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Start > > > > -> Westerwelle will "geistig-politische" Wende erreichen


 

 

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Alt 04.01.2010, 12:21   #51
Seattle
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Standard AW: Westerwelle will "geistig-politische" Wende erreichen

wieso will er eine geistig politische "Wende" erreichen, er wurde doch mehrheitlich für seine Art Politik gewählt, oder etwa nicht? Es gibt jede Menge Menschen die die Abkassierer in den Reihen sehen, die jetzt von Abkassierern reden. Meine ich mal.
 
Alt 06.01.2010, 21:08   #52
Woodruff
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Standard AW: Westerwelle will "geistig-politische" Wende erreichen

Dreikönigstreffen: Westerwelle wettert gegen "anstrengungslose Einkommen" - Nachrichten - DerWesten
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"Klar, wenn du schon auf der Titanic fährst, dann stellst du am besten Hein Blöd ans Steuer!" (Bernd Stromberg)
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Alt 06.01.2010, 22:11   #53
Woodruff
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Woodruff
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Standard AW: Westerwelle will "geistig-politische" Wende erreichen

Zitat:
Seit dem Regierungswechsel erwecken die Liberalen den Eindruck, als gebe es keine Banken, die dem Staat Milliarden abgepresst haben. Sie tun so, als gebe es keinen Rückgang der Wirtschaftsleistung um fünf Prozent; als gebe es keine gewaltigen Konjunkturprogramme, die viel Geld kosten.

Die Krise: Sie passt nicht in die schöne Welt von Freiheit, Minimalstaat und Stufentarif, die sich die Liberalen in der Oppositionszeit zurechtgelegt haben und die sie nun in die Regierungszeit übertragen wollen.

Von daher ist es auch nur konsequent, dass die Liberalen für ihre Steuerreform mit den gleichen Argumenten trommeln wie schon vor zehn Jahren: Man müsse die Leistungsträger entlasten, die Bürger vom Zugriff des Staats befreien, ihnen ihr Geld lassen. Westerwelle und die FDP begehen damit jedoch einen strategischen Fehler.

Die Argumente vom Staat, der sich zurückziehen soll, klingen nämlich hohl in einer Krise, in der der Staat mehr gefragt ist denn je. Sie erscheinen wie aus einer längst vergangenen Zeit, und Westerwelles Spruch von der "geistig-politischen Wende" bestätigt dies nur: [...]

Dabei könnte die Weltwirtschaftskrise den Liberalen Argumente zuhauf liefern, um nun die Steuern zu senken. Sie könnten sich, wie es Finanzminister Wolfgang Schäuble mal getan hat, auf John Maynard Keynes berufen, den großen Ökonomen, der dem Staat bereits in den Dreißigern empfohlen hatte, in Krisenzeiten nicht zu sparen, sondern Geld auszugeben. Der Außenminister Westerwelle könnten darauf verweisen, dass auch andere Staaten, die er besucht, auf diese Weise ihre Wirtschaft ankurbeln.

Allerdings müsste der FDP-Chef Westerwelle auch darauf hinweisen, das die schwarz-gelbe Koalition später, wenn die Wirtschaft sich erholt hat, die Steuern wieder erhöhen muss, um die Schulden zu tilgen. So hat es schon Keynes gefordert. Doch ein Keynes passt nicht in das Weltbild des Liberalen Westerwelle, der an weniger Staat glaubt, nicht aber an den steuernden Staat.
Vollständiger Artikel: FDP - Westerwelles heile Welt - Politik - sueddeutsche.de


Tja, nur leider dürften die Steuersenkungen kaum zu dem versprochenen Wachstum führen:

ZEIT-ONLINE-Lügendetektor: Mit niedrigeren Steuern den Haushalt sanieren | Politik | ZEIT ONLINE

Reform-Reibach-Mythos: Westerwelles verführerisches Steuer-Märchen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft


Das hat sogar Mutti Merkel erkannt:

