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Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Aussteuerung / Nahtlosigkeit (§ 145 SGB III)

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Alt 07.06.2015, 16:35   #1
Kikaka
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Kikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka Enagagiert
Standard

-Meinem Schwager wurde die volle Erwerbsminderungsrente mit der Begründung abgelehnt das Er 6 Std. pro Tag arbeitsfähig sei.
- Nach Arbeitsunfall gab es über die BG-Bau bereits eine Reha,von der BG-Bau wurde empfohlen Rentenantrag zu stellen, Gutachten der BG-Bau stellte auf 3 Std. Arbeitsfähigkeit ab.
- Sämtliche von der BG-Bau gesundheitlichen Einschränkungen wurden im Rentenbescheid gewürdigt, allerdings der Tatbestand des sporadig auftretenden Sekundenschlafes nicht...
-Ich habe meinen Schwager mal nach solchem Wegtreten angetroffen, erst auf die Frage mit wem Er sich geprügelt hätte, weil im Gesicht alles grün und blau war,kam er mit der Wahrheit heraus, die BG-Bau hat das dann in Ihrem Gutachten auch verankert, warum die DRV das nun ignoriert ist mir schleierhaft.

- Widerspruch gegen Rentenbescheid wurde eingereicht,ohne Begründung..
- Was sollte mein Schwager jetzt tun um in der Sache vorwärts zu kommen ?

Zusatzfrage :
-Seit Februar ist mein Schwager im AlG1-Bezug, Anspruch 17 Monate.
- Die Katastrofe droht natürlich wenn AlG2 folgt..

-Im Rentenbescheid steht unter Rechtsgrundlagen was von Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung....sie würde ca. 500 € betragen, plus ca. 200 € von der BG- bau + ca. 150 € von privater Zusatzversicherung... immerhin wesentlich mehr als AlG 2 ...Welche Pferdefüße gibt es ? Könnte es sein das weiter AlG 1 plus Wohngeld geleistet würde, Wohnung kostet 500 €, bei AlG 2 gibt es hier nur 350 €..

Geändert von Curt The Cat (30.03.2018 um 08:49 Uhr)
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Alt 07.06.2015, 16:55   #2
gelibeh
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Zitat:
Könnte es sein das weiter AlG 1 plus Wohngeld geleistet würde,
Meiner Meinung nach ja, denn er kann ja lt DRV 6Stunden dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Wie sich da der Widerspruch aber auswirkt, weiß ich nicht.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 07.06.2015, 18:09   #3
Kikaka
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Deutsche Rentenversicherung - Erwerbsminderungsrente - Rente bei teilweiser Erwerbsminderung

Zitat:
<H2>Die Anspruchsvoraussetzungen
Zitat:

Teilweise erwerbsgemindert ist, wer wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit zwar noch mindestens drei, aber nicht mehr mindestens sechs Stunden täglich arbeiten kann. Die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung ist halb so hoch wie die Rente wegen voller Erwerbsminderung
</H2>
-So ganz raffe ich das nicht, denn wenn Er nur noch 3 Std. arbeiten kann, dann stünde Ihm die volle Erwerbsminderungsrente zu.....
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Alt 08.06.2015, 01:47   #4
Doppeloma
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Frage AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Hallo Kikaka,

Zitat:
-Meinem Schwager wurde die volle Erwerbsminderungsrente mit der Begründung abgelehnt das Er 6 Std. pro Tag arbeitsfähig sei.
Das ist die "übliche" Begründung, denn 6 (und mehr) Stunden ist im rentenrechtlichen Sinne als Vollzeit Erwerbsfähig zu betrachten.

Was wird denn im Bezug auf seine letzte Tätigkeit geschrieben, was hat er zuletzt (konkret) gemacht und sieht ihn die DRV da auch noch als voll Erwerbsfähig an ???

Zitat:
- Nach Arbeitsunfall gab es über die BG-Bau bereits eine Reha,von der BG-Bau wurde empfohlen Rentenantrag zu stellen, Gutachten der BG-Bau stellte auf 3 Std. Arbeitsfähigkeit ab.
Leider ist der DRV egal was die BG dazu begutachtet, wurde dieses GA mit eingereicht beim Antrag auf EM-Rente ... mit Ansprüchen von der BG nach einem Arbeitsunfall kenne ich mich überhaupt nicht weiter aus.

dass die für Reha zuständig wären, auch berufliche wenn erforderlich habe ich allerdings schon bei anderen Betroffenen mitbekommen ... leider ebenso, dass auch die BG eher gegen den Anspruchsberechtigten arbeiten und die Ansprüche dort nicht weniger schwierig durchzusetzen sind als bei der DRV.

