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Start > > > > -> Reaktion des SG Nürnberg wegen meinem Bett


 

 

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Alt 07.11.2007, 20:40   #26
hjgraf
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Zitat von waldau Beitrag anzeigen
Ne mein lieber Kölsche Junge

dein erster Beitrag den Du nun zurückziehst ist (leider) nicht so ganz unrichtig gewesen - auch wenn Du meinst jetzt mehr Fakten zu kennen.

Auch wenn Erstausstattung berechtigt ist, dies sagen Urteile ähnlicher Fälle aus, dann heißt es noch lange nicht das hier ein "Gesundheitsbett" in Höhe von 900 Euro von der Arge "gesponsert" worden wäre sondern nur ein Bruchteil für ein "normales" Bett und dann warscheinlich als Pauschale.

Gesundheitlich ist/war hier wohl mehr die Krankenkasse oder die Rentenversicherung (Rehamaßnahmen etc.) zuständig.

Bezüglich der Möglichkeit im bösesten Falle hier die Spende sogar als "Einkommen" anzurechnen ist auch nicht ganz von der Hand zu weisen .....

Aber nur meine Meinung die ich glaube schon DAMALS zu Papier gebracht habe

Das heißt aber nicht das ich das Vorgehen damals und jetzt für richtig halte
Nur zur Info: Die Zuständigkeit der Krankenkasse bzw. Pflegekasse wurde durch die gleiche Richterin bereits entschieden!! Das Verfahren wurde abgebügelt, da auch nach Ansicht der Richterin, DIE KRANKEN- BZW. PFLEGEKASSE NICHT ZUSTÄNDIG SEI! Dies war eine endgültige Entscheidung.
 
Alt 07.11.2007, 20:41   #27
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waldau
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Da man von dem Bett aber nicht runterbeissen kann, brauche ich schon viel Phantasie um das als Einkommen zu sehen, ausserdem ist es eine Dauerleihgabe
.... das wäre der Arge erstmal wurscht - und außerdem geht es hier um ein Bett und nicht um Lebensmittel als Dauerleihgabe (Stichwort geldwerter Vorteil)

Apropo Dauerleihgabe - auch so ein etwas seltsames Geflecht hinsichtlich Spendenaufruf, Spendenabrechnung etc...... des Fördervereines.

Da fällt mir ein (gehört ja eigentlich nicht hierher) - was macht eigentlich die Eintragung als e.V. die ja nun anvisiert vor ein paar Monaten war ??
waldau ist offline  
Alt 07.11.2007, 20:43   #28
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waldau
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Zitat:
Nur zur Info: Die Zuständigkeit der Krankenkasse bzw. Pflegekasse wurde durch die gleiche Richterin bereits entschieden!! Das Verfahren wurde abgebügelt, da auch nach Ansicht der Richterin, DIE KRANKEN- BZW. PFLEGEKASSE NICHT ZUSTÄNDIG SEI! Dies war eine endgültige Entscheidung.
... siehste dies Urteil ist nach meiner Meinung höchst verdächtig an der Schmerzgrenze - denn WER wenn nicht DIE
waldau ist offline  
Alt 07.11.2007, 20:45   #29
hjgraf
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Zitat von waldau Beitrag anzeigen
... siehste dies Urteil ist nach meiner Meinung höchst verdächtig an der Schmerzgrenze - denn WER wenn nicht DIE
Deswegen wundert es mich sehr, weshalb sie dann jetzt in einigen Passagen immer wieder die mögliche Verpflichtung der Krankenkasse einbringt?


Soweit ich mich erinnere, habe es nicht vorliegen, wurde in dieser Entscheidung gegen die Krankenkasse argumentiert, dass dies Bett eben ein Gegenstand des täglichen Lebens sei, also ein normales Wohnmobiliar. Muss mir das noch genauer ansehen. Aber hier widerspricht sich meiner Ansicht nach einiges.
 
Alt 07.11.2007, 20:50   #30
Koelschejong
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Zitat von waldau Beitrag anzeigen
Ne mein lieber Kölsche Junge

dein erster Beitrag den Du nun zurückziehst ist (leider) nicht so ganz unrichtig gewesen - auch wenn Du meinst jetzt mehr Fakten zu kennen.

