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Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Archiv - News Diskussionen Tagespresse

 
 
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Alt 23.10.2009, 20:25   #126
Sancho
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Zitat:
Bis jetzt haben hier und auf Listen insgesamt 13244 Menschen und Organisationen den Aufruf unterschrieben.
Bei dieser Petition von Ralph Boes sind es ca. 6123 Leute
 
Alt 23.10.2009, 20:49   #127
ladydi12
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Hallo zusammen,

alos was will uns diese Werbesendung sagen? Immer schön fleißig weiterverbreiten wie ein Lauffeuer... und bitte auch die Petition für die Abschaffung des SGB2 auf der Homepage des Deutschen Bundestages nicht vergessen mitzuzeichnen!!

meint ladydi12

Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
Bei dieser Petition von Ralph Boes sind es ca. 6123 Leute
__

Erkenntnisse meiner Mum aus den 1980er Jahren Teil 1:
„Es muß bei den Politikern endlich der Groschen fallen, wenn ihr Leben lang vorbildlich gewesene Menschen und Staatsbürger auf die Straße gehen, um kundzutun, daß grundlegende oder lebenswichtige Dinge nicht in Ordnung sind und gegen den gesunden Menschenverstand stehen. "
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Alt 24.10.2009, 00:09   #128
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

ich möchte nur noch
zig-zig- User schreien über alle möglichen Ungerechtigkeiten.
aber mal selber Gesicht zeigen, ist wohl zuviel verlangt.
__

Grüße aus Bärlin
500 - 30 - 10 netto....... Hartz IV muß weg !

Die Reichen sind so unersättlich, die wollen alles besitzen, sogar die Armut!
Don`t dream it - be it !
Der beste Weg, einen schlechten Vorschlag vom Tisch zu fegen, besteht darin, einen Besseren zu machen !
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Alt 24.10.2009, 00:19   #129
ladydi12
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Hallo drückebergerin,

daran sieht man, daß der Deutsche eben gerne nach oben buckelt und nach unten austeilt bzw. gerne arschkriecht und schleimt. Allerdings bestätigen Ausnahmen meistens die Regel.

meint ladydi12
__

Erkenntnisse meiner Mum aus den 1980er Jahren Teil 1:
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Alt 24.10.2009, 00:29   #130
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Zitat von ladydi12 Beitrag anzeigen
Hallo drückebergerin,

daran sieht man, daß der Deutsche eben gerne nach oben buckelt und nach unten austeilt bzw. gerne arschkriecht und schleimt. Allerdings bestätigen Ausnahmen meistens die Regel.

meint ladydi12
Ja, ich weiß, Lady..... aber ...ach, Exkrement, mir fehlen im Moment echt die Worte über soviel Dummheit, Faulheit... was auch immer....
__

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Alt 24.10.2009, 00:36   #131
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Hallo drückebergerin,

ich vergaß noch was zu erwähnen:

Bei den meisten ist es sogar auch noch so, daß erstmal Intrigen und Mobbing (darunter auch körperliche Gewalt) gegen den Nächsten, dem durch Ehrlichkeit und Mühen es evtl etwas besser geht, geschoben werden müssen und dem praktisch erstmal das Leben schwerer als sonst gemacht werden muß, damit ein lästiger Konkurrent somit aus dem Rennen ist.
Das geschieht fast immer sobald es jemandem etwas besser geht als der "lieben" Nachbarschaft.

Die eigene wirtschaftliche Existenz oder gar die der eigenen Familie ist dann für solche Leute erstmal zweitrangig. Ich hoffe, daß du verstehst, was ich meine...

meint ladydi12
__

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Alt 24.10.2009, 09:41   #132
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Hast du schon Werbung gemacht.
Sicher, aber wenn ich sehe, wieviele Mitglieder die ALG II Foren habe, dann ist die Diskrepanz zwischen Unterschriften und Mitgliedern enorm...
das ist mir aufgefallen!
gast_ ist offline  
Alt 04.11.2009, 00:52   #133
Sancho
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Habe ich gerade als Mail bekommen.

Spinnen die?


Zitat:
Sehr geehrte Unterzeichnerin, sehr geehrter Unterzeichner
des Aufrufs für ein Sanktionsmoratorium,

Sie wollten informiert werden, wenn eine Petition für ein Sanktionsmoratorium eingereicht wird. Eine solche Petition scheint – nachdem der Bundestagsausschuss eine Petition zur Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen erhalten hat – gegenwärtig nicht mehr hilfreich zu sein. Wir werden das Aufruf-Ziel anderweitig verfolgen.

