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Start > > -> Eheähnliche Gemeinschaft mit Kind und zusammen nur 185 € dazu verdienen???

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 22.01.2009, 16:06   #1
Stadtmeister->Emailproblem
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Stadtmeister
Standard Eheähnliche Gemeinschaft mit Kind und zusammen nur 185 € dazu verdienen???

Liebe Leidensgenossen,

habe auf diesem Wege mal wieder eine mir auf der Seele und Geldbeutel brennende Frage.
Wir (das sind meine Freundin unser gemeinsamer Sohn und ich) haben heute ein "schönes" Schreiben der Leistungsabteilung bekommen. Ich würde es liebend gerne hier zum lesen reinstellen, doch leider haben wir keinen Scanner.
Deswegen kurz erklärt:
Meine Freundin (schwanger mit unseren 2. Kind), mein Sohn und ich leben in einer "eheähnlichen" Gemeinschaft. Meine Freundin bekommt noch Elterngeld welches durch zwei Jahre "zu Hause bleiben" nur die Hälfte des eigentlichen Elterngeldes ist. Ich bin ALG II Bezieher und habe im Moment einen Nebenjob auf 165 € Basis. Meine Freundin erledigt kleine Büroarbeiten für Ihre Firma und bekommt jeden Monat dafür 100 €.
Durch den verminderten Elterngeldanspruch (siehe oben) haben wir Zusatzleistungen alá Harz IV beantragt und bekommen zusätzlich einen Mietzuschuß. In dieser Berechnung werde auch ich aufgeführt da wie schon gesagt "eheähnliche Gemeinschaft".
Nun sollen wir laut neuer Berechnung, die aus der Abgabe unserer veränderungsmitteilungen resultiert,einen nicht geringen Teil der Zusatzzahlung zurück zahlen (wegen Nebenverdienst) und auch in Zukunft wird natürlich unsere Zahlung verringert. Laut dem Schreiben darf eine eheähnliche Gemeinschaft nur zusätzlich 185 € pro Monat dazu verdienen!!!!!!!!
Ja was ist das denn für ne Rechnung!!!??? Ich als Einzelperson dürfte wegen ALG II 165€ verdienen und meine Freundin doch wegen Zusatzleistung aus Harz IV Regelung als Einzelperson 100 €. Zusammen 265 €...
Nun werden wir zum zigsten Male abgestraft weil wir beim Amt eine "eheähnliche Gemeinschaft" angegeben haben!!!???

Kann mir jemand der schlauen Füchse aus dem Forum vielleicht verraten ob das alles seine Richtigkeit hat...!!??

Vielen Dank im voraus


Grüße von mir und meiner Familie
Stadtmeister ist offline  
Alt 22.01.2009, 16:32   #2
gerda52
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gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Standard AW: Eheähnliche Gemeinschaft mit Kind und zusammen nur 185 € dazu verdienen???

Zitat von Stadtmeister
Nun sollen wir laut neuer Berechnung, die aus der Abgabe unserer veränderungsmitteilungen resultiert,einen nicht geringen Teil der Zusatzzahlung zurück zahlen (wegen Nebenverdienst) und auch in Zukunft wird natürlich unsere Zahlung verringert. Laut dem Schreiben darf eine eheähnliche Gemeinschaft nur zusätzlich 185 € pro Monat dazu verdienen!!!!!!!!

Tipp den genauen Wortlaut im Schreiben mal ab. Ich wette, Du hast da etwas falsch verstanden. ; )

Ja was ist das denn für ne Rechnung!!!??? Ich als Einzelperson dürfte wegen ALG II 165€ verdienen

Wenn Du exakt 165 Euro verdienst, bleiben davon 100 + 65*20% anrechnungsfrei, 52 Euro werden also auf Deinen Bedarf angerechnet.

