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Alt 12.12.2012, 18:35   #26
Indeclinabilis
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Registriert seit: 05.06.2012
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Standard AW: Die Würde des Menschen ist antastbar

Zitat von Pony und Kleid Beitrag anzeigen
Ich nehme an, dass du unser hiesiges Staatsgebilde noch nicht wirklich verstanden hast, daneben auch noch Urteile des BVG ignorierst.

Zum Einen leben wir in einem Sozialstaat, welcher grundgesetzlich verankert ist und eine Ewigkeitsklausel innehält. Der "Staat", ergo seine Bevölkerung und ich meine hiermit auch alle, können nicht nur Sozialleistungen zahlen, sie müssen es. [...]


"Sozial" steht zwar im GG, aber von "monetär" steht da nix.
Gem. GG sind die Sozialleistungen "subsidiärer-Natur", also das"wie", dass obliegt ergo dem Staat.
Darunter fällt auch die Ausgestaltung der "Sozialleistungen", bzw. gehört zu diesem Gestaltungsfreiraum, auch das "wie" & "wann" der möglichen "Sanktionen" inc. deren Höhe, dazu.

Das BVerfG sagt nur, dass ein "Existenz-minimum" bleiben muss, klar, ist ja auch "Sozial"...

Anmerkung.:
& theoretisch wäre ein Umstellen, per Gesetzesänderung, auf "reine" Sachleistungen, durchaus möglich.
__

"Beati monoculi in regione caecorum".

"Zitat aus 300"
Leonidas: "Du hast viele Sklaven, Xerxes, aber wenig Krieger. Es wird nicht lange dauern, bis sie meine Speere mehr fürchten, als Deine Peitschen."
Indeclinabilis ist offline  
Alt 12.12.2012, 18:43   #27
xyz345
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Beiträge: 1.431
xyz345 xyz345 xyz345 xyz345
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Standard AW: Die Würde des Menschen ist antastbar

@lagune: Ist ja "fein", dass du wieder auf "Grilleau" hinweist.
Etliche hier mögen den gar nicht.
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Alt 12.12.2012, 18:58   #28
DieFrettchen
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Standard AW: Die Würde des Menschen ist antastbar

...wobei ich beim lesen dieses seltsamen Treads feststellen mußte, das die eine Hälfte hier, welche soooo auf den solidarischen Staat BVG, GG pochen, im August noch behaupteten es gäbe weder die BRD noch wäre die Verfassung existent....

ja was denn nun???? mal so, mal so?! so jeht dat nich, nich wahr? ...übrigens Lercarior hat recht....psssst

LG von Barbara
 
Alt 12.12.2012, 19:43   #29
ThisIsTheEnd
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Beiträge: 6.027
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Standard AW: Die Würde des Menschen ist antastbar

Nicht vergessen: Würde ist Konjunktiv.
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