Es überrascht mich also nicht besonders, dass man ihm dort angeraten hat EM-Rente zu beantragen, denn eine berufliche Reha müsste nämlich die BG bezahlen wenn die wegen eines Arbeitsunfalles notwendig wäre ...

Zitat:
- Sämtliche von der BG-Bau gesundheitlichen Einschränkungen wurden im Rentenbescheid gewürdigt, allerdings der Tatbestand des sporadig auftretenden Sekundenschlafes nicht...
Was wurde denn nach der Antragstellung unternommen von der DRV um den Gesundheitszustand umfassend zu klären, wurden Arztberichte angefordert die dazu Aussagen treffen, dass es diesen Sekundenschlaf gibt und welche Ursachen es dafür (vermutlich) gibt ???

Hat man ihn auch von der DRV begutachten lassen oder wurden nur die vorhandenen Befunde gesichtet, liegt ihm /euch der Reha-Bericht vor ... hat den auch die DRV bekommen ... was steht dazu drin seine Erwerbsfähigkeit aktuell und in der Zukunft betreffend ???

Zitat:
-Ich habe meinen Schwager mal nach solchem Wegtreten angetroffen, erst auf die Frage mit wem Er sich geprügelt hätte, weil im Gesicht alles grün und blau war,kam er mit der Wahrheit heraus, die BG-Bau hat das dann in Ihrem Gutachten auch verankert, warum die DRV das nun ignoriert ist mir schleierhaft.
Ganz einfach, weil die DRV nicht zahlen will, wie sieht es denn mit Renten-Ansprüchen über die BG aus wenn er eine berufliche Reha (ja auch aus deren Sicht) nicht mehr machen kann, ich kenne mich damit echt nicht aus aber hier führen vermutlich mal wieder "die Giganten" ihre eigenen Kämpfe auf dem Rücken des Geschädigten aus ...

Zitat:
- Widerspruch gegen Rentenbescheid wurde eingereicht,ohne Begründung..
Das war zunächst mal völlig richtig, zugleich hätte er die Unterlagen (in Kopie) anfordern sollen, die Grundlage für diese Entscheidung der DRV gewesen sind ... denn die DRV hat eine eigene Ermittlungspflicht nach § 20 SGB X zu erfüllen und darf sich nicht nur auf die Erkenntnisse anderer Behörden verlassen. Das ist oft "Segen und Fluch" zugleich, denn viele ernsthafte Einlassungen von behandelnden Ärzten usw. werden gar nicht erst angefordert um (möglichst) keine Gründe "zu finden" die eine Berentung notwendig machen würden.

§ 20 SGB X Untersuchungsgrundsatz

So wird dieser Untersuchungsgrundsatz sehr häufig schwer verletzt bei den Prüfungen von EM-Rentenanträgen ... und genau das muss man versuchen der DRV zu beweisen.

Zudem ist eben auch wichtig zu wissen, welche Krankenunterlagen der DRV bereits nach seinem Kenntnisstand vorgelegen haben (müssen) weil er sie z.B. selbst dem Antrag beigefügt hatte ...

Zitat:
- Was sollte mein Schwager jetzt tun um in der Sache vorwärts zu kommen ?
Unbedingt die Akteneinsicht einfordern, schriftlich und nachweislich nach § 25 SGB X (falls noch nicht geschehen), damit überhaupt Material für eine solide Begründung des Widerspruches geliefert wird (oder auch nicht, wenn es da nicht viel geben sollte) und nicht bedrängen lassen mit engen Terminen für die Widerspruchsbegründung, dafür gibt es keine gesetzliche Frist ... eventuell besser einen Anwalt (Sozialrecht) damit beauftragen, die DRV ist kein besonders "leichter Gegner" ... und ein Anwalt weiß genau was er dort anfordern muss und bekommt mehr Unterlagen für die Akteneinsicht geliefert. ...

Es ist leider damit zu rechnen, dass auch noch geklagt werden muss und dann geht das ohne Anwalt meist nicht mehr so gut ...

Zitat:
Zusatzfrage :
-Seit Februar ist mein Schwager im AlG1-Bezug, Anspruch 17 Monate.
- Die Katastrofe droht natürlich wenn AlG2 folgt..
Es ist damit zu rechnen, dass er nach dem ALGI noch irgendwie anders seinen Lebensunterhalt bestreiten muss, denn Widersprüche gegen EM-Renten-Ablehnungen werden zu 90 % ebenfalls abgelehnt (habe ich trotz Anwalt erleben müssen), mir ist erst ein Fall bekannt geworden, wo der Anwalt bereits in der DRV-Akte so schwere Fehler gefunden hat, dass die DRV gleich eingelenkt und die EM-Rente dann doch bewilligt hat ...