Zitat:
Merkel räumte ein, dass der Erfolg einer vor allem auf Wirtschaftswachstum setzenden Strategie zur Krisenbewältigung nicht garantiert sei.
Quelle: Nach Kritik - Bundesregierung verteidigt Steuerpläne - Politik - sueddeutsche.de
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"Klar, wenn du schon auf der Titanic fährst, dann stellst du am besten Hein Blöd ans Steuer!" (Bernd Stromberg)
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Alt 06.01.2010, 22:12   #54
Mario Nette
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Standard AW: Westerwelle will "geistig-politische" Wende erreichen

"Es sei falsch zu sagen, der Staat könne alles besser." - so wird's wohl sein. Haben sich ja auch die USA gedacht und dann Blackwater (heute: Xe (Unternehmen) ? Wikipedia) - den Tontaubenschießverein - eingeschaltet.

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Alt 06.01.2010, 22:48   #55
Fortunatus->Emailproblem
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Fortunatus
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Standard AW: Westerwelle will "geistig-politische" Wende erreichen

Klar, "anstrengungslose Einkommen", er meint damit bestimmt Vermögen aus Hedgefonds oder will die Erbschaftssteuer erhöhen, weil der Erbe sich ja oft dafür nicht anstrengen musste. Ach so, die will er entlasten, weil sich irgendwer angestrengt hat, auch durch Ausbeutung von Arbeitern, diese Gelder zu erwirtschaften.
Wenn wir schon bei anstrengungslos sind, WW gehört zu den Leuten, den ich wünschen würde, dass sie selbst mal einen ALG II-Antrag stellen müssen. Die Schikanen der Behörde ertragen und dann in einem 1-Euro-Job einen sinnlosen Schwachsinn zu machen, der als einzigen Zweck nur hat, dass der Maßnahmeträger Reibach macht und man aus der Statistik ist. Aber jeder Bürger kann sich dann darüber erleichtern, dass der Faule Kerl jetzt jeden Tag um Punkt 8 Uhr dort sein muss. Jeden Euro mehrfach umdrehen müssen und überlegen, kann ich mir dieses Stück Wurst wirklich leisten? Wieder einmal eine Zahlung für irgendwas haben, wo man nicht weiß, woher das Geld nehmen. Wirklich, absolut anstrengungslos, das Paradies auf Erden für alle die ja nur nicht arbeiten wollen. Zum Teufel mit dieser Partei der Besserleister!

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"Was ist das für ein Volk! Denken sie auch oder schlurfen sie nur sinnlos über die Erde?" - Franz Kafka - Der Steuermann
Fortunatus ist offline  
Alt 06.01.2010, 22:54   #56
Sancho
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Standard AW: Westerwelle will "geistig-politische" Wende erreichen

Zitat von Fortunatus Beitrag anzeigen
Klar, "anstrengungslose Einkommen", er meint damit bestimmt Vermögen aus Hedgefonds oder will die Erbschaftssteuer erhöhen, weil der Erbe sich ja oft dafür nicht anstrengen musste. Ach so, die will er entlasten, weil sich irgendwer angestrengt hat, auch durch Ausbeutung von Arbeitern, diese Gelder zu erwirtschaften.
Wenn wir schon bei anstrengungslos sind, WW gehört zu den Leuten, den ich wünschen würde, dass sie selbst mal einen ALG II-Antrag stellen müssen. Die Schikanen der Behörde ertragen und dann in einem 1-Euro-Job einen sinnlosen Schwachsinn zu machen, der als einzigen Zweck nur hat, dass der Maßnahmeträger Reibach macht und man aus der Statistik ist. Aber jeder Bürger kann sich dann darüber erleichtern, dass der Faule Kerl jetzt jeden Tag um Punkt 8 Uhr dort sein muss. Jeden Euro mehrfach umdrehen müssen und überlegen, kann ich mir dieses Stück Wurst wirklich leisten? Wieder einmal eine Zahlung für irgendwas haben, wo man nicht weiß, woher das Geld nehmen. Wirklich, absolut anstrengungslos, das Paradies auf Erden für alle die ja nur nicht arbeiten wollen. Zum Teufel mit dieser Partei der Besserleister!



