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Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 13.07.2015, 23:14   #1
Knuthild->Emailproblem
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Knuthild
Standard Studentin ohne Einkommen als Gast

Liebes Forum,

die Suchfunktion hat wie erwartet in meinem speziellen Fall nichts ausgespuckt, ich hoffe also, dass mir die Threaderstellung nicht krumm genommen wird.
Es gestaltet sich wie folgt.

Ich beziehe zur Zeit ALG I mit Aufstockung durch "Hartz 4".
Meine Freundin, 26, ist Studentin und vor anderthalb Jahren, also vor dem Verlust meines Arbeitsplatzes, zu mir in die Wohnung gezogen. Ich habe sie als Gast aufgenommen, das heißt, ich verlange von ihr keine Miete und auch sonst komme hauptsächlich ich für alles auf. Sie verdient sehr unregelmäßig und auch der Betrag reicht von unter 100€ bis mal über 1000€ oder auch Monate ohne Einkommen. Da sie auch noch Schulden hat, hat sie ihr Geld dafür ausgegeben, diesen Schuldenberg zu verringern. Bei meinem Antrag habe ich sie nicht angegeben, da ihr Einkommen ja eigentlich nicht da ist, sondern sofort im Schuldenloch verschwindet. Sie bekommt auch keine andere Unterstützung durch Eltern oder Bafög.
Nun hat sie jedoch einen GEZ-Festsetzungsbescheid bekommen. Wenn sie jetzt der GEZ meldet, dass sie gemeinsam mit mir einen Haushalt bewohnt, erfährt sicher auch das Amt davon, oder?
Können sie bereits gezahlte Leistungen wieder zurückfordern? Kann man davon eine ungefähre Überschlagsrechnung zur Höhe machen? Wir sind quasi pleite und haben nichts mehr im Portemonnaie geschweige denn auf dem Konto. Was nun, wenn wir nichts zurück zahlen können?
Vielen Dank schonmal für eure Bemühungen!
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Alt 13.07.2015, 23:28   #2
en Jordi
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Standard AW: Studentin ohne Einkommen als Gast

Wieso sollte sie dem Gebührenservice melden, mit wem sie zusammenwohnt? Zahlen muss sie ohnehin.

Ehrlich gesagt, weiß ich nicht, wie so eine Konstellation bewertet werden soll. Sie müsste wohl in einer Haushaltsgemeinschaft die halbe Miete tragen und du hättest entsprechend zuviel Geld bekommen.

Was sagt denn der Vermieter zu dem Dauergast?
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Alt 13.07.2015, 23:32   #3
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Knuthild
Standard AW: Studentin ohne Einkommen als Gast

Na dadurch, dass die Gebühr pro Haushalt eingezogen wird und ich ja befreit bin, wieso sollte sie dann noch das Geld bezahlen? Zumal sie es ja nicht hat.
Das mit der BG befürchten wir auch, ist aber praktisch nicht machbar. Woher sollen wir das Geld denn nehmen, dass uns dann fehlt?
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Alt 13.07.2015, 23:37   #4
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Knuthild
Standard AW: Studentin ohne Einkommen als Gast

Der Vermieter hat die Einwilligung dazu gegeben. Ging ganz unkompliziert.
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Alt 13.07.2015, 23:38   #5
en Jordi
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Standard AW: Studentin ohne Einkommen als Gast

Zitat von Knuthild Beitrag anzeigen
Na dadurch, dass die Gebühr pro Haushalt eingezogen wird und ich ja befreit bin, wieso sollte sie dann noch das Geld bezahlen? Zumal sie es ja nicht hat.
Das mit der BG befürchten wir auch, ist aber praktisch nicht machbar. Woher sollen wir das Geld denn nehmen, dass uns dann fehlt?
Sorry, hatte ich gerade erst geändert:

Sie muss leider zahlen, ganz unabhängig von deiner Befreiung, weil sie keinen Befreiungsgrund vorweisen kann. Damit entfällt die Haushaltsabgabe auf sie.

Sie hätte sich nicht bei dir anmelden dürfen. Die Ämter haben ohnehin Zugriff auf die Meldedaten.
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Alt 13.07.2015, 23:41   #6
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Knuthild
Standard AW: Studentin ohne Einkommen als Gast

Verstehe ich das richtig, dass die Haushaltsabgabe gezahlt werden muss, außer wenn ALLE Mitglieder befreit sind?
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Alt 13.07.2015, 23:46   #7
en Jordi
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Standard AW: Studentin ohne Einkommen als Gast

Zitat von Knuthild Beitrag anzeigen
Verstehe ich das richtig, dass die Haushaltsabgabe gezahlt werden muss, außer wenn ALLE Mitglieder befreit sind?
Ja, so ist das wohl leider in eurem Fall.

