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Start > > > > -> Mutter und Kind womöglich durch Hartz IV-Sanktionen gestorben?


 

 

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Alt 08.08.2011, 10:36   #76
Patenbrigade
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Standard AW: Mutter und Kind wohlmöglich durch Hartz IV-Sanktionen gestorben?

Zitat von doppelhexe Beitrag anzeigen
sorry, aber deeeen zusammenhang versteh ich nun gaarnicht... in der ddr ist niemand verhungert... da gabs nämlich sowas wie zwangsfürsorge...

und ob die stasi heute in der arge sitzt wäre zu beweisen...

versteh nicht, das sowas 22 jahre nach der wende immer wieder zum thema gemacht wird, obwohl es nichts mit der aktuellen sache zu tun hat.
Parallelen zwischen der Arbeit der damaligen Stasileute und der heutigen SBs gibt es schon. Auch wenn man die für die Betroffenen daraus folgenden Kosequenzen nicht vergleichen kann.
Verhungert oder erfroren sind aber mehr als genug damals.
Im Extremwinter 1979 sind allein in meiner Straße mit 20 Mietshäusern drei ältere Menschen, eine davon in meinem Haus, verhungert/erfroren. Unter 20 Grad minus, jeweils keine Kohlen im Keller, der Kühlschrank vollkommen leer, aber natürlich sind alle eines natürlichen Todes gestorben.
Erfrorene und verhungerte gab es ja nur im Westen.

Aufgerüttelt hatte das damals aber alle im Haus. Die "restlichen" älteren brauchten im Winter keine Kohlen mehr aus dem Keller zu holen. Das machten wir. Nachzulesen ist das sogar in meiner Stasiakte.
Ältere Menschen waren damals auf die Solidarität der Hausbewohner angewiesen. Auf einen Altersheimplatz musste man jahrzehnte warten. Der Staat interessierte sich nicht. Ältere Rentner waren nicht produktiv, kosteten nur Geld und konnten deshalb nicht den Sozialismus aufbauen. Deshalb durfen sie problemlos in den Westen ausreisen. Das war prima für den Aufbau des Sozialismus. Ausgereiste Rentner verloren nämlich komplett ihre DDR Rente.

Vergessene Menschen gibt es in jedem System.
 
Alt 08.08.2011, 15:43   #77
Reiner Zufall
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Standard AW: Mutter und Kind wohlmöglich durch Hartz IV-Sanktionen gestorben?

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
und dann?
Was........... und dann?

Sarkasmus:

Dann klopfen sich die Außendienstler beruhigt auf die Schulter, wenn es gut gegangen ist........ aha, schnauf, der Delinquent lebt noch u. ist noch nicht sooo stark abgeklappert. Nach unseren profunden medizinischen Kenntnissen als SB hält er noch locker 2-3 Wochen Fasten durch.

 
Alt 08.08.2011, 16:25   #78
Souverän
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Standard AW: Mutter und Kind womöglich durch Hartz IV-Sanktionen gestorben?

Es fallen mir da einige Fragen ein, die zu klären sind:

Warum wurde das "auffällige Verhalten" im Mai nicht als Hilfeschrei der Mutter interpretiert?
Inwiefern hat sich die Mutter "sehr unkooperativ verhalten"?
Warum wurde das "Familiengericht eingeschaltet und ein (später) Termin für Ende Juli angesetzt"?
Hatte die Mutter (berechtigte?) Angst, ihr solle das Kind weggenommen werden?
Welche Hilfe, welche Ansprechpartner wurden ihr angeboten?
Warum wurde die Leistung des JC eingestellt?
War das Jugendamt darüber informiert, wenn nicht, warum?

Was kann ein kaputtgesparter Sozialstaat überhaupt noch leisten, so etwas zu verhindern?
Was können wir tun, um ähnliche Verbrechen zu verhindern?
Was tun gegen die Vereinzelung? Nachbarschaftshilfe?

Dieses Forum wird ja leider von den wenigsten Erwerbslosen wahrgenommen...

