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Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Archiv - News Diskussionen Tagespresse

 
 
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Alt 27.02.2009, 11:40   #76
andine
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Ich auch nicht, aber wenn wir realistisch sind...

Ehe das entschieden wird, ist der Topf an Geldern, der für diese Prämie vorgesehen ist ratzeputz leeeeeeeeeeeeeeer.
 
Alt 27.02.2009, 12:03   #77
Patenbrigade
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Mein Gerechtigkeitssinn sagt mir, es müssen keine Gesetze geändert werden. Das Geld ist nicht frei verfügbar. Leben kann ich auch nicht davon. Man bekommt lediglich ein Auto mit 2500 EURO Rabatt.
 
Alt 27.02.2009, 12:34   #78
Dora
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Dora
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Erstaunlich und mir völlig unverständlich wie und warum hier so lange zu diesem Thema diskutiert wird.

Erstens dürfte kaum jemand ernsthaft davon betroffen sein, weil die Anschaffung eines Neu- oder Jahreswagen die finanziellen Möglichkeiten der allermeisten übersteigen dürfte. Selbst dann, wenn das volle Schonvermögen (150 Euro pro Lebensjahr) noch vorhanden ist. Mein Schonvermögen ist in den ersten Jahren Hartz IV bereits auf einem jämmerlichen Rest geschrumpft, da ich wegen der unzureichenden, verfassungswidrigen Leistungen und 2 Kinder trotz sparsamster Lebensweise ständig zuschießen musste, weil wir sonst gegen Ende eines jeden Monats nicht mehr genug zu essem gehabt hätten.

Zweitens wird die Zahl derer, die tatsächlich das Geld für die Anschaffung eines Jahres- oder gar Neuwagens haben, von der Größenordnung her im Prommillebereich oder gar bei absolut Null liegen. Denen sei gesagt, dass die Abwrackprämie eine zweckgebundene Leistung ist und nach der Rechtslage nicht als Einkommen zählt. Sie mögen sich wegen der verlautbarten, angeblichen Anrechnung also beruhigt sehen.

Das Thema der Anrechnung dieser Prämie auf Hartz IV als Erwerbsloser öffentlich zu diskutieren, mag einer Profilneurose dienlich sein, als hilfreich sehe ich das nicht.
Ganz im Gegenteil: Es wird als Jammern auf hohem Niveau wahrgenommen, untergräbt die Glaubwürdigkeit und und ist meiner Meinung nach der falsche Ansatz, denn ausgegrenzt sind Erwerbslose nicht wegen der Abwrackprämie, sondern weil sie nicht mehr verwertbar sind für Profitgier und Kapital, weil ihnen und ihren Kindern Grundrechte verweigert werden und ein menschenwürdiges Leben, ja sogar das Recht auf Leben selbst!

(Müntefering: "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen!")
.
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Alt 27.02.2009, 12:45   #79
Mausilein06
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Mausilein06
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Ich weiß auch bald nicht mehr wem man hier was glauben soll.
Die einen sagen es ist zweckgebunden und andere wiederrum sagen, es ist als Einkommen anzurechnen. Auskünfte erhält man nur über die Leistungsabteilung, weil dort die Regelleistungen berechnet werden. Dort darf man aber auch nicht mal eben anklopfen, nein man muss schon einen Termin vereinbaren. Durchwahlnummern erhält man auch nicht. Und dann ist es auch noch so.... das Arge X dies dazu sagt und Arge Y das. Einige (viele) berufen sich auf diesen Paragraphen das es als Einkommen zählt und denken nicht einmal im geringsten darüber nach, das ich das Geld ...sprich die Abwrackprämie nur wieder in ein neues oder in einen Jahreswagen umwandeln muss um in den Genuss zu kommen diese Prämie "zu kassieren".
Diese ungenauen Aussagen machen mich irgendwo ziemlich bluna im Kopf.

Vielleicht weiß ja jemand anderes schon etwas mehr, um das Wochenende doch noch genießen zu können ;)

In diesem Sinne
Euch allen einen schönen Tag, mit oder ohne den Gedanken an die Abwrackprämie und schöne Grüße nach Irgendwo in Thüringen
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Alt 27.02.2009, 13:00   #80
Dora
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Hallo "Mausileino6"

herzlich willkommen im Forum!
Zitat von Mausilein06 Beitrag anzeigen
....
Vielleicht weiß ja jemand anderes schon etwas mehr, um das Wochenende doch noch genießen zu können ;)
...
Vielleicht denkst du einfach mal selber nach, statt die Mitarbeiter von ARGEn zu fragen, die angewiesen sind, Leistungen zu kürzen, wo es nur geht?

