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Start > > -> Schreiben an WG Mitglieder + Drohung mit § 60 SGB II

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 07.12.2007, 19:06   #1
xpeter->Emailproblem
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xpeter
Standard Schreiben an WG Mitglieder + Drohung mit § 60 SGB II

Jedes WG-Mitglied wurde von der ARGE angeschrieben.
Die Schlagworte:

Betreff: Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalt nach SGB II für Herrn XXXXX.
Ihre Mitwirkung ist ist erforderlich…
Sie sind verpflichtet die erforderlichen Auskünfte zu geben nach § 60 SGB II

Wer sich weigert diese Verpflichtung nach zukommen, ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet.

Zusatzblatt 4, 2.1, 2.2, 3

Ich frag mich nun was das soll, die glauben doch wohl nicht das die WG für mich aufkommt
xpeter ist offline  
Alt 07.12.2007, 19:19   #2
Dopamin->Emailproblem
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Dopamin
Standard

Alle sollten eine Versicherung an Eides statt abgeben, dass keine eheähnliche Beziehung vorliegt - ist mehr als eine 2-er WG?

Wenn ja möge das Amt doch bitte mal zuordnen, wer da nu mit wem liiert ist...

Sozialrechtler haste ja schon an der Hand oder? Sollte vor Gericht ein RICHTIGES Waterloo für die ARGE werden

Dopamin
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Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
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Alt 07.12.2007, 19:43   #3
gerda52
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gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Blinzeln

@ xpeter

Da wäre zu prüfen ob die anderen WG-Mitglieder tatsächlich der Mitwirkungspflicht unterliegen.

Für alle Fälle gibts hier schon mal den Link zu einem Urteil, falls Dir bis zur Klärung irgendwelche Nachteile entstehen.
gerda52 ist offline  
Alt 07.12.2007, 19:58   #4
Dopamin->Emailproblem
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Dopamin
Standard

Gerda,

der Mitwirkungspflicht unterliegt NUR der Empfänger von Leistungen nach dem SGB II!

Das ist wenn ich mich recht entsinne eine WG von 4 (!!!) erwachsenen und erwerbstätigen Menschen (bis auf einen) , die zusammenwohnen.

Den § würde ich nu gerne mal sehen der einen WG-ler dazu verpflichtet mitzuwirken, nur weil der sich mit einem ALGII-Bezieher die Miete teilt... Wenn KEINE eäG besteht...

Dopamin
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Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
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Alt 07.12.2007, 20:41   #5
gerda52
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gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Blinzeln

Ebendrum. Ich hätte mal besser einen passenden Smilie hinter meinen Satz gesetzt. Aber weiß man, was den SBs in ihrem 'Ermessen' noch so alles einfällt?
gerda52 ist offline  
Alt 07.12.2007, 20:56   #6
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Dopamin
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Dass dieser SB nicht mal das grosse Einmaleins beherrscht wird ihm bestimmt noch ne Menge mehr einfallen (Nach dessen Meinung ist ja 4 x 45 < 180 von daher...)

Wer weiss was ihm noch alles Kreatives zum SGB einfällt

Dopamin
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Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
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Alt 07.12.2007, 21:14   #7
gerda52
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gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Cool

Zitat:
Dass dieser SB nicht mal das grosse Einmaleins beherrscht wird ihm bestimmt noch ne Menge mehr einfallen (Nach dessen Meinung ist ja 4 x 45 < 180 von daher...)

Wer weiss was ihm noch alles Kreatives zum SGB einfällt

Dopamin
Ach, so einer ist das. Da wird die Katze in mir wach und die spielt ganz furchtbar schrecklich gerne mit Mäuschen.
gerda52 ist offline  
Alt 07.12.2007, 21:15   #8
xpeter->Emailproblem
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xpeter
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Ich erde mich nicht in eine Eheähnliche stecken lassen, die haben mir 2005 Mitgeteilt das keine Eheähnliche Gemeinschaft vorliegt.

Anscheinend wollen die das ich alleine Wohne, können die haben. Aber ARGE Wohnungen gibt’s bei uns fast nicht. Hab den Wohnungsmarkt seit fast 2 Jahren Dokumentiert.

Werde den RA Fragen was er Denk. Vielleicht muss ich mich ja Obdachlos melden. Das wäre der Knaller, bei uns.

Die Zahlung sind auch eingestellt worden, Begründung: Der Folgeantrag kann nicht beschieden werden es fehlen noch Angaben.

Blöd nur das ich einen Bewilligungsbescheid habe und der RA das Geld jetzt übers SG holt.

