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Start > > -> Demo gegen die Krise 28. März 2009

Austausch von regionalen / überregionalen Aktivitäten Demonstrationen, Termine oder Aktionen --> Terminkalender


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Alt 24.01.2009, 00:18   #1
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Beiträge: 2.925
dr.byrd dr.byrd
Standard Demo gegen die Krise 28. März 2009

Liebe Leute

das Berliner Bündnis, dass die Demo am 28.3. unter dem Motto: "Wir
zahlen nicht für eure Krise"
vorbereitet, bitte um Eure Unterstützung:

Da die Demos am 28.3. in Berlin und FFM bundesweite Demos sind, heißt
das auch, dass sie eben nicht nur Städte-Demos sein sollen. Berlin
wird zuständig sein für die Region "Ost-Nord".

Aus diesem Grund lädt das Berliner Bündnis für den 31.1. nach Berlin
zu einem ersten Regionaltreffen ein, da soll es um die Beteiligung aus
den beiden großen Regionen gehen, Mitgestaltung und Mobilisierung.

Deswegen bittet das Bündnis alle, die Einladung zum Regionaltreffen zu
streuen, nicht notwendigerweise in Berlin (die können zu den
regelmässigen Berliner Bündnistreffen kommen) sondern an Gruppen aus
der Region Nord-Ost.

Also, bitte weiterleiten, je breiter die Mobilisierung desto besser.

Danke für eure Unterstützung

Zitat:
Einladung zum Beratungs- und Mobilisierungstreffen am Sonnabend, 31.
Januar 2009, 12.00h in Berlin "Wir zahlen nicht für Eure Krise"
Demonstration am 28. März 2009 in Berlin und Frankfurt/M

Liebe FreundInnen und MitstreiterInnen,

für den 28.März 2009 sind in Berlin und Frankfurt/M. zwei bundesweite
Demonstrationen unter dem Motto "Wir zahlen nicht für Eure Krise"
geplant.

Parallel zur Zuspitzung der weltweiten Wirtschaftskrise haben sich
bereits Ende letzten Jahres verschiedene Initiativen für einen
Neuanfang der Sozialproteste getroffen. Wir wollen nicht darauf warten,
bis die Folgen und Kosten der Krise in allen Haushalten, Firmen und
auf der Straße angekommen sind. Wir wollen keine Krisenbewältigung auf
unsere Kosten - und [auch] nicht auf Kosten unserer Nachbarn, auch im
globalen Süden. Wir wollen jetzt einen gemeinsamen Prozess eröffnen,
der über die Wahlen im 'Superwahljahr' 2009 hinausweist und die
Legitimation der 'Krisenverwalter' in Frage stellt.
Zur Vorbereitung dieser Demonstrationen haben sich am 06. Januar 2009
VertreterInnen verschiedener Initiativen getroffen und die beiden Orte
für die Demonstrationen und den Termin vereinbart.
Auch in Paris haben sich am Wochenende um den 11.01.09 Vertreter aus
ganz Europa von Gewerkschaften, der sozialen Opposition, von
globalisierungskritischen- und Umweltgruppen, Nord- Süd- und
-Migrantenorganisationen, der Frauenbewegung und von Schüler- und
Studentengruppen getroffen.
Auch ist die Demonstration zum Treffen der G 20 in London auf den
28.03.2009 vorverlegt worden.

Der 28.03. 2009 ist damit ein gemeinsamer Europäischer Aktionstag -
die Demonstrationen in Berlin und Frankfurt/M. am 28.03.09 sind Teil
einer europäischen Mobilisierung mit internationalem Charakter gegen
die globale Krise.

Mobilisierungs- und Vorbereitungstreffen für die Regionen Nord- und
Ost-Deutschland in Berlin

Für die Regionen Nord und Ost (Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein,
Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Brandenburg,
Sachsen-Anhalt, Sachsen und Teile Thüringens) soll die Demonstration
als Teil der europäischen Mobilisierung in Berlin stattfinden.
Zur Organisation der Demonstration in Berlin hat sich ein
Vorbereitungskreis gebildet. Da die Demo aber eine gemeinsame Aktion
und nicht nur die Angelegenheit einer Stadt ist, laden wir zur
Vorbereitung und Organisation der Demonstration zu einem gemeinsamen
Beratungs- und Mobilisierungstreffen ein: Gruppen und Organisationen
aus dem Bereich der Sozialpolitik, Gewerkschaften,
Arbeitsloseninitiativen, SchülerInnen und Studierendenorganisationen,
MigrantInnenorganisationen Klimapolitische Gruppen, und anderen linken
Zusammenhängen.

Beratungs- und Mobilisierungstreffen:
Sonnabend, 31. Januar 2009, um 12.00h im OMAYRA, Engeldamm 68, 10179
Berlin ( Stationen S und DB Ostbahnhof, U-Bhf. Heinrich-Heine-Str.)
- eine Anfahrtsskizze findet Ihr demnächst unter
www.kapitalismuskrise.org - Kontakttelefon: 01577 9758447

T0-Vorschlag:
1. Austausch zum Diskussionsstand in den verschiedenen Städten und
Regionen. Welche Gruppen sind am Projekt interessiert, welche Ziele
wollen wir erreichen.
2. Stand der bundesweiten Debatte zum gemeinsamen Aufruf.
3. Organisatorische Absprachen, Mobilisierung und Gruppen in
Städten und Regionen.
Bitte kommt zur gemeinsamen Beratung nach Berlin!

