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Start > > -> GEZ - Gemeinsames Teilnehmerkonto Indiz für Verantwortungs- u. Einstehensgemeinschaft

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 05.10.2009, 14:17   #1
Erolena
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.11.2007
Ort: Sachsen
Beiträge: 5.935
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Standard GEZ - Gemeinsames Teilnehmerkonto Indiz für Verantwortungs- u. Einstehensgemeinschaft

Paragraph: § 6 Nr.: 10001 Eingestellt am:02.10.09

Zitat:
Anliegen:
Es liegt eine Gebührenbefreiung bei der GEZ wegen einer nichtehelichen
Lebensgemeinschaft vor. Kann in diesem Fall vom Vorliegen einer
Verantwortungs- und Einstehungsgemeinschaft ausgegangen werden?


Antwort:
Ein Indiz für das Vorliegen einer Verantwortungs- und
Einstehungsgemeinschaft
können die Angaben des Betroffenen zum
Vorliegen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
gegenüber
der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) sein.


Soweit gegenüber der GEZ das Vorliegen einer eheähnlichen
Gemeinschaft behauptet wird, erfolgt die Anlage nur eines
Teilnehmerkontos für den gesamten Haushalt. In der Regel läuft das
Teilnehmerkonto auf die Person, die den Antrag unterschrieben hat.
Eine nähere Prüfung, ob es sich tatsächlich um eine eheähnliche
Gemeinschaft handelt, erfolgt von Seiten der GEZ nicht. Treten beide
Personen gegenüber der GEZ jedoch als Einzelteilnehmer auf (also
keine eheähnliche Gemeinschaft), werden zwei Teilnehmerkonten
angelegt und bei Vorliegen der Voraussetzungen von der
Rundfunkgebührenpflicht befreit.
Quelle: Wissensdatenbank Sozialgesetzbuch 2 / Link: Indexseite

Wie kommt der Grundsicherungsträger zu diesen Angaben?
(Wem eine bessere kurze Überschirift einfällt bitte ändern)
Erolena ist offline  
Alt 05.10.2009, 21:26   #2
Esreicht
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.09.2008
Beiträge: 281
Esreicht
Standard AW: GEZ - Gemeinsames Teilnehmerkonto Indiz für Verantwortungs- u. Einstehensgemeinsc

Zitat von Erolena Beitrag anzeigen
Paragraph: § 6 Nr.: 10001 Eingestellt am:02.10.09

Quelle: Wissensdatenbank Sozialgesetzbuch 2 / Link: Indexseite

Wie kommt der Grundsicherungsträger zu diesen Angaben?
(Wem eine bessere kurze Überschirift einfällt bitte ändern)
duch Amtshilfe beim Datenabgleich-- es grüßt der schnüffelstaat.
__

wer sich nicht wehrt hat schon verloren !!!!
DAS ist meine Meinung nach GG Art. 5 und übergeordnet MRK Art 16. Und KEINE Rechtberatung.
Esreicht ist offline  
Alt 05.10.2009, 21:51   #3
ryan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: GEZ - Gemeinsames Teilnehmerkonto Indiz für Verantwortungs- u. Einstehensgemeinsc

Möglicherweise so ein Ex-Stasi Mitarbeiter. Son Schnüffel - Monster ?
 
Alt 06.10.2009, 07:57   #4
Familienvater
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.02.2008
Ort: Rheinland-Pfalz/Saarland
Beiträge: 180
Familienvater
Standard AW: GEZ - Gemeinsames Teilnehmerkonto Indiz für Verantwortungs- u. Einstehensgemeinsc

Moin,

ah, die GEZ. Meine Lieblinge.

Na ja, wenn welche in einer WG wohnen, und einer in der Wg ein Fernseher und ein Radio angemeldet hat, dann icht das doch vollkommen in ordnung.

Wenn der andere dann bei dem mit Fernseher zu Besuch geht und dort fernsieht, dann ist das auch in Ordnung.

Also, wo ist da ein Beweis oder ein Hinweis.


Gruß

Familienvater
__

In bestimmten Zyklen macht die Menschheit immer wieder die gleichen Fehler... seit tausenden von Jahren. Wo ist der "moderne" Mensch?
Familienvater ist offline  
Alt 06.10.2009, 08:49   #5
strümpfchen->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 16.05.2006
Ort: Köln
Beiträge: 574
strümpfchen strümpfchen
Standard AW: GEZ - Gemeinsames Teilnehmerkonto Indiz für Verantwortungs- u. Einstehensgemeinsc

Zitat von Familienvater Beitrag anzeigen
Na ja, wenn welche in einer WG wohnen, und einer in der Wg ein Fernseher und ein Radio angemeldet hat, dann icht das doch vollkommen in ordnung.

Wenn der andere dann bei dem mit Fernseher zu Besuch geht und dort fernsieht, dann ist das auch in Ordnung.

Also, wo ist da ein Beweis oder ein Hinweis.
Frage ich mich auch. Insbesondere nach meiner Erfahrung mit der GEZ: Habe beim Umzug meinen Fernseher verschenkt, Fernseher und Radio gehörten meinem Mitbewohner und waren über diesen angemeldet. Nach Versendung der Abmeldung bei der GEZ, weil keine Rundfunkgeräte mehr vorhanden, erhielt ich einen Anruf von dort. Man wollte wissen unter welcher Teilnehmernummer Fernseher und Radio angemeldet seien. Ob man dort nun eingetragen hat, dass wir als eäG leben, entzieht sich meiner Kenntnis. Aber vermutlich wird die ARGE, falls dies der Fall war, dieses Argument im Berufungsverfahren noch einbringen....

Auf jedem Fall vermute ich, dass die GEZ ähnlich binär denkt wie die ARGE, entweder 2 Teilnehmerkonten oder eäG.
strümpfchen ist offline  
Alt 06.10.2009, 11:50   #6
animas->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 20.12.2005
Ort: Dachau
Beiträge: 329
animas
Standard AW: GEZ - Gemeinsames Teilnehmerkonto Indiz für Verantwortungs- u. Einstehensgemeinsc

GEZ
gestern rief ein Mann hier bei mir an. Er sprach verständliches "migrationsdeutsch" und fragte ob er hier bei der GEZ ist.
Ich nahm mir die Freiheit ihn kurz über die Gangster aufzuklären und empfahl mit denen nur schriftlich, wenn überhaupt zu kommunizieren.

Ob es was nützt?
__

Die Genossinnen und Genossen halten zusammen.
Wer geht ist unsolidarisch, da so die Kämpfer allein gelassen werden. Solidarität
animas ist offline  
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bedarfsgemeinschaft, einstehensgemeinschaft, gemeinsames, gez, indiz, teilnehmerkonto, uneheliche lebensgemeinschaft, verantwortungs

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