Der ist blond !!! soll aber keine Abwertung sein
xpeter ist offline  
Alt 07.12.2007, 21:39   #9
münchnerkindl->Emailproblem
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münchnerkindl münchnerkindl münchnerkindl
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Naja, Polygamie ist in Deutschland ja verboten :-))

Hast Du Deine WG Genossen schon instruiert wie sie sich verhalten sollen?

Böse Briefe zurückschicken etc?
münchnerkindl ist offline  
Alt 08.12.2007, 02:56   #10
xpeter->Emailproblem
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xpeter
Böse

Das ist nur die Retourkutsche denn der RA hat die ARGE angeschrieben und dauf Ihren eigenen Schwachsinn hingewiesen. Erst Anteilige Miete zahlen und dann nach qm Abrechnen. Und dazu sind die noch zu Blöde. Es hat sich schon rumgesprochen "zu blöd zum Dividieren" Bei 45 qm würde ich mich erheblich verbessern.

Trotz allem sind wir Freundlich
xpeter ist offline  
Alt 08.12.2007, 03:48   #11
Ralf Hagelstein->Emailproblem
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Ort: Hamburg
Beiträge: 795
Ralf Hagelstein
Ausrufezeichen

@ xpeter, Guckst Du hier:

Zitat:
Copyright © 2006 BVerfG

Zitierung: BVerfG, 1 BvR 1962/04 vom 2.9.2004, Absatz-Nr. (1 - 11), http://www.bverfg.de/entscheidungen/...bvr196204.html
Frei für den nicht gewerblichen Gebrauch. Kommerzielle Nutzung nur mit Zustimmung des Gerichts.

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

- 1 BvR 1962/04 -

In dem Verfahren
über
die Verfassungsbeschwerde

der Frau M...

gegen §§ 1 Abs. 1 und 2, 2 Abs. 1 und 2, 7 Abs. 3 Satz 1 Ziffer 3 Buchstabe b, 9, 60 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1, 65 des Zweiten Buchs Sozialgesetzbuch in der Fassung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBl I S. 2954) und des Kommunalen Optionsgesetzes vom 30. Juli 2004 (BGBl I S. 2014)
und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch

den Präsidenten Papier,
den Richter Steiner
und die Richterin Hohmann-Dennhardt

gemäß § 93 b in Verbindung mit § 93 a BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473) am 2. September 2004 einstimmig beschlossen:

Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen.

Damit erledigt sich zugleich der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung.

Gründe:
Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Datenerhebung für die ab dem Jahre 2005 vorgesehenen Leistungen der Grundsicherung für Arbeit Suchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) vom 24. Dezember 2003 (BGBl I S. 2954) in der Fassung des Kommunalen Optionsgesetzes vom 30. Juli 2004 (BGBl I S. 2014).

I.
1. Die Beschwerdeführerin trägt vor, sie lebe als Untermieterin auf Grund mündlich geschlossenen Vertrages in einer Wohngemeinschaft mit einem Sozialhilfeempfänger. Eine nichteheliche Lebensgemeinschaft bestehe nicht. Gestützt auf den bereits in Kraft getretenen § 65 Abs. 1 SGB II forderte der Träger der Grundsicherung für Arbeit Suchende ihren Mitbewohner unter Übersendung eines mehrseitigen Antragsformulars zu zahlreichen Angaben auf.

2. Mit ihrer Verfassungsbeschwerde wendet sich die Beschwerdeführerin unmittelbar unter anderem gegen § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 Buchstabe b, § 9 Abs. 1, 2 und 5, § 60 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und § 65 Abs. 1 SGB II. Sie trägt vor, die angegriffenen Regelungen stuften sie allein wegen ihrer gleichen Meldeadresse als Mitglied der Haushalts- bzw. Bedarfsgemeinschaft ihres hilfebedürftigen Mitbewohners ein. Deshalb verlange das Antragsformular auch persönliche Angaben über sie. Unterlasse ihr Mitbewohner diese Angaben, erhalte er womöglich keine Leistungen. Außerdem sei sie selbst nach § 60 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 SGB II auskunftspflichtig. Diese Rechtslage verletze sie in ihren Rechten, vor allem in ihrem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung.

II.
Die Verfassungsbeschwerde ist nach § 93 a Abs. 2 BVerfGG nicht zur Entscheidung anzunehmen. Sie hat keine Aussicht auf Erfolg. Sie ist unzulässig. Die Beschwerdeführerin ist durch die angegriffenen Regelungen nicht beschwert (§ 90 Abs. 1 BVerfGG).