Wenn Sie über das weitere Vorgehen informiert werden wollen, müssten Sie sich bitte für unsere Info-Mails anmelden, da wir Ihre E-Mail-Adresse nur mit Ihrem Einverständnis für weitere Informationen nutzen wollen. Mit jeder Info-Mail würden Sie auch einen Hinweis erhalten, wie Sie sich abmelden können. Es ist nur mit einer sehr überschaubaren Zahl von Info-Mails zu rechnen, je nach Anlass oder Erfolg etwa im Abstand von wenigen Wochen.
 
Alt 04.11.2009, 01:15   #134
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

nö... ich denke nicht, daß die spinnen... aber die 7 Mio Betroffenen haben wohl wieder mal zu 99% nicht den Ars*ch hochgekriegt.
Bedenke.... das lief/läuft nicht nur online, sondern auch über Papierlisten !!!!!
okay.... Danke für die Info, .... was ist bloß los mit diesem ****ing Deutschen Volk?
Exkrement.... ich geh mal im Keller gucken, da müßte noch `ne Flasche Roter sein!
Aber das wird mich nicht hindern, morgen wieder loszuziehen
__

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Alt 04.11.2009, 01:17   #135
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Zitat von Drueckebergerin Beitrag anzeigen
nö... ich denke nicht, daß die spinnen... aber die 7 Mio Betroffenen haben wohl wieder mal zu 99% nicht den Ars*ch hochgekriegt.
Bedenke.... das lief/läuft nicht nur online, sondern auch über Papierlisten !!!!!
okay.... Danke für die Info, .... was ist bloß los mit diesem ****ing Deutschen Volk?
Exkrement.... ich geh mal im Keller gucken, da müßte noch `ne Flasche Roter sein!
Aber das wird mich nicht hindern, morgen wieder loszuziehen
Naja, sollen die machen, was sie wollen, ich werde aber diese Petitionen nicht mitzeichnen.
 
Alt 04.11.2009, 01:18   #136
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Zitat von ladydi12 Beitrag anzeigen
Hallo drückebergerin,

ich vergaß noch was zu erwähnen:

Bei den meisten ist es sogar auch noch so, daß erstmal Intrigen und Mobbing (darunter auch körperliche Gewalt) gegen den Nächsten, dem durch Ehrlichkeit und Mühen es evtl etwas besser geht, geschoben werden müssen und dem praktisch erstmal das Leben schwerer als sonst gemacht werden muß, damit ein lästiger Konkurrent somit aus dem Rennen ist.
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Die eigene wirtschaftliche Existenz oder gar die der eigenen Familie ist dann für solche Leute erstmal zweitrangig. Ich hoffe, daß du verstehst, was ich meine...

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Hallo, Lady, das war irgendwie untergegangen....
ehrlich gesagt.... ich weiß nicht was Du meinst
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Alt 04.11.2009, 01:20   #137
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
Naja, sollen die machen, was sie wollen, ich werde aber diese Petitionen nicht mitzeichnen.
warum nicht ????
Glaubst Du etwa auch, daß es ohne Sanktionen nicht geht ?
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Alt 04.11.2009, 01:24   #138
Sancho
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Zitat von Drueckebergerin Beitrag anzeigen
warum nicht ????
Glaubst Du etwa auch, daß es ohne Sanktionen nicht geht ?
weil es abgelehnt wird, denn da entscheiden mal wieder welche, die Null Ahnung von der Realität haben. Selbst wenn es durch den Petitionsausschuss kommen würde, im BT wäre Schluss und bekannte Namen sind auch kaum dabei.
 
Alt 04.11.2009, 01:36   #139
Drueckebergerin
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

das wissen wir erst, nachdem wir es versucht haben
ich muß jetzt ins Bett
schlaf schön
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Alt 04.11.2009, 02:09   #140
ethos07
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
Habe ich gerade als Mail bekommen.

Spinnen die?
Nein, denke nicht - das hat schon eine gewisse Logik:
die eingereichte Petition ist ja nicht identisch mit dem ersten Ziel des Moratorium: nämlich bei der Sanktioniererei erstmal eine sehr breit abgestützt Nachdenk-PAUSE zu erreichen - eben eine Moratorium hinzubekommen. Und dann erst weiterzugehen.