Nutze doch bitte das Wochenende und recherchiere mal selbst.

In diesem Sinne einen schönen Tag noch und ein an eigenen Erkenntnissen reiches Wochenende!

Schöne Grüße nach Irgendwo!

PS: Wie viel soll denn dein neues Auto kosten?
.
Dora ist offline  
Alt 27.02.2009, 13:18   #81
Mausilein06
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Mausilein06
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Hallo Dora,

weißt Du, wieviel ich schon selbst darüber nachgedacht habe?

Und wenn ich den ganzen Tag Zeit hätte, würde ich selbstverständlich auch recherchieren können, aber leider habe ich nich den ganzen Tag Zeit, weil ich zufällig nebenbei auch noch arbeiten muss.

In diesem Sinne

Schönen Tag noch!

P.S Geld :D
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Alt 27.02.2009, 16:00   #82
Dora
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Dora
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Zitat von Mausilein06 Beitrag anzeigen
Hallo Dora,

weißt Du, wieviel ich schon selbst darüber nachgedacht habe?
Nein - aber dir ist doch klar, dass es sich um eine an den Zweck Neu- Jahreswagenkauf gebundene Leistung handelt, oder?

Zitat von Mausilein06 Beitrag anzeigen
Und wenn ich den ganzen Tag Zeit hätte, würde ich selbstverständlich auch recherchieren können, aber leider habe ich nich den ganzen Tag Zeit, weil ich zufällig nebenbei auch noch arbeiten muss.
Ja, das hast du recht. Wer hat schon den ganzen Tag Zeit. Bin gerade mit Abwasch fertig und die Kinder an ihren Aufgaben.....
Aber 2.500,00 € sind sicher Anreiz genug sich mal kurz im Netz und dem SGB schlau zu machen, oder?

In diesem Sinne

Schönen Tag noch!
.
Dora ist offline  
Alt 27.02.2009, 16:46   #83
Doink
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Zitat von Patenbrigade Beitrag anzeigen
Mein Gerechtigkeitssinn sagt mir, es müssen keine Gesetze geändert werden. Das Geld ist nicht frei verfügbar. Leben kann ich auch nicht davon. Man bekommt lediglich ein Auto mit 2500 EURO Rabatt.
So siehts aus, leider raffen das nicht alle. Aber sicher würde jeder vor dem Gericht Recht bekommen und es wird wieder merh Klagen geben.
Doink ist offline  
Alt 27.02.2009, 21:43   #84
oni71
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Hallo ,
die Diskussion ansich ist glaube ich wirklich unnütz, den bis die Koalitionspartner sich geeinigt haben ist nix mehr drin im Topf
oni71 ist offline  
Alt 27.02.2009, 22:09   #85
Guevara
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Ich will auch eine Abwrackprämie für mein altes Damenrad !!!


Guevara ist offline  
Alt 27.02.2009, 22:17   #86
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Hi,

wo wir grade dabei sind heiter ab zu wracken. Ich hätte da auch noch was ab zu wracken, nämlich:

- Hartz-IV
- Sachbearbeiter, Fallmanager sowie dessen weiteren zahlreichen Erfüllungsgehilfen.
- Unsere Regierung
- ...

Bitte weiter führen falls was wichtiges vergessen wurde. Danke.

Gruss

Paolo
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
┌∩┐(◣_◢)┌∩┐
Erste Hilfe
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>>> Antrag

Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 27.02.2009, 23:39   #87
Doink
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Zitat von oni71 Beitrag anzeigen
Hallo ,
die Diskussion ansich ist glaube ich wirklich unnütz, den bis die Koalitionspartner sich geeinigt haben ist nix mehr drin im Topf
ich denke sie beeilen sich mit der Entscheidung, wenn Sie für die Wahl im Herbst schonmal Punkte sammeln wollen. Ausserdem sind noch über 400.000 EUR im Topf, die reichen noch ne Weile. Viele der Anträge sind auch unvollständig, etc.

