge: 60
ricarda
Standard AW: Trennung und eheähnlich?

Zieh aus, die ARGE in deinem Sinne zu überzeugen ist mehr Aufwand als ausziehen.
Und nimm deinen zustehenden Anteil der Möbel mit. Denn Erstausstattung gibts nur bei Erstbezug.
ricarda ist offline  
Alt 04.01.2010, 11:25   #7
Sprotte
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Standard AW: Trennung und eheähnlich?

Zitat:
Jedenfalls der Wohnungsbrand steht für Konstellationen, bei denen Leistungen für einen erneuten Bedarfsanfall gewährt werden können. Wie das BSG bereits entschieden hat, kommt § 23 Abs 3 Satz 1 SGB II auch dann zur Anwendung, wenn es nicht um die komplette Erstausstattung einer Wohnung, sondern nur um die Beschaffung einzelner Gegenstände geht, wie dies zB der Fall sein kann, wenn sich Ehegatten trennen und den gemeinsamen Hausrat aufteilen.
Quelle : Rechtsanwalt in Kiel Blog Archiv ARGE muss beim Umzug zerstörte Möbel als Erstausstattung zahlen
Sprotte ist gerade online  
Alt 04.01.2010, 11:42   #8
ricarda
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Registriert seit: 25.12.2009
Beiträge: 60
ricarda
Standard AW: Trennung und eheähnlich?

Da mußt du schon genauer hinsehen. In obiger Einzelfallentscheidung ist durch einen vom Grundsicherungsträger veranlaßter Umzug ein Umzugsschaden entstanden. Also auf vorliegenden Fall nicht anwendbar.

Es bleibt dabei, im Falle eines Auszugs aus einer Bedarfsgemeinschaft bei Scheidung oder Trennung besteht der entsprechende Bedarf nur anteilig. Man kann nicht alles vor jedem Umzug wegwerfen weil es "alt" ist oder der Ex "alles mitgenommen hat" und die Allgemeinheit wird schon blechen.
ricarda ist offline  
Alt 04.01.2010, 14:35   #9
Koelschejong
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Standard AW: Trennung und eheähnlich?

Zitat von ricarda Beitrag anzeigen
Es bleibt dabei, im Falle eines Auszugs aus einer Bedarfsgemeinschaft bei Scheidung oder Trennung besteht der entsprechende Bedarf nur anteilig. Man kann nicht alles vor jedem Umzug wegwerfen weil es "alt" ist oder der Ex "alles mitgenommen hat" und die Allgemeinheit wird schon blechen.
Zumindest das LSG NRW, das Hess. LSG und praktisch die gesamte Literatur stimmen Deinem qualifizierten Urteil nicht zu:

Zitat:
Aus LSG NRW - L 20 AS 12/07 v. 12.10.2007
Nach diesen Grundsätzen kommt ein Anspruch auf Erstausstattung insbesondere in Betracht, wenn ein Haushaltsgegenstand etwa nach erfolgter Trennung zwar noch im Haushalt des nunmehr getrennt lebenden Partners vorhanden ist (so ausdrücklich Münder, a.a.O.; SG Gelsenkirchen, Beschluss vom 11.11.2005, S 11 AS 25/05 ER) und - wie im zu entscheidenden Fall - infolge der Trennung eine erstangemietete Wohnung ausgestattet werden muss (vgl. auch Behrend, a.a.O., RdNr. 79). Die Situation ist insoweit derjenigen bei Verlust der Einrichtung durch Wohnungsbrand oder bei Erstanmietung nach Haft vergleichbar (vgl. zu diesen in der Gesetzesbegründung im Entwurf eines Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch genannten Beispielen, BT-Drs. 15/1514, S. 60, auf die BT-Drs. 15/1749, S. 33 verweist). In der Konstellation der Trennung und Begründung eines (neuen) Haushalts kann die Wohnungseinrichtung nebst Haushaltsgegenständen dem Hilfebedürftigen ebenso nicht zur Verfügung stehen.
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
Koelschejong ist offline  
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