Der Rundfunkbeitrag - Befreiung und Ermäßigung

Zitat:
Die Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht oder die Ermäßigung des Rundfunkbeitrags gilt für die Antragsteller sowie für Ehegatten oder eingetragene Lebenspartner, wenn sie mit in der Wohnung leben, für die der Rundfunkbeitrag gezahlt wird. Zudem gilt sie für Mitbewohner, die gemeinsam mit dem Antragsteller eine Einsatzgemeinschaft im Sinne des § 19 des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches bilden.
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Alt 13.07.2015, 23:53   #8
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Knuthild
Standard AW: Studentin ohne Einkommen als Gast

Vielen Dank erstmal für deine schnellen Antworten. Können wir uns also nicht als Einsatzgemeinschaft bezeichnen?
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Alt 14.07.2015, 00:13   #9
Hartzeola
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Standard AW: Studentin ohne Einkommen als Gast

Zitat:
Ich beziehe zur Zeit ALG I mit Aufstockung durch "Hartz 4".
Zitat:
Urteil: Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden
https://www.elo-forum.org/diskussion...er-melden.html
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Alt 14.07.2015, 00:25   #10
Patenbrigade
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Standard AW: Studentin ohne Einkommen als Gast

Zitat von Knuthild Beitrag anzeigen
Können wir uns also nicht als Einsatzgemeinschaft bezeichnen?
Ich denke das wäre möglich, aber nur wenn ihr eine WG oder HG im Sinne des SGB II seid. Die Freundin müsste als direkt oder indirekt im SGB II Bescheid erscheinen.

Damit würdet ihr den Rundfunkbeitrag sparen. Im Gegenzug bekämst du nur noch die halben KdU.

Das größere Problem sollte nicht der Rundfunkbeitrag sein, sondern das JC und die nicht gemeldete Mitnutzerin.

Denkt mal über eure Beziehung nach.
Vielleicht wäre es besser, wenn die Freundin z.B. zu ihrer Mutter zieht (Meldung) und dich ganz ganz oft besucht. :-)
Zwei Probleme wären aus der Welt.
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Alt 14.07.2015, 00:28   #11
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Beiträge: 6
Knuthild
Standard AW: Studentin ohne Einkommen als Gast

Vielen Dank für den Hinweis, wir werden darüber nachdenken!
Knuthild ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.07.2015, 01:02   #12
Texter50
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Registriert seit: 01.03.2012
Beiträge: 7.489
Texter50 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Studentin ohne Einkommen als Gast

Die Rundfunk-Mafiosi bieten Sonderegelungen an wie :

Zitat:
Wer einen Anspruch auf eine der in § 4 Abs. 1 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag genannten Sozialleistungen hat, aus persönlichen Gründen aber bewusst darauf verzichtet, diese in Anspruch zu nehmen, kann ebenfalls eine Befreiung als besonderer Härtefall beantragen. Hierfür ist die Vorlage einer Bescheinigung der Sozialbehörde erforderlich, aus der ersichtlich ist, dass die Behörde den Anspruch auf eine Sozialleistung umfassend geprüft und bejaht hat. Aus der Bescheinigung muss zu erkennen sein, dass Sie über kein Einkommen und Vermögen verfügen, das Ihrem Anspruch auf die Sozialleistung entgegensteht. Außerdem dürfen keine Unterhaltsansprüche gegenüber anderen Personen bestehen, sofern diese den Anspruch auf die Sozialleistung ausschließen würden.
Mal auf deren Internetauftritt gucken gehen...
__

Unterbrich niemals Deinen Gegner im JC, wenn er gerade einen Fehler begeht.
Frei nach Sunzi


Texter50 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.07.2015, 01:22   #13
Hartzeola
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Beiträge: 10.129
Hartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola Enagagiert
Standard AW: Studentin ohne Einkommen als Gast

Zitat:
Reporter bringt GEZ mit Bargeld zur Verzweiflung

Die GEZ-Gebühren hasst fast jeder, zahlt sie aber zähneknirschend. Ein Wirtschaftsredakteur hatte eine einfache Idee: Statt Abbuchung bot er Bargeld an. Doch das will die GEZ nicht nehmen.