Zitat:
-Im Rentenbescheid steht unter Rechtsgrundlagen was von Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung....sie würde ca. 500 € betragen, plus ca. 200 € von der BG- bau + ca. 150 € von privater Zusatzversicherung... immerhin wesentlich mehr als AlG 2 ...Welche Pferdefüße gibt es ?
Der "Pferdefuß" ist die komplette Ablehnung der EM-Rente (so habe ich das jedenfalls aus deinem 1. Beitrag verstanden), das sind nur die abgedruckten Rechtsgrundlagen, wann man überhaupt eine volle oder teilweise EM-Rente bekommen würde, ER bekommt aktuell aber überhaupt KEINE EM-Rente bewilligt also braucht man auch nicht nachrechnen "was wäre wenn" ...

Zitat:
Könnte es sein das weiter AlG 1 plus Wohngeld geleistet würde, Wohnung kostet 500 €, bei AlG 2 gibt es hier nur 350 €..
Wie meinst du das jetzt bitte konkret, wenn die 17 Monate bei der AfA abgelaufen sind bekommt er kein ALGI mehr, ganz gleich was aus seinem EM-Renten-Antrag geworden ist ... es sei denn die Rente wird vorher doch noch bewilligt ... dann endet der Anspruch auf ALGI bereits zu diesem Zeitpunkt.

Angenommen es käme doch noch zu einer wenigstens teilweisen EM-Rente, dann bekommt er die und höchstens noch 50 % ALGI (sofern noch Anspruch bestehen würde) aber wahrscheinlich wird dann (oder spätestens danach) die Volle EM-Rente als "Arbeitsmarktrente" gezahlt ...

Das sind aber aktuell "theoretische Planspiele" ohne Substanz, wenn die Rente aktuell komplett abgelehnt wurde, weil man meint er sei "mindestens 6 Stunden Erwerbsfähig", es kommt hier wirklich auf die genauen, wörtlichen Infos aus dem Bescheid der DRV an ...

Stehen die Beträge auch in dem DRV-Bescheid oder woher hast du die gerade ???

Das ist etwas verwirrend gerade, denn bei Ablehnung steht auch kein Rentenbetrag im Bescheid ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 08.06.2015, 07:29   #5
Kikaka
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Zitat:
Stehen die Beträge auch in dem DRV-Bescheid oder woher hast du die gerade ???
-Nein, das sind nur Gedankenspiele..
- In einem ähnlich gelagerten Fall von einem Bekannten hatte ich gehört,Er bekäme Wohngeld zusätzlich zur EM-Rente, allerdings wird Er wohl weder AlG1 noch Alg2 weiterhin bekommen, den Bekannten werde ich noch mal kontaktieren.

Zitat:
Was wird denn im Bezug auf seine letzte Tätigkeit geschrieben, was hat er zuletzt (konkret) gemacht und sieht ihn die DRV da auch noch als voll Erwerbsfähig an ???
-Das ER nicht mehr den Malerberuf ausüben kann, wurde wohl akzeptiert, es war die Rede von 6 Std.sonstiger alternativer Tätigkeit auf dem Arbeitsmarkt.

Zitat:
Unbedingt die Akteneinsicht einfordern, schriftlich und nachweislich nach § 25 SGB X (falls noch nicht geschehen), damit überhaupt Material für eine solide Begründung des Widerspruches geliefert wird (oder auch nicht, wenn es da nicht viel geben sollte) und nicht bedrängen lassen mit engen Terminen für die Widerspruchsbegründung, dafür gibt es keine gesetzliche Frist ... eventuell besser einen Anwalt (Sozialrecht) damit beauftragen, die DRV ist kein besonders "leichter Gegner" ... und ein Anwalt weiß genau was er dort anfordern muss und bekommt mehr Unterlagen für die Akteneinsicht geliefert. ...
-Sämtliche Erkrankungen ,die von der BG konstatiert worden waren, sind im Rentenbescheid aufgeführt, nur der Sekundenschlaf fehlt..
-Außerdem ist Fakt das das abschließende Gutachten der BG der DRV zum Zeitpunkt des Rentenbescheides nicht vorgelegen hat, das wurde mittlerweile telefonisch von der BG bestätigt, das abschließende Gutachten hatte sich verzögert.

