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Start > > -> Unterstellung einer Einstehensgemeinschaft - bei normaler WG - Hilfe

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 10.12.2007, 22:59   #1
fred->Emailproblem
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Registriert seit: 21.11.2005
Beiträge: 47
fred
Unglücklich Unterstellung einer Einstehensgemeinschaft - normale WG - Wohnungsschnüfflerin war da

Hallo,

ich wohne in einer normalen WG mit ner Bekannten und das seit mehreren Jahren. Bislang lief alles soweit in normalen Bahnen mit dem JC.

Doch nun bekam meine Mitbewohnerin das berühmte Zusatzblatt5 wegen der Vermutung einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft.

Dazu ist zu sagen das ich seit 2 Jahren verlobt bin und diese Person NICHT meine Mitbewohnerin ist. Diese wohnt in ihrer eigenen Wohnung in der Stadt und besucht mich ab und zu.

Wie soll man die Begründung verfassen ?
Wir haben überlegt und überlegt das man nicht zuviel schreibt aber auch nichts vergisst damit die Begründung plausibel und stichhaltig ist.

Könnt ihr mir helfen bei der Begründung was da rein muss ?

Wie gesagt es liegt eine normale WG vor (seit Nov 2003) - also vor Hartz IV beginn (1.1.05) die nur aus rein witschaftlichen Aspekten gegründet wurde.

Sie muss den Bogen bis spätestens 28.12.07 ausgefüllt abgegeben haben - Please help !

Gruß
Fred
fred ist offline  
Alt 10.12.2007, 23:19   #2
Lothenon->Emailproblem
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Registriert seit: 26.05.2006
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Lothenon
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Zitat von fred Beitrag anzeigen
Doch nun bekam meine Mitbewohnerin das berühmte Zusatzblatt5 wegen der Vermutung einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft.
Der Bogen wird nicht ausgefüllt. Sie soll schreiben, wenn ihr nur eine WG seid, dass ihr keine Einstehensgemeinschaft seid und dass sie nicht zur Auskunft verpflichtet sei.
__

Kapitalismus ist Egoismus zum System erhoben. (Gerald Dunkl)

Aktuelle Rechtsprechung des BSG zu § 22 SGB II - Leistungen für Unterkunft und Heizung (PDF)
von Wolfgang Eicher, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht
Lothenon ist offline  
Alt 10.12.2007, 23:40   #3
gerda52
Redaktion
 
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gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Cool

Hallo fred

lies auch mal hier und hier. Ich empfehle, nicht zu viel zu schreiben und die wirtschaftl. Gründe auf die Senkung der Wohnkosten zu beschränken.
gerda52 ist offline  
Alt 10.12.2007, 23:58   #4
fred->Emailproblem
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fred
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Jetzt ist nur die Frage OB oder OB NICHT der Bogen beantwortet werden muss ? Und wenn ja wie muss die Begründung aussehen nach den obigen Angaben der WG von mir ? -- Grummel was für ein Verein dort haarerauf --
fred ist offline  
Alt 11.12.2007, 00:18   #5
kleindieter
 
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kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
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Und dann ein wenig nachdenken. Wird ein gemeinsamer Haushalt geführt?
Wenn Nein, dann hat sich der Vordruck erledigt.
kleindieter ist offline  
Alt 11.12.2007, 00:28   #6
fred->Emailproblem
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fred
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Zitat von kleindieter Beitrag anzeigen
Und dann ein wenig nachdenken. Wird ein gemeinsamer Haushalt geführt?
Wenn Nein, dann hat sich der Vordruck erledigt.
nein wir haben definitiv keine gemeinsame Haushaltsführung.
Sogar die Fächer im Kühlschrank sind mit Schildern beschriftet.
Was halt so in einer WG üblich ist, das nur Bad und Küche beide nutzen (kein Kochen/Essen oder so).

Ist es denn nicht entgegen der Mitwirkungspflicht wenn der Bogen NICHT ausgefüllt wird ?