Ein Journalist legt GEZ-Eintreiber mit Bargeld lahm - News | STERN.de
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Alt 14.07.2015, 07:00   #14
axellino
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Benutzerbild von axellino
 
Registriert seit: 30.07.2013
Ort: Celle
Beiträge: 1.953
axellino Enagagiertaxellino Enagagiertaxellino Enagagiertaxellino Enagagiertaxellino Enagagiertaxellino Enagagiertaxellino Enagagiertaxellino Enagagiertaxellino Enagagiertaxellino Enagagiertaxellino Enagagiert
Standard AW: Studentin ohne Einkommen als Gast

Hey Knuthild,
da hast Du dir ein absolutes Eigentor geschossen.Ob nun mit oder ohne Einkommen,wäre deine Freundin als Mitbewohnerin den JC zu melden gewesen.
Zumindest die hälfte der KDU hast Du zuviel erhalten in diesen Zeitraum.
Ich gebe jetzt lieber keinen Ratschlag hierzu,das könnte evtl. falsch aufgefasst werden und in die falsche Richtung tendieren.Vielleicht beherzigst Du den Ratschlag von @Patenbrigade,aber das schnellstens.
axellino ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.07.2015, 09:10   #15
en Jordi
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Standard AW: Studentin ohne Einkommen als Gast

Zitat von Knuthild Beitrag anzeigen
Vielen Dank erstmal für deine schnellen Antworten. Können wir uns also nicht als Einsatzgemeinschaft bezeichnen?
Nein, dass ist ein Konstrukt aus der Sozialhilfe. (SGB XII)

@Texter50 Das Problem wird sein, dass Studenten eben oft keine Ansprüche auf Sozialleistungen haben.

Na ja, wie man es auch dreht und wendet, hat diese Konstellation keine "gesetzeskonforme" Lösung. Da müsst ihr einfach mit dem wenigen Geld so haushalten, dass sie ihren Mietanteil bestreiten kann. Die Meldebehörden können auch ungemütlich werden, wenn sie hinter eine unterlassenen Anmeldung kommen.
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Alt 14.07.2015, 13:38   #16
Pendlerin
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Beiträge: 268
Pendlerin Pendlerin
Standard AW: Studentin ohne Einkommen als Gast

Zitat von Texter50 Beitrag anzeigen
Die Rundfunk-Mafiosi bieten Sonderegelungen an wie :



Mal auf deren Internetauftritt gucken gehen...
Hierzu eine Anmerkung..dagegen habe ich mich gewehrt. Es geht um den Personenkreis welcher knapp unter dem Leistungssatz liegt aber wegen Freibeträgen einen Anspruch hätte. Diese Personen verzichten quasi auf den Freibetrag. Es geht auch um Personen welche ganzganz geringfügig über den Satz liegen aber nicht soviel das man aus dem Drüberliegen die Rundfunkgebühr zahlen könnte.

Soweit so gut..aber dieser Verein versucht die oben genannte Klientel zur Durchsicht ausschliesslich zum Jobcenter zu schicken um quasi ausschliesslich und alleine eine Bescheinigung von dieser Behörde zu bekommen.
Aus meiner Sicht werden somit andere Behörden und Personen benachteiligt. U.A auch Notare und beurkundene Anwälte.
Heisst auch das ein Gehaltsnachweis und Mietbescheinigung nicht ausreicht als Nachweis.
Ich habe einem Notar, gut wenn man einen entsprechenden Freundeskreis vorweisen kann,vor Ort alles beurkunden lassen und eingereicht...was soll ich sagen? Ich hab seid Januar nichts mehr von der Zwangssteuer gehört.
Ich dachte eher die werden komisch und schicken mir irgendwelche Späher auf den Hals,denn wer verzichtet schon auf den Freibetrag?

Jedenfalls habe ich echt dicke Backen bekommen als ich endlich ohne Jobcenter leben konnte und dieser Verein nicht mehr an frische Daten von mir ran kam. Ja...bis der Wisch zum Thema Rundfunkgebühr kam und ich genau dort wieder hin sollte wo ich gerade weg war.

Grüssle von der Pendlerin
Pendlerin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.07.2015, 22:42   #17
en Jordi
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Standard AW: Studentin ohne Einkommen als Gast

Zitat von Pendlerin Beitrag anzeigen
Ich habe einem Notar, gut wenn man einen entsprechenden Freundeskreis vorweisen kann,vor Ort alles beurkunden lassen und eingereicht...was soll ich sagen? Ich hab seid Januar nichts mehr von der Zwangssteuer gehört.
Zur Zeit haben sie reichlich zusätzlich Einnahmen durch die neue Haushaltsabgabe. Da sind sie eher kulant.

Ob das Amt eine Bedürftigkeitsprüfung macht oder ein Notar. Da sehe ich keinen großen Unterschied, mal abgesehen davon, dass man den Notar selbst zahlen muss.
Der Aufwand für den Antragsteller dürfte derselbe sein.
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