Die Berliner Vorbereitungsgruppe
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Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.



dr.byrd ist offline  
Alt 24.01.2009, 00:43   #2
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dr.byrd dr.byrd
Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Liebe Freundinnen und Freunde,

Liebe Genossinnen und Genossen,

die meisten von Euch wissen längst von den geplanten Demonstrationen gegen
die Weltwirtschafts- und Finanzkrise, die am 28.3. unter dem Motto "Wir
zahlen nicht für Eure Krise - Für eine solidarische Gesellschaft" in Berlin
und Frankfurt/M. aber auch in anderen europäischen Städten stattfinden soll.
Die Demonstrationen sollen Auftakt einer Vielzahl von Protesten und Aktionen
für das Jahr 2009 bilden. Sie sind auch Auftakt einer Aktionswoche gegen
Krise und Krieg, die am 28.3. 2009 beginnt und mit den No-Nato-Protesten
Anfang April in Straßburg und Baden-Baden endet. Es ist wichtig, dass die
Demos am 28.3. ein eindrucksvolles Zeichen setzen!

In Deutschland haben sich schon im Dezember 2008 in Berlin und Anfang Januar
2009 in Frankfurt/M. (als bundesweite Initiative) Bündnisse gebildet, um
diese Demonstrationen vorzubereiten. Am 10./11. Januar haben sich 150
zivilgesellschaftlichen Organisationen und Bewegungen in Paris getroffen.
Diese Organisationen rufen aus Anlass des G20 Treffens am 2. April in London
zu einem Europäischen Aktionstag mit Demonstrationen in vielen Städten am
28.3.2009 auf (siehe die "Pariser Erklärung" im Anhang).

An allen Bündnistreffen haben von vornherein auch immer Mitglieder der
LINKEN, der Fraktion, der Linksjugend solid und des SDS teilgenommen. Auch
der Parteivorstand begrüßt diese Initiative für bundesweite
Bündnisdemonstrationen zur Krise und hat am 19.1. beschlossen, sich in den
Bündnisprozess einzubringen und an den Demos zu beteiligen (PV Beschluss vom
19.1.2009;
http://die-linke.de/partei/organe/pa...d_20082010/bes
chluesse/
<http://die-linke.de/partei/organe/pa...nd_20082010/be
schluesse/> ). In der Fraktion DIE LINKE. hat es erste Treffen gegeben, um
darüber zu beraten, wie Fraktion und Abgeordnete sich in den Prozess
einbringen können.

Informationen zu Beschlüssen, parlamentarischen Initiativen,
Positionspapieren und Aktivitäten der Fraktion findet Ihr unter:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag - zur internationalen Finanzkrise
<http://www.linksfraktion.de/finanzkrise.php> , der Partei unter:
DIE LINKE: Aktuell <http://die-linke.de/> .

Es gibt verschiedene Möglichkeiten für Euch, Euch an den Demonstrationen zu
beteiligen und diese konkret zu unterstützen:

* Der PV bittet die Landes- und Kreisverbände in Zusammenarbeit mit
den sozialen Initiativen und Friedensbewegungen dafür zu sorgen, dass die
Mobilisierung sicher gestellt ist. Verbreitet dieses Information weiter,
geht zu Bündnistreffen und unterstützt neue Bündnisinitiativen. Gerade weil
die Demonstrationen am 28.3. auch als Auftakt für weitere Aktivitäten im
Jahr 2009 zur bzw. gegen die Finanz- und Weltwirtschaftskrise ist die
Formierung lokaler und regionaler Bündnisse so entscheidend.
* Damit die Demonstrationen nicht nur Städtedemos werden, muss die
Mobilisierung in die Regionen Nord-Ost (Berlin) und Süd-West (FFM) getragen
werden. In Berlin wird deshalb ein erstes Regionaltreffen am 31.1.2009 von
12.-17.00 Uhr in Berlin stattfinden. Weitere Informationen dazu findet Ihr
in dem angehängten Einladungsschreiben des Berliner Bündnisses (oder unter:
www.kapitalismuskrise.org <http://www.kapitalismuskrise.org/> ). Noch gibt
es kein entsprechendes Regionaltreffen für die Region Süd-West. Wenn es neue
Infos gibt, werden wir Euch informieren.
* Ab nächster Woche wird es vermutlich einen vorläufigen
Bündnis-Aufruf geben, der am 8.2.2009 bei dem nächsten bundesweiten
Bündnistreffen verabschiedet wird. Diskutiert in Euren Gruppen, Verbänden
und Zusammenhängen und gebt diesen dann auch an andere Gruppen weiter.
* Am 8.2.2009 seit Ihr alle zum zweiten bundesweiten Bündnistreffen
nach Frankfurt/M. eingeladen (11.-16.00 Uhr im DGB Haus, Wilhelm-Leuschner
Str.); am 7.2. könnt Ihr von 11.-17.00 Uhr in der IG Metall
Vorstandsverwaltung (Frankfurt/M, Wilhelm-Leuschner Str. 79) über die Krise,
über Alternativen und Antworten mit anderen zivilgesellschaftlichen Kräften
diskutieren (Informationen unter: www.wissentransfer.info
<http://www.wissentransfer.info/> ).

Generell gibt es gute Möglichkeiten sich über den Bündnisstand zu
informieren.

* Auf der Webseite des Berliner Bündnisses gibt es Protokolle der
Treffen sowie aktuelle Informationen (www.kapitalismuskrise.org
<http://www.kapitalismuskrise.org/> ). Wahrscheinlich wird diese Webseite
zur allgemeinen Bündnis-Webseite. Weitere Informationen findet Ihr auch bei
Labournet unter:
Initiativen für eine zentrale Demonstration 2009 der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise
<http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2009/finanzkrise.html> .

* Das bundesweite Bündnis hat eine Mailingliste eingerichtet, in die
sich alle Interessierte eintragen können, um Diskussionen zu verfolgen und
den aktuellen Stand zu erfahren
(https://listi.jpberlin.de/mailman/li.../krisenprotest). Auch das
Berliner Bündnis hat eine Mailingliste zur Vorbereitung der Demo
eingerichtet (Anmeldungen an: info@gruppe-soziale-kaempfe.org
<mailto:info@gruppe-soziale-kaempfe.org> ).

