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Aufforderung zur Senkung der KDU (Zwangsumzüge) Miete, Neben- oder Betriebskosten zu hoch!?


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Alt 07.05.2012, 18:18   #1
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McChicken
Standard Wohnung zu groß und zu teuer !

Was passiert wenn man einen Neuantrag ALG 2 stellt, die aktuell bewohnte Wohnung jedoch zu groß und zu teuer (je qm) ist ?
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Alt 07.05.2012, 18:29   #2
Seepferdchen
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Standard AW: Wohnung zu groß und zu teuer !

Du bekommst dann eine Aufforderung die Kosten zu senken, dafür hast du 6 Monate
Zeit dir ggf. eine neue Wohnung zu suchen.

Diese suche mußt du nachweisen, findest du keine geeignete Wohnung muß die Miete weiterhin gezahlt werden.

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 07.05.2012, 19:34   #3
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McChicken
Standard AW: Wohnung zu groß und zu teuer !

Werden denn während dieser ersten 6 Monate die vollen, tatsächlichen KdU übernommen, oder nur ein Höchstsatz ?
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Alt 07.05.2012, 19:54   #4
Seepferdchen
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Standard AW: Wohnung zu groß und zu teuer !

Zitat von McChicken Beitrag anzeigen
Werden denn während dieser ersten 6 Monate die vollen, tatsächlichen KdU übernommen, oder nur ein Höchstsatz ?
Die ganze Miete.

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.05.2012, 21:41   #5
jeaniac->Emailproblem
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jeaniac
Standard AW: Wohnung zu groß und zu teuer !

Was ist, wenn ich nicht nachweisen kann, das ich in den 6 Monaten nach einer neuen Wohnung gesucht habe?

Ich klinke mich mal mit ein, mir geht es nämlich genauso, da ich vom Amt bis August Zeit habe die Kosten (7euro zuviel) senken soll.

Ich war 2006 schonmal in der Situation, bloss damals sagte man mir, naja ich müsste mir eine neue Wohnung suchen, oder aber es werden die Kosten einfach gesenkt und ich müsste den Überschuss selber tragen.
Diese 7 euro würden mich offen gesagt auch nicht groß jucken, die könnte ich an anderer Stelle einsparen.

Sollte ich das Jobangebot nicht annhemen von einer leifirma ab juli (rund 800euro netto) Wohl gemerkt davon müsste ich mir eine monataskarte von fast 100 euro noch kaufen, das ichd ann wenige rhätte wie jetzt muss ich wohl niemanden sagen und ind en 800 euro sind bereits fahrdzuschüsse drin.

Wie ist das den nun wirklich?
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Alt 07.05.2012, 21:56   #6
canny
 
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canny canny canny canny
Standard AW: Wohnung zu groß und zu teuer !

Hilfreich - äußerst - wäre es, wenn Ihr eure Stadt, die Personenzahl, die bisherige Kaltmiete angeben würdet.
Sonst wird des nix...
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Alt 07.05.2012, 21:58   #7
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jeaniac
Standard AW: Wohnung zu groß und zu teuer !

Also Wohnhaft Bochum -person 1-kaltmiete 290€
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Alt 07.05.2012, 22:21   #8
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McChicken
Standard AW: Wohnung zu groß und zu teuer !

Kreis Mayen-Koblenz, 5 Personen, 113,5 qm, Kaltmiete: 530 Euro
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Alt 07.05.2012, 22:40   #9
canny
 
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Standard AW: Wohnung zu groß und zu teuer !

Zitat von jeaniac Beitrag anzeigen
Also Wohnhaft Bochum -person 1-kaltmiete 290€
Wenn es nur 7wären, wie Du schreibst, dann hätte ich Null Bedenken.
Aber soviel ich weiß, ist die Miete 248 Euro kalt plus ein 10 prozentiger Zuschlag für Schadloshaltung bei Bestandswohnung macht 272,80, also fällst du raus...
Wenn man statt der 10 % die maximalen 50 Euro nehmen würde, wären es 298.-- also wärst Du drin...
Ich denke, wenn sie kürzen möchten - Einspruch einlegen!
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Alt 07.05.2012, 22:47   #10
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jeaniac
Standard AW: Wohnung zu groß und zu teuer !

Ich danke dir, ich werde morgen mir das schreiben von damals mal nochmal zur Brust nehmen, aber das war wirklich ein lächerlicher Betrag..
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Alt 07.05.2012, 22:50   #11
canny
 
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canny canny canny canny
Standard AW: Wohnung zu groß und zu teuer !

Zitat von McChicken Beitrag anzeigen
Kreis Mayen-Koblenz, 5 Personen, 113,5 qm, Kaltmiete: 530 Euro
Reine Kaltmiete? Dann zu teuer... wobei nicht die qm entscheidend sind! Wird aber wohl für noch 6 Monate übernommen, außer Ihr könnt gewichtige Gründe anführen...