Die aktuellen Petionisten sprangen dahingegen ja sozusagen auf diesen Zug des Moratoriums mitten hinein auf und rennen damit dessen sorgfältige Stufenplanung einfach über den Haufen. Vermutlich wird diese vorschnelle Petition zu gar nix führen... sodass nun beide Initiativen sich vermutlich wieder mal gegenseitig schwächen statt stärken..

Na halt wieder mal: es greifen meistens sofort, wenn etwas erstmal gut anläuft, andere vorschnell ins Tastenwerk, wollen überholen - und torpedieren damit eine von den anderen bereits seit langem sorgsam entwickelte Strategie - und keine/r kommt so ans gesetzte Zwischenziel.

So sehe ich das zur Zeit zumindest.
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Viele Grüße aus Berlin
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  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
  • Sanktionen zerbröseln!

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N.B. Meine Beiträge sind meine persönlichen Meinungen und keine Rechtsberatung.
ethos07 ist offline  
Alt 04.11.2009, 06:52   #141
Sancho
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Zitat von ethos07 Beitrag anzeigen
Nein, denke nicht - das hat schon eine gewisse Logik:
die eingereichte Petition ist ja nicht identisch mit dem ersten Ziel des Moratorium: nämlich bei der Sanktioniererei erstmal eine sehr breit abgestützt Nachdenk-PAUSE zu erreichen - eben eine Moratorium hinzubekommen. Und dann erst weiterzugehen.

Die aktuellen Petionisten sprangen dahingegen ja sozusagen auf diesen Zug des Moratoriums mitten hinein auf und rennen damit dessen sorgfältige Stufenplanung einfach über den Haufen. Vermutlich wird diese vorschnelle Petition zu gar nix führen... sodass nun beide Initiativen sich vermutlich wieder mal gegenseitig schwächen statt stärken..

Na halt wieder mal: es greifen meistens sofort, wenn etwas erstmal gut anläuft, andere vorschnell ins Tastenwerk, wollen überholen - und torpedieren damit eine von den anderen bereits seit langem sorgsam entwickelte Strategie - und keine/r kommt so ans gesetzte Zwischenziel.

So sehe ich das zur Zeit zumindest.
So hatten einige gedacht (und geschrieben), als diese Petitionen zum ersten Mal hier erschienen sind (kurz nach dem Moratorium) und man darf sich zu recht fragen, ob das jetzt Naiv, Dumm oder Absicht war. Auch wurde durch diese "Konkurrenz" das ganze Konzept über den Haufen geworfen.

Eine vorübergehende Aussetzung hätte vielleicht eher was gebracht, als diese m. M. n. unrealistische Forderung den ganzen § zu streichen.

So kann man eine gute Idee auch zerstören.
 
Alt 05.11.2009, 19:13   #142
Martin Behrsing
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Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
Habe ich gerade als Mail bekommen.

Spinnen die?
Diese Petitionen waren und sind äußerst kontraproduktiv für den erfolgreichen Start des Moratoriums. 3 Sachen neben einander geht nunmal nicht und erst recht nicht, nachdem die Onlinepetition ja nun kaum Stimmen bekommen hat. Wer nimmt denn dann noch die Leute ernst?
__

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Martin

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Alt 06.11.2009, 01:01   #143
Sancho
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Diese Petitionen waren und sind äußerst kontraproduktiv für den erfolgreichen Start des Moratoriums. 3 Sachen neben einander geht nunmal nicht und erst recht nicht, nachdem die Onlinepetition ja nun kaum Stimmen bekommen hat. Wer nimmt denn dann noch die Leute ernst?
deswegen habe ich ja gefragt, ob es Naiv, Dumm oder Absicht war, denn auch mit mehr Stimmen wären sie damit nicht durch gekommen.
 
Alt 06.11.2009, 10:19   #144
Mario Nette
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Das Moratorium jedenfalls hat es sehr schwer durch die Petition(en), wenn es nicht sogar abgewürgt wird. Denn wenn die Petition(en) abgewiesen werden - wovon ich persönlich ausgehe -, dann setzt die Politik damit das Signal, dass man sich mit dem Thema nicht mehr befassen will, weil man es ja bereits getan hat. Der Druck des Moratoriums müsste dann immens werden, damit das Thema noch einmal aufs Tablett kommt.