Auch wenn Erstausstattung berechtigt ist, dies sagen Urteile ähnlicher Fälle aus, dann heißt es noch lange nicht das hier ein "Gesundheitsbett" in Höhe von 900 Euro von der Arge "gesponsert" worden wäre sondern nur ein Bruchteil für ein "normales" Bett und dann warscheinlich als Pauschale.

Gesundheitlich ist/war hier wohl mehr die Krankenkasse oder die Rentenversicherung (Rehamaßnahmen etc.) zuständig.

Bezüglich der Möglichkeit im bösesten Falle hier die Spende sogar als "Einkommen" anzurechnen ist auch nicht ganz von der Hand zu weisen .....

Aber nur meine Meinung die ich glaube schon DAMALS zu Papier gebracht habe

Das heißt aber nicht das ich das Vorgehen damals und jetzt für richtig halte
Ich ziehe hier nicht meine rechtliche "Würdigung" der Aussagen des Gerichts zurück, was mich hier anwidert, ist das Gefühl, dass mit Herrn Graf ziemlich offensichtlich Behördenbillard der übelsten Art gespielt wird. Niemand fühlt sich so recht zuständig, man spielt den Ball, falls überhaupt, immer in die Zuständigkeit eines anderen und auf der Strecke bleibt der Mensch. Vom rechtlichen Standpunkt kann ich den Äußerungen des Gerichts einiges abgewinnen - wobei es natürlich noch hilfreich wäre, den Klageantrag auch zu kennen. Und auch Du hast natürlich Recht - Spezialbett fällt nicht unter Erstausstattung. Und auch der Gedanke der Einkommensanrechnung ist natürlich nicht falsch. Wenn mein Bruder mir ein neues Schlafzimmer kauft, so sähe ich das bei der Einkommensermitlung durchaus als sehr problematisch an. Wenn also das Gericht diese Problematik nicht weiter verfolgt, könnte man das auch als ein gewisses Wohlwollen auslegen - wenn man möchte.
Koelschejong ist offline  
Alt 07.11.2007, 20:51   #31
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Zitat von waldau Beitrag anzeigen
.... das wäre der Arge erstmal wurscht - und außerdem geht es hier um ein Bett und nicht um Lebensmittel als Dauerleihgabe (Stichwort geldwerter Vorteil)

Apropo Dauerleihgabe - auch so ein etwas seltsames Geflecht hinsichtlich Spendenaufruf, Spendenabrechnung etc...... des Fördervereines.

Da fällt mir ein (gehört ja eigentlich nicht hierher) - was macht eigentlich die Eintragung als e.V. die ja nun anvisiert vor ein paar Monaten war ??
Du hast recht, das eine hat mit dem anderen gar nichts zu tun, ich habe jedenfalls mit dem Wort Dauerleihgabe schon gute Erfahrungen gemacht
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 07.11.2007, 20:55   #32
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Zitat von hjgraf Beitrag anzeigen
Deswegen wundert es mich sehr, weshalb sie dann jetzt in einigen Passagen immer wieder die mögliche Verpflichtung der Krankenkasse einbringt?


Soweit ich mich erinnere, habe es nicht vorliegen, wurde in dieser Entscheidung gegen die Krankenkasse argumentiert, dass dies Bett eben ein Gegenstand des täglichen Lebens sei, also ein normales Wohnmobiliar. Muss mir das noch genauer ansehen. Aber hier widerspricht sich meiner Ansicht nach einiges.
... so sehe ich das ja auch - hier wird von den Stellen die "Verantwortung" hin und her geschoben wobei nach meiner Meinung hier die Arge am wenigsten in der Pflicht ist.

Höchstens eben das Bett (Normalausführung) als Erstausstattung und die Kassen oder Rentenversicherung für den gesundheitlichen Mehrbedarf ! !

Aber die Nageln eben immer die Spiegeleier an die Wand ......... einschl. der Richter
waldau ist offline  
Alt 07.11.2007, 21:02   #33
hjgraf
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Habe jetzt mal beide Beschlüsse rausgesucht, Arge und Krankenkasse. Muss mich korrigieren, bei der Krankenkasse war es nicht die gleiche Richterin!