Doch auch wenn sie sich nicht einigen sollten, sind schon einige Aussagen der SPD eindeutig für die Ansicht, dass die Abwrackprämie zweckbeunden ist und keine Einnahme. Gesetz hin oder her, vor jedem Sozialgericht würde man Recht bekommen.
Doink ist offline  
Alt 28.02.2009, 01:15   #88
anettl
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Liebste Sally,
falls du es gelesen hast, gibt es auch H4 Empfänger die entweder

- das Kapital dafür schon als Schonvermögen auf ihrem Sparbuch haben(hatten
- von Verwandten ein zinsloses Darlehen dafür bekommen können.
oder wie in meinem/unseren Fall
- bereits wieder auf Steuerkarte arbeiten und nur noch Mietkosten oder Unterhaltskostenbeihilfe bekommen.

Und ich kann nur nochmals wiederholen, es kann doch nicht angehen, dass H4ler immer und bei allem nur noch ausgegrenzt und benachteiligt werden! Oder sehe ich das etwa zu eng oder falsch, dass es immer als Erstes heißt:, "Jja aber Hartz IV Empfänger dies nicht und das nicht".
Genauso wie beim Konjunkturpaket als Erstes darüber diskutiert wurde, ob H4 Empfänger vielleicht auch etwas mehr bekommen sollen und das sofort händeringend auf Ablehnung stieß. Kann doch nicht angehen oder?
anettl ist offline  
Alt 28.02.2009, 01:45   #89
anettl
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anettl
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Zitat von zebulon Beitrag anzeigen
Martin Behrsing schrieb:
zu der Umweltfreundlichkeit muß man ja doch dazu erwähnen - ich weiß nicht, ob dir das bekannt ist - das der weitaus größte Verbrauch an Rohstoffen und Umeltressourcen, auch das CO2, bei der Produktion des Fahrzeugs anfällt, und es daher oft auch von der Umweltbilanz her günstiger ist, ein altes Fahrzeug solange zu fahren bis es sozusagen seine Milch gegeben hat, auch wenn es mehr Sprit verbraucht und schlechtere Abgaswerte hat als die neueste Innovation. Von daher ist diese Abwrackprämie auch von der Umweltbilanz her gesehen, möglicherweise schwachsinnig.
Unseres hat ja seine Milch gegeben, was ich bereits mehrmals klar und deutlich erklärt habe.
Und wenn ich dann die Wahl habe, mir wieder ein bereits mehrere Jahe altes Auto zu kaufen oder für fast das gleiche Geld ein nagelneues Auto bekommen kann, dann verstehe ich nicht, wieso das auf Unverständnis stößt.

Ich glaube die Politiker rechnen auch bei ihrem Stimmenfang ein bisschen falsch. Auch Hartz 5 Empfänger sind potentielle Wähler, die eine Stimme bei der Wahl zu vergeben haben (noch, wer weiß wann auch dieses Recht den H4lern gestrichen wird ). Auf jeden Fall könnten genau diese Stimmen einer Partei mal schmerzlich fehlen, wenn es darum geht, ob sie die Nase vorn hat.

@ Donauwelle

Ich habe noch eine Frage an dich. Du wolltest mir doch den Kauf eines guten Gebrauchten so schmackhaft machen.
Wie schauts aus, wieviel wärst du denn bereit mir für meinen 15 Jahre alten Mazda 323, der im April TÜVfällig ist und in den du erst noch ca. 2000,-€ reinstecken musst zu geben? *zwinker*
anettl ist offline  
Alt 28.02.2009, 11:04   #90
Mausilein06
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Mausilein06
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Dora schrieb:
Nein - aber dir ist doch klar, dass es sich um eine an den Zweck Neu- Jahreswagenkauf gebundene Leistung handelt, oder?

...ja nee, wenn du mir das jetzt nicht gesagt hättest....

Dora schrieb:
Ja, das hast du recht. Wer hat schon den ganzen Tag Zeit. Bin gerade mit Abwasch fertig und die Kinder an ihren Aufgaben.....
Aber 2.500,00 € sind sicher Anreiz genug sich mal kurz im Netz und dem SGB schlau zu machen, oder?

Fein.... das muss ich zusätzlich ,neben meiner Arbeit machen.

Kinder, Haushalt und Arbeit unter einen Hut zubringen..., aber da bin ich mit Sicherheit nicht die einzigste.

