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Start > > > -> Zwangsumzug - welche Orte sind zumutbar

Aufforderung zur Senkung der KDU (Zwangsumzüge) Miete, Neben- oder Betriebskosten zu hoch!?


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Alt 11.09.2013, 21:14   #1
Saltimbocca->Emailproblem
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Saltimbocca
Standard Zwangsumzug - welche Orte sind zumutbar

Hallo zusammen,

wir leben in einer BG und zwar mit einer deutlich zu hohen KdU. Die schriftliche Aufforderung zur Senkung der KdU kam, aber tatsächlich ist es schier unmöglich, etwas "angemessenes" zu finden, zumindest in der Kürze der Zeit. Deshalb die Frage: Habe ich ein Recht darauf, in meinem aktuellen Wohnort (Stadt mit 13.000 Einwohnern - falls das eine Rolle spielt) wohnen zu bleiben? Mein Partner ist zwar nur "zugezogen", ich hingegen bin hier geboren und meine komplette Familie wohnt hier.
Gibt es schon Urteile zu dieser Frage oder Richtlinien an denen ich mich entlang hangeln kann?
Müsste ich in den Nachbarorten -sofern ich dorthin umziehen muss- JEDE Wohnung akzeptieren, auch solche in sozialen Brennpunkten oder in sehr kleinen Gemeinden wo ich ohne PKW nicht mal zum Supermarkt komme?

Ich habe selbst schon ein wenig gegoogelt, aber bisher nichts gefunden und würde mich deshalb sehr über eure Hilfe freuen!

beste Grüsse, Saltimbocca
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Alt 11.09.2013, 22:27   #2
Hartzeola
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Standard AW: Zwangsumzug - welche Orte sind zumutbar

Zitat von Saltimbocca Beitrag anzeigen
...aber tatsächlich ist es schier unmöglich, etwas "angemessenes" zu finden, zumindest in der Kürze der Zeit.
Das ausfürliche Protokol der Suche sowie vorhandene Nachweise dem JC vorlegen und um bestehende Wohnung oder zumindest eine Aufschiebung kämpfen.
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Alt 11.09.2013, 23:26   #3
EMRK
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Standard AW: Zwangsumzug - welche Orte sind zumutbar

@Saltimbocca

Du hast zwei Möglichkeiten:

1. Umziehen aber dann muss das JC die Kosten übernehmen.

2. Widerspruch gegen die Aufforderung zur Kostensenkung einlegen.

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Dateityp: doc W_KDU.doc (28,0 KB, 61x aufgerufen)
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Meine Beiträge stellen keinerlei Rechtsberatung dar. Ich argumentiere lediglich nach bestem Wissen und Gewissen.
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Alt 11.09.2013, 23:48   #4
Hartzeola
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Standard AW: Zwangsumzug - welche Orte sind zumutbar

Zitat von EMRK Beitrag anzeigen

2. Widerspruch gegen die Aufforderung zur Kostensenkung einlegen.

Erwerbslosen Forum Deutschland - Widersprche zu ALG II nach SGB II
Ach, was für ein Quatsch. Kostensenkungsaufforderung hat Status einer Anhörung und ist kein Bescheid.

Sollte die Frist ablaufen und kein Umzug oder keine Stellungname erfolgen, wird kurz davor ein Bescheid erlassen, dass die Kosten nicht im vollen Umfang übernommen werden.
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Alt 12.09.2013, 04:45   #5
EMRK
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Standard AW: Zwangsumzug - welche Orte sind zumutbar

Zitat von Hartzeola Beitrag anzeigen
Ach, was für ein Quatsch. Kostensenkungsaufforderung hat Status einer Anhörung und ist kein Bescheid.

Sollte die Frist ablaufen und kein Umzug oder keine Stellungname erfolgen, wird kurz davor ein Bescheid erlassen, dass die Kosten nicht im vollen Umfang übernommen werden.
Diesen "Quatsch" hat die Redaktion vor kurzem online gestellt.