Im Beschluss, im Rahmen des Verfahrens gegen die Krankenkasse, von der ich im übrigen bis heute noch keine Erwiderung vorliegen habe, äußert sich der zuständige Richter:

Zitat:
dass eine Leistungszuständigkeit für Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens nicht gegeben sei.
Die Richterin in diesem aktuellen Beschluss wiederum sieht die Leistungspflicht wenn überhaupt, dann bei der Krankenversicherung, da es ja ein spezielle angefertigtes Bett bei bestehenden Gesundheitsstörungen ist (oder so ähnlich).

Was ist dieses Bett nun?

alltäglicher Gebrauchsgegenstand, vorher nicht vorhanden = Erstausstattung

spezielles Bett bei bestehenden Gesundheitsstörungen = Hilfsmittel

oder wie?

Ne, das raff ich nicht.
 
Alt 07.11.2007, 21:06   #34
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.... für mich ganz einfach

Zitat:
....spezielles Bett bei bestehenden Gesundheitsstörungen = Hilfsmittel
aaaaber damit ist Dir leider nicht geholfen -


evtl. kommt noch eine Überraschung da ja das Verfahren mit der Krankenkasse wie Du schreibst noch nicht abgeschlossen ist
waldau ist offline  
Alt 07.11.2007, 21:08   #35
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Zitat von ofra Beitrag anzeigen
es wird immer mehr klar, wie die lage in diesem lande wirklich ist: der redliche kleine bürger, der stets immer nur bei grün über die straße geht, der hat im ernstfall nirgends eine hilfe oder zuflucht. gerichte werden zu marionetten, politiker waren es ja schon immer.
vielleicht sollte man die vielbeschworene "eigenverantwortung" nun langsam in einem neuen lichte sehen ...
Die "Eigenverantwortung" könnte darin liegen das man mal ganz Spontan........
dieses dreckige Pack davon jagt.
__

Wer in einer Demokratie schläft, der wacht in einer Diktatur auf!
Faustus ist offline  
Alt 07.11.2007, 21:23   #36
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Zitat von hjgraf Beitrag anzeigen
Die Entscheidung des SG Nürnberg bezüglich der einstweiligen Anordnung BETT ist eingetroffen (beantragt 13.02.2007, entschieden 22.10.2007). Dieser Antrag wurde vollumfänglich abgelehnt mit Begründungen, die kurz gesagt bedeuten - was will er denn, so krank wie er tut ist er nicht, also soll er die Exkrement auch aus seiner Regelleistung bezahlen -. Im Übrigen überlegte die ARGE Nürnberg tatsächlich, ob sie mir die Spendensumme nicht als Einkommen anrechnen könne.

Hier ein paar Auszüge der angeführten Begründungen der Richterin:

aus der ARGE Argumentation:
Das diese Richterin nicht alle Tassen im Schrank hat dürfte klar sein.
Mit etwas ähnlichem hatte ich eigentlich gerechnet, denn auch dem Hungerstreiker Rüdiger will man Heizkosten abziehen weil er nur sein Badezimmer Heizt, während das gezahlte Geld angeblich für das ganze Haus
war; das das Allmosen aber noch nicht einmal ausreicht um alleine das Badezimmer warm zu halten ist dabei schon reine Verhöhnung.
Nun müssen Hungerstreiker damit rechnen Rückforderungen auf die
Regelleistung ins Haus zu bekommen.
So wie es aussieht werden Arbeitslose regelrecht dazu provoziert auszurasten....... aber aus Einzelfällen könnte bald eine Lawine werden....
__

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Faustus ist offline  
Alt 07.11.2007, 22:29   #37
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Da man von dem Bett aber nicht runterbeissen kann, brauche ich schon viel Phantasie um das als Einkommen zu sehen, ausserdem ist es eine Dauerleihgabe
So ist es und eine Dauerleihgabe ist nun mal kein Eigentum.
Das Bett gehört den vielen Spendern und hjgraf verwaltet es nur treuhänderisch
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Alt 07.11.2007, 22:40   #38
Martin Behrsing
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so ist es ja nun. Die Rechnung wurde auf uns ausgestellt und wurde von uns bezahlt. Hans Jürgen stellt das nur so lange unter
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Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 07.11.2007, 22:44   #39
angel6364
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
so ist es ja nun. Die Rechnung wurde auf uns ausgestellt und wurde von uns bezahlt. Hans Jürgen stellt das nur so lange unter


Ich kriege mich gleich nicht mehr ein vor Gackern!
Zum Glück verlangt er keine Lagergebühren.