1. Sofern ihre Angaben zutreffen, gehört sie weder zur Bedarfs- noch zur Haushaltsgemeinschaft ihres Mitbewohners. Weder dieser noch sie selbst sind daher zu Angaben über ihre persönlichen Verhältnisse verpflichtet.

a) Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft ist - unter anderem - nach § 7 Abs. 3 Nr. 3 Satz 1 Nr. 3 Buchstabe b SGB II, wer mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen "in eheähnlicher Gemeinschaft lebt" (vgl. auch BTDrucks 15/1516, S. 52). Dies ist allein die Lebensgemeinschaft eines Mannes und einer Frau, die auf Dauer angelegt ist, daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehungen in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgehen (vgl.BVerfGE 87, 234 <264>).
Dass zwei Personen dieselbe Meldeadresse haben, reicht hierfür nicht aus (vgl. auch BVerwGE 98, 195 <198 f.>).

Bloße Mitglieder einer Wohngemeinschaft gehören auch nicht zu der "Haushaltsgemeinschaft" nach § 9 Abs. 5 SGB II, denn diese Regelung erfasst nur Verwandte oder Verschwägerte im Sinne der §§ 1589 f. BGB (vgl. BTDrucks 15/1516, S. 53).


b) Aus diesen Gründen begründen die angegriffenen Regelungen keine Auskunftspflichten über die persönlichen Verhältnisse eines bloßen Mitbewohners. Insbesondere muss der Hilfebedürftige keine derartigen Angaben zu Mit- oder Untermietern machen.

Für die Zwecke der Grundsicherung für Arbeit Suchende reicht es aus, wenn er den von ihm getragenen Mietanteil benennt oder die Untermietzahlungen als Einkommen angibt.
Allerdings trägt er das rechtliche Risiko, das sich ergeben kann, wenn entgegen seinen Angaben doch eine eheähnliche Lebensgemeinschaft vorliegt.

2. Durch die Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde erledigt sich der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung.

Von einer weiteren Begründung wird nach § 93 d Abs. 1 Satz 3 BVerfGG abgesehen.

Diese Entscheidung ist unanfechtbar.

Papier Steiner Hohmann-Dennhardt
__

"Zynisch ist nicht der Satiriker, sondern die Gesellschaft." Gabriella Lorenz

PeNG! Aktive Erwerbslose und Geringverdiener e.V.
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Ralf Hagelstein ist offline  
Alt 08.12.2007, 10:40   #12
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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gegen so ein Schreiben kann man widersprechen und solange gilt die aufschiebende Wirkung. Sollte das Ganze von einer ARGE kommen, hat sie noch nicht mal die Möglichkeiten der Vollstreckung, falls sie einen Verwaltungsakt erlässt. Sie ist keine Behörde des Bundes
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist gerade online  
Alt 09.12.2007, 17:27   #13
xpeter->Emailproblem
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xpeter
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Nach WG-Beschluß vom 8.12. wird das Schreiben nicht beantwortet. Hat ja keiner einen Antrag gestellt.

Übrigens, Anwaltsschreiben werden von der ARGE auch nicht beantwortet!
xpeter ist offline  
Alt 10.12.2007, 02:46   #14
Faustus->Emailproblem
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Faustus
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Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen
Ebendrum. Ich hätte mal besser einen passenden Smilie hinter meinen Satz gesetzt. Aber weiß man, was den SBs in ihrem 'Ermessen' noch so alles einfällt?
Die "Drecksäue" versuchen eben alles!
Wie sagt man so schön im Volksmund: Wie der Herr, so´s Gscherr.
Wenn die ganz oben schon so verkommen sind, dann färbt das eben auch nach unten ab.
__

Wer in einer Demokratie schläft, der wacht in einer Diktatur auf!
Faustus ist offline  
Alt 10.12.2007, 16:27   #15
catwoman666666
Forumnutzer/in
 
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Beiträge: 1.641
catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666
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Zitat von Faustus Beitrag anzeigen
"Drecksäue"

Tztztz welch garstig Wort...
catwoman666666 ist offline  
Alt 10.12.2007, 16:41   #16
Helga Ulla->Emailproblem
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Registriert seit: 21.01.2007
Beiträge: 620
Helga Ulla
Standard

Ist doch nur eine Bezeichnung für ein liebes Tierchen, dass mit seinen Pfötschen im Mist herum wühlt., besonders gerne im Mist von Andern.
Und wenn die dann mal gewaschen werden, sind die schön hellrosa und kommen zur Schlachtbank.
Was danach mit ihnen geschieht können wir uns nicht mehr erlauben.
Helga Ulla ist offline  
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