Ich habe mich letztes Jahr selbstständig gemacht und bekomme nur einen kleinen Opolus von der ARGE.

Ich finde es ziemlich bekloppt von einigen Leuten, die sich das Recht herausnehmen über andere sich ein Urteil erlauben, obwohl man sich in keinsterweise persönlich kennt.

Hartz 4 Leute tragen eh einen Stempel auf der Stirn mit der Aufschrift:
"Arbeit lauf weg, ich komme".

Man darf hier nicht alle Leute über einen Kamm scheren.

Mit Sicherheit gibt es auch genau diese Kategorie..."alles schei*se, alles Mist, wenn man nich besoffen ist", Hartz 4- ler sind alle faul usw. .... in der wir alle hineingesteckt werden...ob wir wollen oder nicht.

Und das sich dagegen so einige Wehren verwundert mich überhaupt nicht, denn ich gehöre auch zu denen, die sich damit nicht abfinden wollen und können.

Ich bin weder faul noch saufe ich mir am Tag die Birne zu.

Zum anderen geht es hier ja um die Abwrackprämie, für mich steht fest, das es zweckgebunden ist, aber wenn die aus den Leistungsabteilungen sagen ...in China fällt ein Sack Reis um, dann ist das so....

anettl..... mein Auto ist auch schon 17 Jahre alt, muss nächste Woche zum TÜV und AU, eine große und kaputte Sparbüchse, wo man nur reinstecken muss, aber wen interessiert das schon.... ausschlaggebend ist doch für die meisten.... wenn Du Hartz 4 ler bist, hast Du dir und darsft du dir nix leisten.

Dieses Auto iss nicht mal mehr 500,00 €uronen wert. Auf Dummschwätzer kann ich auch gut verzichten *zwinker*

Und was sich letztendlich jeder für ein Auto leistet, geht keinem etwas an.

In diesem Sinne....

Euch allen einen schönen Tag noch....

P.S. ich muss arbeiten :P
Mausilein06 ist offline  
Alt 28.02.2009, 11:13   #91
Donauwelle
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Donauwelle Donauwelle
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Zitat von anettl Beitrag anzeigen
@ Donauwelle

Ich habe noch eine Frage an dich. Du wolltest mir doch den Kauf eines guten Gebrauchten so schmackhaft machen.
Wie schauts aus, wieviel wärst du denn bereit mir für meinen 15 Jahre alten Mazda 323, der im April TÜVfällig ist und in den du erst noch ca. 2000,-€ reinstecken musst zu geben? *zwinker*
Was ist an diesem denn "gut"?

Ich habe nur gesagt, dass es ein riesiger Unterschied ist, ob man einen 15 Jahre alten Gebrauchten hat - oder ob der Gebrauchte 3 oder 4 Jahre alt ist. Wirtschaftlich ist ein "Neuwagen" totaler Unsinn, da dieser innerhalb 1-2 Jahren die Hälfte seines Wertes verliert. Hätte ich heute 5000 EUR für ein Auto (und nichts besseres dafür zu kaufen - es gibt noch eine Menge mehr Baustellen als den fahrbaren Untersatz - u.a. auch ein gewisses Polster für Notlagen zu haben...) würde ich sicherlich keinen Dacia Sandero und Co. in Niedrigstausstattung kaufen, nur um die Abwrackprämie zu kassieren, sondern würde mich am Markt nach einem Gebrauchtwagen umsehen, ggf. noch ein paar Monate warten, da sich da noch einiges an den Preisen in diesem Segment ändern wird.

Und ganz nebenbei - wie oben schon erwähnt - es gibt eben auch noch anderes, dass man mit seinem Geld leisten muss und für das man Rücklagen benötigt. Meine letzten 2.500 EUR an Rücklagen fließen gerade in den Schulabschluß meines Sohnes, der ihm nicht von der ARGE finanziert wird... Ich finde es recht blauäugig in einer Zeit, in der es einem finanziell nicht gut geht, so viel Geld in den Luxus Neuwagen zu stecken. Hätte ich 5000 EUR und würde einen fahrbaren Untersatz benötigen, würde ich mir für 2.000 - 3.000 EUR einen Kleinwagen besorgen, der 2 Jahre TÜV hat und eben darauf bauen, dass ich in dieser Zeit keine Reparaturen benötige. Den Rest würde ich auf die hohe Kante legen. Die Situation kann in 2 Jahren ganz anders aussehen - und dann ist auch ein besseres Auto kein Problem.
Donauwelle ist offline  
Alt 28.02.2009, 13:31   #92
Doink
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Direktvergleich Neuwagen vs Gebrauchtwagen:

Neuwagen: 1. Jahr Steuerfrei ab dem 2.Jahr niedrige Steuern (kleinwagen)
Gebraucht: Meistens 200-300 EUR Steuer im Jahr !