- Hier müßte man wohl noch mal nachfassen und dieses abschließende Gutachten der DRV zuschicken ?

-Welche Art von Anwalt sollte man einschalten ? Eine Rechtsschutzversicherung ist nicht vorhanden. VdK ?
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Alt 08.06.2015, 08:58   #6
gelibeh
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

VDK oder SoVD ist Glücksache. Manche sind gut, manche nicht. In Rentenrecht kennen die sich aber besser aus als im ALG1/ALGII. Oder Beratungshilfeschein vom Amtsgericht und Anwalt für Sozialrecht suchen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 08.06.2015, 12:20   #7
Ines2003
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Ines2003 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Da der Betroffene eine Rente von der BG erhält, muß diese festgestellt haben, das mindestens eine Minderung der Erwerbsfähigkeit um 20 % vorliegt, sonst gäbe es keinen Anspruch auf eine Rentenzahlung von der BG.
Warum ist dann die DRV für die Erwerbsminderungsrente zuständig, obwohl die BG zuständig wäre, wenn die Ursache ein Arbeitsunfall war.
Ansprüche bei der BG durch zu setzen, finde ich noch Schwieriger als bei der DRV.
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Alt 08.06.2015, 13:25   #8
AndreasB
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AndreasB Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Zitat von Ines2003 Beitrag anzeigen
Warum ist dann die DRV für die Erwerbsminderungsrente zuständig, obwohl die BG zuständig wäre, wenn die Ursache ein Arbeitsunfall war.
Verletztenrente und Erwerbsminderungsrente sind zwei unterschiedliche Renten, die auch parallel gezahlt werden können. Die BG ist dabei nur für die Verletztenrente zuständig,
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Alt 08.06.2015, 16:02   #9
Ines2003
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Ines2003 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Wenn das so ist, dann hat die BG aber mit Ihrer Feststellung m.E schon fest gestellt, das keine Vollständige Erwerbsminderung vorliegt, denn wenn man die 150 EUR zur Hand nimmt, die der Betroffene erhält, kann man vermutlich davon ausgehen, das die BG nur eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 20 % vorliegt.
Denn die BG könnte auch z.B 70 % oder noch mehr anerkennen.
Nur die BGs, da sind alle gleich, versuchen es Ihre Verantwortung auf andere Träger zu Übertragen.
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Alt 08.06.2015, 16:27   #10
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jupiter99 jupiter99
Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Hallo,
Wenn er Anspruch auf 17 Monate ALG1 hat stimmt da was nicht.
Meinst Du NOCH 17 Monate??
Bei einem Alter ab 50 gibts 15 Monate
Bei einem Alter ab 55 gibts 18 Monate
Dann wäre er aber vor 1961 geboren und könnte nicht auf eine beliebige Tätigkeit verwiesen werden, wie Du oben schreibst, denn dann hätte er Berufsschutz.

LG jupiter
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Alt 08.06.2015, 17:20   #11
Kikaka
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

-15 Monate AlG1 ist richtig.

Zitat:
Wenn das so ist, dann hat die BG aber mit Ihrer Feststellung m.E schon fest gestellt, das keine Vollständige Erwerbsminderung vorliegt, denn wenn man die 150 EUR zur Hand nimmt, die der Betroffene erhält, kann man vermutlich davon ausgehen, das die BG nur eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 20 % vorliegt.
Denn die BG könnte auch z.B 70 % oder noch mehr anerkennen.
Nur die BGs, da sind alle gleich, versuchen es Ihre Verantwortung auf andere Träger zu Übertragen
-Die BG hatte Ihn nach Reha auf weniger als 3 Std. arbeitsfähig eingestuft und deshalb zur Antragstellung auf Erwerbsminderungsrente geraten.
- Was leider noch fehlt ist das Abschlußgutachten. der BG. Der Termin zur Abschlußuntersuchung war bereits im Dezember 2014. Da scheint was schiefzulaufen und wir haken morgen bei der BG nach.
- Der Sekundenschlaf wurde erst im Februar bei BG aktenkundig, Ich gehe mittlerweile davon aus das das bei der DRV noch gar nicht bekannt ist.