165 Euro kompl. gibts nur im SGB III (ALG I) anrechnungsfrei!


und meine Freundin doch wegen Zusatzleistung aus Harz IV Regelung als Einzelperson 100 €. Zusammen 265 €...

Die 100 Euro dürften tatsächlich frei bleiben, weil der Grundfreibetrag bei Erwerbseinkommen 100 Euro beträgt.

Nun werden wir zum zigsten Male abgestraft weil wir beim Amt eine "eheähnliche Gemeinschaft" angegeben haben!!!???
Eine andere Wahl habt ihr auch nicht, weil ein gemeinsames Kind da ist und das zweite ist bereits unterwegs.
__

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gerda52 ist offline  
Alt 22.01.2009, 17:24   #3
Stadtmeister->Emailproblem
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Beiträge: 35
Stadtmeister
Standard AW: Eheähnliche Gemeinschaft mit Kind und zusammen nur 185 € dazu verdienen???

hallo gerda,
hallo alle anderen,

habe dank deines schnellen reagierens einen fehler entdeckt.
ich beziehe natürlich nach sgb III alg I und nicht wie im text geschrieben ALG II. daher meine angabe über den zusatzverdienst von 165 €!!!!

liebe gerda,

hier der genaue wortlaut:

(...) "Sie haben Einkommen oder Vermögen erzielt, das zum wegfall oder zur Minderung ihres Anspruchs geführt hat (§ 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sgb X)

Die aufgeführten Leistungen sind gem. § 50 SGB X zu erstatten." (...)

die sich daraus ergebene schlussfolgerung ist : das wir als eheähnliche gemeinschaft nur 185 € verdienen können. haben wir ausgerechnet -

im moment verdienen wir 265 € doch laut amt mussen wir pro monat 80€ zurückzahlen.

soviel dazu - hoffe ich konnte die undurchsichtige situation nun etwas besser erklären!!!

danke nochmals
Stadtmeister ist offline  
Alt 22.01.2009, 17:43   #4
gerda52
Redaktion
 
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Standard AW: Eheähnliche Gemeinschaft mit Kind und zusammen nur 185 € dazu verdienen???

Zitat von Stadtmeister
die sich daraus ergebene schlussfolgerung ist : das wir als eheähnliche gemeinschaft nur 185 € verdienen können. haben wir ausgerechnet -

im moment verdienen wir 265 € doch laut amt mussen wir pro monat 80€ zurückzahlen.

soviel dazu - hoffe ich konnte die undurchsichtige situation nun etwas besser erklären!!!
Nicht ganz. ALG I ist eine Versicherungsleistung, in der die eäG überhaupt keine Rolle spielt. Es kann nur Dein Verdienst angerechnet werden.

Bekommt ihr noch aufstockendes ALG II?
__

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gerda52 ist offline  
Alt 22.01.2009, 19:11   #5
elena
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Beiträge: n/a
Standard AW: Eheähnliche Gemeinschaft mit Kind und zusammen nur 185 € dazu verdienen???

hallöle,
ich hab's mal probiert aufzudröseln:
bei ALG1 darfst Du bis 165.-€ anrechnungsfrei dazuverdienen, das ist richtig.
Im ALG2 sind es, wie gerda richtig berechnet hat, 113.-€
Also werden 52.-€ angerechnet.
Die 100.-€ Deiner LG bleiben unangetastet,da jeder in der BG bis zu 100.-€ anrechnungsfrei verdienen darf.
Also wäre der richtige Gesamtbetrag 213.-€, der nicht angerechnet werden darf.
D.h. für Dich, gegen den Bescheid erstmal Widerspruch einlegen.
Interessant wäre m.M. nach, wie man die Rückforderung begründet und wie lange die ArGe schon die Unterlagen über Eure Zuverdienste hat.
Wenn es für den HE nicht ersichtlich ist, dass die ArGe über einen Zeitraum X sich zu ihren Ungunsten verrechnet, ist eine Rückforderung rechtswidrig.
Du hast als Leistungsempfänger nicht die Kompetenz, Bescheide auf 100%ige Fehlerfreiheit zu prüfen, wenn der Fehler also nicht offensichtlich war, hat die ArGe schlicht Pech gehabt.
Ich hoffe, ein Fuchs wie der "Rechtsverdreher" meldet sich hierzu mit dem genauen Gesetzeswortlaut (war da was mit Treu und Glauben???).
Für die Zukunft wäre dann der oben zitierte rechenweg richtig.
Vielleicht hilft's Dir weiter...
lGr.
 
