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Alt 04.02.2007, 19:20   #1
Heiko1961
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Frage Rettet den Volksentscheid...

In Hamburg läuft z. Z. diese Kampagne Rettet den Volksentscheid. Mehr dazu auch unter Peng und der taz. Aber wie sieht es damit in andere Bundesländer aus? http://community.forenshop.net/forum...s/image066.gif
Heiko1961 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2007, 19:21   #2
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

In NRW noch nichts gehört oder gesehen
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2007, 19:39   #3
Urviech
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

In Bayern war mal was im Gespräch, habe aber bisher noch nichts weiteres gemerkt.
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Alt 04.02.2007, 19:41   #4
RobertKS->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 27.06.2005
Ort: Kassel
Beiträge: 381
RobertKS
Standard

In Hessen gibts das zwar, wird aber selten angewendet.

Gruß Robert ;)
__

"Träume nicht dein Leben, sondern lebe deinen Traum"

Alle von mir gemachten Aussagen sind ausschließlich meine persönliche Meinung
und stellen keine Rechtsberatung dar.
RobertKS ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2007, 15:05   #5
egjowe->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 16.10.2005
Beiträge: 565
egjowe
Standard

gilt nur für hamburg(er-innen)

Zitat:
Eintragungsberechtigt ist, wer am Tage des Ablaufs der Eintragungsfrist zur Bürgerschaftswahl wahlberechtigt ist.
Zitat:

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 desGrundgesetzes,
die am Tage des Ablaufs der Eintragungsfrist (05.03.2007)

das 18. Lebensjahr vollendet haben – also vor dem 06.03.1989 geboren sind – und seit mindestens drei Monaten –
also mindestens seit dem 05.12.2006 –
im Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg
ihre (Haupt-) Wohnung haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten undnicht nach § 7 Absatz 1 Bürgerschaftswahlgesetz vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
__

************************************

Die einen wollen FRIEDEN ,
die anderen KEINEN KRIEG .
Soetwas erzeugt natürlich Spannungen.
************************************

alles geschriebene gibt lediglich meine meinung bzw. meinen heutigen kenntnisstand wieder.
es stellt keine beratung dar und darf auch so nicht verstanden werden.
egjowe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.02.2007, 22:00   #6
Heiko1961
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard CDU und Demokratie??

Zitat:
So torpediert die Stadt die Volksbegehren

Schikane statt Bürgernähe

CHRISTOPHER PETER
Hamburgs Volksbegehren stoßen auf ungeahnte Widerstände. Seit vorigen Dienstag können die Bürger in den Bezirks- und Ortsämtern für mehr direkte Demokratie in Hamburg abstimmen (siehe Kasten). Allein am ersten Tag waren es 2100. Doch in den Behörden herrscht ein Tohuwabohu. Fast scheint es, als wolle die CDU mit Tricks und Schikanen verhindern, dass die beiden Begehren Erfolg haben. Die MOPO listet die dreiste Verhinderungstaktik der Behörden auf.

Hürden statt Bürgernähe: Wer sich in Kundenzentren eintragen will, wird oft wieder weggeschickt. Wie zum Beispiel auf St. Pauli in der Simon-von-Utrecht-Straße.

Demokratie verzweifelt gesucht: Auch in den 21 ausgewählten Eintragungsstellen für den Volksentscheid herrscht zumeist Ratlosigkeit. Nur in dreien kann man sich direkt im Kundenzentrum eintragen. In zehn Ämtern kommt es regelrecht zur Suche nach dem Abstimmungsort. Wie auf einer Schnitzeljagd muss man versteckten Hinweisen folgen. Pappschilder in DIN-A4-Größe weisen in Hinterzimmer auf zumeist anderen Etagen. Mancherorts, wie im Wandsbeker Kundenzentrum, fehlen Hinweise sogar völlig.

Die restlichen acht Abstimmungsstellen befinden sich sogar außerhalb der Kundenzentren....
Mehr unter-
Quelle: Mopo

Das ist eben die CDU. Zum mit dieser Patei
Heiko1961 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.02.2007, 23:51   #7
n / a
Gast
 
Beiträge: n/a
Daumen runter

Nicht nur CDU , alle sind so , und es ist sogar im Gesetz festgehalten , dass es keine Volksentscheide geben braucht.

Warum wohl ?????

Rüdiger
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Alt 28.02.2007, 20:41   #8
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

... Volksentscheid ist ja nicht schlecht



aaaber wenn es dann so klappt wie bei der SPD in Hamburg mit dem Mitgliederentscheid :p

na dann gute Nacht

gell Heiko1961;)
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2007, 21:21   #9
Heiko1961
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Zitat von Arco Beitrag anzeigen
... Volksentscheid ist ja nicht schlecht



aaaber wenn es dann so klappt wie bei der SPD in Hamburg mit dem Mitgliederentscheid :p

na dann gute Nacht

gell Heiko1961;)
Aber echt Arco. Das ist schon so bescheuert, da lohnt es sich nicht mal darüber zu schreiben.
Heiko1961 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.03.2007, 21:05   #10
Heiko1961
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Na bitte, geht doch.
Mehr siehe hier
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