Neuwagen: Die ersten 3 Jahre Garantie und 0 Reparaturen
Gebraucht: Jedes halbe Jahr Reparaturen / Tüv Probleme, etc.

Neuwagen: Meistens niedrig im Verbrauch speziell bei Kleinwagen
Gebraucht: Hohe Benzinkosten

Alten einfach verschrotten lassen bringt nix, höchsten 50 EUR vom Schrotthändler, wenn überhaupt. Den alten in Vereinbarung mit der Prämie in Anzahlung geben bringg 2500 Preisnachlass !

Ein Neuwagen bietet einem Hartz 4 Empfänger der aufstockt und es für die Arbeit braucht ein sicheres Fortbewegungsmittel und für die Umwelt ist es auch gut. Ich werde langsam wütend wenn ich lese: Hartz 4 Empfänger dürfen sich sowas nicht leisten, etc. Ich habs satt !
Doink ist offline  
Alt 28.02.2009, 18:46   #93
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Hat sich eigentlich schon jemand Gedanken darüber gemacht, wie sich diese sogenannte Abwrackprämie (kurzzeitige Spritze für die verarmte Autoindustrie) im nächsten Jahr auswirkt?
Kurzarbeit, kurzarbeit.
Nun ja, das Arbeitsamt bezahlt dann die Zeche.
Bzw. muss die Suppe auslöffeln, die das "Merkel" und Konsorten dummerweise angerührt haben.
Ich frage mich; gibt es heutzutage denn keine Politiker mehr die auch wissen, was sie tun?
Haben wir nur noch Luschen, die das Geld nicht wert sind, das sie verdienen?

blinker5902
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Alt 01.03.2009, 00:37   #94
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Zitat von Doink Beitrag anzeigen

Ein Neuwagen bietet einem Hartz 4 Empfänger der aufstockt und es für die Arbeit braucht ein sicheres Fortbewegungsmittel und für die Umwelt ist es auch gut. Ich werde langsam wütend wenn ich lese: Hartz 4 Empfänger dürfen sich sowas nicht leisten, etc. Ich habs satt !
.........mein reden.........@ Doink, ich habs auch langsam satt und vorallem bin ich es Leid, mich ständig rechtfertigen zu müssen. Warum... wieso... und weshalb...

Guts Nächtle Euch allen!
Mausilein06 ist offline  
Alt 02.03.2009, 09:01   #95
Banquo
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Banquo Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Zitat von blinker5902 Beitrag anzeigen
Hat sich eigentlich schon jemand Gedanken darüber gemacht, wie sich diese sogenannte Abwrackprämie (kurzzeitige Spritze für die verarmte Autoindustrie) im nächsten Jahr auswirkt?
Kurzarbeit, kurzarbeit.
Nun ja, das Arbeitsamt bezahlt dann die Zeche.
Bzw. muss die Suppe auslöffeln, die das "Merkel" und Konsorten dummerweise angerührt haben.
Ich frage mich; gibt es heutzutage denn keine Politiker mehr die auch wissen, was sie tun?
Haben wir nur noch Luschen, die das Geld nicht wert sind, das sie verdienen?
Doch, doch, die wissen [halbwegs], was sie tun. Es geht um das Wichtigste in ihren Augen: die Bundestagswahl Ende September 2009. Bis dahin muß noch alles halbwegs funktionierend aussehen. Dann ist die Wahl und danach können dann die harten Fakten durchbrechen - aber bitte nicht vorher.
Banquo ist offline  
Alt 02.03.2009, 09:57   #96
Doink
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Wenn eine Partei auch noch bei Hartz4 Empfänger punkten will, soll sie sich mit der Entscheidung beeilen ob man Hartz 4 Empfänger die Abwrackprämie als Einkommen anrechnet oder nicht. Denn ende Mai ist der Topf zu 90% leer.
Doink ist offline  
Alt 02.03.2009, 12:30   #97
anettl
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Zitat von Donauwelle Beitrag anzeigen
Was ist an diesem denn "gut"?