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Alt 12.09.2013, 07:38   #6
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Saltimbocca
Standard AW: Zwangsumzug - welche Orte sind zumutbar

Guten Morgen
und danke für die bisherigen Reaktionen. Meine Suche habe ich selbstverständlich dokumentiert, aber jetzt soll ich - da meine Frist naht, auch zu meiner Suche Stellung beziehen. Mit der Stellungnahme werden auch einige der Punkte des hier veröffentlichten Widerspruchs mit eingearbeitet.

Ich denke schon, dass ich unter Einbeziehung der Nachbarstädte und Gemeinden grössere Chancen hätte, eine günstige Wohnung zu bekommen - muss aber fairerweise dazu sagen, dass ich das nicht möchte. Das hier ist mein Heimatort und hier möchte ich auch wohnen bleiben. Deshalb meine Frage: Ist es für mich zumutbar, dass das Amt sagt, ich solle mich auch in Nachbargemeinden umsehen? Wir sind hier ein relativ grosser Landkreis, der sich auf über 70km Länge erstreckt und der definitiv auch "unschöne" Orte mit dabei hat.
Entscheidend für mich ist eben: Gibt es dazu schon Prozesse die geführt wurden gibt es Arbeitsanweisungen für die Mitarbeiter der JC, Richtlinien der BA - also irgendwas, was mir bei der kommenden Auseinandersetzung eine gewisse Argumentationssicherheit gibt oder bin ich im Unrecht und muss mich im ganzen Landkreis umsehen?
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Alt 12.09.2013, 08:08   #7
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Standard AW: Zwangsumzug - welche Orte sind zumutbar

Zitat von Saltimbocca Beitrag anzeigen
Guten Morgen
und danke für die bisherigen Reaktionen. Meine Suche habe ich selbstverständlich dokumentiert, aber jetzt soll ich - da meine Frist naht, auch zu meiner Suche Stellung beziehen. Mit der Stellungnahme werden auch einige der Punkte des hier veröffentlichten Widerspruchs mit eingearbeitet.

Ich denke schon, dass ich unter Einbeziehung der Nachbarstädte und Gemeinden grössere Chancen hätte, eine günstige Wohnung zu bekommen - muss aber fairerweise dazu sagen, dass ich das nicht möchte. Das hier ist mein Heimatort und hier möchte ich auch wohnen bleiben. Deshalb meine Frage: Ist es für mich zumutbar, dass das Amt sagt, ich solle mich auch in Nachbargemeinden umsehen? Wir sind hier ein relativ grosser Landkreis, der sich auf über 70km Länge erstreckt und der definitiv auch "unschöne" Orte mit dabei hat.
Entscheidend für mich ist eben: Gibt es dazu schon Prozesse die geführt wurden gibt es Arbeitsanweisungen für die Mitarbeiter der JC, Richtlinien der BA - also irgendwas, was mir bei der kommenden Auseinandersetzung eine gewisse Argumentationssicherheit gibt oder bin ich im Unrecht und muss mich im ganzen Landkreis umsehen?
Ich verlinke dir mal was.

http://www.hartz-iv******/umzug-bei-hartz-iv.html

Die ****** durch punkt info ersetzen.

PS: Im Übrigen kann es nicht schaden, hin und wieder in die "Örtlichen Richtlinien" von Harald Thome zu schaun.

Harald Thome - Örtliche Richtlinien
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Meine Beiträge stellen keinerlei Rechtsberatung dar. Ich argumentiere lediglich nach bestem Wissen und Gewissen.
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Alt 12.09.2013, 08:23   #8
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Saltimbocca
Standard AW: Zwangsumzug - welche Orte sind zumutbar

Vielen Dank für den Link, aber auch da nichts zu meiner Frage. Es scheint fast so, als wäre ich die Einzige mit dem Problem.
Die Örtlichen Richtlinien waren mir soweit schon bekannt und habe ich auch schon öfter genutzt, dennoch danke für den Link!
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Alt 12.09.2013, 08:51   #9
K. Lauer
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Standard AW: Zwangsumzug - welche Orte sind zumutbar

Zitat von Saltimbocca Beitrag anzeigen
... Müsste ich in den Nachbarorten -sofern ich dorthin umziehen muss- JEDE Wohnung akzeptieren, auch solche in sozialen Brennpunkten ...
Es gibt eine ger. Entscheidung, die sinngem. besagt, dass kein Anspruch auf den Umzug in bestimmte Stadtteile besteht.