Ich bräuchte mal umfassende Infos dazu OB oder OB NICHT und wenn doch was rein muss.
fred ist offline  
Alt 11.12.2007, 02:32   #7
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Du hast doch die umfassenden Infos bekommen, einfach mal den Links in Gerdas Beitrag folgen
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 11.12.2007, 02:39   #8
fred->Emailproblem
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fred
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hab ich ja getan.
aber es ist nicht wirklich ersichtlich ob (siehe Postings weiter oben) oder ob man nicht den Bogen ausfüllen soll.
Und was genau drin zu stehen hat weis ich trotz der beiden Links auch nicht da das nirgends ersichtlich ist.

daher wollt ich wissen wie das unter den Umständen einer "normalen" WG ist.
Danke schonmal
fred ist offline  
Alt 11.12.2007, 03:27   #9
Ralf Hagelstein->Emailproblem
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Ralf Hagelstein
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Wer von Euch bezieht denn ALG-II?
__

"Zynisch ist nicht der Satiriker, sondern die Gesellschaft." Gabriella Lorenz

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Ralf Hagelstein ist offline  
Alt 11.12.2007, 14:09   #10
fred->Emailproblem
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fred
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Sie ist bis ende Januar noch Azubi (mit ergänzend ALG II) - dann warscheinlich komplett ALG II

Ich bin seit langenm ALG II (aus gesundheitlichen Gründen)

Der Hammer ist um 12:50 h klingelt es und eine Dame die aus "Statsschutzrechtlichen" mir nicht sagen durfte woher sie kam wollte zu meiner Mitbewohnerin *boah* was is das bitte ?

Erst kommt ein Bogen zum ausfüllen und nun schnüffeln die bevor die Frist abgelaufen is ?

Was sollen wir tun ?

Ps: kann das ne Abmahnwelle sein die alle bekommen die demnächst auslernen ?
ne Schulkameradin von ihr hat dasselbe prob und lernt auch Ende Januar aus - ich versteh gar nix mehr ?????
fred ist offline  
Alt 11.12.2007, 17:25   #11
Cementwut
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aus "Staatsschutzgründen" -
ich schmeiss mich gleich in die Ohnmacht vor lachen

meine Güte, wo graben die eigentlich solche Gestalten aus, oder beruht dieser Wahnsinn etwa noch auf Schulung

also Fred

ich vermute!, denn Bogen müsst ihr/bzw. deine Mitbewohnerin schon ausfüllen

und eben hinten kurz und knapp begründen

habe Geduld, vllt kommt ja noch was präziseres zu deiner Frage
 
Alt 11.12.2007, 17:44   #12
fred->Emailproblem
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fred
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muss man die Aussendienstmitarbeiterin denn überhaupt reinlassen wenns um die überprüfung einer einstehens - und verantwortungsgemeinschaft geht ?
fred ist offline  
Alt 11.12.2007, 17:50   #13
ofra->Emailproblem
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ofra
Rotes Gesicht

fürchtet sich der staatsschutz vor einer WG?
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Ich hätt gern Tee statt Kaffee
ofra ist offline  
Alt 11.12.2007, 19:05   #14
catwoman666666
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catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666
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Sozialdaten sind vom Hilfsempfänger zu erheben. Die Mitbewohnerin steht nicht auf der Lohnliste der ARGE, ergo ist sie nicht verpflichtet, diesen onimösen Bogen auszufüllen.
catwoman666666 ist offline  
Alt 11.12.2007, 20:26   #15
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fred
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Zitat von catwoman666666 Beitrag anzeigen
Sozialdaten sind vom Hilfsempfänger zu erheben. Die Mitbewohnerin steht nicht auf der Lohnliste der ARGE, ergo ist sie nicht verpflichtet, diesen onimösen Bogen auszufüllen.
Sie bekommt ergänzend Hartz IV zu ihrer Ausbildungsvergütung !
Und an Sie ist man herangetreten - nicht an mich.

wir sind nun soweit das von der Zahn bürste bis hin zum Schuhschrank im Flur alles beschriftet wurde.
Sodass wenn die Aussdienstmitarbeiterin doch in die Wohnung möchte alles sonnenklar ist.
Da meine Freundin mich ab und an besucht habe ich auch Ihren Namen auf ihre Zahnbürste in meinem Becher beschriftet (sicher ist sicher)

Alles ist getrennt
• Lebensmittel
• Badartikel

Auch in der Küche isses soweit getrennt beschriftet wie möglich.

Dann wird sie den Bogen ausfüllen (nicht das man ihr noch mangelnde Mitwirkungspflicht nachsagt) und ein Schreiben hängt mit dran worin allen und jedem widersprochen wird.
Das ganze maschiert als Einschreiben mit Rückschein hin zum JC.