Ich habe nur gesagt, dass es ein riesiger Unterschied ist, ob man einen 15 Jahre alten Gebrauchten hat - oder ob der Gebrauchte 3 oder 4 Jahre alt ist. Wirtschaftlich ist ein "Neuwagen" totaler Unsinn, da dieser innerhalb 1-2 Jahren die Hälfte seines Wertes verliert. Hätte ich heute 5000 EUR für ein Auto (und nichts besseres dafür zu kaufen - es gibt noch eine Menge mehr Baustellen als den fahrbaren Untersatz - u.a. auch ein gewisses Polster für Notlagen zu haben...) würde ich sicherlich keinen Dacia Sandero und Co. in Niedrigstausstattung kaufen, nur um die Abwrackprämie zu kassieren, sondern würde mich am Markt nach einem Gebrauchtwagen umsehen, ggf. noch ein paar Monate warten, da sich da noch einiges an den Preisen in diesem Segment ändern wird.

Und ganz nebenbei - wie oben schon erwähnt - es gibt eben auch noch anderes, dass man mit seinem Geld leisten muss und für das man Rücklagen benötigt. Meine letzten 2.500 EUR an Rücklagen fließen gerade in den Schulabschluß meines Sohnes, der ihm nicht von der ARGE finanziert wird... Ich finde es recht blauäugig in einer Zeit, in der es einem finanziell nicht gut geht, so viel Geld in den Luxus Neuwagen zu stecken. Hätte ich 5000 EUR und würde einen fahrbaren Untersatz benötigen, würde ich mir für 2.000 - 3.000 EUR einen Kleinwagen besorgen, der 2 Jahre TÜV hat und eben darauf bauen, dass ich in dieser Zeit keine Reparaturen benötige. Den Rest würde ich auf die hohe Kante legen. Die Situation kann in 2 Jahren ganz anders aussehen - und dann ist auch ein besseres Auto kein Problem.
Ja siehst du Donauwelle, so ist es bei jedem anders. Jeder ist in einer anderen Situation und jeder sollte seine individuelle Situation selbst betrachten und entscheiden können.
Ich hatte bereits unsere Situation geschildert und die sieht nunmal ganz anders aus, als deine.

In meinem/unseren Fall sehe ich es so, dass ich durch die Investition in einen Neuwagen, nur sparen kann. Wodurch ich dann in der Lage wäre, meine Rücklagen auch wieder aufzufüllen, indem ich monatlich einen festen Betrag wieder aufs Sparbuch einzahle.

So ganz nebenbei mal kurz erzählt. Freunde von uns (keine H4empfänger!) haben sich voriges Jahr einen 4 Jahre alten Opel Astra gekauft. Und was soll ich sagen, der Wagen ist ständig in der Werkstatt und sie haben schon enorm viel Geld reinstecken müssen, weil dauernd was kaputt ist. Bei einem Neuen hätte ich 3 Jahre Garantie und wenn dann was kaputt geht, ist das damit gedeckt. Verschleißteile natürlich ausgenommen, das hat man aber bei einem Gebrauchten ja auch.

Ich finde es einfach nur nicht ok, wenn so pauschal geurteilt wird. ;)
anettl ist offline  
Alt 02.03.2009, 12:41   #98
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Ich habe übrigens gestern eine Email an den Ausschuss für Arbeit und Soziales, der ja derzeit die Rechtslage wegen der Awrackprämie für Hartz IV empfänger prüft, geschrieben. Hier einen Auszug daraus:

Zitat:
Auf der einen Seite wird von Hartz IV-Empfängern verlangt und erwartet, dass sie flexiebel und bereit sein sollen, für einen Arbeitsplatz auch weitere Strecken in Kauf zu nehmen und alles dafür zu tun, wieder in Arbeit zu kommen. Auf der anderen Seite soll ihnen verwehrt werden, ihr altes, schrottreifes Auto auch mit Hilfe dieser Prämie in ein neues Umzuwandeln?
Ich verstehe nicht, was es da überhaupt zu diskutieren gibt.