Änderung: Das Thema ist sooo umfangreich ... Gibt es freien Wohnraum nur in s. g. soz. Brennpunkten, ist das nicht akzeptabel.
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Alt 12.09.2013, 08:56   #10
gizmo
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Blinzeln AW: Zwangsumzug - welche Orte sind zumutbar

Hallo, habe hier was für euch:

http://www.elo-forum.org/attachments...verlangbar.pdf

Wie sieht das mit der sozialen Anbindung eurer Familie aus?

http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&...,d.ZG4&cad=rja
__

Wer andern eine Grube gräbt, den schupst man selbst hinein! Übrigens, fachkundige SB`s im JC gibt es genauso häufig wie Schneebälle in der Hölle!

"WARUM TUHE ICH MIR DAS AN"
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Alt 12.09.2013, 09:19   #11
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Saltimbocca
Standard AW: Zwangsumzug - welche Orte sind zumutbar

Vielen Dank K. Lauer (geiler Nick, aber das nur am Rande ) und gizmo. Familiäre Anbindung ist genauso gegeben wie die Verwurzelung hier im Ort. Ich bin hier geboren und aufgewachsen, habe bis auf wenige Studienjahre mein ganzes Leben hier verbracht. Und habe mich jetzt -in den letzten 12 Wochen (solange ist es seit her, seit wir den Brief zur Aufforderung zur Kostensenkung bekommen haben) auch nur in der Gemeinde umgesehen - bisher ohne Erfolg.

Ich möchte mir dann nur nicht nachsagen lassen, dass ich ja schliesslich auch in den anderen Gemeinde hätte schauen müssen.
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Alt 12.09.2013, 09:20   #12
Seepferdchen
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Standard AW: Zwangsumzug - welche Orte sind zumutbar

Zitat:
Die schriftliche Aufforderung zur Senkung der KdU kam
Wann?

Zitat:
wir leben in einer BG und zwar mit einer deutlich zu hohen KdU.
Wie zu hoch?

Gibt es gesundheitliche Einschränkungen?

Hast du die Wohnungssuche bereits betrieben und schriftlich festgehalten?

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 12.09.2013, 10:09   #13
Kikaka
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Standard AW: Zwangsumzug - welche Orte sind zumutbar

Zitat:
.. Müsste ich in den Nachbarorten -sofern ich dorthin umziehen muss- JEDE Wohnung akzeptieren, auch solche in sozialen Brennpunkten ..
.

- Ohne das Du konkret Dein JC angibst, wird das nicht zu beantworten sein.
-So versucht man beispielsweise (Beispielsweise Erhebungen durch Firma "Analyse und Konzepte " ) durch Bündelung von Wohnortgruppen mit "Nachweis" von verkehrsmäßiger Infrastruktur soziale Brennpunkte auszuloben..
- Sodann sollte über die Fortentwicklung der jeweiligen KdU-Richtlinie recherchiert werden.Da kann googeln helfen. Findet man konkrete Hinweise zu Gegenwehr vor Ort ?
-Wenn Du schreibst Deine Wohnkosten seien erheblich über Richtlinie so kann das auch nicht sauber eingeordnet werden. Es muß eine Rückkopplung zu WoGG§ 12 -Werten möglich sein, da muß man aber mindestens wissen welche Mietstufe Du vor Ort hast
-Und schließlich muß man exakt wissen um wieviele € Du über der Richtlinie liegst.
-Dazu braucht man folgende Werte :
-Nettokaltmiete
-kalte Nebenkosten
-Heizkosten
-Größe der Wohnung
-Anzahl Personen der BG

-Wenn Du Dein JC sowie weitere Daten nicht benennen willst, so wird man dieses natürlich akzeptieren müssen, aber dann geht hier im Forum kaum noch was weiter. Die Frage sozialer Brennpunkt kann ohne exakte Angabe nur theoretischer Natur sein.
-Oft ergeben sich durch exakte Angaben Aspekte die der Betroffene nicht gekannt hat.
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Alt 12.09.2013, 10:39   #14
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Saltimbocca
Standard AW: Zwangsumzug - welche Orte sind zumutbar

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Wann?
25.06. - Unsere Bemühungen nachweisen sollen wir bis kommenden Montag.