Alt 22.01.2009, 19:15   #6
elena
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Eheähnliche Gemeinschaft mit Kind und zusammen nur 185 € dazu verdienen???

ganz vergessen...
Schwangeren-Mehrbedarf habt Ihr beantragt?
lGr.
E.
 
Alt 22.01.2009, 20:36   #7
Stadtmeister->Emailproblem
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Beiträge: 35
Stadtmeister
Standard AW: Eheähnliche Gemeinschaft mit Kind und zusammen nur 185 € dazu verdienen???

@ elena

danke für die antwort.
ja schwangerenmehrbedarf haben wir beantragt. deine rechnung von 213 € scheint sich darauf zu beziehen, wenn beide teile ALG II leistungen beziehen würden - oder!?

wir müssen das geld für aufstockende leistungen nach sgb II also kosten für unterkunft und heizung zurück bezahlen.

zum besseren verständnis

laut arge steht uns ein gesamtbedarf der bedarfsgemeinschaft von 1433,09€ zu.

Netto Erwerbseinkommen von Beiden 265€ ( siehe oben)
abzüglicher Freibetrag laut arge 183€

Erwerbseinkommen (ALG II) 82€

Einkommensbereinigung - 30€

Arbeitsagentur Einkommen (also von mir) 884,70€

Kindergeld 164€

d.h. zu berücksichtigendes Gesamteinkommen 1100,70 €

nun werden diese mit den angeblichen Kosten zur Sicherung des Lebensunterhaltes verrechnet - also 897€ (laut arge)

somit bleibt dann ein Ggf. Einkommensüberhang von 203,70€

daraus folgen die Kosten für Unterkunft und Heizung nach Einkommensberücksichtigung 536,09€ (reguläre Miete) abzüglich Einkommensüberhang 203,70 = zustehende Kosten für Unterkunft und Leistung 332,39€

daraus folgt

wir hatten vorher 370,00€
dazu kommt noch der schwangerenmehrbedarf von 54€

zusammen also 424€

- neue zustehende leistungen von (siehe oben) 332,39 €

= 91,61 € die uns fehlen


hoffe es ist so aufgegliedert, dass auch jeder durchsieht

danke und gruss
Stadtmeister ist offline  
Alt 22.01.2009, 21:05   #8
biddy
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Standard AW: Eheähnliche Gemeinschaft mit Kind und zusammen nur 185 € dazu verdienen???

Zitat:
wenn beide teile ALG II leistungen beziehen würden - oder!?
Da Du in Bedarfsgemeinschaft mit Deiner Freundin lebst, unterliegst auch Du als BG-Mitglied dem SGB II; Du bist ein sog. Aufstocker.

Erst wird Dein Einkommen nach dem SGB III "bereinigt" (es gibt nichts zu bereinigen, da nicht mehr als 165 Euro), dann im zweiten Schritt wird nach dem SGB II bereinigt (wie Gerda und elena bereits antworteten und ausrechneten).