Kannst Du das mal als Pressemitteilung schreiben?

Finde ich gut.
 
Alt 06.01.2010, 23:33   #57
Woodruff
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Standard AW: Westerwelle will "geistig-politische" Wende erreichen

Unabhängig von Haushaltslage: FDP beharrt auf Steuersenkungen | RP ONLINE


Also, eine "geistig-politische" Wende kann ich beim besten Willen nicht erkennen, nur ein konsequentes Weiterso auf dem Weg zu noch mehr Egoismus und Nach-mir-die-Sintflut-Mentalität
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"Klar, wenn du schon auf der Titanic fährst, dann stellst du am besten Hein Blöd ans Steuer!" (Bernd Stromberg)
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Alt 07.01.2010, 09:30   #58
Die Antwort
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Standard AW: Westerwelle will "geistig-politische" Wende erreichen

Westerwelle meinte nicht umsonst, daß für ihn und seine Partei nur wichtig ist, was hinten 'rauskommt...und was das ist, darüber müssen wir wohl kaum reden...
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Alt 07.01.2010, 11:11   #59
Volker
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Standard AW: Westerwelle will "geistig-politische" Wende erreichen

Zitat von Die Antwort Beitrag anzeigen
Westerwelle meinte nicht umsonst, daß für ihn und seine Partei nur wichtig ist, was hinten 'rauskommt...und was das ist, darüber müssen wir wohl kaum reden...
Er meint die "vollkommene geiste-politische Umnachtung".

volker
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Alt 07.01.2010, 12:28   #60
Woodruff
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Standard AW: Westerwelle will "geistig-politische" Wende erreichen

Zitat:
Dreikönigstreffen: „Jetzt regiert die FDP“

Auch beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP gehörte es wieder einmal zu den Eigenheiten der Reden Westerwelles, dass er höchst selten Probleme konkret benennt. Das erspart ihm sie zu analysieren und aus einer gründlichen Auseinandersetzung Lösungen abzuleiten. Seine rhetorische Welt ist die ständige Wiederholung von abgegriffenen Phrasen. Wo ihm seine Ideologie keine Sprüche anbietet, ist er sprachlos. Westerwelle ist eine Marketing-Figur für eine Ideologie, deren Scheitern wir soeben erleben. Das ist das Raffinierte und zugleich Gefährliche. Er redet von einer „geistig-politischen Wende“, dabei trimmt der politische „Leichtmatrose“ (Stoiber) nur die Segel für die Beibehaltung des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Crash-Kurses.
Wolfgang Lieb


Westerwelle geht er in seiner neuen Rolle als Mitglied der Regierung bestenfalls implizit auf die anstehenden Herausforderungen an die deutsche Politik ein. Er spricht weder über die Finanzkrise, noch über die Wirtschaftskrise, noch darüber, wie die Regierung den Haushalt in Ordnung bringen will, das ist für ihn „Gegenwartsfixierung“:

[...]

Westerwelle versucht wie ein Schauspieler, der die immer gleiche Rolle schon seit Jahren spielt, seinem immer gleichen Text bei jedem Auftritt immer wieder neues Leben einzuhauchen. Westerwelle deklamiert in gespreizter Pose über „mehr Freiheit zur Verantwortung“, über die „Mitte“, über die „Lust am Wettbewerb“, über mehr Wachstum, mehr Export, über mehr „Chancen für das Neue“, über „mehr Zukunft wagen“, über eine „neue Haltung“, selbst die Phrase von der Leistung, die sich wieder lohnen müsse, durfte in Stuttgart nicht fehlen.

Das Raffinierte dabei ist, dass er die Regierungszeit von Rot-Grün und der Großen Koalition als ein „Jahrzehnt der bürokratischen Staatswirtschaft“ karikiert, dass er selbst die CDU und die Kanzlerin in eine sozialdemokratische Ecke stellt. Westerwelle tut also so, als sei nicht schon mit der Durchsetzung der Lambsdorff-Agenda unter den 16 Jahren Helmut Kohls und vollends mit der Agenda 2010 Schröders die einschneidendste marktliberale Wende in der Nachkriegsgeschichte vollzogen worden, und zwar mit allen Elementen die nun Westerwelle als seine „geistig-politische Wende“ ankündigt.