Zitat:
Wie zu hoch?
370€ sind angesetzt, wir wohnen zu zweit auf 100qm für 660€. Also wie bereits erwähnt unbestreitbar zu hoch. Diese Wohnung bewohnen wir -mit einer längeren Auslandsunterbrechung- seit über 5 Jahren.
Nichts desto trotz erachte ich 370€ für 60qm als unrealistisch. Die Suche der letzten Monate hat gezeigt, dass 420-450€ ein realistischer Wert wären.

Zitat:
Gibt es gesundheitliche Einschränkungen?
Depressionen, seit 2006 oder 2007 nachweisbar.

Zitat:
Hast du die Wohnungssuche bereits betrieben und schriftlich festgehalten?
Ja, habe ich. Seit der Brief kam habe ich die Internetportale und kostenlosen Tageszeitungen durchforstet, habe in kostenlosen Portalen selbst Suchanzeigen aufgegeben.
Hierüber wurde Buch geführt, bzw. bei den Internetportalen habe ich Screenshots gemacht, mit entsprechenden Anmerkungen. Wir stehen auf der Bewerberliste der Stadt für Sozialwohnungen.


*hust* am einfachsten wäre natürlich, wenn wir einfach hergehen würden und
uns trennen und jeweils den halben Wohnraum bewohnen würden - das wäre dann auch angemessen. Ich frage mich nur, ob denen das nicht etwas spanisch vorkommen würde^^
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Alt 12.09.2013, 11:34   #15
HartzVerdient
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Beiträge: 3.913
HartzVerdient Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Zwangsumzug - welche Orte sind zumutbar

Eine grundsätzliche Antwort zu deiner Frage "Zwangsumzug in einen anderen Ort". Das darf natürlich nicht sein, da es gegen geltende Grundrechte verstößt. Mit anderen Worten, niemand darf und kann dich zum verlassen des Ortes zwingen. Kosten senken Ja, Umzug in einen anderen Ort entgegen deinem Wunsch Nein. Ich würde das JC nach einem Wohnkonzept befragen. Wie gedenkt das JC, ihre Bedürftigen preisgerecht im Ort unterzubringen ? Diese Frage müssen sie dir schriftlich beantworten. Ohne Mietkonzept, hättest du etwas zum Kontern in der Hand.
__

"Eines Tages, möglicherweise jedoch nie, werde ich dich um eine kleine Gefälligkeit bitten."
HartzVerdient ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2013, 11:55   #16
Pinkelpaula->Emailproblem
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Beiträge: 439
Pinkelpaula Pinkelpaula
Standard AW: Zwangsumzug - welche Orte sind zumutbar

Um in einen neuen Ort zu ziehen, wo ein anderes Amt für deine Leistungen zuständig wird brauchst du eine Genehmigung.Als Hartz4 Empfänger darf man gar nicht in einen anderen Landkreis ziehen.

Innerhalb des Landkreises kann man umziehen und wird sich auch im gesamten Landkreis umsehen müssen, nehme ich an.Genaues kann ich aber auch nicht sagen.
Pinkelpaula ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2013, 11:58   #17
Hartzeola
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Zitat von EMRK Beitrag anzeigen
Diesen "Quatsch" hat die Redaktion vor kurzem online gestellt.

Erwerbslosen Forum Deutschland - Widersprche zu ALG II nach SGB II
Wäre interessant zu wissen, wieso @Redaktion die Betroffenen in die Irre führt. Hi, was sagt Ihr dazu? Hat jemand von Euch mindestens ein einziges Mal Rechtsbehelf auf Kostensenkungsaufforderung gesehen?