Angehängte Dateien
Dateityp: doc KDU Mayen.doc (66,5 KB, 17x aufgerufen)
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Alt 07.05.2012, 23:41   #12
tex65
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Standard AW: Wohnung zu groß und zu teuer !

mooooooooooooment mal....
vor einem Zwangsumzug hat der Gesetzgeber eine Wirtschaftlichkeitsprüfung (müsste im § 22 SGB II stehen) vorgegeben.
Was bedeutet das?
Wenn ihr also wegen 7 Euro umziehen müsstet, dann muss die ARGE/Jobcenter die Wohnungsbeschaffungskosten und den Umzug bezahlen, sowie die Renovierungskosten der alten Wohnung.
Wenn ich hier mal ganz unten ansetze, dann sind das mal vorneweg 1000€.
Dividiere ich nun tausend Euro durch 7 Euro, so wären das 142 Monate höhere Miete = 11,8 Jahre.
Hier kann man also nicht von Wirtschaftlichkeit ausgehen, das wäre eine Verschwendung von Steuergeldern.
Hier kann man den Hebel ansetzen.
Also Schreiben aufsetzen und eine Wirtschaftlichkeitsprüfung vor Senkung der Miete per Verwaltungsakt verlangen. Wird hier trotzdem ein Umzug verlangt, so kann man in Widerspruche wegen Verstosses gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot gehen....
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Alt 08.05.2012, 07:53   #13
McChicken->Emailproblem
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McChicken
Standard AW: Wohnung zu groß und zu teuer !

Und wenn man bereit ist die Mehrkosten der KdU aus seinem Einkommens-Freibetrag selbst zu bestreiten ?
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Alt 08.05.2012, 08:30   #14
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Beiträge: 33
jeaniac
Standard AW: Wohnung zu groß und zu teuer !

Ich habe mal die aufforderung verfremdet angehangen, lächerlich, einfach lächerlich unserer Bürokraten....

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
mietkosten-senkung-verfremdet-.jpg  
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Alt 08.05.2012, 09:30   #15
tex65
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Standard AW: Wohnung zu groß und zu teuer !

§ 22 Bedarfe für Unterkunft und Heizung

(1) Bedarfe für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt, soweit diese angemessen sind. Erhöhen sich nach einem nicht erforderlichen Umzug die angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, wird nur der bisherige Bedarf anerkannt. Soweit die Aufwendungen für die Unterkunft und Heizung den der Besonderheit des Einzelfalles angemessenen Umfang übersteigen, sind sie als Bedarf so lange anzuerkennen, wie es der oder dem alleinstehenden Leistungsberechtigten oder der Bedarfsgemeinschaft nicht möglich oder nicht zuzumuten ist, durch einen Wohnungswechsel, durch Vermieten oder auf andere Weise die Aufwendungen zu senken, in der Regel jedoch längstens für sechs Monate. Eine Absenkung der nach Satz 1 unangemessenen Aufwendungen muss nicht gefordert werden, wenn diese unter Berücksichtigung der bei einem Wohnungswechsel zu erbringenden Leistungen unwirtschaftlich wäre.


So steht es bei juris, dem Internetportal des Bundesministeriums der Justiz.....Die sollen sich mal an den letzten Satz halten....
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Alt 08.05.2012, 09:35   #16
canny
 
Registriert seit: 31.08.2010
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canny canny canny canny
Standard AW: Wohnung zu groß und zu teuer !

Zitat von tex65 Beitrag anzeigen
mooooooooooooment mal....
vor einem Zwangsumzug hat der Gesetzgeber eine Wirtschaftlichkeitsprüfung (müsste im § 22 SGB II stehen) vorgegeben.
Was bedeutet das?
Wenn ihr also wegen 7 Euro umziehen müsstet, dann muss die ARGE/Jobcenter die Wohnungsbeschaffungskosten und den Umzug bezahlen, sowie die Renovierungskosten der alten Wohnung.
Wenn ich hier mal ganz unten ansetze, dann sind das mal vorneweg 1000€.
Dividiere ich nun tausend Euro durch 7 Euro, so wären das 142 Monate höhere Miete = 11,8 Jahre.
Hier kann man also nicht von Wirtschaftlichkeit ausgehen, das wäre eine Verschwendung von Steuergeldern.
Hier kann man den Hebel ansetzen.
Also Schreiben aufsetzen und eine Wirtschaftlichkeitsprüfung vor Senkung der Miete per Verwaltungsakt verlangen. Wird hier trotzdem ein Umzug verlangt, so kann man in Widerspruche wegen Verstosses gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot gehen....
Immer wieder darf man von der Wirtschaftlichkeitsprüfung lesen...
und die gibt es so nicht!