Wurde etwa nicht unter dem Schlagwort „Eigenverantwortung“ die gesetzliche Rente ruiniert und die private Eigenvorsorge eingeführt? Wurde nicht etwa mit der Föderalismusreform, aus „Lust am Wettbewerb“ der kooperative Föderalismus zugunsten des wettbewerblichen Gegeneinanders abgeschafft, dessen folgen wir nun im Chaos der Bildungspolitik erfahren müssen? Wurden nicht aus „Lust am Wettbewerb“ die Löhne und die sog. „Lohnnebenkosten“ gedrückt, um unsere Nachbarländer nieder zu konkurrieren? [...]

Man könnte die Aufzählung beliebig fortsetzen und man könnte Westerwelles Rede Punkt für Punkt durchgehen und man würde – wenn man die Verheißungen auf ihre Substanz reduziert - nur feststellen, dass Westerwelle nichts anderes anstrebt, als eine Erhöhung der Dosis der gescheiterten Medikation. Um sich als Wunderheiler aufzuspielen gaukelt er vor, als habe er eine neue Medizin anzubieten. Und das ist das Gefährliche an dieser „geistig-politischen Wende“.

Anders als noch bei Kohls „geistig-moralischer“ Wende, braucht sich Westerwelles „geistig-politische Wende“ nicht einmal den Anschein von Moral zu geben, denn sie kann auch keine für sich in Anspruch nehmen. Denn Westerwelle und seine FDP müssen nicht lügen, um Wortbrüche zu begehen. Sie deuten schon die ursprüngliche Bedeutung der Worte so um, dass sie eine Lüge enthalten. So geht es etwa bei dem Slogan „Arbeit muss sich wieder lohnen“, keineswegs darum dass Arbeit wieder gut be-„lohnt“ wird, sondern ausschließlich darum, dass die Steuern und Abgaben auf den Lohn gesenkt werden.
[...]
Quelle und vollständiger Artikel: NachDenkSeiten - Die kritische Website Dreikönigstreffen: ?Jetzt regiert die FDP?
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Alt 07.01.2010, 13:09   #61
Mario Nette
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Standard AW: Westerwelle will "geistig-politische" Wende erreichen

Hier noch ein paar Eindrücke der Fürsorglichen Dreikönigstreffen Partei: Die FDP schlägt neue Töne an: Mehr Fairness soll Armut verhindern - Südwest Presse Online

*

Die privaten Gerichtsvollzieher der FDP
Geschrieben von Jochen Hoff
Donnerstag, 7. Januar 2010

Das Großkapital, dem die FDP gehört, bzw. das die Richtlinienkompetenz für die FDP hat, ärgert sich schon seit langem über die Schwierigkeiten, die es beim Eintreiben ihrer Forderungen hat. Zwar hat das automatisierte Mahnverfahren die Arbeit der Abzocker schon sehr erleichtert, weil viele Leute falsch, zu spät oder gar nicht reagieren, kommt es zu den abstrusesten Vollstreckungsbescheiden. Dazu kommen noch viele überhaupt nicht zugestellte Mahnbescheide, die einfach so wirksam werden.

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Mario Nette
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Alt 07.01.2010, 15:02   #62
spin
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Standard AW: Westerwelle will "geistig-politische" Wende erreichen

Es geht doch nichts über die L.-träger (wie Guido?), hier ein Aufsatz von Heiner Flassbeck:

NachDenkSeiten - Die kritische Website Die unendliche Leistungsträgerlüge
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Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
Diskussion
„Der Klassenkampf ist ein historischer Fakt, er wird von meiner Klasse, der Klasse der Reichen geführt und wir sind dabei, ihn zu gewinnen“ (Warren Buffet)
spin ist offline  
 

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