Weitere Informationen werden folgen. U.a. auch für die Mitte Mai geplante
Demo des DGB Bundes in Berlin
(http://www.dgb.de/presse/pressemeldu...ingle?pmid=335
9
<http://www.dgb.de/presse/pressemeldu...ingle?pmid=335
9> ).

Heute wollten wir Euch nur vorab über die Ideen für bundesweite und
europäische Demonstrationen und Aktivitäten zur Finanz- und
Weltwirtschaftskrise sowie zur Aktionswoche Gegen Krieg und Krise
informieren. Bei Fragen stehen wir gern zur Verfügung
(kontaktstelle@linksfraktion.de <mailto:kontaktstelle@linksfraktion.de> ,
florian.moritz@linksfraktion.de <mailto:florian.moritz@linksfraktion.de>
oder ulla.loetzer@bundestag.de <mailto:ulla.loetzer@bundestag.de> )

Mit solidarischen Grüßen und in der Hoffnung auf einen eindrucksvollen
Auftakt unter klarem Einschluss der LINKEN

Corinna Genschel

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Demo-Beratungs-Einladung 31-3.pdf (44,0 KB, 125x aufgerufen)
Dateityp: pdf Pariser Erklärung 11 Jan 2009.pdf (242,4 KB, 114x aufgerufen)
Dateityp: pdf Vorab_Kurzinfo_Demo 28.3.09.pdf (52,6 KB, 149x aufgerufen)
__


Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.



dr.byrd ist offline  
Alt 24.01.2009, 05:12   #3
ethos07
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Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

Wurde das heute in dieser Form verabschiedet auf dem offenen Berliner Bündnistreffen??
Kann ich mir kaum vorstellen, dass die DiLi sich da soo in den Vordergrund drängeln konnte, dass die vielen anderen Strömungen nun bereits sozusagen nur noch am Händchen genommen werden...

Zitat:
Der PV bittet die Landes- und Kreisverbände in Zusammenarbeit mit
den sozialen Initiativen und Friedensbewegungen dafür zu sorgen, dass die
Mobilisierung sicher gestellt ist. Verbreitet dieses Information weiter,
geht zu Bündnistreffen und unterstützt neue Bündnisinitiativen.
... und wir hier längst bestens vorbereite DiLi-Statements unmittelbar hinterher hören, wie die 'Parteisoldaten' uns per Akklamationen vereinnahmen sollen, damit alles wie gehabt formiert abläuft.
Aber so ist das halt mit Parteien. Schade eigentlich.

dr. byrd, ich denke, der von dir eingestellte Aufruf müsste deutlich als Aufruf der DiLi und nicht des Bündnisses gekennzeichnet werden?

Oder täusche ich mich da tatsächlich? Ich war ja leider nicht da.

Und noch ein Bitte: solche mitgebrachten, vorgefertigten Textblöcke immer als ZITAT kennzeichnen. Du als dr. byrd sprichst ja immerhin noch nicht ganz so DiLi-haft ;-).
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Viele Grüße aus Berlin
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  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
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ethos07 ist offline  
Alt 24.01.2009, 08:18   #4
Gavroche
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Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

Zitat von ethos07 Beitrag anzeigen
...die DiLi sich da soo in den Vordergrund drängeln konnte, dass die vielen anderen Strömungen nun bereits sozusagen nur noch am Händchen genommen werden...
... und wir hier längst bestens vorbereite DiLi-Statements unmittelbar hinterher hören, wie die 'Parteisoldaten' uns per Akklamationen vereinnahmen sollen, damit alles wie gehabt formiert abläuft...Schade eigentlich.
Ohne Kommentar.
 
Alt 24.01.2009, 17:05   #5
ethos07
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Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

ooh, da hat Gavroche aber nochmals kräftig 'nachformatiert'.... :-)

@ dr.byrd - ich weiss ja, dass du es nicht so garstig stramm meinst, wie nun halt solche DiLi-Verlautbarungen in 'parteigeschulten' und längst parteiüberdrüssigen Ohren ankommen
- und du privat zur Zeit ja auch gut dein Päckchen zu tragen hast.

Also: in kritischer Solidarität geht's weiter! Und wenn die von dir mit so viel Herzblut vorangebrachte neue LAG für uns Erwerbslose Verbesserungen bewirkt, bin ich die letzte, die da dagegen wäre.
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Alt 24.01.2009, 21:50   #6
Rounddancer
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Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

Jedenfalls kam bei mir heute eine Rundmail, daß ver.di Stuttgart Busse organisiere zur Demo am 28.03. nach Frankfurt. Abfahrt voraussichtlich zwischen 8 und 9 Uhr, ver.di-Mitgliedern kostet die Fahrt nichts.

Anmelden solle man sich dazu bei ver.di Stuttgart.
Rounddancer ist offline  
Alt 25.01.2009, 01:05   #7
Mario Nette
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Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

Die Leute von ver.di-Stuttgart scheinen ja recht schnell zu sein, wurde doch auf einem Berliner Plenum eingeworfen, dass der durch seine Größe doch etwas träge Apparat immer ein paar Wöchelchen braucht, um anzuspringen und daher der 28.03.2009 zu knapp sei.

Mario Nette
Mario Nette ist offline  
Alt 25.01.2009, 01:14   #8
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Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

Zitat von ethos07 Beitrag anzeigen
Wurde das heute in dieser Form verabschiedet auf dem offenen Berliner Bündnistreffen??
Kann ich mir kaum vorstellen, dass die DiLi sich da soo in den Vordergrund drängeln konnte, dass die vielen anderen Strömungen nun bereits sozusagen nur noch am Händchen genommen werden...

... und wir hier längst bestens vorbereite DiLi-Statements unmittelbar hinterher hören, wie die 'Parteisoldaten' uns per Akklamationen vereinnahmen sollen, damit alles wie gehabt formiert abläuft.
Aber so ist das halt mit Parteien. Schade eigentlich.

dr. byrd, ich denke, der von dir eingestellte Aufruf müsste deutlich als Aufruf der DiLi und nicht des Bündnisses gekennzeichnet werden?

