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Start > > > > -> Neue ALG II – Verordnung könnte Bundesregierung in Stolpern bringen


 

 

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Alt 14.12.2007, 13:19   #26
sogehtsnich
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sogehtsnich
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Selbst wenn die Sozialgerichte dagegen halten, die ARGEn machen eh was sie wollen, denen juckt ein Urteil überhaupt nicht!
Und ehe der Gerichtsweg bis zum Verfassungsgericht von 4 Jahren eingehalten wurde, sind tausende von Betroffenen betrogen worden!

Ergo, unter den derzeitigen Umständen ändert sich gar nichts!
__

Wenn das Böse die Dreistigkeit hat, muß das Gute den Mut haben!
sogehtsnich ist offline  
Alt 14.12.2007, 14:00   #27
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Bruno1st
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die arbeiten einfach auf die biologische Endlösung hin - vollständige Vernichtung durch unkontrollierbares Vorgehen der Schergen in der ARGE und anderen Behörden.

Ich habe nach dem verscuhten Eindringen der ARGE in meine Wohnug als Nikoläuse (oder gibt es Nikowanzen?) die Vorladung für Montag 17.12. bekommen. Natürlich wieder ohne Fahrtkostenzusage. Ich habe nach dem Zahnarzt nun erst einmal darauf bestanden, daß mir diese Fahrtkosten heute noch zugesagt werden - doch es ist mühselig, wenn die ARGE immer noch die gleichen Probleme verursacht wie seit Jahren. Lernfähig sind die garantiert nicht. Intelligenz zweifelhaft.

Es bleibt nur übrig durchzuhalten, denn 10% sind immerhin schon sehr viel mehr wie sonst üblich. Machen wir weiter !!!
(es bleibt auch nichts anderes übrig, außer Selbstmord)
__

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über € 25.000 Schaden an ALG-II durch meine ARGE und über € 12.000 durch die FM - Großer showdown auf meiner Webseite - Typisch Politiker/Beamter... - ÜBERFÜHRT ! Mal sehen, wie es mit diesem eher christlichen Politiker und Beamten nun weitergeht * Bitte Webseite weitergeben - danke
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Alt 15.12.2007, 22:04   #28
andine
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Zitat von andine Beitrag anzeigen
Heißt das jetzt, das bei einem Aufenthalt unter 3 Wochen nicht gekürzt wird?
Ich muss mir mal wieder selbst antworten.

Zitat:
Es wird nicht etwa stets angerechnet, sondern nur dann, wenn die Verpflegung den Wert der Zuzahlungsgrenze für nicht chronisch Kranke nach § 62 SGB V übersteigt (= 83,28 €). Da 35 % der RL als Vollverpflegung angesetzt werden, ist der Betrag also ca. nach 3 Wochen Krankenhaus erreicht. Vermutlich wird aber ab dem Zeitpunkt der Anrechnung die Zuzahlung nach dem SGB V von 10,-- € je Tag gleichwohl weiter zu entrichten sein, so dass der logische Zusammenhang für mich nicht auf Anhieb erkennbar ist….
http://foren.duisburg.de/sa_disk/vie...=3672&start=30
 
Alt 16.12.2007, 00:56   #29
Ludwigsburg
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andine: mein SB hat davon aber wohl nichts mitbekommen: an dem 2.Tag wird geldwerter Vorteil gesehen und gekürzt!
 
Alt 16.12.2007, 06:37   #30
Tom_
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Das sieht wohl wirklich jeder SB anders und individuell. Schon seit Jahren klagen Richter darüber, daß die Bundesregierungen mehr und mehr Gummiparagraphen produzieren, für die dann Klarheit über die Gerichte geschaffen werden muß. Geändert hat sich an der Praxis nichts, im Gegenteil.
 
Alt 16.12.2007, 07:42   #31
andine
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Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
andine: mein SB hat davon aber wohl nichts mitbekommen: an dem 2.Tag wird geldwerter Vorteil gesehen und gekürzt!
Das ist auch die neue Regelung.
 
Alt 16.12.2007, 10:32   #32
Ludwigsburg
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Zitat von andine Beitrag anzeigen
Das ist auch die neue Regelung.
ab 01.01.08... nicht ab 01.09.2007!
 