Ach übrigens die Schulkameradin meiner Mitbewohnerin die heute auch besuch hatte von der Aussendienstmitarbeiterin wollte gar nicht rein - die fragte nur gwisse Sachen ab an der Tür und verschwand wieder - was issn das ?
fred ist offline  
Alt 11.12.2007, 20:40   #16
Cementwut
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was hat die denn gefragt?
 
Alt 11.12.2007, 21:21   #17
Ralf Hagelstein->Emailproblem
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Ralf Hagelstein
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Zitat von fred Beitrag anzeigen
Doch nun bekam meine Mitbewohnerin das berühmte Zusatzblatt5 wegen der Vermutung einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft.
Was steht in dem Anschreiben dazu?
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Ralf Hagelstein ist offline  
Alt 11.12.2007, 23:18   #18
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fred
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Zitat von Ralf Hagelstein Beitrag anzeigen
Was steht in dem Anschreiben dazu?
Betreff: Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sehr geehrte Frau xxx,

bitte füllen Sie das beigefügte Zusatzblatt 5 zur Überprüfung des Vorliegens einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft aus und reichen dieses bis spätestens 28.12.07 zurück.

MfG
xxx
fred ist offline  
Alt 11.12.2007, 23:56   #19
Ralf Hagelstein->Emailproblem
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Ralf Hagelstein
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Habt Ihr einen schriftlichen Untermietvertrag?
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Alt 12.12.2007, 00:15   #20
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fred
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jeder ist zu gleichen teilen Hauptmieter - sprich wir stehen beide im Mietvertrag als Mieter 1 und 2.
Bisher gabs auch nie Probleme - selbst bei Hartz IV beantragung ab dem 1.1.05 wurde es anerkannt.

ich mein ne WG is ja normal das jeder Hauptmieter is.

Aber wie soll man sich nun verhalten ?
fred ist offline  
Alt 12.12.2007, 00:37   #21
Ralf Hagelstein->Emailproblem
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Liegt der Mietvertrag der ARGE vor?
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Alt 12.12.2007, 01:39   #22
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fred
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Zitat von Ralf Hagelstein Beitrag anzeigen
Liegt der Mietvertrag der ARGE vor?
klar. Seitdem es ALG II gibt !
Die haben alle Angaben, daher isses auch so verwunderlich das sowas jetzt passiert.

Und wie soll man sich nun Verhalten wegen der Kontrolle und dem verdacht ??
fred ist offline  
Alt 12.12.2007, 01:57   #23
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Ralf Hagelstein
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Wenn jeder für seinen Mietteil allein aufkommt, spricht das m.E. schonmal gegen das Vorliegen einer Wirtschafts- und Haushaltsgemeinschaft. Diese ist aber voraussetzung für die Vermutung einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft. Ich persönlich würde in so einem Fall das Zusatzblatt 5 nicht ausfüllen und der ARGE schreiben, welche neuen Erkenntnisse denn vorliegen würden und auf den Beschlußs des Bundesverfassungsgericht (aus obigem Link-Hinweis) verweisen.

Auch diese ARGE scheint zu versuchen, das Pferd von hinten aufzuzäumen.
Naja, deren Auftrag scheint ja auch "Leistungsvermeidung" mit allen Mitteln zu sein.
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Alt 12.12.2007, 02:10   #24
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Also das in etwa dachte ich mir auch.
Im Zuge der Mitwirkungspflicht ein Schreiben senden, aber eben NICHT das Zusatzblatt 5

Dann allem widersprechen und fragen worin die Begründung läge das sogar ein Hausbesuch angeordnet wurde.
Hmm klingt logisch und nachvollziehbar - so wirds auch denke ich gemacht dann.

Und reinlassen denke ich solte man die Dame auch nicht, da ja auch im Sticky verwiesen wird das ein hausbesuch nur bei begründetem Verdacht erfolgen darf ! - soweit ich das richtig verstanden habe.

Offene Fragen:
• Zusatzblatt 5 ausfüllen und mitgeben ja oder nein
• erneutem Hausbesuch reinlassen oder nicht
fred ist offline  
Alt 12.12.2007, 02:24   #25
Ralf Hagelstein->Emailproblem
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Aus meiner Sicht hast Du nun alle Infos und Meinungen, die Du benötigst.
Weitere Ausführungen könnten leicht in einen "kostenlosen online-Lehrgang" für ARGE-SachbearbeiterInnen ausarten.
__

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