Oder täusche ich mich da tatsächlich? Ich war ja leider nicht da.

Und noch ein Bitte: solche mitgebrachten, vorgefertigten Textblöcke immer als ZITAT kennzeichnen. Du als dr. byrd sprichst ja immerhin noch nicht ganz so DiLi-haft ;-).
Sorry, ich dachte das wäre klar als Brief von Corinna Genschel (Kontaktstelle Soziale Bewegungen. Fraktion DIE LINKE im Bundestag) erkennbar.

Ich habe den Brief eigentlich nur reingesetzt, weil mal alle Links zu den wichtigen Adressen zur weiteren Information incl. Mailinglists enthalten sind. Dass DIE LINKE hier mobilisiert ist doch wohl klar.

Anbei noch das Protokoll des letzten Bündnistreffens vom 23.01.09.

Ich kann euer Misstrauen ja verstehen. Aber wenn wirklich 100 000 Leute auf die Straße gebracht werden sollen, wird es ohne die Gewerkschaften und ohne DIE LINKE nicht funktionieren. Da muss z.B auch Geld aufgetrieben werden.

Angehängte Dateien
Dateityp: rtf Protokoll Bündnistreffen Demo 2301.rtf (16,4 KB, 186x aufgerufen)
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Alt 25.01.2009, 01:24   #9
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Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

Zitat von Mario Nette Beitrag anzeigen
Die Leute von ver.di-Stuttgart scheinen ja recht schnell zu sein, wurde doch auf einem Berliner Plenum eingeworfen, dass der durch seine Größe doch etwas träge Apparat immer ein paar Wöchelchen braucht, um anzuspringen und daher der 28.03.2009 zu knapp sei.

Mario Nette
Man kann es in der gleichgeschalteten bundesdeutschen Presse noch nicht so richtig lesen. Aber was meinst Du was z.Z. in den Betrieben los ist? Da brodelt es. Wenn die Gewerkschaften nicht schnell in die Gänge kommen, dann fliegt ihnen der Laden um die Ohren.

Da ist eher die Frage, ob der 28.03.09 nicht viel zu spät ist? Ob die Ereignisse nicht alle Organisatoren überholen werden?
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dr.byrd ist offline  
Alt 25.01.2009, 01:42   #10
ethos07
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Zitat:
Aber wenn wirklich 100 000 Leute auf die Straße gebracht werden sollen, wird es ohne die Gewerkschaften und ohne DIE LINKE nicht funktionieren. Da muss z.B auch Geld aufgetrieben werden.
Das ist schon klar. Aber um so wichtiger ist es, dass du als Parteimitglied kommunizierst und in den Vordergrund rückst, dass es ein Bündnis ist, in dem viele Kerne weit über diese traditionellen und halt reichlich verknöcherten Denk- u. Organisationsformen der DiLi hinausweisen. Oder zumindest dies versuchen. (So schön die Werbewelt der DiLi und ihre Geldtöpfe auch immer sein mögen.)

100 000 Leute in aller Ehren. Aber doch viel wichtiger als ihre nackte Anzahl ist der strikte Wille jedes einzelnen und aller dieser 100 000 zusammen, die aktuellen Verhältnisses des Wirtschaftens und des sozialen Zusammenlebens zum tanzen zu bringen und darüber hin zu einer solidarischeren Ökonomie zu gelangen.
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Alt 25.01.2009, 02:04   #11
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dr.byrd dr.byrd
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Zitat von ethos07 Beitrag anzeigen
Das ist schon klar. Aber um so wichtiger ist es, dass du als Parteimitglied kommunizierst und in den Vordergrund rückst, dass es ein Bündnis ist, in dem viele Kerne weit über diese traditionellen und halt reichlich verknöcherten Denk- u. Organisationsformen der DiLi hinausweisen. Oder zumindest dies versuchen. (So schön die Werbewelt der DiLi und ihre Geldtöpfe auch immer sein mögen.)
Nun ich denke, das habe ich mit meinen bisherigen Postings zu diesem Thema getan. Selbst der Brief von Corinna, der ja in erster Linie in die Partei informieren soll, informiert zu 90% über das Bündnis.

Und wie gesagt, ich habe den Brief nur hier reingesetzt, damit sich möglichst viele über den Stand des Bündnisses informieren können und mal alle wichtigen Links haben, um sich zukünftig selbst ein Bild über den Diskussionsstand machen können.
__


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dr.byrd ist offline  
Alt 04.02.2009, 00:24   #12
Tinka
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Tinka Tinka Tinka
Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

Zitat:
Aufruf: Wir zahlen nicht für eure Krise! Für eine solidarische Gesellschaft

junge Welt dokumentiert den Aufruf zu bundesweiten Demonstrationen in Berlin und Frankfurt am Main am internationalen Ak­tionstag zum Weltfinanzgipfel Samstag, 28. März 2009:

Der Kapitalismus steckt in seiner schlimmsten Krise seit 1929. Sie hat verschiedene Gesichter: die Beschleunigung des Klimawandels, Kriege um den Zugang zu Rohstoffen, Hungerrevolten, Finanzmarkt-Crash und Rezession. Ausgehend von den Industrieländern wird auch der globale Süden hart getroffen, weil noch weniger Mittel für Klimaschutz und Entwicklung bleiben und weil die globale Konkurrenz um Märkte und Profit noch brutaler zu werden droht. Millionen Menschen verlieren ihre Arbeit, ihre Wohnungen und ihre Lebensperspektiven.

Zeit für Systemwechsel – Für eine solidarische Gesellschaft

Die Entfesselung des Kapitals und der erpresserische Druck der Finanzmärkte haben sich als zerstörerisch erwiesen. Ein anderes Weltwirtschaftssystem ist nötig. Eines, das Mensch und Natur dient, das auf den Prinzipien globaler Solidarität, ökologischer Nachhaltigkeit und demokratischer Kontrolle aufbaut. Dazu gehört, daß Bildung, Gesundheit, Alterssicherung, Kultur und Mobilität, Energie, Wasser und Infrastruktur nicht als Waren behandelt werden, sondern als gesellschaftliche Leistungen, die allen Menschen zur Verfügung stehen müssen.