Alt 16.12.2007, 10:34   #33
Ludwigsburg
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Zitat von Tom_ Beitrag anzeigen
Das sieht wohl wirklich jeder SB anders und individuell. Schon seit Jahren klagen Richter darüber, daß die Bundesregierungen mehr und mehr Gummiparagraphen produzieren, für die dann Klarheit über die Gerichte geschaffen werden muß. Geändert hat sich an der Praxis nichts, im Gegenteil.
Da kann ich dir nur Recht geben!

Ich finde es auch ungerecht, daß die, die sich durchsetzen können, mehr haben als die, die es nicht gelernt haben...bei der Grundsicherung dürfte sowas keine Rolle spielen
 
Alt 16.12.2007, 12:22   #34
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Bruno1st
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Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
Da kann ich dir nur Recht geben!

Ich finde es auch ungerecht, daß die, die sich durchsetzen können, mehr haben als die, die es nicht gelernt haben...bei der Grundsicherung dürfte sowas keine Rolle spielen
es gibt auch viele Menschen, die darauf vertrauen, daß es solche Sauereien wie wir sie täglich mitbekommen gar nicht geben darf, weil die Behörden ja für den Bürger da sein müssen.
Doch da ARGEn, Politik, usw. immer mehr das Vertrauen zerstören, züchten die hier die eigene Widerstandsfront - denn wenn das Vertrauen fehlt, dann müssen auch Beweise für alles auf den Tisch.
Ich bringe am besten ein Beispiel : Ich wurde für morgen vorgeladen - zu den Fahrtkosten stand "Unter bestimmten Voraussetzungen können Reisekosten nach erfolgten Gespräch erstattet werden" - doch wie diese Voraussetzungen lauten, wurde nirgendwo erwähnt. Also habe ich um schriftliche Zusage vor dem Termin gebeten, bis Freitag abend 17.00 weil ich ohne diese Zusagen davon ausgehe, daß der Termin gestrichen wurde.
Und so wird man jede kleine Äußerung belegen müssen - dann dürfte langsam das "der SB/FM hat es doch gesagt" aufhören - alles muß dann belegt werden und die Papierindustrie freut sich. Denn dann hält man sich nur an die Papierform und nichts anderes.

Satire ? Ich sehe schon die Massen auf Wahlkampfveranstaltungen vor mir, die skandieren "Beweise, Beweise - eidestattliche Erklärung für dein Geschwätz, persönliche Haftung"
__

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Bruno1st ist offline  
Alt 16.12.2007, 13:52   #35
andine
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Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
ab 01.01.08... nicht ab 01.09.2007!
Und? Das weiß ich doch ...
 
Alt 16.12.2007, 14:03   #36
Liebe Tweety->Emailproblem
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Liebe Tweety
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Zitat von mercator Beitrag anzeigen
Die sind doch oft schon mit ihrer normalen "Kundschaft" überfordert.
Siehe das, was man auf einmal im Briefkasten findet, man bringt Haben und Soll durch einander. Schicken mir zu das sie was von mir haben wollen BA und meinen die Leistungen die ich nie erhalten habe. Manchmal weiß man echt nicht was man Denken soll, denn seit 2 Jahren habe ich Geld zu bekommen. Schrieb noch sie sollen endlich mein Mietkonto ausgleichen dafür habe ich eine Unterschrit geleistet. Da wird noch auf den PC Dinge vermerkt wo die SB selber dumm guckt und sagt weiß nicht was das ist. Man gut das meine SB mich im PC schauen läßt. Da geht ein Brief hin ob man meint das der Bürger zu Dumm zum rechnen ist? Die ihr neues Programm ist auch zum Husten, können doch nicht den übrigen Famienmitglieder den Verdienst einer Person anrechnen? Jo können die gerne machen dann hätte jeder einen Freibetrag aus meiner Selbständigen Tätigkeit von 122,- €. 366,- € könnte man sich ja gefallen lassen löle. Ich lach mich schlapp, denn so wird das auch nicht gerechnet. Da blinkt aber eine Zahl vom Verdienst 200,- € wo man meint man muss sich davon 78,- € einstecken. Wie frech ist das eigentlich? Jeden Monat 78,- € weniger. Anerkennung der Betriebskosten wo ist das? Man arbeitet doch für sich und nicht für andere. Wann ich eine neue Druckerpatrone brauch bestimme ich doch, das ich monatlich mein Telefon und mein Internet brauche bestimme ich. Es hat doch jeder mal Anrufe und muss selber andere anrufen, da braucht man einiges damit das steht. Man bekommt wirklich die Tür nicht mehr zu bei den Frechheiten. Wenn ich meine Betriebskosten noch selber bezahlen muss brauche ich nicht zu arbeiten. Bin mir sicher das Problem haben in der Tat hier auch mehrere. Der Verdienst des 1,- € Jobbes meines Sohns rechnen die auch so dämlich mit an, davon muss er auch noch die Monatskarte bezahlen.
Liebe Tweety ist offline  
Alt 17.12.2007, 13:53   #37
Ulla
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Standard Email an Frau Merkel