Mario Nette
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Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

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Alt 06.11.2009, 10:34   #145
Sancho
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Ich habe denen mal zurück gemailt und mich beschwert, das ich das Falsch finde und bekam gleich ne Antwort, das es evtl. "ein Missverständnis" wäre. Ich sollte "zur Klärung" mal anrufen.

Ich werde es mir überlegen.
 
Alt 06.11.2009, 12:56   #146
Martin Behrsing
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

.
Zitat:
ürgen Freier schrieb:

Lieber Werner,

nun hast leider Du für Verwirrung gesorgt, indem Du die Petition für die Abschaffung der Sanktionen in einen Topf geworfen hast mit der vom Bündnis als Möglichkeit ins Auge gefaßten Petition für ein Sanktionsmoratorium. Nur zu letzterer habe ich mich geäußert. Wer ein wenig Einblick in die Gepflogenheiten von Petitionsausschuss und Bundestag hat, wird verstehen, dass nach einer Behandlung der Abschaffungspetition - die, so wie die Dinge liegen, kaum die Abschaffung zur Folge haben wird - eine Petition für ein Moratorium das gleiche Schicksal erleiden würde.
Daran kann niemandem gelegen sein, dem ernstlich ein Stopp der Sanktionspraxis am Herzen liegt.

Am Rande, meine Mail habe ich im Auftrag des Bündnisses geschrieben.

Bei dieser Gelegenheit erinnere ich an unser gestriges Telefonat. Du hattest zugesagt, die irreführende und mehr als problematische Nutzung des vom Bündnis für ein Sanktionsmoratoriums verwendeten Logos auf der BAG-Hartz-IV Website für einen Link auf die Sanktionen-weg Website zu beseitigen. Das ist bisher nicht geschehen.
Du würdest auch nicht wollen, daß das Logo der BAG Hartz IV direkt auf die Bündnis-Website führt.

Bitte sei so solidarisch, diese Erläuterung an alle Empfänger Deiner Mail weiterzuleiten.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Freier

Zitat:
Lieber Jürgen,

gerne komme ich Deiner Bitte nach, Deine Stellungnahme über den Verteiler zu schicken.
Zur Erläuterung: Ich erhielt nach dem Versenden Deiner Mail viele Anrufe von GenossInnen, die der Meinung waren, die Unterschriftensammlung für die Petition von Andreas Niehaus solle nicht mehr fortgeführt werden bzw. verunsichert waren, ob sie denn fortgeführt werden solle.
Das liegt zum einen daran, dass von vielen Moratoriumsaufruf und Petition nicht unterschieden werden und zum anderen daran, dass in Deiner Mail nur von einer Petition zur Abschaffung die Rede ist.
Da war ein klärendes Wort angesagt.

Was das Logo des Bündnisses angeht, so habe ich sofort nach unserem Gespräch einen weiteren Administrator gebeten, es von der Seite zu nehmen, da ich mich mit der Handhabung nicht gut genug auskenne. Er war allerdings zwei Tage im Ausland. Ich bin sicher, er wird es heute entfernen.

Deine Einschätzung zu den Aussichten einer Petition zur Abschaffung des §31 SGBII kann ich ebensowenig teilen wie die zu einer möglichen auf Aussetzung. Letztere würde nicht deshalb schon abgelehnt, weil es die Petition von Ralf Boes gibt. Sie hätte einen anderen Inhalt. Die von uns unterstützte Petition hat in etwa den gleichen Inhalt, deshalb würde sie nicht mehr online gestellt, so dass wir die 50.000 Unterschriften vor Einreichung sammeln müssen.

Im Übrigen würde ich mir einen solidarischeren Umgang miteinander wünschen. In diesem Zusammenhang sei nur an die Äußerungen von Angelika Wernick in der TAZ nach dem Aktionstag erinnert.

Beste Grüße
Werner Schulten
Erstunterzeichner des Moratoriumsaufrufs
zur Einordnung: Angelika Wernick (Berliner Hartz IV Kampagne und seit 2004 aktiv) hatte sich bei einem Aktionstag, in einem Interview gegenüber der taz (Keiner geht allein ins Amt) über einen Stand der Linkspartei kurz vor der Bundestagswahl kritisch geäußert.
__

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 06.11.2009, 13:30   #147
Mario Nette
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
zur Einordnung: Angelika Wernick (Berliner Hartz IV Kampagne und seit 2004 aktiv) hatte sich bei einem Aktionstag, in einem Interview gegenüber der taz (Keiner geht allein ins Amt) über einen Stand der Linkspartei kurz vor der Bundestagswahl kritisch geäußert.
Kann man hier nachlesen: Sozialprotest I: Zahltag im Jobcenter - taz.de