Die Reichen und Profiteure sollen zahlen

Wir wollen, daß die Verursacher der Krise zur Kasse gebeten werden. Das globale private Geldvermögen hat im Jahr 2007 die Summe von 105 Billionen Dollar erreicht und ist in acht Jahren um 50 Prozent angestiegen. Das ist das Ergebnis einer massiven Umverteilung von unten nach oben, von Süd nach Nord, von den Beziehern von Lohn-(Ersatz-)einkommen zu den Kapital- und Vermögensbesitzern. Den Banken und Fonds war kaum ein Risiko zu groß im Kampf um die höchsten Renditen. Etwa ein Tausendstel der Weltbevölkerung hat davon besonders profitiert. Die Milliarden, die jetzt zur Sanierung des Finanzsektors ausgegeben werden, dürfen nicht auf Kosten der großen Mehrheit gehen. (...)

Wir überlassen den Herrschenden nicht das Feld

Der Weltfinanzgipfel der G20 setzt auf alte Strukturen und Machtverhältnisse. Die Regierungsberater, Wirtschaftsvertreter und Lobbyisten sind nicht vor Scham im Boden versunken, sondern betreiben weiter ihre Interessenpolitik. Um Alternativen durchzusetzen, sind weltweite und lokale Kämpfe und Bündnisse (wie z.B. das Weltsozialforum) nötig – für soziale, demokratische und ökologische Perspektiven. Die Demonstrationen am internationalen Aktionstag zum G-20-Gipfel sind erst der Anfang.

Menschen vor Profite

Wir demonstrieren für Sofortmaßnahmen, die den Opfern der Krise helfen, aber gleichzeitig den ökologischen und demokratischen Umbau der Wirtschaft vorantreiben – als Schritte auf dem Weg in eine solidarische Gesellschaft:

– Für umfangreiche Investitionsprogramme in Bildung, Umwelt- und Klimaschutz, öffentliche Infrastruktur und Gesundheit.

– Für einen sozialen Schutzschirm für Beschäftigte, Erwerbslose und Rentner: armutsfester gesetzlicher Mindestlohn. Weg mit Hartz IV und Agenda 2010, für sofortige existenzsichernde Erhöhung des Eckregelsatzes. Weg mit der Rente mit 67, für armutsfeste Renten ohne Lebensarbeitszeitverlängerung. Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnverzicht statt Massenentlassungen und Arbeitslosigkeit. (...)

– Dafür, daß die Profiteure die Kosten der Krise bezahlen: Mit einer Sonderabgabe auf große Vermögen und einer Millionärssteuer. Der Bankenrettungsfonds muß von den Banken finanziert werden. Eine »Bad Bank«, die lediglich die Verluste sozialisiert, darf es nicht geben.

– Für die demokratische Ausrichtung von Wirtschaft und Banken. Der private Bankensektor muß gesellschaftlich kontrolliert und am öffentlichen Interesse orientiert werden. Die Steueroasen sind endlich zu schließen; Banken, die dort arbeiten, müssen bestraft werden. Das weltweite Finanzsystem muss reguliert und demokratisch kontrolliert werden. Hedgefonds und andere spekulative »Instrumente« sind zu verbieten. Betriebe, die öffentliche Finanzhilfe bekommen, dürfen nicht entlassen. Die Beschäftigten brauchen Veto-Rechte bei grundlegenden wirtschaftlichen Entscheidungen.

– Die Krise darf nicht auf die Menschen des globalen Südens und die Natur abgewälzt werden. Maßnahmen gegen die Klimakatastrophe und den weiteren Raubbau sind überfällig und müssen schnell umgesetzt werden. (...)

Krise und Krieg

Über eine Billion Euro werden weltweit für Rüstung vergeudet – zwei Drittel davon in den NATO-Ländern. Und: Die kapitalistische Krise erhöht die Gefahr, daß Kriege geführt werden. Deshalb demonstrieren wir am 3. und 4. April beim NATO-Jubiläum in Strasbourg/Baden-Baden gegen Krise und Krieg. (...)

Die Redaktionsgruppe: Andreas Lathan (BUND-Vorstand), Bernd Riexinger (ver.di Bezirk Stuttgart), Hüseyn Avgan (DIDF), Jakob Schäfer, (Arbeitsausschuß Vernetzung der Gewerkschaftslinken), Michael Schilwa (Berliner Demo-Bündnis), Michael Schlecht (Die Linke, Bundesvorstand), Sabine Leidig (ATTAC Deutschland)
04.02.2009: Aufruf (Tageszeitung junge Welt)
Tinka ist offline  
Alt 04.02.2009, 01:17   #13
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.305
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

Ich glabe, dass man diesen Aufruf, bisher nicht ernsthaft unterstützen kann. Der ist ja voll die Handschrift von Attac und Michael Schlecht. Wenn ich ehrlich bin, ist da mächtiger Druck ausgeübt worden, damit bloß nicht die Forderungen nach 500 Euro, 30 Stunden und 10 Euro Mindeststundenlohn herauskommt. Jetzt kann man ja mal raten, wer diesen Druck ausgeübt hat. Dem DGB kann man es diesmal nicht vorwerfen, da er am Wochende sich Verdi am Wochende gegen die Demo ausgesprochen hat.

Wenn sich da ncäshte Woche nicht erheblich was ändert, werden wir von unsere Seite diesmal keine große Aktivitäten entwickeln.