Hallo,

habe letzte Woche mal meine Wut in Email Form an entsprechende Stelle geschickt, natürlich wird sie wohl nicht persönlich gelesen werden.

Hier die mail und Antwort:

Sehr geehrte Frau Mueller,

vielen Dank für Ihre E-Mail an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.

Ich darf Ihnen versichern, dass Frau Dr. Merkel großen Wert darauf legt, über die Meinungsäußerungen der Bürger regelmäßig unterrichtet zu werden. Ihre Ausführungen werden daher in die Meinungsbildung der Bundesregierung einfließen.

Leider ist es aber wegen der Vielzahl der an die Bundeskanzlerin gerichteten E-Mails derzeit nicht möglich, Ihnen individuell zu antworten. Ich hoffe, dass Sie dafür Verständnis haben.

Über die Haltung der Bundeskanzlerin sowie der von ihr geführten Bundesregierung können Sie sich auf den Internetseiten der Bundesregierung zu allen Themen der Politik informieren. Ich empfehle Ihnen hierzu die Homepage: Bundeskanzlerin | Startseite .

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Ralf Müller

___________________________
Bürgerservice
Presse- und Informationsamt
der Bundesregierung

___________________________
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__________________________
---- Ursprüngliche Nachricht ----
Von
Gesendet: Samstag, 15. Dezember 2007 10:28:54