Die UNION ist der Meinung, die Abwrackprämie sei eine "Einnahme in Geldeswert". Ist sie das?
Ich zitiere aus einem Artikel aus Die Welt Online vom 28.02.2009:

"Die Union lehnt eine Aufweichung der Anrechnungsregeln nicht grundsätzlich ab. CDU-Arbeitsmarktexperte Ralf Brauksiepe verwies auf die Prüfung durch das Bundesarbeitsministerium. "Wenn das Ergebnis sein sollte, dass im Rahmen der geltenden Gesetze die Abwrackprämie auch an Hartz-IV-Empfänger zu zahlen ist, respektiere ich das", sagte er der "Rheinischen Post". Allerdings lehne er es ab, deswegen bestehende Gesetze zu ändern."

Dazu bedarf es aus meiner Sicht auch keine Gesetzesänderung. Ich bin zwar keine Rechtsexpertin, aber mein durchaus vorhandener Sinn für Gerechtigkeit und geltendes Gesetz sagt mir:
Eine der wichtigsten Bedingungen, um diese Prämie überhaupt zu erhalten ist die, dass diese 2.500,- Euro ausschließlich für den Kauf eines Neuwagens verwendet werden dürfen. Dazu sind diverse Nachweise zu erbringen wie, der Kaufvertrag, der Nachweis des Demontagebetriebes und der Beleg der Neuanmeldung des neuen Fahrzeuges u.s.w.". Durch diese Tatsache, ist diese Prämie eindeutig (anders als z.B. ein Lottogewinnen) Zweckgebunden!!! Dies bedeutet, dieses Geld darf nicht für Lebensmittel, Kleidung, Zahlung der Laufenden Kosten oder sonstige Ausgaben verwendet werden! Das Fazit ist, es kann nicht als Zufluss in Geldeswert betrachtet und daher auch nicht als Zufluss in Geldeswert angerechnet werden. Der Abzug eines Händlerrabatts vom Kaufpreis wird ja auch nicht als Einnahme in Geldeswert betrachtet, da es sich ja um einen Preisnachlass handelt! Und als eben solches, sollte auch die Umweltpräme angesehen werden und genau so wurde es ja auch den Bürgern "schmackhaft" gemacht.

Laut geltendem Gesetz § 12 Abs. 3 Nr. 2 SGB II ist ein angemessenes Kraftfahrzeug für jeden in der Bedarfsgemeinschaft lebenden erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nicht als Vermögen zu berücksichtigen.
Laut Urteil vom 6. September 2007, Az.: B 14/7b AS 66/06 R hat das BSG den Wert eines „angemessenen“ KfZ im Regelfall pauschal auf 7.500 Euro festgesetzt.
Hieraus ergibt sich; ein KfZ eines/r Hilfebedürftigen ist pauschal bis zu einem Wert von 7500 Euro ein „angemessenes“ KfZ, der darüber liegende Wert ist in der Regel ohne weitere Prüfung „unangemessen“ und füllt das Schonvermögen nach § 12 Abs. 2 SGB II auf und ist (nur) insofern anrechnungsfrei Dabei ist natürlich die individuelle Schonvermögensgrenze zu betrachten.
.......
"Der Senat geht dabei allerdings davon aus, dass ein isoliert betrachtet unangemessener Vermögensgegenstand iS des § 12 Abs 3 Satz 1 SGB II nicht in jedem Fall zu verwerten ist. Vielmehr ist im Rahmen des § 12 SGB II eine Gesamtbetrachtung aller Vermögensgegenstände und Vermögenswerte anzustellen. Das verwertbare Vermögen iS des § 12 SGB II darf nur insgesamt betrachtet nicht die Freibeträge gemäß § 12 Abs 2 SGB II übersteigen (…)." [BSG, Urteil vom 6. September 2007, B 14/7b AS 66/06 R Rdnr. 12]

Ausserdem ist zu prüfen, ob es sich in dem Fall, wo bereits ein KFZ vorhanden ist, nicht ebenfalls auch (zumindest teilweise) um eine Vermögensumwandlung handelt! Meiner Meinung nach, ist dies der Fall.

Ein weiterer Punkt, welcher gegen die Anrechnung spricht:
Wenn bei Hartz IV-Empfängern die Abwrackprämie als Einnahme angerechnet wird, dann müsste sie ja bei allen anderen auch als Einkommen betrachtet und somit versteuert werden! Ansonsten wäre, nach meiner Auffassung, keine Gleichbehandlung mehr gegeben.