Sie fordern Respekt? So etwas darf einfach nicht passieren!
 
Alt 08.08.2011, 16:48   #79
spin
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Standard AW: Mutter und Kind womöglich durch Hartz IV-Sanktionen gestorben?

Zitat von Souverän Beitrag anzeigen
Was kann ein kaputtgesparter Sozialstaat überhaupt noch leisten, so etwas zu verhindern?
Was können wir tun, um ähnliche Verbrechen zu verhindern?
Es liegt an uns. Wir versagen. Grundrechte werden missachtet und wir nehmen es hin.

Mit Verlaub gesagt, das tut auch dieses Forum.
__

Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
Diskussion
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Alt 08.08.2011, 16:50   #80
hartz5
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Standard AW: Mutter und Kind womöglich durch Hartz IV-Sanktionen gestorben?

Zitat von spin Beitrag anzeigen
Mit Verlaub gesagt, das tut auch dieses Forum.
Inwiefern ?
__



Der menschliche Horizont ist der Abstand zwischen Kopf und Brett









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Alt 08.08.2011, 16:57   #81
Reiner Zufall
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Standard AW: Mutter und Kind womöglich durch Hartz IV-Sanktionen gestorben?

Zitat von Souverän Beitrag anzeigen
Was kann ein kaputtgesparter Sozialstaat überhaupt noch leisten, so etwas zu verhindern?
Er könnte einen kleinen Bruchteil des Geldes, das er für Kriegseinsätze u. Kapitalverbrecher ausgibt, im Bereich Soziales u. Bildung ausgeben, wo es gut angelegt wäre.

Er könnte sich mehr Einnahmen verschaffen, indem er die unsäglichen Steuergeschenke an Superreiche wieder kippt.
 
Alt 08.08.2011, 17:37   #82
hope40
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Standard AW: Mutter und Kind wohlmöglich durch Hartz IV-Sanktionen gestorben?

Zitat von spin Beitrag anzeigen
Sollte sich sich herausstellen, dass Sanktionen die Ursache waren, wäre m. E. die Bundesregierung die Straftäterin. Sie hat die Möglichkeiten nicht nur nicht beseitigt, sondern sie sogar wider besserem Wissens verschärft.

M. E. sind sie nicht nicht nur rhetorisch Verbrecher, sondern konkret.

gut, das zu wissen ..und weiter ???????????

welche konkrete konsequenz folgt der erkenntnis ???????????????

werden nun die diäten sanktioniert oder kriegt angie nur noch gutscheine für "mucke**** "??
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Alt 08.08.2011, 18:24   #83
teddybear
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Standard AW: Mutter und Kind wohlmöglich durch Hartz IV-Sanktionen gestorben?

Zitat von Arndt Wiesner Beitrag anzeigen
Als Saarländer habe ich die beiden Artikel auch mal in den Online-Nachrichten der Saarbrücker Zeitung untergebracht, die hierüber überhaupt nicht berichtet hat!!!!

Im Saarland hat man von diesem Fall in der Öffentlichkeit überhaupt nichts gehört !!!!
Es gibt ja auch „Wichtigeres“! Zum Beispiel die langweilige Börse von morgens bis Mitternacht! Kann aber auch sein, dass das deutschlandweit etwa 50 Leute ganz anders sehen! Nachrichten sind halt nicht für die politisch Interessierten gemacht (könnten ja schlau werden), sondern nur für Gehirnamputierte Katzenberg-Fanatiker oder Zuschauer die sich halt gern auch noch die 300 RTL Sendung einer ultimativen Chartshow reinziehen wollen! Halt Verblödungspresse / TV ohne Initative für eine objektive Berichterstattung! Die Jornalisten hier zu Lande kennen doch auch nur noch die Copy - Paste Funktion! Bringt es kein anderer, dann bringen wir das eben auch nicht!
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Alt 08.08.2011, 18:43   #84
Arndt Wiesner
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Standard AW: Mutter und Kind womöglich durch Hartz IV-Sanktionen gestorben?