>> Email abgeschickt aus dem Bereich: "Bundeskanzlerin, Deutsch" 15. Dezember 2007 um 11:28 Uhr
>>
>> Absender der E-Mail:
>>
>>
>>
>>
>> Betreff: Hartz4 - Kürzung bei Krankenhaus-/Rehaaufenthalt
>>
>> Nachrichteninhalt:
>> Sehr geehrte Bundeskanzlerin,
>>
>> da ich gestern in den Nachrichten über die neue ArbeitlosengeldII-
>> Verordnung erfahren habe, möchte ich meinem Entsetzen hier
>> Ausdruck verleihen. Ich bin dermassen empört und auch wütend, besonders
>> da ich im Frühjahr selbst eine vom Jobcenter veranlasste Kürzung
>> wegen Krankenhausaufenthaltes selbst mit der Leistungsabteilung bzw.Widerspruchsstelle ausgefochten habe, mit Kürzung
>> wäre ich nicht in der
>> Lage gewesen, den notwendigen von der Ärztin verordneten medizinischen Aufenthalt im Krankenhaus anzutreten.
>>
>> Ich beziehe leider auch schon länger Hartz4 und trotz intensiver
>> Bewerbung war ich in der Jobsuche nicht erfolgreich.
>>
>> Die letzten Jahre waren durch ständige unausgegorene Gesetze bzw.
>> nicht vorhandene oder einheitliche Verordnungen oder Anweisungen bezüglich ALGII ein ständiger Existenzkampf, wie für viele in dieser
>> misslichen Lage. Hartz4 auf Dauer ist mehr als gesundheitsschädigend, von dem fehlenden Geld für
>> Nahrungsmittel und die notwendigsten Dinge ganz abgesehen.
>>
>> Ich habe vielfältige Erfahrung mit den teilweise wirklich unwissenden
>> Sachbearbeitern des Job Centers, wo mittlerweile die einfachste Frage in dreistündige Odyseen quer durch das JobCenters ausarten, keiner weiss Bescheid, keiner ist zuständig etc. Nach wirklich geschlagenen 3 Stunden verlässt man die Behörde und hat
>> immer noch keine Antwort auf eine wirkliche einfache Frage.
>> Nach hartnäckigen Nachhaken und nicht locker lassen konnte meine Sache dann geklärt werden.
>>
>> Ich konnte viele meiner Anliegen bei hartnäckigen stundenlangen
>> Besuchen im Job Center selbst durchsetzen, ohne das Sozialgericht bemühen zu müssen, teilweise dauerten diese
>> "Aktionen" aber Wochen, waren mehr als nerven- und kräftezehrend.
>>
>> Besonders in den letzten Wochen, nach neuerdings fast ständigen Wechsel der Sachbearbeiter in der Leistungabteilung
>> erscheint es mir, dass in dem örtlichen Jobcenter nur noch Verwirrung herrscht.
>>
>> Auch musste ich immer wieder feststellen, dass die Standardantwort der Sachbearbeiter bei jeglichen Fragen ist: Ich weiss es nicht. Dank
>> kompetenter vorhergehender Beratung des hiesigen Arbeitlosenzentrums und entsprechenden sehr informativen Internetforen, konnte ich gut informiert und vorbereitet zu
>> den jeweiligen Sachbearbeitern des Job Centers gehen.
>>
>> Mir muss sich dennoch immer wieder die Frage stellen, warum hat das hiesige Arbeitslosenzentrum bzw. Internetforen mehr Ahnung als die Sachbearbeiter des Job Centers???
>>
>> Nun ist vorgesehen, zum 01.01.08 eine 35 % Kürzung des ALGII bei
>> längeren Krankenhausaufenthalt bzw. Reha vom Bundestag zu verordnen. Ich empfinde das als Hartz 4 Empfängerin als einen weiteren Schlag ins Gesicht. Entgegen der allgemeinen Ansicht, dass wir alle faule Schmarotzer sind, stehe ich jeden Tag um 7 Uhr auf,
>> bemühe mich redlich um Jobs, sehe nicht verlottert aus noch trinke, rauche ich noch schaufele ich mir die Kohlenhydrate pfundweise hinein, wie ein Politiker neulich behauptete.
>>
>> Ich finde diese 35% Kürzung des Geldes für ALGII eine Ungeheuerlichkeit, die gegen jede Menschenwürde ist. Auch ALGII Bezieher müssen 10 Euro Krankenhaustagegeld zahlen, natürlich bis zu einer Grenze von 82 Euro, aber immerhin.
>>
>> Auch anfallender Mehrbedarf müsste auf Darlehensbasis dann von den verbleibenden Geld abgestottert werden, Mehrbedarf, der für den
>> Krankenhausaufenthalt bzw. Reha anfällt.
>>
>> Laufende Kosten zuhause werden auch nicht berücksichtigt.
>>
>> Ich finde diese Verordnung so was von menschenverachtend, auf der einen Seite wird der Aufschwung in alle Höhen gepriesen und von dem bisschen ALGII soll auch noch gekürzt werden. Dann beklagen sich die Politiker sie würden zuwenig Geld bekommen.
>>
>> Vorallem finde es sehr schlimm, dass alle Hartz4 Empfänger in der
>> Öffentlichkeit als verlotterte, faule Personen dargestellt werden und ich selbst auch im privaten Kreis immer wieder mit Vorurteilen etc.
>> konfrontiert werde, weil man es ja so im Fernsehen und in den Medien gehört bzw. gesehen hat.
>>
>> Dass die ständigen Kämpfe bei dem Job Center nicht nur zeitraubend,
>> sondern auch im höchsten Grade gesundheitschädigend sind, da sie nicht nur an den Nerven zerren, empfinde ich von Jahr zu Jahr immer
>> schlimmer, vorallem die fehlende Perspektivlosigkeit ist sehr schlimm. Dieser tagtägliche Überlebenskampf lässt einen in einen Strudel von
>> Nervenzusammenbrüchen und Dpressionen geraten, wozu dann natürlich medizinische Hilfe, in welcher Form auch immer nötig wird. Nur wie soll man gesunden, wenn einem dann noch 35 % gekürzt werden.
>>
>> Diese oben erwähnte neueste Verordnung veranlasst mich aber nun, mich an öffentliche Stellen zu wenden, da ich sie unerträglich finde.
>>
>> Der viel gepriesene Aufschwung, wo ist er? Geld für Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt ist nicht da, Geld für ein paar Schuhe oder andere dringend notwendige Reparaturen in der Wohnung ist auch nicht drin. Ansparen war leider nicht aus diversen Gründen
>> möglich, da der die in dem Regelsatz enthaltenen vorgesehen Beträge leider in keinster Weise der Realität entsprechen.
>>
>> Frohe Weihnacht und ein gutes neues Jahr, es bleibt zu hoffen, dass man 2008 nicht ins Krankenhaus muss, denn man kann es sich als Hartz4 Bezieherin nicht leisten. Wie weit sollen denn diese Verordnungen noch gehen, mit Menschenwürde hat das nichts mehr
>> zu tun.
>>
>> Ich würde mich freuen, wenn ich von Ihnen eine zeitnahe Rückmeldung
>> bekommen würde.
>>
>> Mit freundlichen Grüßen
>>
>>
>>
Ulla ist offline  
Alt 17.12.2007, 14:20   #38
Fleet
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Cool Das könnte eine Antwort sein