-Ich habe Heute mit Fachanwalt telefoniert, das weitere Vorgehen erfolgt über Beratungshilfe. VdK verlangt ca. 160 € Sofortzahlung, die hat mein Schwager leider nicht flüssig.
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Alt 08.06.2015, 17:44   #12
Ines2003
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Zitat von Kikaka Beitrag anzeigen
-Die BG hatte Ihn nach Reha auf weniger als 3 Std. arbeitsfähig eingestuft und deshalb zur Antragstellung auf Erwerbsminderungsrente geraten.
Warum zahlt die BG dann nur 150 EUR?
Ines2003 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.06.2015, 18:01   #13
Muzel
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Da Verletztengeld richtet sich nach dem Arbeitseinkommen.
SGB 7 - Einzelnorm
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Alt 08.06.2015, 18:10   #14
Ines2003
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Es ist zwar schon einige Zeit her, daher weiß ich nicht wie es heute ist, dachte es wäre noch genau so, das die BG die Rentenzahlung an die Feststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit gekoppelt, ab 20 % Minderung der Erwerbsfähigkeit, bestand dann ein Rentenanspruch.
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Alt 08.06.2015, 18:20   #15
Muzel
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Das ist immer noch so, erst ab 20 GdB wird gezahlt, allerdings muss der Beruf aufgegeben werden, sonst gibt es den Schnurrbart.
__

Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten.
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Alt 08.06.2015, 18:49   #16
Kikaka
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Zitat:
-Im Rentenbescheid steht unter Rechtsgrundlagen was von Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung....sie würde ca. 500 € betragen, plus ca. 200 € von der BG- bau + ca. 150 € von privater Zusatzversicherung... immerhin wesentlich mehr als AlG 2 ...Welche Pferdefüße gibt es ? Könnte es sein das weiter AlG 1 plus Wohngeld geleistet würde, Wohnung kostet 500 €, bei AlG 2 gibt es hier nur 350 €..
-Verletztengeld ( 80 % vom Nettoverdienst ) hat Er bis Februar 2015 bekommen,ist ausgelaufen, die o.g. bezifferten 200 € ( ca.) wären Rente von BG, die zusätzlich zur Erwerbsminderungsrente gezahlt würden. Das ist so mein Kenntnisstand vom "Hörensagen ".
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Alt 08.06.2015, 21:25   #17
AndreasB
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Zitat von Kikaka Beitrag anzeigen
-Verletztengeld ( 80 % vom Nettoverdienst ) hat Er bis Februar 2015 bekommen,ist ausgelaufen, die o.g. bezifferten 200 € ( ca.) wären Rente von BG, die zusätzlich zur Erwerbsminderungsrente gezahlt würden. Das ist so mein Kenntnisstand vom "Hörensagen ".
Die Zahlung von Verletztengeld endet, wenn keine Arbeitsunfähigkeit mehr besteht. Anspruch auf Verletztenrente besteht dagegen, wenn eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 20% besteht. Da sich die Höhe der Verletztenrente auch von der Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit ableitet, wäre es interessant zu wissen, ob die BG mit der Empfehlung der Beantragung einer Erwerbsminderungsrente auch den Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit höher eingestuft hat (muss nicht zwangsläufig sein, da die zu Grunde liegen gesundheitlichen Einschränkungen nicht Folge des Arbeitsunfalls / der Berufskrankheit sein müssen) ... dies könnte zu einer Erhöhung der Verletztenrente führen.

Solange von der DRV keine volle Erwerbsminderung festgestellt wurde besteht Anspruch auf ALG I bzw. ALG II.
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Alt 09.06.2015, 18:14   #18
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Hallo Andreas, wo hast du die Regelung gefunden, dass man bei einem GdS von 20 und Arbeitsfähigkeit weiter BG-Rente bekommt. In § 45 SGB 7 steht darüber nichts. Ich habe gehört, dass man in seinem Beruf nicht mehr arbeiten kann und dann Anspruch auf Versetztengeld bekommt.
__

Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten.
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Alt 09.06.2015, 21:20   #19
Doppeloma
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Frage AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Hallo Kikaka,

Zitat:
Nein, das sind nur Gedankenspiele..
- In einem ähnlich gelagerten Fall von einem Bekannten hatte ich gehört,Er bekäme Wohngeld zusätzlich zur EM-Rente, allerdings wird Er wohl weder AlG1 noch Alg2 weiterhin bekommen, den Bekannten werde ich noch mal kontaktieren.
NaJa, mit Gedankenspielen kommt ER aber nicht wirklich weiter, das kann man nicht an "allgemeinen" Informationen eines anderen EM-Rentners festmachen ... dafür sind diese Regelungen viel zu kompliziert und zudem nur auf die persönliche Berufs- und Beitragsbiografie eines bestimmten Menschen anwendbar.