Wie ist das eigentlich in Berlin aufgenommen worden. Auch da gab es ja eine Abmachung, das so ein Beschluss nicht zustande kommt?
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Martin

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Alt 04.02.2009, 01:44   #14
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Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Ich glabe, dass man diesen Aufruf, bisher nicht ernsthaft unterstützen kann. Der ist ja voll die Handschrift von Attac und Michael Schlecht. Wenn ich ehrlich bin, ist da mächtiger Druck ausgeübt worden, damit bloß nicht die Forderungen nach 500 Euro, 30 Stunden und 10 Euro Mindeststundenlohn herauskommt. Jetzt kann man ja mal raten, wer diesen Druck ausgeübt hat. Dem DGB kann man es diesmal nicht vorwerfen, da er am Wochende sich Verdi am Wochende gegen die Demo ausgesprochen hat.

Wenn sich da ncäshte Woche nicht erheblich was ändert, werden wir von unsere Seite diesmal keine große Aktivitäten entwickeln.

Wie ist das eigentlich in Berlin aufgenommen worden. Auch da gab es ja eine Abmachung, das so ein Beschluss nicht zustande kommt?
Natürlich muss man die Schuld für diesen WischiWaschi-Aufruf den Gewerkschaftern wo auch immer sie sitzen mögen, zurechnen. Das der Ver.di-Bundesvorstand nicht zur Demo aufrufen will, sagt noch nicht, dass die da nicht versucht haben, massiven Einfluss zu nehmen. Wir wissen doch alle, dass die Gewerkschaften immer noch SPD gesteuert sind. Natürlich auch über die Gewerkschafts-Clique in DIE LINKE.

Am 08.02. ist ja das nächste Treffen in Frankfurt. Mal sehen, wie das weiter geht. Allerdings sehe ich schwarz, für ein breites Bündnis und eine wirklich große Demo.

Aus dem Protokoll des Regionaltreffens Nord-Ost vom 31.01.09 in Berlin über die Position mit der man nach Frankfurt zum Treffen fährt:

Zitat:
Nachverhandeln, wir unterschreiben erst mal nix
Dass Die Junge Welt das jetzt schon veröffentlicht, ist auch schon gelenkte Strategie.
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Alt 04.02.2009, 09:52   #15
HajoDF
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Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

Klar, solange sich jeglicher Widerstand gegen Sozialabbau und verfehlter Politik selbst zerlegt, bevor er überhaupt stattfindet, muss niemend "da oben" Sorge haben.
Kleines Karo!... und kindisches Beharren "meins ist besser als Deins"
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Alt 04.02.2009, 10:06   #16
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Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

Zitat von HajoDF Beitrag anzeigen
Klar, solange sich jeglicher Widerstand gegen Sozialabbau und verfehlter Politik selbst zerlegt, bevor er überhaupt stattfindet, muss niemend "da oben" Sorge haben.
Kleines Karo!... und kindisches Beharren "meins ist besser als Deins"





Ob es in der heutigen Lage & so wie die Dinge stehen, noch eine Rolle spielt, ob Junge Welt, verdi, die Linke, attac oder der Mann im Mond zur Demo aufruft und diese kompetent organisiert, ist doch inzwischen völlig egal, ebenso wie die Haarspaltereien über Form und Inhalte.

Wichtig ist allein, dass der Aufruf die Menschen erreicht, damit so viele wie möglich an diesem Tag in Berlin sind.

Vielleicht entwickelt sich dann noch was ganz anderes aus dem großen Treffen...
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Alt 04.02.2009, 10:10   #17
Martin Behrsing
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Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

Äh, ich sprach vom Druck des Michael Schlecht und der ist auch seines Zeichens Mitglied der Parteivorstandes der Linkspartei und die will sich nicht auf die Forderungen 500-30-10 einlassen. Und das Druckmittel war ganz klar: Versagung der Unterstützung für die Demo. Überhaupt haben bestimmte Kräfte alles dafür getan, um die Demo nun ja lange genug vor der Bundestagswahl zu machen, anstatt wie geplant diese vor der Bundestagswahl zu starten.
Diesen Aufruf sollte keiner von uns unterstützen und lieber bestimmte Leute fragen, ob sie ernsthaft meinen, man könnte von 435 Euro im Monat überleben.
Zitat von dr.byrd Beitrag anzeigen
Natürlich muss man die Schuld für diesen WischiWaschi-Aufruf den Gewerkschaftern wo auch immer sie sitzen mögen, zurechnen. Das der Ver.di-Bundesvorstand nicht zur Demo aufrufen will, sagt noch nicht, dass die da nicht versucht haben, massiven Einfluss zu nehmen. Wir wissen doch alle, dass die Gewerkschaften immer noch SPD gesteuert sind. Natürlich auch über die Gewerkschafts-Clique in DIE LINKE.

Am 08.02. ist ja das nächste Treffen in Frankfurt. Mal sehen, wie das weiter geht. Allerdings sehe ich schwarz, für ein breites Bündnis und eine wirklich große Demo.

Aus dem Protokoll des Regionaltreffens Nord-Ost vom 31.01.09 in Berlin über die Position mit der man nach Frankfurt zum Treffen fährt:

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Alt 04.02.2009, 11:47   #18
Rounddancer
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Nun, die DGB-Gewerkschaften haben leider immer das Problem, daß sie zu früh und zu niedrig abschließen,- deswegen gab und gibt es immer wieder Spezialgewerkschaften wie die DAG, die Ärztegewerkschaften, die Pilotengewerkschaft, die Lokführergewerkschaft, und auch die unabhängige Flugbegleitergewerkschaft.