Zitat:
Über die Haltung der Bundeskanzlerin sowie der von ihr geführten Bundesregierung können Sie sich auf den Internetseiten der Bundesregierung zu allen Themen der Politik informieren. Ich empfehle Ihnen hierzu die Homepage: www.bundeskanzlerin.de .
Sehr geehrte Frau Ulla xxxxx,


kurz und bündig können wir Ihnen dazu antworten.
Es ist alles so gewollt.

Wir scheren uns einen Dreck um die Anliegen der einfachen Bürger,
schließlich ist der Wert des Humankapitals gleich Null.
Oder würden Sie an unserer Stelle noch in Dinge investieren, die man nicht braucht oder die Sie loswerden wollen?

Also halten Sie den Ball mal was flacher und wiegeln die betroffene Schicht nicht auf - wir könnten sonst auch deutlicher dagegen vorgehen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Känzlerrin

Frau Merkt(nichts)
 
Alt 17.12.2007, 14:25   #39
Ulla
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Standard So, das Fernsehen hat auch was gekriegt....

Hier die Antwort vom Fernsehen...


From: Zuschauerredaktion <mail@annewill.de>
To: xxxx
Sent: Monday, December 17, 2007 11:38:43 AM
Subject: Re: Mein Vorschlag für die Sendung ANNE WILL

Sehr geehrte Frau Müller,

haben Sie vielen Dank für Ihre mail und das Interesse an der Sendung
ANNE WILL.


Ihren Themenvorschlag werden wir gerne in der nächsten Redaktionssitzung
diskutieren.

Herzliche Grüße aus der ANNE WILL Zuschauerredaktion


formular@ndr.de schrieb
Ulla ist offline  
Alt 17.12.2007, 14:27   #40
Ludwigsburg
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Zitat von andine Beitrag anzeigen
Und? Das weiß ich doch ...
Was woltest du mir denn sonst sagen? Ich verstehe nicht, warum du mich auf diew neue Regelung hinweist, wenn ich was von vor Monaten mitteile.
 
Alt 17.12.2007, 14:32   #41
Ludwigsburg
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Zitat von Fleet Beitrag anzeigen
Sehr geehrte Frau Ulla xxxxx,


kurz und bündig können wir Ihnen dazu antworten.
Es ist alles so gewollt.

Wir scheren uns einen Dreck um die Anliegen der einfachen Bürger,
schließlich ist der Wert des Humankapitals gleich Null.
Oder würden Sie an unserer Stelle noch in Dinge investieren, die man nicht braucht oder die Sie loswerden wollen?

Also halten Sie den Ball mal was flacher und wiegeln die betroffene Schicht nicht auf - wir könnten sonst auch deutlicher dagegen vorgehen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Känzlerrin

Frau Merkt(nichts)
Solltest du mal an die Merkel schicken: so 'ne Antwort, die hätte wenigstens was
 
Alt 17.12.2007, 21:07   #42
detlef_mue->Emailproblem
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detlef_mue
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Zitat von Tom_ Beitrag anzeigen
Mir geht es genauso, nur, daß ich mich von den Kämpfen inzwischen gar nicht mehr erhole. Nach jedem Kampf geht es mir dauerhaft schlechter. Es ist bereits abzusehen, wann ich einfach nicht mehr kämpfen kann, ob ich im Recht bin oder nicht.
Die Auswirkungen der Waffe Hartz IV - sorry, anders kann ich dieses Ungetüm nicht nennen. Genau diese Wirkung ist beabsichtigt ... und leider geht die Rechnung nur allzu oft auf.

Den Begriff, der mir in Zusammenhang mit den Entscheidern jetzt einfällt schreib mal nicht. Würde eh die Zensor-Automatik des Forums löschen.
Falls sowas hier vorhanden ist ......
__

Gruß Detlef Müller, Minden
detlef_mue ist offline  
 

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