Angenommen der Bekannte bekommt eine volle EM-Rente von der DRV (auf Zeit oder bis zur Altersrente), dann ergibt sich der konkrete Betrag aus SEINEM Arbeitsleben ... und wenn es da nur eine relativ geringe Differenz zum "Existenz-Minimum" (des SGB II / SGBXII) gibt ist es durchaus möglich, dass ein Mietzuschuss von der Wohngeldstelle ausreichend ist.

Als EM-Vollrentner bekommt man weder ALGI noch ALGII, weil man dafür auf dem Arbeitsmarkt vermittelbar sein muss (ALGI = Vollzeit/ ALGII mindestens 3 Stunden täglich Erwerbsfähig), da kommt ansonsten nur noch das SGB XII (Sozial-HILFE / Kapitel 3 bei Befristung der Rente oder Grundsicherung /Kapitel 4 bei EM-Rente auf Dauer) in Frage ...

Diese Ansprüche sind also generell dann vom konkreten EM-Rentenbescheid und der konkreten Rentensumme abhängig, die BG-Rente wird natürlich (in beiden Fällen) auch mit angerechnet als Einkommen, erst wenn es dann immer noch nicht reicht gibt es soziale Zuschüsse.

Wohngeld UND Leistungen aus dem SGB II oder SGB XII gibt es überhaupt nicht, weil die KdU (Wohnkosten) bereits dort voll mit einbezogen werden.
Ansonsten ist Wohngeld ohnehin vorrangig zu beantragen, lebt er nicht alleine in der Wohnung zählen die Einkommen aller gemeldeten Bewohner allerdings mit und ob es dann (entsprechend der Miete) Wohngeld geben wird hängt von den örtlichen Wohngeld-Listen ab.

Soviel mal allgemein dazu, Wohngeld geht also (neben geringen Erwerbs-Einkommen) NUR zu ALGI oder EM-Rente und ersetzt niemals die komplette Miete ...

Was bei dem Bekannten funktioniert muss also nicht "übertragbar" sein, hat ER denn mal eine Renteninformation bekommen, darin sollte angegeben sein welchen Betrag er bei einer EM-Rente etwa zu erwarten hätte ???

Zitat:
-Das ER nicht mehr den Malerberuf ausüben kann, wurde wohl akzeptiert, es war die Rede von 6 Std.sonstiger alternativer Tätigkeit auf dem Arbeitsmarkt.
Das ist so üblich bei der DRV, die gesamte Erwerbsfähigkeit stellt immer auf den "allgemeinen Arbeitsmarkt" ab, vor 1961 geboren besteht aber auch noch Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit von der DRV, wurde das auch geprüft ???

Zitat:
-Sämtliche Erkrankungen ,die von der BG konstatiert worden waren, sind im Rentenbescheid aufgeführt, nur der Sekundenschlaf fehlt..
Dazu gibt es doch sicher nicht NUR bei der BG ärztliche Unterlagen, er wird doch auch noch bei anderen Ärzten gewesen sein und war in Reha wie du schreibst, wo ist der Reha-Bericht, der ist auch wichtig ???

Zitat:
-Außerdem ist Fakt das das abschließende Gutachten der BG der DRV zum Zeitpunkt des Rentenbescheides nicht vorgelegen hat, das wurde mittlerweile telefonisch von der BG bestätigt, das abschließende Gutachten hatte sich verzögert.
Das überrascht mich nicht besonders, dass die DRV das nicht abgewartet hat, du musst unterscheiden zwischen den Interessen und Auswirkungen von Begutachtungen bei DRV und/oder BG ... die arbeiten nicht unbedingt zusammen im Interesse der Unfallgeschädigten ... eher das Gegenteil ist meist der Fall ...

Die BG beurteilt in erster Linie die Unfallfolgen mit Bezug auf den ausgeübten Beruf und nicht mit Bezug auf den gesamten Arbeitsmarkt, darum bekommt er ja auch eine relativ geringe Unfallrente.
Die bescheinigen ihm zwar "Erwerbsfähigkeit" unter 3 Stunden, nur haben die sich zu Erwerbsfähigkeit gar nicht abschließend zu äußern, denn das (den gesamten Arbeitsmarkt betreffend) ist Angelegenheit der DRV nach ihren Kriterien und nicht nach Kriterien der berufsbezogenen BG.