Linke wollen den Tod einer Mutter und ihres Sohnes aufklären

Die Fraktion der Linken in der Saarbrücker Regionalversammlung hat eine Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses beantragt, um den kürzlichen Tod einer Brasilianerin und ihres kleinen Kindes aufzuklären.




Saarbrücken. Die Fraktion der Linken in der Regionalversammlung hat eine Sondersitzung des Regionalverbands-Jugendhilfeausschusses beantragt, „um die Hintergründe und Umstände um den tragischen Tod einer 36-jährigen Brasilianerin und ihres kleinen Kindes zu klären“.

Mitte Juni hat die Polizei in einer Wohnung in Burbach die stark verwesten Leichen einer 36-jährigen Brasilianerin und ihres zwei Jahre alten Sohnes gefunden. Nachbarn hatten wegen des strengen Geruchs die Beamten alarmiert. Gerichtsmediziner sahen nach der Obduktion Anhaltspunkte dafür, dass das Kind möglicherweise verhungerte (die SZ berichtete).



hier nachzulesen: Linke wollen den Tod einer Mutter und ihres Sohnes aufklären



Na die Saarbrücker Zeitung ist nun wenigstens aufgewacht. Vielleicht nützt es doch ein klein wenig, wenn man sich mal vernünftig aber etwas lautstark äußert und diverse Mails verschickt.
 
Alt 09.08.2011, 07:43   #85
spin
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Standard AW: Mutter und Kind wohlmöglich durch Hartz IV-Sanktionen gestorben?

Zitat von hope40 Beitrag anzeigen
gut, das zu wissen ..und weiter ???????????
welche konkrete konsequenz folgt der erkenntnis ???????????????
Es tut sich einiges und einiges ist in Vorbereitung. Nicht unbeachtlich ist dies (nachdem ich eine Mail an Oskar und den Landesgeschäftsführer gerichtet hatte): DIE LINKE. Landesverband Saarland: BVerG_ALGII
Dass Sanktionen gegen das Grundgesetz verstoßen, ist im Saarland klar.
Ich hoffe, das vor allen Dingen jetzt Oskar in aller Schärfe reagiert. Wie ich schon des öfteren gesagt habe, die Linken agitieren angesichts eklatanter (grundgesetzwidriger!) Menschenrechtsverletzungen viel zu schwach.

Oskar werde ich nochmals anschreiben.

Es fehlt die effektive Gegenagitation. Das betrifft auch dies Forum. Die Möglichkeiten bleiben ungenutzt. Das ist meine Mahnung an Martin!
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Alt 09.08.2011, 07:49   #86
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Standard AW: Mutter und Kind wohlmöglich durch Hartz IV-Sanktionen gestorben?

Zitat von spin Beitrag anzeigen
Dass Sanktionen gegen das Grundgesetz verstoßen, ist im Saarland klar.
In BW leider nicht - und dem Bundesverfassungsgericht ? Es hatte jemand gepostet daß eine Verfassungsbeschwerde abgewiesen wurde.
gast_ ist offline  
Alt 09.08.2011, 07:51   #87
spin
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Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
In BW leider nicht - und dem Bundesverfassungsgericht ? Es hatte jemand gepostet daß eine Verfassungsbeschwerde abgewiesen wurde.
Da ging es zwar um Sanktionen, der primäre Grund der Klage war jedoch die unfaire Behandlung einer Klage im allgemeinen. Umfassend kann ich mir das aber erst am Wochenende ansehen.
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Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
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Alt 09.08.2011, 08:12   #88
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Zitat von spin Beitrag anzeigen
Es tut sich einiges und einiges ist in Vorbereitung. Nicht unbeachtlich ist dies (nachdem ich eine Mail an Oskar und den Landesgeschäftsführer gerichtet hatte): DIE LINKE. Landesverband Saarland: BVerG_ALGII

http://www.dielinke-saar.de/fileadmi...VerG_ALGII.pdf

Kann ich zur Lektüre empfehlen

Übrigens sollte man auch folgendes Urteil zum Thema Sanktionen kennen:

Zitat:
L 7 AS 1446/09 B ER

Zitat:
Es ist verwunderlich, wenn der Antragsgegner hervorhebt, dass im Eilverfahren eine Kürzung von Grundsicherungsleistungen um 20 % bis zur Durchführung des Hauptsacheverfahrens anerkannt sei. Denn dies entspricht nicht der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen. Der erkennende Senat hat mehrfach hervorgehoben, dass es sich auch bei niedrigeren Beträgen, als sie in diesem Verfahren streitig sind, nicht mehr um Bagatellbeträge handelt. Diese Bewertung gebietet bereits der Charakter von Grundsicherungsleistungen als Sicherung des unbedingt notwendigen sozio-kulturellen Existenzminimums. Der verweigerte Rechtsschutz wird nicht dadurch plausibler und erträglicher, wenn - wie vorliegend das SG im aufgehobenen Beschluss festgestellt hat - dem Antragsteller zugemutet wird, nicht an einer bestimmten Zahl von Tagen pro Monat nichts zu essen oder zu trinken, sondern an jedem Tag im Monat 10 % weniger zu essen und zu trinken. Spätestens seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 (1 BvL 1/09, 3/09 und 4/09; Pressemitteilung Nr 5/10) wird dieser Begründung endgültig der Boden entzogen, zudem das SG dem Antragsteller nicht offenbart hat, wie er nach Durchführung des Hauptsacheverfahrens die ihm täglich für sechs Monate vorenthaltenen 10 % an Essen und Trinken existenzsichernd nachholen soll. Artikel 1 Grundgesetz gewährleistet ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Das bedeutet nicht nur die Sicherung der physischen Existenz, sondern auch ein Mindestmaß an Teilhabe an gesellschaftlichem, kulturellem und politischem Leben. Dieses Grundrecht ist dem Grunde nach unverfügbar und muss vom Grundsicherungsträger und notfalls durch die Rechtsschutz gewährenden Instanzen eingelöst werden. Daran hat sich das SG nicht gehalten.
Regelsatzkämpfer ist offline  
Alt 09.08.2011, 08:19   #89
hope40
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Es tut sich einiges und einiges ist in Vorbereitung. Nicht unbeachtlich ist dies (nachdem ich eine Mail an Oskar und den Landesgeschäftsführer gerichtet hatte): DIE LINKE. Landesverband Saarland: BVerG_ALGII
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Ich hoffe, das vor allen Dingen jetzt Oskar in aller Schärfe reagiert. Wie ich schon des öfteren gesagt habe, die Linken agitieren angesichts eklatanter (grundgesetzwidriger!) Menschenrechtsverletzungen viel zu schwach.

Oskar werde ich nochmals anschreiben.

Es fehlt die effektive Gegenagitation. Das betrifft auch dies Forum. Die Möglichkeiten bleiben ungenutzt. Das ist meine Mahnung an Martin!

aha..also, kurz /bündig :keine greifbare konsequenz aus dem geschehen (und ich denke , es gab auch vorher mehr wie genug solcher vorfälle , wo betroffene auf grund von sanktionen gesundheitlichen schaden bis zum tode nahmen )

"Es fehlt die effektive Gegenagitation"

ich bitte um aufklärung :was bitte ist eine effektive gegenagitation ?

naja, in meiner bescheidenen denkweise :100%sanktion =entzug aller lebensgrundlagen =(wenn einer keinerlei hilfe hat, oder sich nicht helfen kann, krank ist )TOD

ich weiss nicht , ob man zu dieser schlussfolgerung ein studium braucht ..aber, da unsere "volksvertreter "alle studierte menschen sind , gehe ich davon aus, das sie diese erkenntnis nachvollziehen können ?

ne "gegenagitaion "ist für mich , einen gegenbeweis antreten ...naja, vielleicht sollte man die opfer vorm /im bundestag aufbahren ..für jeder mann zum ansehen ????????

die sehen ggf. dann so aus :

‪Dokumentation über KZ-Photographen‬‏ - YouTube
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Alt 09.08.2011, 08:40   #90
spin
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Standard AW: Mutter und Kind womöglich durch Hartz IV-Sanktionen gestorben?