Zitat von Saltimbocca Beitrag anzeigen
Mit der Stellungnahme werden auch einige der Punkte des hier veröffentlichten Widerspruchs mit eingearbeitet.
Nenne das Stellungnahme und auf keinen Fall "Widerspruch" , kann als unzulässig verworfen werden.
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Alt 12.09.2013, 12:19   #18
ZynHH
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Zitat von Hartzeola Beitrag anzeigen
Wäre interessant zu wissen, wieso @Redaktion die Betroffenen in die Irre führt. Hi, was sagt Ihr dazu? Hat jemand von Euch mindestens ein einziges Mal Rechtsbehelf auf Kostensenkungsaufforderung gesehen?
Ist ja schon "etwas" älter... so von April 2006 und im Schreiben wird auf einen Bescheid bezogen....
__

Mahalo
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Alt 12.09.2013, 12:35   #19
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Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Ist ja schon "etwas" älter... so von April 2006 und im Schreiben wird auf einen Bescheid bezogen....
Zitat:
Zitat:
Aus Ihrer Aufforderung lässt sich zwar die Höhe „Ihrer Angemessenheit“ erkennen, jedoch nicht nachprüfen, wie „Ihre Angemessenheit“ errechnet wurde.
Zitat:
Nach § 33 SGB X muss ein Bescheid inhaltlich hinreichend bestimmt sein. Der Verwaltungsakt muss gem. § 35 I SGB X begründet sein.

Genau darum geht es. Eine Aufforderung ist kein VA. Man will sie aber "Bescheid" nennen.



Ausserdem blink auffälig rot und gelb "new"
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Alt 12.09.2013, 16:21   #20
Don Vittorio
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Zitat von Saltimbocca Beitrag anzeigen
Müsste ich in den Nachbarorten -sofern ich dorthin umziehen muss- JEDE Wohnung akzeptieren, auch solche in sozialen Brennpunkten oder in sehr kleinen Gemeinden wo ich ohne PKW nicht mal zum Supermarkt komme?

Ich habe selbst schon ein wenig gegoogelt, aber bisher nichts gefunden und würde mich deshalb sehr über eure Hilfe freuen!

beste Grüsse, Saltimbocca
Die Wohnungsfrage richtet sich nicht nach der Lage sondern alleine nach der Angemessenheit.
Ob Villengegend oder Sozialer Brennpunkt oder am A***h der Welt,das interessiert den Gesetzgeber nicht die Bohne.
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Alt 12.09.2013, 18:11   #21
Atze Knorke
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Zitat von Hartzeola Beitrag anzeigen
Wäre interessant zu wissen, wieso @Redaktion die Betroffenen in die Irre führt. Hi, was sagt Ihr dazu? Hat jemand von Euch mindestens ein einziges Mal Rechtsbehelf auf Kostensenkungsaufforderung gesehen?



Nenne das Stellungnahme und auf keinen Fall "Widerspruch" , kann als unzulässig verworfen werden.
Hallo Hartzeola, an die Forumsrunde,

da stimme ich dir zu, jedoch pflastern unbestimmte Begriffe aber stets existenzbedrohliche den Hartz IV Weg, das "Recht auf Wohnen" einzuklagen.

Der rechtsunkundige Laie im SGB II muss aber schon rechtskundig bewandert sein, um das ALLES "spitzfindig" zu ERKENNEN, so z. B. nicht Widerspruch, sondern Stellungnahme als Titelnennung zu wählen.

Doch dieses Konstrukt "Kostensenkungsaufforderung" ist der Strick um den Hals schlechthin.

Quelle:

Nomos Fachforum zur Existenzsicherung • Thema anzeigen - Kostensenkungsaufforderung
(BSG,Urteil vom 01.06.2010, B 4 AS 78/09 R)

Warnfunktion - Urteile - JuraForum.de

Da nimmt das JC KdU-Kürzungen und willkürliche KdU-Sparberechnungen vor, die weder nachvollziehbar noch zulässig sind!

Der LeBe wird verdammt, sogenannte Wohnungs(such(bemühungen aus dem Existenzminimum vorzufinanzieren, gebenüber dem JC in diesen sechs Monaten nachzuweisen, obwohl und das pfeiffen die Spatzen schon seit langem von den Dächern, KEIN bezahlbarer Wohnraum für Einkommensschwache zur Verfügung steht!

Nach dem jeweiligen abgelaufenen Kostensenkungsaufforderungszeitraum kommt dann nach weiterer Leistungsantragstellung der Leistungsbescheid mit den gekürzten KdU ins Haus geflattert und damit das unendliche Elend!