Zitat:
- Hier müßte man wohl noch mal nachfassen und dieses abschließende Gutachten der DRV zuschicken ?
Das ist sicher sehr angebracht aber zur Erwerbsminderung muss besonders die DRV eigene Ermittlungen anstellen (Arztberichte anfordern / eigene Gutachter beauftragen), um die Leistungsfähigkeit am gesamten Arbeitsmarkt wirklich zu klären, dabei dürfen die sich gar nicht nur auf die Erkenntnisse anderer Institutionen verlassen und das machen die in der Regel auch nicht (MDK/ AfA/BG) ...

Zitat:
-Welche Art von Anwalt sollte man einschalten ? Eine Rechtsschutzversicherung ist nicht vorhanden. VdK ?
Mit dem Anwalt seid ihr schon den richtigen Weg gegangen und wenn der gut ist bekommt er vielleicht schon den Widerspruch durch nach der gründlichen Akteneinsicht bei der DRV ...

Notwendige "Fremdbefunde und Gutachten" wird der dann der DRV zuleiten, da solltet ihr keine eigenen Wege mehr gehen wenn ein Anwalt bereits an der Sache dran ist (die Beratungshilfe deckt die Kosten des gesamten Widerspruchsverfahrens !!!) und geht der Widerspruch nicht durch kann ER PKH beantragen und sich den Anwalt dann "zuordnen" lassen für ein Gerichtsverfahren.

Hatte selber auch einen Anwalt für Sozialrecht auf Beratungshilfe für den Widerspruch und später hat er dann sogar die PKH beantragt (ausfüllen und die Nachweise beifügen muss man natürlich selber) bei Gericht und mich bis zum Erfolg weiter begleitet.

Mein Widerspruch wurde fast 1 volles Jahr bei der DRV "bearbeitet" und dann abgelehnt ... mich hat das ganze (fast 3 jährige) Verfahren ganze 10 Euro für den Beratungshilfeschein gekostet, inzwischen sind es zwar 15 Euro aber allemal günstiger als der VDK ...


Da bin ich wieder ausgetreten, die waren nicht mal beim Widerspruch sehr hilfreich (haben den schon als eher sinnlos betrachtet), da hätte ich wohl immer noch keine EM-Rente wenn ich mich auf den Verein verlassen hätte ...

Ich glaube also der Anwalt ist für deinen Schwager auch bestimmt die bessere Wahl ... meiner war jedenfalls sehr hartnäckig und hat der DRV richtig die "Hammelbeine" lang gezogen ... besonders auch wegen der Mängel in den Begutachtungen ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 09.06.2015, 21:28   #20
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Zitat von Muzel Beitrag anzeigen
Hallo Andreas, wo hast du die Regelung gefunden, dass man bei einem GdS von 20 und Arbeitsfähigkeit weiter BG-Rente bekommt. In § 45 SGB 7 steht darüber nichts.
Den Anspruch auf eine Verletztenrente regelt § 56 SGB 7.
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Alt 10.06.2015, 08:39   #21
Kikaka
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

- Gestern war ich bei meinem Schwager,der berichtete folgendes :
- Die BG-Bau habe Ihm telefonisch mitgeteilt,das man noch die Ergebnisse aus dem Schlaflabor abwarte um zu einem Abschlußgutachten zu kommen..

Mein Schwager hatte letzte Woche Termin bei SB und da sei folgendes passiert :
- Er mußte in den 2.Stock des Arbeitsamtes und kam wohl ziemlich schwer nach Luft ringend bei der SB an, die habe Ihm sofort folgendes eröffnet :
"-Ich sehe doch das Sie in einem nicht arbeitsfähigen Zustand sind. Das Sie nächste Woche Termin beim Schlaflabor haben, das passt doch excellent. Lassen Sie sich AU schreiben, die Krankenkasse muß dann nach 6 Wochen die Zahlung in Höhe des AlG 1 weiterhin übernehmen...Ihr Alg 1 Anspruch verlängert sich dann.."

-Peng ! Da ich schon einiges über diese Thematik auch im Forum gelesen hatte, aber kein klares Bild vorhanden ist, rief ich die Krankenkasse an :
-Da kam eigentlich nur Sperrfeuer : keine AU-Meldung beim Arbeitsamt abgeben, da schon Aussteuerung vorlag ( Februar 2015 ), das könnte zu Komplikationen zwischen Krankenkasse und Arbeitsamt führen und und und...