Mario Nette
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Alt 06.11.2009, 23:18   #148
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
.

zur Einordnung: Angelika Wernick (Berliner Hartz IV Kampagne und seit 2004 aktiv) hatte sich bei einem Aktionstag, in einem Interview gegenüber der taz (Keiner geht allein ins Amt) über einen Stand der Linkspartei kurz vor der Bundestagswahl kritisch geäußert.
Werner Schulten kritisiert in seiner Mail zurecht, dass Angelika Wernick in ihrer TAZ-Äußerung versucht, den Eindruck zu erwecken, als würde sich DIE LINKE nur im Bundestagswahlkampf an Protestaktionen vor den Berliner JobCentern beteiligen.

Richtig ist aber, dass wir die Einzigen sind, die seit Jahren Woche für Woche bei jedem Wetter und zu jeder Jahreszeit regelmäßig vor den verschiedenen JobCentern Berlins zu finden sind und dort versuchen, die Leute zu informieren und ihnen Hilfe durch z.B. kostenlose Beratung durch verschiedene Anwälte anzubieten.

- Auch wenn keine Presse da ist.

Das angesprochene, Aufsehen erregende Plakat habe ich hier mal als PDF angehängt. - Zur Nachahmung empfohlen.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Schild JobcenterA1-sw-Berlin.pdf (111,1 KB, 108x aufgerufen)
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Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.[/SIZE][/FONT][/FONT][/B]
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dr.byrd ist offline  
Alt 06.11.2009, 23:23   #149
Sancho
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

Zitat von dr.byrd Beitrag anzeigen
Das angesprochene, Aufsehen erregende Plakat habe ich hier mal als PDF angehängt. - Zur Nachahmung empfohlen.
 
Alt 07.11.2009, 02:36   #150
ethos07
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Standard AW: Moratorium zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II

@ dr.byrd
Richtigstellung: Angelika Wernicke wie auch die Vorbereitungsgruppe der Zahltag-Aktion vom 17.09. ärgerte sich nicht über den Inhalt eures (im übrigen auch in meinen Augen nicht sonderlich witzigen) Plakats, sonder darüber, dass ihr euch auch da einfach ins von anderer Leute gemachte Nest setztet , indem ihr die Eingangszone für euch beansprucht habt.


Da ich nicht in Berlin war wurde mir das zumindest so erzählt.
Auch die TAZ gibt diese Kritik an euch m.E. vollkommen zutreffend wieder:

"Wir kämpfen schon seit Jahren für die Rechte der Erwerbslosen und gegen die Hartz-IV-Sanktionen, und jetzt kommt die Linke und macht hier Wahlkampf", beschwert sich Angelika Wernick vom "Bündnis für ein Sanktionsmoratorium".

Und das ist halt das Traurige: alle Aktiven in Berlin wissen, dass die Hartzkampagne seit Ewigkeiten mit Akribie und einmaliger Ausdauer hinter der Sanktionswiderlichkeit her ist

[ z.B. hier nachzulesen: Berliner Kampagne gegen HartzIV -- Themen ]

und nach all diesen Mühen endlich auch eine relativ breite Zustimmung für ein Moratorium - lange als Geheimsache vorbereitet - erhalten hat. Auch im ehemaligen linksliberalen Lager .- was sich m.E. hier zum ersten Mal seit Jahren wieder aus seinen toskanischen Büschen gerührt hat .

Auf all das hätte man Schritt für Schritt weiter aufbauen können...

Aber wie immer - und das ist halt immer das gleich deprimierende Lied mit solchen Parteikämpfern wie euch: ihr müsst euch immer dort schnell vordrängeln, wo andere mit ihrer jahrelangen guten Vorarbeit erste Verankerungen erreicht haben.

In meinen Augen: einfach idiotisch kurzsichtig.
Und schlicht auch ein unanständig Stil im Umgang mit der Arbeit anderer Teile der Anti-Hartz-Aktiven.
...f ür weitere Zusammenarbeit lässt das mich jedenfalls mit einem sehr dummen Gefühl im Bauch zurück, das sage ich hier ganz ehrlich. Und ich denke, ich bin damit nicht allein.
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Viele Grüße aus Berlin
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  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
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