Das heißt, LeBe wird mit "Zwangsarbeiten" bis Unter-/Oberkante zugedeckt, dieses Wirrwarr selbst noch "engagierte RA" und das ist wie ein Lottogewinn, nicht mehr Herr der KdU-Lage sind, wie soll es bitteschön ein LeBe wuppen?!

DIESES KONSTRUKT WURDE BISHER und WIR GEHEN INS ZEHNTE JAHR VON HARTZ IV NUR IN DIESER FORM ANGEGRIFFEN:

U. a. ein Beitrag dazu von:

http://www.elo-forum.org/kosten-unte...her-sicht.html

(BSG und Wohnrecht)
__

Icke grüß' mal, Atze Knorke

Die Beiträge sind reiner, persönlicher Erfahrungsschatz keine Rechtsberatung.

"Man braucht zwei Jahre, um sprechen zu lernen, fünfzig, um schweigen zu lernen." (Ernest Hemingway)

"Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier." (Mahatma Gandhi)
Atze Knorke ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.09.2013, 08:30   #22
Kikaka
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Zitat:
370€ sind angesetzt, wir wohnen zu zweit auf 100qm für 660€. Also wie bereits erwähnt unbestreitbar zu hoch. Diese Wohnung bewohnen wir -mit einer längeren Auslandsunterbrechung- seit über 5 Jahren.
Nichts desto trotz erachte ich 370€ für 60qm als unrealistisch. Die Suche der letzten Monate hat gezeigt, dass 420-450€ ein realistischer Wert wären.
Abgleich mit WoGG§ 12 Tabelle :

Mietstufe 1 = 352 €
Mietstufe 2= 380 €
Mietstufe 3 = 402 €
§ 12 WoGG - Höchstbeträge für Miete und Belastung
-Nach BSG-Rechtsprechung kommen derzeitig 10% Sicherheitszuschlag zu den Werten Bruttokaltmiete dazu, ohne Heizkosten

Die Mietstufe findest Du hier :

wohngeldantrag.de

660 € Mietkosten incl. Heizkosten ? Dann bitte Bruttokaltmiete ohne Heizkosten benennen
Kikaka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.09.2013, 08:41   #23
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Saltimbocca
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@Kikaka, danke für den Link, demnach stünden uns tatsächlich 402€ zu, da Wohnstufe 3 - damit wäre schon mal deutlich mehr Luft nach oben. Hast Du das entsprechende BSG-Urteil parat?

@Diskussion um Titel:

Ich habe das einfach so gelöst:

Zitat:
Betr.: Kosten der Unterkunft / AZ xxx / Ihr Schreiben vom 25.06.2013

Sehr geehrter Herr pAp,

Sie haben uns in Ihrem Schreiben vom 25.06.2013 dazu aufgefordert unsere Bemühungen über die Senkung der KdU zu dokumentieren – mit diesem Schreiben möchte ich Sie über unsere bisherigen Bemühungen in Kenntnis setzen.
[...]
In diesem Zusammenhang möchte ich auch gleich noch einige weitere Fragen anhängen, die sich bei der Bemühung um eine Senkung der KdU und dem damit verbundenen Umzug aufgetan haben:
[...]
Ich bitte die ausstehenden Fragen zeitnah zu beantworten, damit ich meine Bemühungen bei der Senkung der KdU intensivieren und somit auch die Chancen auf Erfolg deutlich verbessern kann.
lg, Saltimbocca
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Alt 13.09.2013, 09:22   #24
Kikaka
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Zitat:
660 € Mietkosten incl. Heizkosten ? Dann bitte Bruttokaltmiete ohne Heizkosten benennen
-Bitte noch Antwort,dann geht`s weiter
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Alt 13.09.2013, 10:24   #25
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Saltimbocca
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660€ ist die Kaltmiete. Heizkostenvorauszahlung beträgt 200€ monatlich nach dem tollen Winter 2012 - altes Haus, keine Isolierung, niemand der mitheizt.
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Arbeitsweg - Wieviel Stunden sind maximal zumutbar? romeo1222 ALG II 21 03.07.2011 18:32
Telepolis: Welche Jobs zumutbar sind... Die Antwort Archiv - News Diskussionen Tagespresse 5 02.12.2009 19:17
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