Viele Grüße,
angel
 
Alt 07.11.2007, 22:51   #40
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Zitat von angel6364 Beitrag anzeigen


Ich kriege mich gleich nicht mehr ein vor Gackern!
Zum Glück verlangt er keine Lagergebühren.

Viele Grüße,
angel
Könnte er eigentlich schon,aber das wäre dann definitiv Einkommen...oder nicht?
__

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Alt 07.11.2007, 22:56   #41
angel6364
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Zitat von Silvia V Beitrag anzeigen
Könnte er eigentlich schon,aber das wäre dann definitiv Einkommen...oder nicht?
Naja, unter 100 Euro bleibts doch anrechnungsfrei.

Grins.
Viele Grüße,
angel
 
Alt 08.11.2007, 06:48   #42
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ofra
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Unglücklich

Zitat von sogehtsnich Beitrag anzeigen
bringt nichts mehr, sondern nur noch
aua!
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Ich hätt gern Tee statt Kaffee
ofra ist offline  
Alt 08.11.2007, 06:56   #43
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ofra
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vielleicht wird das nun zum regelfall: wohnungsausstattungen nur noch als dauerleihgabe, unterkunft als dauerleihgabe, ...
hätte da die idee zu einem verleih-büro. wie wär´s denn damit?
ab sofort wird alles verliehen, was von der arge nicht als leistung bewilligt wurde: möbel, hausrat, kinderspielzeug etc...
da tun sich ganz neue möglichkeiten auf ...
statt sachspenden einfach dauerleihgaben.
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Ich hätt gern Tee statt Kaffee
ofra ist offline  
Alt 08.11.2007, 08:40   #44
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Bruno1st
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Da man von dem Bett aber nicht runterbeissen kann, brauche ich schon viel Phantasie um das als Einkommen zu sehen, ausserdem ist es eine Dauerleihgabe
vielleicht vermietet die Richterin tagsüber ihre Betten zuhause und verdient sich damit einige Euros. Dann wäre das Bett sogar Geschäftsinventar.
Für mich ist das nur Abschreckung - das alte Hase und Igel Spielchen und erinnert mich daran, wie mir die Richterin beim Sozialgericht geraten hat, gegen die Krankenkasse zu klagen und die Klage gegen die ARGE zurückzunehmen, weil die ARGE nicht zuständig sei. erst als ich die sofortige Rücknahme abgelehnt habe, rückte sie mit dem Vorschlag heraus, das Verfahren gegen die ARGE ruhen zu lassen. Hätte ich auf den Rat der Justiz vertraut, dann hätte ich nur Nachteile gehabt.
Irgendwann findet man sicher auch bei den Gerichten Anweisungsordner, wie die alles abbügeln sollen - wie in den CallCentern die die Angerufenen auch nur über den Tisch ziehen und belügen.
__

viele grüße bruno (human being uLtd.)
Politik/Bürokratie : Wir machen alles, außer ehrlich!
über € 25.000 Schaden an ALG-II durch meine ARGE und über € 12.000 durch die FM - Großer showdown auf meiner Webseite - Typisch Politiker/Beamter... - ÜBERFÜHRT ! Mal sehen, wie es mit diesem eher christlichen Politiker und Beamten nun weitergeht * Bitte Webseite weitergeben - danke
* "Politik lügt, ARGE betrügt, Bürokratie mordet" * Die Würde des Menschen war unantastbar! vor HartzIV *
Bruno1st ist offline  
Alt 08.11.2007, 10:42   #45
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Ich würde das mit dem Bett so ähnlich sehen wie mit orthopädischen Schuhen. Da muß man ja auch einen Eigenanteil zahlen, etwa soviel wie ein gutes Paar normale Schuhe kostet. Den Rest zahlt die KK. Und in diesem Fall sollte dann die ARGE das übernehmen, was ein normales Bett kostet, aks Erstausstattung. Den Rest dann die Krankenkasse.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist gerade online  
Alt 08.11.2007, 16:37   #46
Tom_
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Hans-Jürgen Graf geht es gesundheitlich wieder deutlich schlechter. Er kann im Moment kaum das Bett verlassen (wenigstens hat er jetzt eins).