Es kann doch nicht sein, dass Milliarden Euro in Banken gesteckt werden, die angeblich pleite sind - aber deren Manager sich ohne mit der Wimper zu zucken, trotz Wirtschaftskrise ihren Bonus in die Tasche stecken. Oder in Unternehmen, die das Geld einstecken und trotzdem Kurzarbeit anmelden. Und tut es Not, sich trotz der Krise die Diäten zu erhöhen?

Es macht mich wirklich sehr betroffen und betrübt, wie sehr inzwischen Hartz IV-Empfänger, sogar seitens der Regierung eines Landes, ausgegrenzt und diskriminiert werden! Durch diverse Äußerungen von namhaften Politikern wie (sinngemäß):
- Hartz IV-Empfänger sollten sich doch warme Jacken anziehen, um Heizkosten zu sparen.
- Hartz IV-Empfänger wandeln erhaltenes Geld ja nur in Zigaretten und Alkohol um.
oder dergleichen, erwecken den Eindruck eines eindeutigen Klassismus, durch den auch die allgemeine Stimmung der Bürger gegen Hartz IV-Empfänger angestachelt werden soll. In den Köpfen der Menschen wird ein Feindbild "Hartz IV-Empfänger" geschaffen, dem der generelle Stempel "Sozialschmarotzer" aufgedrückt wird. Leider wird viel zu sehr vergessen, dass viele Menschen durch die Einführung des ALG II erst zum Sozialfall gemacht wurden! Selbst Menschen, die 20, 30 Jahre oder mehr gearbeitet haben, werden nach nur einem Jahr sofort in den Kreis der Hartz IV-Empfänger geschoben und somit ebenfalls zum Sozialschmarozer abgestempelt. Das darf nicht sein und muss aufhören!!!
Den Armen wird vorgeworfen raffsüchtig zu sein, stehen aber daneben und sehen nur, wie sich die Reichen die Taschen noch immer mehr vollstopfen.

Ich kann Sie nur im Namen aller betroffenen Empfängern von ALG II darum bitten, die leidvolle und diskriminierende Diskussion über die Anrechnung der Abwrackprämie bei Hartz IV-Empfängern zugunsten der Betroffenen zu entscheiden und zu beenden.
Bitte denken sie auch daran:
Auch Hartz Iv-Empfänger haben eine Wählerstimme, die Gott sei Dank noch genauso zählt, wie die eines Menschen, der noch in der glücklichen Lage ist, noch einen Arbeitsplatz zu haben! Viele vergessen eins - man ist viel schneller Hartz IV-Empfänger, als man denkt!

Hochachtungsvoll
In meiner Signatur befindet sich der Satz:
Die Armen denken: "Wir möchten doch nur auch mal etwas mehr.", die Reichen: "Wir wollen immer mehr!"
- da liegt der Unterschied in der Art zu denken.
anettl ist offline  
Alt 02.03.2009, 13:18   #99
Jesaja
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Zitat von anettl Beitrag anzeigen
Ich habe übrigens gestern eine Email an den Ausschuss für Arbeit und Soziales, der ja derzeit die Rechtslage wegen der Awrackprämie für Hartz IV empfänger prüft, geschrieben. Hier einen Auszug daraus:



In meiner Signatur befindet sich der Satz:
Die Armen denken: "Wir möchten doch nur auch mal etwas mehr.", die Reichen: "Wir wollen immer mehr!"
- da liegt der Unterschied in der Art zu denken.
Toll formuliertes Anschreiben, super
Jesaja ist offline  
Alt 02.03.2009, 14:43   #100
Doink
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Standard AW: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet

Zitat von anettl Beitrag anzeigen
Ich habe übrigens gestern eine Email an den Ausschuss für Arbeit und Soziales, der ja derzeit die Rechtslage wegen der Awrackprämie für Hartz IV empfänger prüft, geschrieben. Hier einen Auszug daraus:



In meiner Signatur befindet sich der Satz:
Die Armen denken: "Wir möchten doch nur auch mal etwas mehr.", die Reichen: "Wir wollen immer mehr!"
- da liegt der Unterschied in der Art zu denken.
Klasse Schreiben - müsste man als Vordruck bereitstellen und alle hinmailen. Wie ist denn die E-Mail Addy?
Doink ist offline  
 

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