-Mit Sicherheit ein Fall für einen Fachanwalt, jetzt aber hat sich mein Schwager doch für den VdK entschieden...weil sein Bruder nach mehrjährigem Zoff wegen Rente über VdK erfolgreich war...
-Ich werde versuchen meinen Schwager noch umzustimmen, weil mein Fachanwalt in meinen Augen eine Koryphäe ist, der hat hier das Jobcenter hundertfach in KdU- Streitigkeiten zusammengefaltet, hat z. Bsp. bei Gericht die KdU-Richtlinien gekippt, klagt jetzt schon wieder gegen ein neues KdU-Konzept von" Analyse und Konzepte",
der hat es einfach drauf...meinen Sohn hat Er in einem Verfahren vorm SG vertreten, Jobcenter mußte 2600 € KdU nachzahlen..

-Aber zurück zum Thema : Ich habe gestern gegoogelt und mußte feststellen das dieses Thema wohl ein heißes Eisen ist.Trotzdem glaube ich das z.Bsp.
Doppeloma auch zu dieser Thematik bewandert ist...
-vielen Dank auch allen anderen Usern die sich bisher hier eingebracht haben..
-Weiter so...
-Ich denke mal, erneute AU macht wirklich nur dann Sinn,wenn sich die Alg1-Zeit verlängern würde... jetzt hat Er noch 12 Monate,die sind schnell rum ,und dann kommt AlG2 , das wäre die Katastrophe...Allerdings lese ich vieles über Ausschlußkriterien nach Aussteuerung etc,...ich sag mal offen,da steig ich nicht durch...

Noch ne Anschlußfrage :
-Ist es richtig das die Rente der BG erst dann gezahlt wird wenn die DRV-Rente gezahlt wird ?
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Alt 10.06.2015, 09:04   #22
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Zitat von Kikaka Beitrag anzeigen
Noch ne Anschlußfrage :
-Ist es richtig das die Rente der BG erst dann gezahlt wird wenn die DRV-Rente gezahlt wird ?
Beide Renten sind unabhängig.
Für die Rente der BG muss keine Erwerbsminderung im Sinne der Rentenversicherung vorliegen, sondern ein MdE bzw. GdS größer als 20. Auch hat man trotzdem Anspruch auf die Verletztenrente der BG wenn man die notwendigen Kriterien (Wartezeit, Pflichtbeiträge) der DRV für eine Erwerbsminderungsrente nicht erfüllt.

Anspruch auf die Verletztenrente hat man ab der 27. Woche nach dem Eintreten des Versicherungsfalls. Dieser sollte feststehen und damit auch der Rententermin.
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Alt 10.06.2015, 09:35   #23
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Zitat:
Beide Renten sind unabhängig.
Für die Rente der BG muss keine Erwerbsminderung im Sinne der Rentenversicherung vorliegen, sondern ein MdE bzw. GdS größer als 20. Auch hat man trotzdem Anspruch auf die Verletztenrente der BG wenn man die notwendigen Kriterien (Wartezeit, Pflichtbeiträge) der DRV für eine Erwerbsminderungsrente nicht erfüllt.

Anspruch auf die Verletztenrente hat man ab der 27. Woche nach dem Eintreten des Versicherungsfalls. Dieser sollte feststehen und damit auch der Rententermin
-Hört sich gut an ...Ich folgere daraus das die BG-Rente eigentlich schon fällig wäre..?.. Der Unfall war in 2013... Jetzt frage ich mich warum die nicht schon längst gezahlt wird ? Wenn ich das richtig verstehe ist die Zahlung auch fällig selbst wenn laut negativem Rentenbescheid 6 Std. Arbeitsfähigkeit vorhanden wäre ?
-Oder zahlen die erst nach Abschlußgutachten, welches noch aussteht ?
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Alt 10.06.2015, 11:48   #24
AndreasB
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Zitat von Kikaka Beitrag anzeigen
-Oder zahlen die erst nach Abschlußgutachten, welches noch aussteht ?
Der GdS von 20% oder mehr muss festgestellt sein. Eventuell ist dazu das Abschlussgutachten erforderlich.

Zitat von Kikaka Beitrag anzeigen
Wenn ich das richtig verstehe ist die Zahlung auch fällig selbst wenn laut negativem Rentenbescheid 6 Std. Arbeitsfähigkeit vorhanden wäre?
Der Rentenbescheid ist vermutlich von der DRV? Die hat mit der Verletztenrente nichts zu tun, für die gibt es einen Bescheid von der BG, bei dem der GdS eine Rolle spielt, nicht die Arbeitsfähigkeit.
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Alt 10.06.2015, 12:23   #25
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Standard AW: Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Ich denke die BG zahlt schon ca. 200 EUR, so habe ich jedenfalls den Erdöffnungsbeitrag verstanden.
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