Dank der ständigen zu geringen Zahlungen der ARGE (sie schuldet ihm bereits über 1000 Euro), gerät er immer wieder in neue Notlagen. Zahlt er Strom, fehlt es am Essen. Nun will der Kabel-TV Anbieter wieder Geld von ihm. Wenn man die Wahl hat zu hungern oder Rechnungen zu begleichen, wird die Wahl mehr und mehr in Richtung Essen gehen müssen, will man am Ende nicht das Schicksal von Speyer teilen. So rutscht man mehr und mehr in eine Schuldenfalle.

Gesetzwidrig zahlt die ARGE u.a. nicht die vollen Heizkosten. Auch wurde ihm der Mehrbedarf Ernährung gestrichen, weil er sich weigert ein eigengestricktes Formular der ARGE Nürnberg auszufüllen, in dem sein Arzt Angaben machen müßte, die eindeutig der Schweigepflicht unterliegen. Das Formular der BA wird als nicht ausreichend einfach ignoriert.

Man müßte endlich auf die ARGE Nürnberg Druck ausüben, damit sie wenigstens einen Teil des Betrages als Darlehen bis zum Urteil gewährt. Bisher reagiert die ARGE im Stile von "wir machen nix bis zum Urteil". Konsequenzen egal. Und so verursacht sie ständig neue Probleme und Ärger. Ärger, der für Hans-Jürgen tödliche Folgen haben kann. (Schwere Herzerkrankung u.a.)
 
Alt 08.11.2007, 17:10   #47
Rounddancer
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Standard Kabel...

Nun, der Kabelanbieter muß die ortsüblich empfangbaren Programme kostenfrei zur Verfügung stellen. (Hier sind es ARD, ZDF, das regionale dritte Programm, und "Regio-TV")

Heinz
Rounddancer ist offline  
Alt 08.11.2007, 17:15   #48
Tom_
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Hier droht er mit 58 Euro gebührenpflichtiger Abschaltung und weiteren 58 Euro für eine gebührenpflichtige Aktivierung.
 
Alt 08.11.2007, 17:41   #49
darkcloud
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Ist in der Stadt kein DBV-T ( http://de.wikipedia.org/wiki/DVB-T ) verfügbar? Dann könnte man die Kabelgebühren sparen.
darkcloud ist offline  
Alt 08.11.2007, 17:56   #50
Tom_
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Wenn der Kabelanschluß Bestandteil des Mietvertrags ist, dann hilft das leider nichts. Daraus ergibt sich eine Verpflichtung des Mieters den Kabelanschluß "am Leben" zu erhalten.

Es geht im Moment auch nicht um Kabel oder nicht Kabel, das ist nur der aktuelle Fall, sondern darum, daß die Situation unverändert kritisch ist, eher kritischer wird. Was wiederum durch die unvollständigen Zahlungen der ARGE geschieht. Und HJ hat keinerlei Sanktionen. Nein, es werden ihm einfach gesetzwidrig Leistungen nicht bezahlt.

Dadurch ergibt sich immer wieder ein neues Problem. Mal reicht das Geld nicht für Strom, dann kommt Heizungsabrechnung (ARGE pauschaliert gesetzwidrig!) und und und. Geht man davon aus, daß selbst der volle Regelsatz nicht ausreichend ist, wie sieht es erst aus, wenn einem ständig Teile des selben verweigert werden? Es beklagen sich etliche, daß aufgrund der gestiegenen Lebensmittelkosten der Regelsatz für eine gesunde Ernährung nicht reicht. Was aber, wenn man nicht einmal den Regelsatz bekommt und dazu noch das Pech hat u.a. eine Laktoseintoleranz zu haben?
 
 

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