Es gibt nur einen einzigen Satz im 22er, der auf ähnliches hinweist:
Zitat:
Eine Absenkung der nach Satz 1 unangemessenen Aufwendungen muss nicht gefordert werden, wenn diese
unter Berücksichtigung der bei einem Wohnungswechsel zu erbringenden Leistungen unwirtschaftlich wäre.
Nach der Gesetzesbegründung (BT-Drs. 17/3404, S. 161) gibt § 22 Abs. 1 Satz 4 BIZ II dem Leistungsberechtigten kein subjektives Recht. Mit dem Argument, ein Umzug sei wegen der anfallenden Umzugskosten und der Kaution im Vergleich zur geringen Überschreitung der angemessenen Miete unwirtschaftlich, kann der Leistungsberechtigte eine Aufforderung zum Wohnungswechsel somit nicht abwehren (LSG L 3 B 399/06 AS-ER; SG S 25 AS 209/07).
Allein
das Jobcenter entscheidet, aufgrund welcher Kalkulation es nach § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II zum Umzug auffordert.
Letztlich sind Wirtschaftlichkeitsberechnungen wegen der vielen Unwägbarkeiten, vor allem zur Dauer der Hilfebedürftigkeit, spekulativ.

Wenn jedoch das Jobcenter im Rahmen von Verwaltungsvorschriften sich selbst bindet, hat der Leistungsberechtigte über den Gleichbehandlungsgrundsatz aus Art. 3 GG Anspruch auf Fortzahlung der Miete, wenn ein Umzug nach Maßgabe der VerwaltungsvorSchriften unwirtschaftlich wäre (vgl. BVerwG vom 4.8.2006 - 2 B 12/06)

Soll jetzt natürlich nicht hindern, dagegen vorzugehen!
War da eine Rechtsmittelbelehrung dran? Dann muss innerhalb eines Monats Widerspruch eingelegt werden. Da kann man noch was entwerfen.
Auch die Mitteilung die Sache an das Beschwerdezentrum der BA bzw. dem Bund der Steuerzahler (siehe meine Signatur) mitzuteilen, kann Wunder wirken... und natürlich mit dem Hinweis, der Berechnung von tex65 - ob die noch alle Tassen im Schrank haben...
canny ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.05.2012, 09:40   #17
tex65
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Mathematik kann ein so schönes Argument sein....
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Alt 08.05.2012, 09:46   #18
canny
 
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canny canny canny canny
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Zitat von tex65 Beitrag anzeigen
Mathematik kann ein so schönes Argument sein....
Ja! Wenn MANN durchsteigt...
(ich denke, dass da viele SB´s ein Defizit haben...)
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Alt 08.05.2012, 09:49   #19
canny
 
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canny canny canny canny
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Zitat von McChicken Beitrag anzeigen
Und wenn man bereit ist die Mehrkosten der KdU aus seinem Einkommens-Freibetrag selbst zu bestreiten ?
Du hast einen Job?
Dann sollte es kein Problem geben.
Ob du es Dir antun willst, jeden Monat über 100 Euro selbst zu zahle musst Du wissen.
canny ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.05.2012, 11:28   #20
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McChicken
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Ich seit diesem Monat nicht mehr, meine Frau jedoch, und davon bleiben uns ca. 250 Euro Freibetrag zusätzlich zum Bedarf der BG. Könnten wir also die Aufforderung der Senkung einach ignorieren, mit der Konsequenz, daß wir dann nach 6 Monaten die 100 Euro mehr selbst tragen ?
McChicken ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.05.2012, 13:45   #21
tex65
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Warum ignorieren?
Warum dem Staat Geld schenken?
Ich würde auf eine Wirtschaftlichkeitsprüfung bestehen und auf dessen Ergebnis. Bitte um schriftlichen Vortrag innerhalb einer angemessenen Frist von 5 Werktagen, wie die Wirtschaftlichkeitsprüfung aussieht. Des Weiteren würde ich mal aktuelle Vermietangebote schriftlich sammeln, denn was die Behörde voraussetzt, muss nicht unbedingt am Markt auch vorhanden sein...
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Alt 08.05.2012, 18:42   #22
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Zitat von tex65 Beitrag anzeigen
... vor einem Zwangsumzug hat der Gesetzgeber eine Wirtschaftlichkeitsprüfung (müsste im § 22 SGB II stehen) vorgegeben.
Und nachzuweisen, das zu den vorgegebenen KdU auch tatsächlich Wohnraum angemietet, bzw zur Verfügung steht !
__

Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit (Ebner-Eschenbach)
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