Und wenn es der DGB nicht einmal schafft, seine Mindestlohnforderung von 7,50 EUR/Stunde, die vor vier, fünf Jahren noch berechtigt war, als die Inflation noch unter einem Prozent stand, wenigstens um die Inflationsrate zu dynamisieren, - ist weiterhin die Luft raus beim Spruch: "Alle Räder stehen still, wenn Dein starker Arm es will!". Oder sollten wir den DGB-Offiziellen Pakete mit Spinat schicken, damit sie, wie weiland Popeye endlich wieder Kraft bekommen?
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Alt 04.02.2009, 13:48   #19
Mario Nette
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Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

Aus meinen Beobachtungen in der letzten Zeit kann ich feststellen, dass die Aktivitäten für den 28.03. eben nicht durch SPD oder ver.di oder Die.Linke jeweils gesteuert werden sollen, sondern dass die soziale Bewegung von diesen drei Kräften in die Zange genommen wird. Es ist dann auch bezeichnend für eine soziale Bewegung, dass sie "in der nächsten Woche" "keine großen Aktivitäten entwickeln" will, wenn sich die In-die-Zange-Genommenen nicht selbst aus dem Griff befreien können. Das ist Erfolg auf ganzer Linie. Fragt sich nur, für wen.

Und ich erlaube mir, da auch zu urteilen: Wenn es grundlegend schon am breiten Bündnis mangelt, dann ist durchaus nachvollziebar, dass andere Kräfte das Ruder übernehmen wollen. Dabei sollte man nicht vergessen, woher das Geld für derlei Aktionen kommt. Aber darüber darf man jetzt ja gar kein Wort verlieren.

Mario Nette
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Alt 04.02.2009, 14:36   #20
ethos07
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen

Wie ist das eigentlich in Berlin aufgenommen worden. Auch da gab es ja eine Abmachung, das so ein Beschluss nicht zustande kommt?
Soweit ich das den Protokollen entnehmen kann, ist der Aufruf noch zur üppigen Nachverhandlung beim kommenden Frankfurter Treffen offen...
Also seid ihr dann dort gefragt, dort die systemkritischeren Elemente gegen die etablierten Reformkräfte DGB, ver.di, DiLi ins Rennen zu bringen, wenn ich das richtig sehe :-)).

Ansonsten würde ich den Aufruf nicht überbewerten - wichtig ist ja vor allem, dass sich wieder mehr Leute für die dahinter liegenden Fragen in Bewegung bringen - und dass dieser Prozess nicht gleich von vornherein wieder durch die Reformkräfte erstickt wird.

Und natürlich wird man nach der Demo verstärkt wieder mal die alte Frage weiter diskutieren müssen: wes Geld ich artig nehm, dess Ideologie ich fress? - oder so ähnlich... :-))
Aber immerhin rückt diese zentrale Frage wieder mal gut ins etwas breitere Bewusstsein - das ist ja auch schon sehr gut!

Zitat:
Beschlüsse zum Aufruf (aus dem Prot. zum nord/ost-Treffen)

·Riexinger –Entwurf wird nicht noch mal in FFM eingebracht
·Nachverhandeln, wir unterschreiben erst mal nix:
·Sanktionsfreiheit mit aufnehmen
·die Krise heißt Kapitalismus mit aufnehmen
·„Natur“ soll separat eingebaut werden und nicht in Verbindung mit globaler Süden
·Vergesellschaftung der Banken soll rein
·500 Euro Regelsatz knapp angenommen
·Zehn Euro Mindestohn
·Plan B: „Über Systemfrage und Eigentumsfrage müssen grundlegende Debatten in gemeinsamen Bündnisprozessen geführt werden“

... die 30 Stunden - was wichtig ist - fehlen noch. (Und natürlich dann gleich wieder die Frage ungeklärt ist: Wie will man anderen weismachen, dass man bei 10€ und 30Wochenstunden ohne Transferleistungen überleben kann...Jemand ne schlaue Lösung parat?)

Und unklar scheint mir auch noch, wie man mit 'Sektierern' von ganz rechtslinks umgehen will - die können ja bei so ner Demo auch reichlich nerven.

Gut finde ich nach wie vor, dass da wieder einiges etwas breiter in Fluss kommen könnte - und wir halt unser Scherflein für das Offenhalten der Diskussionen und die uns richtig erscheinende Richtung beisteuern können.
__

Viele Grüße aus Berlin
----------------------------------------------------------

  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
  • Sanktionen zerbröseln!

--------------------------------------------------------
N.B. Meine Beiträge sind meine persönlichen Meinungen und keine Rechtsberatung.
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Alt 04.02.2009, 16:53   #21
Martin Behrsing
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Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

zur Erinnerung ist hier noch der ursprüngliche Aufruf:
"Aufruf zu den Demonstrationen am 21.10. 2006

Zitat:
Die Aushöhlung von demokratischen Arbeitnehmer/Innenrechte beenden, die gewollten Verarmungsprogramme von Alten, Behinderten, Erwerbslosen und Kindern stoppen, die Teilhabe an Arbeit und freier Bildung für alle Menschen, die täglichen Repressionen in der Asyl- und Hartz IV-Politik sofort beenden, für fairen Handel weltweit, Rücknahme der neoliberalen Agendapolitik, Erhaltung des Sozialstaats, Recht auf Wohnung für Alle, sofortiger Stopp aller Kriegsvorbereitungen:

am 21. Oktober 2006 : Demonstrationen in Berlin, Dortmund, Frankfurt, München und Stuttgart des DGB und der sozialen Bewegungen

- statt Armutslöhne, Hartz IV und tägliche Repressionen gegen
Erwerbslose:
ein gesetzlicher Mindestlohn von mindestens 10 EUR und eine repressionsfreie und armutsfeste Grundsicherung von mind. 500 EUR zuzügl. Kosten der Unterkunft.

- statt eines permanent gescheiterten Ausbildungspakts: ein
Ausbildungsplatzgesetz: wer nicht ausbildet, muss für die Ausbildung zahlen.

- statt Studiengebühren:
kostenfreie Bildung und armutsfeste Grundsicherung von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule und ein elternunabhängiges, darlehensfreies BAFöG.

- statt Verarmungsprogramme für Kinder und Alleinerziehende:armutsfeste Grundsicherung.

- statt entwürdigender Altersarmut:
eine angemessene Rentenanpassung und eine armutsfeste Grundrente.

- statt ‚Rente mit 67' und Arbeitszeitverlängerung:
Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche, eine faire Verteilung der vorhandenen Erwerbsarbeit und die Schaffung von öffentlich geförderten Beschäftigungen.