Gegenagitation ist zum Beispiel, wenn ein maßgeblicher Politiker Selbstmorde durch Hartz-IV oder Ähnliches als Systemmorde bezeichnet. Wenn ich mich bei meinen Plänen etwas diffus äußere, dann hat das seinen Grund. Die Mörder lauschen mit.
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Alt 09.08.2011, 08:56   #91
Fairina
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Standard AW: Mutter und Kind womöglich durch Hartz IV-Sanktionen gestorben?

Spin, ganz ehrlich? Glaubst du allen Ernstes, das Oskar hilft. Der hat nicht mehr viel zu sagen, genauso wie Gysi. Der Rest der Linken hat längst erkannt wo die Fleischtöpfe und Brotkörbe hängen. Guck dir doch Berlin an wo sie mit regieren.
__

Es gibt keine Unterhaltspflicht, kein Unterhaltsrecht, keine Auskunftspflicht (nur als Zeuge vor Gericht), kein Auskunftsrecht für 2 nicht miteinander verheirateten oder verwandte Personen die kein gemeinsames Kind unter 3 Jahren haben.
Fairina ist offline  
Alt 09.08.2011, 09:06   #92
spin
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Spin, ganz ehrlich? Glaubst du allen Ernstes, das Oskar hilft. Der hat nicht mehr viel zu sagen, genauso wie Gysi. Der Rest der Linken hat längst erkannt wo die Fleischtöpfe und Brotkörbe hängen. Guck dir doch Berlin an wo sie mit regieren.
Soll man etwa gleich die Flinte in's Korn werfen und zusehen, wie die Geldelite diesen Planeten versklavt?
Nein Danke! Man muss es tun und wenn es nicht klappt, dann anderswie.
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Alt 09.08.2011, 09:07   #93
hope40
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Zitat von spin Beitrag anzeigen
Gegenagitation ist zum Beispiel, wenn ein maßgeblicher Politiker Selbstmorde durch Hartz-IV oder Ähnliches als Systemmorde bezeichnet. Wenn ich mich bei meinen Plänen etwas diffus äußere, dann hat das seinen Grund. Die Mörder lauschen mit.

lieber spin ..naja, ich meine , mich interessieren pläne immer aber, in diesem rahmen ....

also, entschuldige bitte :

aber, das das systemmorde sind..naja, also, ich denke, das wissen die, dies "verzapft "haben schon lange und ich gehe davon aus, das solche opfer als "kollateralschaden "abschreckende beispiele "durchaus eingerechnet sind, samt dem psychologischen effekt , den das bekanntwerden auslöst (so nach dem motto "hätte sie gemacht, was von ihr verlangt wird..na, dann hätte sies doch gut gehabt )

also, so richtig vermag ich deiner argumentation nicht zu folgen ..ok , da erzählt ein "massgeblicher "(lafontaine ist massgeblich ????naja, er ist ein "aussenseiter "und so wird er auch behandelt und wahr genommen-leider )was von systemmorden und...???????????
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Alt 09.08.2011, 09:14   #94
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Zitat von hope40 Beitrag anzeigen