Der Gesamtfreibetrag (Einkommensbereinigung dazurechnen) von 213 Euro, den die ARGE errechnet hat, stimmt also (100 Euro Deine Freundin, 113 Euro Du)

Mehr zu Einkommensanrechnung bei Aufstockern hier in den Dienstanweisung der BA zum SGB II - Zu berücksichtigendes Einkommen:

Alg–Bezug (Aufstocker) und Nebeneinkommen
(siehe Randziffer 11.48)
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biddy ist offline  
Alt 22.01.2009, 21:51   #9
elena
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Standard AW: Eheähnliche Gemeinschaft mit Kind und zusammen nur 185 € dazu verdienen???

hallo nochmal,
jetzt mal langsam, wieso meinst Du, Ihr müsstet die ergänzenden Leistungen KdU zurückzahlen ??
Wäre gut, wenn Du einen scanner hättest und den berechnungsbogen anonymisiert einstellen könntest.
Fakt ist, dass jeder in der BG einen Grundfreibetrag auf Erwerbseinkommen von 100.-€ + die bekannte Staffelung...
Und 213.- sind nun mal nicht 183.-, wie die ArGe das meint.
Und wie gesagt, was die Bescheide angeht, seit wann laufen die bzw. für wie viele Monate wird zurückgefordert?
Ich gehe davon aus, dass Ihr das Erwerbseinkommen sofort gemeldet habt.
Wenn die, trotz aller vorliegender Nachweise, nicht in der Lage sind, richtig zu rechnen, dürft Ihr dafür nicht verantwortlich gemacht werden.
Ich hoffe inständig, dass "die" schon seit geraumer Zeit Mist bauen, umso einfacher wäre es für Euch, notfalls gerichtlich, die Rückforderung abzu schmettern.
Hat hier jemand den Gesetzestext (menno, ich find ihn nicht)?
lGr.
 
Alt 22.01.2009, 21:59   #10
biddy
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Standard AW: Eheähnliche Gemeinschaft mit Kind und zusammen nur 185 € dazu verdienen???

@elena

Er meint aber (noch), dass für ihn nur der Freibetrag nach SGB III (165 Euro) gilt, nehme ich an.

Die ARGE gewährt 213 Euro:
Zitat:
abzüglicher Freibetrag laut arge 183€

Erwerbseinkommen (ALG II) 82€

Einkommensbereinigung - 30€
die 30 Euro werden vom zu berücksichtigenden Erwerbseinkommen noch abgezogen, also erhöht sich der Gesamtfreibetrag um diese 30 Euro (183 + 30 =213).
__


biddy ist offline  
Alt 22.01.2009, 22:02   #11
gerda52
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Zitat von elena
Und 213.- sind nun mal nicht 183.-, wie die ArGe das meint.
Aber 183 € + 30 € (Einkommensbereinigung) ergeben nun mal 213 €, daran ist nicht zu rütteln.
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Alt 22.01.2009, 23:34   #12
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Standard AW: Eheähnliche Gemeinschaft mit Kind und zusammen nur 185 € dazu verdienen???

Zitat:
wir hatten vorher 370,00€
Ja, das war früher.
Heute hast Du Erwerbseinkommen und die Einkommensbereinigung 30 Euro z.B. ist schon mal in Deinem Grundfreibetrag von 100 Euro enthalten und reduziert somit nicht mehr das auf ALG II anrechenbare Alg I. Außerdem bekommt ihr nun 10 Euro mehr Kindergeld von der Familienkasse, im Gegenzug werden also 10 Euro mehr auf's ALG II angerechnet.


Euer Bedarf damals:

316 € Du
316 € Freundin
211 € Kind
536,09 € KdU (wo sind die Heizkosten? all inklusive?)
= 1.379,09 € Gesamtbedarf


Euer Einkommen:
854,70 € Alg I (884,70 € - 30 € Einkommensbereinigung)
154 € Kindergeld (2008)
= 1008,70 € Einkommen

1.379,09 € Bedarf - 1.008,70 € Einkommen = 370,39 € aufstockendes ALG II früher.

Der neue Bescheid der ARGE stimmt. Außer es wurden die Heizkosten nicht übernommen (Du schreibst "reine Miete"), aber das wäre ein anderes Thema.
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biddy ist offline  
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