- statt einem zunehmenden repressiven Maßnahmenstaat:
Residenzpflicht für Asylsuchende und Erwerbslose abschaffen sowie gleiche soziale und demokratische Grundrechte für alle hier lebenden Menschen. Recht auf Nahrung, Recht auf Gesundheit, Recht auf Wohnung

"Demokratie bedeutet Einmischung in die eigenen Angelegenheiten" (Daniela Dahn, Schriftstellerin)Stoppen wir gemeinsam am 21. Oktober 2006 die neoliberalen Interessensvertreter, die uns einreden wollen, es sei kein Geld da und gleichzeitig über die Privatisierung öffentlichen Vermögens und öffentlicher Leistungen die Staatsfinanzen in den Keller fahren. Stoppen wir mit möglichst allen betroffenen und noch nicht betroffenen Menschen, die Verletzung des Grundgesetzes, indem die sog. Arbeit"geber" keine Arbeit mehr geben und nur noch Gewinne abkassieren. Das Grundgesetz behauptet "Eigentum verpflichtet", deshalb müssen sie zahlen. Stoppen wir, Erwerbslose und Erwerbstätige gemeinsam, den Lohnraub, diese Teufelsspirale in die Armut, indem wir alle Mindestlohnkampagnen und die Erhöhung des ALG II unterstützen.

Setzen wir uns hier durch, wird der Weg frei für unsere Forderung nach einem Mindestlohn von 10,- Euro die Stunde. Zwingen wir das Kapital zu zahlen, also für die Folgen der Erwerbslosigkeit aufzukommen, ist eine Regelsatzerhöhung auf 500,- Euro leicht finanzierbar. Zwingen wir die Unternehmen, Erwerbslose und Erwerbstätige gemeinsam, die Wochenarbeitszeit bei vollem Lohn- und Personalausgleich auf 30 Stunden zu verkürzen, müssen sie neue Arbeitsplätze schaffen, das lässt sich aus den Wirkungen der 35- Stunden-Woche erkennen.

Petitionen und Denkschriften werden nicht reichen um solche Reformen durchzusetzen. Den Herrschenden wird jede dieser Forderungen mühsam abgerungen werden müssen. Nötig ist politischer Druck: Sozialer Protest und der Aufbau von politischen Alternativen! Es ist an der
Zeit: Das Grundgesetz fordert "Eigentum verpflichtet", also müssen die Unternehmen und das Kapital auch zahlen, Weg mit Hartz IV, für Mindestlohn und Arbeitszeitverkürzung jetzt. Kostenfreie Bildung und Ausbildung, Gesundheit ist keine Ware! Großzügige Bleiberechtsregelung jetzt!

Schluss mit den "Reformen" gegen uns!"
Dieser Plattform schlossen sich damals fast alle Berliner Einzelgewerkschaften an und die Demonstration war souverän und ansehnlich gegenüber der DGB-Kundgebung. Gemessen daran ist die heutige Situation mit einer machtversessenen LINKEN ein Rückschritt.
Auch der Lösungsvorschlag der Gewerkschaftslinken trägt nicht dazu bei, dass der Konflikt das er produktiv ausgetragen wird.
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Alt 04.02.2009, 18:22   #22
Mario Nette
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Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

Um das Puzzle zu komplettieren fehlt dann eigentlich nur noch die Verknüpfung zwischen der Demo aus 2006 und einer geplanten Demo aus 2009.

Mario Nette
Mario Nette ist offline  
Alt 04.02.2009, 19:34   #23
Rounddancer
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Also ver.di Stuttgart und München rufen weiterhin zur Demo in Frankfurt und Berlin auf,- und planen , die Demo in Frankfurt mit Bussen zu besuchen.

ver.di: Stuttgart
Rounddancer ist offline  
Alt 05.02.2009, 05:47   #24
isabel
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isabel
Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

Leider, aber ist der Bsirske nicht senil?

28.03. ERST RECHT!!!

Ich hoffe, es gibt mehrere, die auch so denken.
Ich versuche jetzt, trotzt allem, Busse aus Hannover zu organisieren (bzw. organisieren lassen).
Wenn ich mehr weiss, werde ich posten.

Dass Ver.di abgesprungen ist, müssen wir zusehen, wie wir die Kosten decken. Deshalb ein Appel: meldet Euch (PN).

Mensch, wir dürfen uns nicht mehr auf Gewerkschaften verlassen!
Traurig, aber wahr!

Wir müssen handeln!!!

Kaffeefahrt Oktober 2006(7), war ich auch dabei. Es sollte heißen: heisses Herbst. Heisses Luft? mit viel zu teuren Getränken.

Ich erwarte jetzt keine Getränke, sondern Solidarität, trotzt Vertrauensbruch seitens des Herr Bsirske.

MfG
Isabell

__

Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Art.1 P.1GG

Damit das auch so bleibt:
Wacht auf, Verdammte dieser Erde,!


Aus Solidarität und als Ausdruck meines Protests gegen die Kriminalisierung der freien Meinungsäußerung:
"Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr des Faschisten in der Maske des Faschisten, sondern vor dessen Rückkehr in der Maske des Demokraten."
(Adorno)

Venceremos!
isabel ist offline  
Alt 05.02.2009, 13:19   #25
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dr.byrd dr.byrd
Standard AW: Demo gegen die Krise 28. März 2009

Die Spalter und Desinformierer sind überall zugange, auch in derJungen Welt.

Zitat:
Hinweis

Der von junge Welt am Mittwoch veröffentlichten Aufruf »Wir zahlen nicht für eure Krise! Für eine solidarische Gesellschaft« zu bundesweiten Demonstrationen in Berlin und Frankfurt am Main am 28. März ist vorläufiger Natur. Er soll auf einer Beratung des Bündnisses am kommenden Sonntag in Frankfurt am Main endgültig verabschiedet werden.
Junge Welt
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