ne "gegenagitaion "ist für mich , einen gegenbeweis antreten ...naja, vielleicht sollte man die opfer vorm /im bundestag aufbahren ..für jeder mann zum ansehen ????????
Etwas Ähnliches habe ich tatsächlich vor Jahren einmal vorgeschlagen, wurde aber dann wieder zerredet. Nämlich einen Trauermarsch durch Berlin am Reichtstag vorbei für die Opfer des Unsozialstaats mit Bildern der Toten, entsprechenden Texten und vorangetragen einige Sargattrappen. Das alles in Stille kombiniert mit Trauerreden etc.
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Alt 09.08.2011, 09:15   #95
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Zitat von Fairina Beitrag anzeigen
Spin, ganz ehrlich? Glaubst du allen Ernstes, das Oskar hilft. Der hat nicht mehr viel zu sagen, genauso wie Gysi. Der Rest der Linken hat längst erkannt wo die Fleischtöpfe und Brotkörbe hängen. Guck dir doch Berlin an wo sie mit regieren.
Die Berliner Stadtlinke ist allerdings auch sehr untypisch für die Partei selbst und geriet mit der Bundeslinken nun nicht gerade selten heftig aneinander.
Regelsatzkämpfer ist offline  
Alt 09.08.2011, 11:52   #96
spin
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Es geht um eine Gegenöffentlichkeit auch zu solchen Äüßerungen:
http://www.bz-berlin.de/multimedia/a...46_312476k.jpg
Es wird nicht genug dagegen gehalten. Da kann man viel mehr tun. Da versagen viele.
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Alt 10.08.2011, 20:04   #97
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Was nun etwas ist, dass ich seit Jahren fordere und selbst im Rahmen meiner Möglichkeiten praktiziere.
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Alt 10.08.2011, 23:50   #98
roterhusar
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Standard AW: Mutter und Kind womöglich durch Hartz IV-Sanktionen gestorben?

Das Fordere ich auch seit Jahren. Nicht nur jeder sechste, es müssen noch viel mehr werden.
Aber wie weiter mit diesem Ding, das ist doch genau der Zusammenhang zwischen dem frankfurter Argeskandal und unseren Diskussionen.
__

Es gibt einfach zuwenig Fachkräftemangel
roterhusar ist offline  
Alt 11.08.2011, 03:27   #99
Souverän
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Keine Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses:

SR-online: Nachrichten / Regionalnachrichten
Zitat:
08.08.2011 15:12...
Saarbrücken: Sondersitzung rechtlich unzulässig

Nach dem Tod einer Frau und ihres zweijährigen Sohnes im Saarbrücker Stadtteil Burbach wird es keine Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses beim Regionalverband Saarbrücken geben.

Nach Angaben von Regionalverbandssprecher Kiefer ist eine solche Sitzung rechtlich unzulässig. Der Jugendhilfeausschuss befasse sich vor allem mit Grundsatz- und Strukturfragen.

Bei der von der Linken beantragten Sondersitzung gehe es aber um die Diskussion eines speziellen Einzelfalls. Die Abläufe und Ereignisse des Falles würden derzeit intern aufgearbeitet.
Auf der 336. Saarbrücker Montagsdemo wurde es auch zumindest thematisiert.

Interne Aufarbeitung genügt m.E. nicht. Wie könnte es da jetzt weitergehen? Untersuchungsausschuss? Strafanzeige?
Wer hat Ideen?

Zitat von roterhusar Beitrag anzeigen
...Aber wie weiter mit diesem Ding, das ist doch genau der Zusammenhang zwischen dem frankfurter Argeskandal und unseren Diskussionen.
Richtig, da sollte vor Ort etwas organisiert werden.

Zitat von Justician Beitrag anzeigen
...Wenn die Sozialbürokratie da auch nur einen Deut von Verantwortung an dieser menschlichen Tragödie trägt, gehören die Schuldigen in den Gerichtssaal - als Angeklagte...
Die Frage der Schuld ist m.E. zweitrangig. Wichtig scheint mir, so etwas in unserer Kultur für die Zukunft zu verhindern.
Also z.B. mehr Stellen dort und niederschwelligere Angebote, mehr Informationen durch die Mitarbeiter, wie es Pflicht ist.

Warum wird der erwähnte Leitfaden eigentlich nicht gleich jedem Antragsteller ausgehändigt? Sollte das nicht selbstverständlich sein?
 
Alt 13.08.2011, 14:37   #100
293949
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Standard AW: Mutter und Kind womöglich durch Hartz IV-Sanktionen gestorben?

...kenne die Hintergründe nicht. Aber klar ist, das mit den Hartz 4 Regelungen im Sanktionsbereich die physische Existenz an sich bedroht wird - und dahinter steckt Absicht...
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