Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Fahrtkosten des berufstätigen Partners als Einnahmen?

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 03.08.2006, 12:17   #1
Ludmilla
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Fahrtkosten des berufstätigen Partners als Einnahmen?

Mein Mann ist arbeitslos, und ich habe einen 30 Std. Job. Mein Arbeitgeber erstattet Fahrtkosten. Diese Fahrtkosten werden als Einkommen von der „Leistung“ meines Mannes gekürzt. Wir haben dagegen Widerspruch eingelegt. Nun ist der Widerspruchsbecheid gkommen. Darin steht, dass nach §11 grundsätzlich alle Einnahmen als Einkunft zugrundezulegen sind. Ich habe mir diesen Paragraphen mal genauer angschaut.

Danach (SGB II § 11 (2)) sind doch nicht alle Einnahmen „ohne Rücksicht auf ihre Herkunft oder Rechtsnatur“ zugrunde zu legen. Es gibt bestimmte Ausnahmen, die vom Einkommen abzusetzen sind. Die Fahrtkostenbeihilfe des Arbeitgebers ist meiner Meinung nach lt. Punkt 5 eine zur Erzielung des Einkommens verbundene notwendige Ausgaben und auch eine zweckbestimmte Einnahme (Punkt 6)

Wer kennt sich damit aus? Wir müssten innerhalb eines Monats vor dem Sozialgericht klagen – falls sich eine Klage lohnt.

Müssen wir dann auch Gerichtskosten zahlen?

Schon mal vorab herzlichen Dank für Eure Infos.
 
Alt 03.08.2006, 14:24   #2
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard Re: Fahrtkosten des berufstätigen Partners als Einnahmen?

Zitat von Ludmilla
Mein Mann ist arbeitslos, und ich habe einen 30 Std. Job. Mein Arbeitgeber erstattet Fahrtkosten. Diese Fahrtkosten werden als Einkommen von der „Leistung“ meines Mannes gekürzt. Wir haben dagegen Widerspruch eingelegt. Nun ist der Widerspruchsbecheid gkommen. Darin steht, dass nach §11 grundsätzlich alle Einnahmen als Einkunft zugrundezulegen sind. Ich habe mir diesen Paragraphen mal genauer angschaut.

Danach (SGB II § 11 (2)) sind doch nicht alle Einnahmen „ohne Rücksicht auf ihre Herkunft oder Rechtsnatur“ zugrunde zu legen. Es gibt bestimmte Ausnahmen, die vom Einkommen abzusetzen sind. Die Fahrtkostenbeihilfe des Arbeitgebers ist meiner Meinung nach lt. Punkt 5 eine zur Erzielung des Einkommens verbundene notwendige Ausgaben und auch eine zweckbestimmte Einnahme (Punkt 6)

Wer kennt sich damit aus? Wir müssten innerhalb eines Monats vor dem Sozialgericht klagen – falls sich eine Klage lohnt.

Müssen wir dann auch Gerichtskosten zahlen?

Schon mal vorab herzlichen Dank für Eure Infos.
.... :icon_kinn: :icon_kinn: also du hast Recht, aber auch wieder Unrecht nach meiner Meinung ....

Die Fahrtkostenbeihilfe ist leider Einkommen da ja hier entstehende Kosten vom AG erstattet werden.

Im Gegenzug erhälst du ja auch den Grundfreibetrag von 100 Euro die vom Einkommen ja abgezogen werden. Und, solltest du mehr als 400 Euro verdienen, dann kannst du ja auch noch die weiteren Fahrtkosten wenn höher anrechnen lassen.

Wenn meine Meinung richtig seien sollte, würde sich eine Klage erübrigen.

Solltet ihr aber vor dem SG klagen, dann müßt ihr Prozeßkostenhilfe beantragen und wenn gewährt, ist das dann kostenfrei ......
Arco ist offline  
Alt 04.08.2006, 14:49   #3
Ludmilla
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Vielen Dank für Deine Antwort :)

Ich fürchte jetzt auch, daß eine Klage nicht lohnt. - Tja, der Grundfreibetrag...

Schade. :(
 
Thema geschlossen

Stichwortsuche
berufstaetigen, berufstätigen, einnahmen, fahrtkosten, partners

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Situation von Berufstätigen mit aufstockendem ALG II-Bezug wolliohne Archiv - News Diskussionen Tagespresse 2 21.07.2008 17:27
Einkommen des Partners _Sandra_ Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 36 22.06.2008 21:47
Frage zum Bafög und ALG2 meines Partners grahan ALG II 2 30.05.2008 04:52
Abzahlen des 13monatsgehalts meines partners Patric Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 2 04.12.2006 21:53
FRAGEN: Unterschrift des Partners + Clearingbogen klapperfrosch ALG II 20 18.08.2005 10:37


Es ist jetzt 22:43 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland