Themen-Optionen Ansicht
Alt 26.02.2009, 20:32   #76
destina->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 28.11.2008
Beiträge: 1.100
destina
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Lest einfach mal das Urteil aus der 1 Instanz. Im Post 74.
destina ist offline  
Alt 26.02.2009, 21:23   #77
avalon->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.05.2007
Ort: Ruhrgebiet
Beiträge: 920
avalon
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Ja, es gibt eigentlich keine begründeteen Zweifel, sehe ich auch so!
Letztlich eiert "Emmily" völlig planlos durch die Gegend und hat keine klare Argumentation.
Irgendwie bestreitet sie die Geschichte mit den Bons nie richtig, sodern bastelt obskure Alternativszenarien zusammen, andererseits spricht sie von einer "skandalösen Rechtsprechung des BAG".

Es wird an keiner Stelle wirklich klar, wie sie ihre Klage begründet. Bestreitet sie den Tatvorwurf oder bestreitet sie, dass dieser Vorfall ein Kündigungsgrund ist?

Ne, das konnte nix werden. Das Urteil sieht sauber begründet aus, die Beweiserhebung war gründlich und es gab keine Alternative für das Gericht.

Dass man sich ein paar Etagen höher straffrei erheblich mehr leisten kann, ist leider wahr. Aber was kann das Gericht dafür, dass keine Bank ihre Manager fristlos feuert?
avalon ist offline  
Alt 26.02.2009, 21:59   #78
dellir
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.03.2008
Beiträge: 1.194
dellir dellir dellir
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Zitat von avalon Beitrag anzeigen
Ne, das konnte nix werden. Das Urteil sieht sauber begründet aus, die Beweiserhebung war gründlich und es gab keine Alternative für das Gericht.
Und es gibt nämlich noch ein entscheidenden Punkt,den sich niemand traut auszudiskutueren und zwar: Die Logik !

Mal angenommen Kaisers hat alles manipuliert und hat Emmely eine Falle gestellt. Dann stellen sich für mich persönlich folgende Fragen:

1. Wie bringt man Angestellte zur Falschaussage ?
2. Wenn mit Geld, wieviel?
3. Wenn diese Angestellten gekauft, welche Garantien,daß sie nicht irgendwann "singen"?
4. Wenn diese Angestellten dennoch schweigsam, welche Garantien, daß sie dann nicht Kaisers erpressen?
5. Wenn die Bons echt waren, warum dann die Tochter ins Spiel?
6. Wenn die Bons abgezeichnet waren, warum 2 und nicht 1?
7. Wenn Kaisers "2-gleisig" fährt (Angestellte manipulieren+fristgerechte Kündigung anbietet), wie teuer muß Emmely sein?

Erst mal soviel, vielleicht fällt mir noch was ein
dellir ist offline  
Alt 26.02.2009, 22:12   #79
dr.byrd->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.11.2007
Beiträge: 2.925
dr.byrd dr.byrd
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Pressemitteilung

Zitat:
Solidarität mit Emmely! Wolfgang Thierse hat recht!

Wolfgang Thierse wird vom Berliner Anwaltsverein zum Rücktritt aufgefordert, da er die
Unabhängigkeit der Justiz infragegestellt habe.

Jörg Nowak vom Komitee „Solidarität mit Emmely“ erklärt: „Die Richterin Daniele Reber ist
unabhängig und nicht weisungsgebunden. Sie darf nebenberuflichen Tätigkeiten für das Forum –
Institut für Management nachgehen, die darin bestehen, Arbeitgeber zum Thema Kündigungen zu
beraten. Zuletzt referierte sie am 17./18. Oktober 2008 dort unter anderem zur Verdachtskündigung.
Das FORUM gehört nach eigener Angabe zum Springer Science Business + Media Konzern und
befasst sich mit der Weiterbildung von Führungskräften.
http://www.bwb-law.de/fileadmin/pdf-...beitsrecht.pdf
Am 01.04.2009 organisiert das FORUM - Institut für Management GmbH ein Seminar in Frankfurt.
Titel: Die besten Kündigungsstrategien - So beenden Sie effektiv Arbeitsverhältnisse. Dies ist zu
finden unter: http://www.foruminstitut.
de/de/veranstaltungen/recht/veranstaltung/details/0904442-die-bestenkuendigungsstrategien/“

Gregor Zattler vom Solikomitee fügt hinzu: „Die Unabhängigkeit der Gerichte steht nicht durch die
Äußerungen von Wolfgang Thierse in Frage. Die Unabhängigkeit der Justiz besteht darin, dass
sie nicht weisungsgebunden ist. Das bedeutet aber keineswegs, dass ihre Entscheidungen
und Verfahren nicht kritisiert werden dürfen. Die konkrete Kritik wird geäußert wegen der
herrschenden Rechtspraxis der Verdachtskündigung, die nicht auf Gesetzen, sondern auf
Richterrecht beruht. Barbara E. erklärt nach wie vor, den ihr vorgeworfenen Diebstahl nicht
begangen zu haben.
Laut der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin vom Dienstag reichen objektive Tatsachen
aus, die eine Wahrscheinlichkeit nahe legen. Dass aber auch andere Hergänge wahrscheinlich sind,
wird in der ständigen Rechtsprechung kontinuierlich zugunsten der Arbeitgeber ignoriert. Dies legt
unter anderem der aktuelle Fall der Betriebsrätin Ute Elze bei Kaufland aus Lüneburg nahe, die
beschuldigt wurde, die Kreditkarte ihrer Chefin entwendet zu haben. Es gab drei Zeuginnen, die den
Diebstahl gesehen haben wollen. Der Richter entschied, dass die Zeuginnen unglaubwürdig sind, Ute
Elze wurde wieder eingestellt. Auch hier ging es um eine Verdachtskündigung.“
Jörg Nowak führt dazu aus: „Wir sprechen uns ausdrücklich für eine unabhängige Justiz aus, aber
gegen die herrschende Rechtspraxis der Verdachtskündigung, in der Indizien ausreichen. Hier ist die
Politik gefordert, regulierend einzugreifen. Wir fordern ein Gesetz, das Verdachtskündigungen
verbietet.“
Bärbel Schönafinger ergänzt: “Das Gericht hat auch in seinem zweitinstanzlichen Urteil die geltende
Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes nicht in Frage gestellt. Dazu hätte sie die gängige
Interessensabwägung bei Verdachtskündigungen revidieren müssen. Eine Interessensabwägung, die
nicht nur die Interessen des Arbeitgebers abwägt, wäre ein großer Schritt für die festgefahrene Praxis
in der Arbeitsrechtsprechung gewesen. Das Gericht hätte dann, ohne genauer untersuchen zu
müssen, ob der vom Arbeitgeber vorgebrachte Verdacht begründet sei oder nicht, zu dem Schluss
kommen können, dass 31 Dienstjahre ohne Abmahnung und das Interesse von Frau E. ihren Job zu
behalten, höher zu bewerten sind als der Verdacht, Frau E. hätte sich zu Unrecht einen Vorteil von
1,30 Euro verschafft.
Diesen Weg hat das Gericht auch in der 2. Instanz nicht beschritten. Es hat erneut die
herrschende Rechtsprechung des BAG unangetastet gelassen. Die Richterin ist jedoch in ihrer
Urteilsbegründung noch weiter gegangen und hat ohne Not und ohne ein Recht darauf zu haben,
nicht nur den Verdacht, sondern die Tat selber als von Frau E. begangen erklärt. Ungehöriger Weise
unterstellt sie der Verkäuferin dann noch, sie hätte eine andere Kollegin unrechtmäßig beschuldigt
und verschiedene Visionen des Tathergangs berichtet. Das ist infam, weiß doch die Richterin, daß
der oder die Beschuldigte in einem Verdachtsfall sich rechtfertigen und dem Gericht verschiedene
Angebote machen muß, wie der Fall anders gewesen hätte sein können! Umgekehrt hat die Richterin
keine entlastenden Überlegungen für Frau E. angesprochen, etwa den Umstand, daß es absurd sei,
anzunehmen, die Frau E. hätte ausgerechnet im Beisein ihrer Chefin und einer ihr nicht
wohlgesonnenen Kassiererin die Pfandbons unrechmäßig einlösen wollen. Die Parteilichkeit der
Richterin, Frau Reber, ist ein Skandal!“

Mit der Bitte um Veröffentlichung,
für das Komitee ,,Solidarität mit Emmely“: Einzelhandel: Kaiser's
Jörg Nowak, Gregor Zattler
__


Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.



dr.byrd ist offline  
Alt 27.02.2009, 14:24   #80
Mario Nette->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.349
Mario Nette Mario Nette Mario Nette Mario Nette Mario Nette Mario Nette Mario Nette Mario Nette Mario Nette Mario Nette Mario Nette
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Pfandbon-Urteil: Heidi Klum hätte Kassiererin Emmely gefeuert - Nachrichten Satire - WELT ONLINE

Flasche leer? | Frankfurter Magazin

Gerichte stoppen Ausbeutung von Arbeitgebern « atomality

Mario Nette
Mario Nette ist offline  
Alt 27.02.2009, 15:20   #81
Mario Nette->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.349
Mario Nette Mario Nette Mario Nette Mario Nette Mario Nette Mario Nette Mario Nette Mario Nette Mario Nette Mario Nette Mario Nette
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Nebenbei bemerkt ...: Fall "Emmely": Antwaltsverein fordert Thierses Rücktritt

Mario Nette
Mario Nette ist offline  
Alt 27.02.2009, 15:37   #82
Atlantis
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Atlantis
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: Wolfsburg /Königslutter
Beiträge: 2.606
Atlantis Atlantis Atlantis
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334


dieser verein der wahrscheinlich die unternehmer im ar.. kriecht
sollte die fresse halten, die haben nur ihre unternehemer klintel im sinn um ihren eigenen ar.. vergolden zu können.
Atlantis ist offline  
Alt 27.02.2009, 17:12   #83
dr.byrd->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.11.2007
Beiträge: 2.925
dr.byrd dr.byrd
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Stellungnahme des Anwalts von Emmely zum Urteil des Landesarbeitsgerichts:

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Stellungnahme zur Begründung-1.pdf (18,6 KB, 385x aufgerufen)
__


Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.



dr.byrd ist offline  
Alt 27.02.2009, 17:55   #84
Gavroche
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Thierse nennt Pfandbon-Urteil "asozial"

(393) 26. Februar 2009, 13:26 Uhr
Das Urteil, nach dem eine Kündigung wegen Unterschlagung von 1,30 Euro in Pfandbons rechtens ist, schlägt weiter hohe Wellen. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) nannte die Entscheidung des Gerichts „asozial" und „barbarisch". Das bringt ihm jetzt einigen Ärger ein. Doch er ist nicht der einzige Kritiker.


Gefeuert wegen 1,30 Euro: Thierse nennt Pfandbon-Urteil "asozial" - Nachrichten Politik - WELT ONLINE



 
Alt 27.02.2009, 21:05   #85
Guevara
Elo-User/in
 
Registriert seit: 01.02.2009
Ort: Argentinien/Germany
Beiträge: 109
Guevara
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Zitat von dr.byrd Beitrag anzeigen
Pressemitteilung

Solidarität mit Emmely! Wolfgang Thierse hat recht!

Wolfgang Thierse wird vom Berliner Anwaltsverein zum Rücktritt aufgefordert, da er die
Unabhängigkeit der Justiz infragegestellt habe.

Jörg Nowak vom Komitee „Solidarität mit Emmely“ erklärt: „Die Richterin Daniele Reber ist
unabhängig und nicht weisungsgebunden. Sie darf nebenberuflichen Tätigkeiten für das Forum –
Institut für Management nachgehen, die darin bestehen, Arbeitgeber zum Thema Kündigungen zu
beraten. Zuletzt referierte sie am 17./18. Oktober 2008 dort unter anderem zur Verdachtskündigung.
Das FORUM gehört nach eigener Angabe zum Springer Science Business + Media Konzern und
befasst sich mit der Weiterbildung von Führungskräften.
http://www.bwb-law.de/fileadmin/pdf-...beitsrecht.pdf
Am 01.04.2009 organisiert das FORUM - Institut für Management GmbH ein Seminar in Frankfurt.
Titel: Die besten Kündigungsstrategien - So beenden Sie effektiv Arbeitsverhältnisse. Dies ist zu
finden unter: http://www.foruminstitut.
de/de/veranstaltungen/recht/veranstaltung/details/0904442-die-bestenkuendigungsstrategien/“

Gregor Zattler vom Solikomitee fügt hinzu: „Die Unabhängigkeit der Gerichte steht nicht durch die
Äußerungen von Wolfgang Thierse in Frage. Die Unabhängigkeit der Justiz besteht darin, dass
sie nicht weisungsgebunden ist. Das bedeutet aber keineswegs, dass ihre Entscheidungen
und Verfahren nicht kritisiert werden dürfen. Die konkrete Kritik wird geäußert wegen der
herrschenden Rechtspraxis der Verdachtskündigung, die nicht auf Gesetzen, sondern auf
Richterrecht beruht. Barbara E. erklärt nach wie vor, den ihr vorgeworfenen Diebstahl nicht
begangen zu haben.
Laut der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin vom Dienstag reichen objektive Tatsachen
aus, die eine Wahrscheinlichkeit nahe legen. Dass aber auch andere Hergänge wahrscheinlich sind,
wird in der ständigen Rechtsprechung kontinuierlich zugunsten der Arbeitgeber ignoriert. Dies legt
unter anderem der aktuelle Fall der Betriebsrätin Ute Elze bei Kaufland aus Lüneburg nahe, die
beschuldigt wurde, die Kreditkarte ihrer Chefin entwendet zu haben. Es gab drei Zeuginnen, die den
Diebstahl gesehen haben wollen. Der Richter entschied, dass die Zeuginnen unglaubwürdig sind, Ute
Elze wurde wieder eingestellt. Auch hier ging es um eine Verdachtskündigung.“
Jörg Nowak führt dazu aus: „Wir sprechen uns ausdrücklich für eine unabhängige Justiz aus, aber
gegen die herrschende Rechtspraxis der Verdachtskündigung, in der Indizien ausreichen. Hier ist die
Politik gefordert, regulierend einzugreifen. Wir fordern ein Gesetz, das Verdachtskündigungen
verbietet.“
Bärbel Schönafinger ergänzt: “Das Gericht hat auch in seinem zweitinstanzlichen Urteil die geltende
Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes nicht in Frage gestellt. Dazu hätte sie die gängige
Interessensabwägung bei Verdachtskündigungen revidieren müssen. Eine Interessensabwägung, die
nicht nur die Interessen des Arbeitgebers abwägt, wäre ein großer Schritt für die festgefahrene Praxis
in der Arbeitsrechtsprechung gewesen. Das Gericht hätte dann, ohne genauer untersuchen zu
müssen, ob der vom Arbeitgeber vorgebrachte Verdacht begründet sei oder nicht, zu dem Schluss
kommen können, dass 31 Dienstjahre ohne Abmahnung und das Interesse von Frau E. ihren Job zu
behalten, höher zu bewerten sind als der Verdacht, Frau E. hätte sich zu Unrecht einen Vorteil von
1,30 Euro verschafft.
Diesen Weg hat das Gericht auch in der 2. Instanz nicht beschritten. Es hat erneut die
herrschende Rechtsprechung des BAG unangetastet gelassen. Die Richterin ist jedoch in ihrer
Urteilsbegründung noch weiter gegangen und hat ohne Not und ohne ein Recht darauf zu haben,
nicht nur den Verdacht, sondern die Tat selber als von Frau E. begangen erklärt. Ungehöriger Weise
unterstellt sie der Verkäuferin dann noch, sie hätte eine andere Kollegin unrechtmäßig beschuldigt
und verschiedene Visionen des Tathergangs berichtet. Das ist infam, weiß doch die Richterin, daß
der oder die Beschuldigte in einem Verdachtsfall sich rechtfertigen und dem Gericht verschiedene
Angebote machen muß, wie der Fall anders gewesen hätte sein können! Umgekehrt hat die Richterin
keine entlastenden Überlegungen für Frau E. angesprochen, etwa den Umstand, daß es absurd sei,
anzunehmen, die Frau E. hätte ausgerechnet im Beisein ihrer Chefin und einer ihr nicht
wohlgesonnenen Kassiererin die Pfandbons unrechmäßig einlösen wollen. Die Parteilichkeit der
Richterin, Frau Reber, ist ein Skandal!“

Mit der Bitte um Veröffentlichung,
für das Komitee ,,Solidarität mit Emmely“: Einzelhandel: Kaiser's
Jörg Nowak, Gregor Zattler





Zitat:
Die Berliner Anwaltsverein redet von Unabhängigkeit der Justiz
Die Deutsche Justiz ist schon lange nicht mehr Unabhänig !!

Eher Skupelos,Bestächlich,Käuflich Verein!!

Viele Urteile der letzten Zeit zeigen absolut nichts von Unabhängigkeit,Gerechtigkeit und Gleichheit !!!

Vor allem was das Rechtsprechung betrifftist ist die Deutsche Justiz vom Geld geleitet !!

Und diese Riichterin sehe ich als befangen an,imner hin gibt sie ja auch Seminare gerade für diese Firmen was Unternehmenskultur betrifft.

Zumindest diese Kultur,der Arbeiter und Angestellte hat zu Spurten:Wenn man ihn los werden will,sorgt man halt mit Nachdruck dafür und Unterstellt ihnen was.

Und wenn dann noch eine Richterin Firmennah ist ,können dann schon Urteile zum vorteil der Firma fallen !!

Man ist ja Unabhängig !!

Warscheinlich hat die Dame angst das sie keine Seminar-Kunden mehr bekommt die sie Schulen kann was den Umgang mit langjährigen Mitarbeitern betrifft !!

Und gerade die Östlichen Gerichte haben immer noch ein grosses Problem mir Demokratie und Gerichtigkeit !! Und da muss gerade der Berliner Anwaltsverein jammern was die Unabhängigkeit betifft !!

Der Herr Thierse hat schon völig Recht damit !!



Guevara

Guevara ist offline  
Alt 02.03.2009, 20:04   #86
Woodruff
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Woodruff
 
Registriert seit: 25.06.2006
Beiträge: 2.037
Woodruff
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Zitat:
Fall Emmely: Richterin in der Kritik

Parteilichkeit wegen Auftritt bei Manager-Seminar? Das Gericht weist Zweifel an der Unabhängigkeit zurück.


[...]

Hintergrund der Diskussion ist, dass die Richterin als Referentin für das „Forum – Institut für Management“, eine Weiterbildungseinrichtung für Führungskräfte der Wirtschaft, aufgetreten ist. Im Oktober hatte sie auf dem „Deutschen Fachanwaltstag Arbeitsrecht“ des Instituts unter anderem über das Kündigungsrecht und dabei auch das Instrument der Verdachtskündigung gesprochen.
Vollständiger Artikel: Fall Emmely: Richterin in der Kritik
__

"Klar, wenn du schon auf der Titanic fährst, dann stellst du am besten Hein Blöd ans Steuer!" (Bernd Stromberg)
Woodruff ist offline  
Alt 02.03.2009, 20:24   #87
dr.byrd->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.11.2007
Beiträge: 2.925
dr.byrd dr.byrd
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Zitat von Woodruff Beitrag anzeigen
Vollständiger Artikel: Fall Emmely: Richterin in der Kritik
Wie ja der Gerichtssprecher selbst sagt, ist es in Deutschland ganz normal, dass Richter lukrativen Nebentätigkeiten nachgehen müssen, da ihr bescheidenes Gehalt nicht für ein standesgemäßes Leben reicht. So auch der Vizepräsident des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg Dr. Gerhard Binkert der in meinem Fall Sittenwidriger Wucherlohn in Vergabe-ABM das "Recht" sprach.
__


Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.



dr.byrd ist offline  
Alt 02.03.2009, 20:31   #88
Sancho
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Zitat von Woodruff Beitrag anzeigen
Vollständiger Artikel: Fall Emmely: Richterin in der Kritik

http://www.elo-forum.org/news-diskus...tml#post380592
 
Alt 02.03.2009, 20:41   #89
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.198
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Bestand das Gericht nur aus dieser Richterin?
Arania ist offline  
Alt 03.03.2009, 13:43   #90
Muci
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Kleine Sünden ...

... bestrafen Richter sofort.
Der Fall der Kassiererin Barbara E., die wegen der Unterschlagung von 1,30 Euro gekündigt wurde, legt die Widersprüche im Arbeitsrecht offen.

So viel öffentliche Beachtung ist man im Landesarbeitsgericht Berlin nicht gewohnt.

Zitat:
"Man kann nicht allein auf den Schaden abstellen, es geht um die Schuld, um die persönliche Vorwerfbarkeit", meint Arbeitsrechtler Thüsing. "Wer als Mitarbeiter eines Atomkraftwerks einen leichten Fehler macht, kann nicht ohne Weiteres gekündigt werden." Anders derjenige, der in den Verdacht gerät, vorsätzlich Bons im Wert von 1,30 Euro unterschlagen zu haben - er bewegt sich im Bereich einer vorsätzlichen Straftat, und darin liegt ein schwerer Vorwurf.

Trotzdem bleibt es vom Betrag her eine Bagatelle, und dafür gibt es in anderen Rechtsgebieten das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Im Strafrecht etwa: Dort ist ein Diebstahl auch nicht gleich ein Diebstahl. Wer nur "geringwertige Sachen" im Wert von bis zu 25 Euro klaut, muss mit der strafenden Hand des Staates oft nur dann rechnen, wenn der Verletzte einen Antrag auf Strafverfolgung stellt. Ansonsten fällt das Mäntelchen des Schweigens über die Sache.

Und warum gilt das nicht im Arbeitsrecht? "Es ist etwas anderes, ob man einen öffentlichen Strafanspruch geltend macht oder ob es um das Vertrauensverhältnis zum Arbeitgeber geht", sagt Gregor Thüsing. Aber ist es deutschen Arbeitsrichtern wirklich unmöglich, das Kündigungsrecht am Prinzip der Verhältnismäßigkeit festzubinden?
Also doch eine Zweiklassenjustiz? Darüber darf bald ein noch höheres Gericht befinden. Barbara E. hat eine Verfassungsbeschwerde angekündigt.

FTD: Kleine Sünden ..., 03.03.2009 - Nachrichten / News von finanztreff.de
 
Alt 03.03.2009, 16:50   #91
sun2007->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 01.03.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 938
sun2007
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Zitat von avalon Beitrag anzeigen
Ja, es gibt eigentlich keine begründeteen Zweifel, sehe ich auch so!
Letztlich eiert "Emmily" völlig planlos durch die Gegend und hat keine klare Argumentation.
Irgendwie bestreitet sie die Geschichte mit den Bons nie richtig, sodern bastelt obskure Alternativszenarien zusammen, andererseits spricht sie von einer "skandalösen Rechtsprechung des BAG".

Es wird an keiner Stelle wirklich klar, wie sie ihre Klage begründet. Bestreitet sie den Tatvorwurf oder bestreitet sie, dass dieser Vorfall ein Kündigungsgrund ist?

Ne, das konnte nix werden. Das Urteil sieht sauber begründet aus, die Beweiserhebung war gründlich und es gab keine Alternative für das Gericht.

Dass man sich ein paar Etagen höher straffrei erheblich mehr leisten kann, ist leider wahr. Aber was kann das Gericht dafür, dass keine Bank ihre Manager fristlos feuert?
Der Vollständigkeit halber will ich hier noch einmal darauf hinweisen, dass ich gegen das Konzept der Verdachtskündigung bin. Ich halte den vorliegenden Fall jedoch für ungeeignet, gegen dieses Konzept vorzugehen.

Denn hier gilt das Fehlverhalten von Emmely aufgrund der Indizienbeweise für erwiesen und das ist nicht das erste und einzige mal, dass Indizienbeweise ausreichen, um eine Sachlage zu klären. Somit sind wir also weg von der Verdachtskündigung.

Und ich habe auch ein Problem damit, wenn Aufrufe zur Solidarität derart strapaziert werden, dass ich mich gleich vor jeden Karren spannen lassen soll, auch wenn er noch so unglaubwürdig ist.

Vielen Dank für die Links zu den Urteilen. Wir können hier ja nur über das letzte Urteil diskutieren.

Während ich es auf der einen Seite völlig überzogen finden würde, wenn Kaisers wegen zwei Bons von insgesamt 1,30 € Strafanzeige stellen würde (was vielleicht auch wegen Geringfügigkeit abgewiesen werden würde), liegt die Sache hier ja genau umgekehrt.

Emmely ist ja diejenige, die geklagt hat. Und es ist schon ein ziemlich unglaubwürdiger Zufall, wenn sie drei Tage später zwei Bons mit zwei identisch krummen Beträgen abliefert, wie die, die vorher abgegeben worden sind. Es stimmt schon, eine ihrer Kolleginnen muss sich falsch verhalten haben, denn entweder hat die Kollegin die Bons abgezeichnet, was sie nicht hätte dürfen oder die Kollegin hat das Geld gegen unabgezeichnete Bons rausgegeben, was sie auch nicht hätte dürfen. Es kann auch sein, dass diese Kollegin Emmely wirklich eine Falle stellen wollte und hier ihre Gelegenheit gekommen sah. Das ändert aber nichts daran, dass die Aussage von Emmely einfach sehr unglaubwürdig ist und sie sich vermutlich falsch verhalten hat. Die Kollegin wird ihr nicht die Bons vor die Nase gehalten haben und gesagt haben: "Lös' die doch mal ein." Es macht, wenn es eine Falle war, mehr Sinn, dass die Kollegin geblickt hat, dass Emmely hier versucht, was Unrechtes zu tun und hat die Situation laufen lassen und Emmely später ans Messer geliefert.

Ob Emmely deswegen hätte gekündigt werden müssen, ist so eine Sache. Ich weiß es nicht. Sie hat meiner Meinung nach niemandem wirklich weh getan, denn wenn ich als Kunde Pfandbons vergessen und sie drei Tage lang nicht abholen würde, wäre es mir auch egal, wer sie bekommt. Sie hat Kaisers jedenfalls nicht bestohlen, denn die Bons gehörten ja einer Kundin/einem Kunden, die/der sie wohl bis heute nicht vermisst, sonst hätten wir diese Story auch längst in den Medien.

Wenn aber die Arbeitsverträge so gestaltet sind, dass das strikt verboten ist und einer Unterschlagung gleichgesetzt wird, dann kann ich das auch verstehen. Denn wenn Kaisers erlauben würde, dass jeder Kassierer verlorene Bons behält, dann werden bestimmte Anreize gesetzt und dann "finden" die Kassierer plötzlich Bons, die der Kunde noch nicht verloren hat. Solche Regeln sind natürlich dafür da, um bestimmte Anreize zu setzen oder nicht zu setzen.

Und wenn Emmely dann dagegen verstößt, kann es nach der derzeitigen Rechtsprechung wohl so geahndet werden, als hätte sie gestohlen - damit wäre der Vertrauensbruch zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vorhanden und die Kündigung gerechtfertigt. (Vielleicht hätte Kaisers sie auch aus Freundlichkeit dafür abmahnen können aber Tatsache ist, dass dieses Verhalten auch für eine direkte fristlose Kündigung ausreicht.) Und für die fristlose Kündigung gibt es nun mal andere Regeln als im Strafrecht, wo sowas ggf. wg. Geringfügigkeit abgewiesen werden könnte. Das sind völlig unterschiedliche Rechtsbereiche und es geht um völlig unterschiedliche Dinge. Vertrauensbruch wg. Unterschlagung oder Diebstahl reicht für fristlose Kündigung.

Wenn das Arbeitsgericht diese Entscheidung des Arbeitgebers, also die fristlose Kündigung wegen Unterschlagung oder Diebstahl aufrecht erhält, mag dies auf den ersten Blick überzogen erscheinen, macht aber Sinn, wenn man sich überlegt, welche Anreize es setzt, wenn ein Gericht so etwas durchgehen lässt. Ein Gericht kann m. E. auch nicht sagen: "Macht doch nichts, dass die Frau nur 1,30 € gestohlen hat, Sie als Arbeitgeber dürfen ihr trotzdem nicht kündigen und müssen sie weiter beschäftigen." - was würde das denn für Anreize setzen? Dann müsste sich in der Zukunft jeder Arbeitgeber gefallen lassen, dass er von allen seinen Arbeitnehmern bestohlen wird, weil das Gericht in dieser Sache hier so geurteilt hat. Wenn wir dann die vorgeschlagene Grenze von bis zu 25 € einsetzen (siehe Muci, #90, Zitat), müsste sich also der Arbeitgeber gefallen lassen, dass jeder Arbeitnehmer Dinge im Wert von 25 € stiehlt (und wie oft? Einmal im Leben, einmal im Jahr, einmal im Monat?), bevor er den Arbeitnehmer entlassen darf - so kann ein Gericht doch gar nicht urteilen.

Das ändert nichts daran, dass ich es völlig daneben finde, dass veruntreuende Manager in höheren Etagen mit weit mehr durchkommen. Nur: Das Unrecht auf der hohen Ebene (hoch weil es um mehr Geld geht) kann nicht der Anlass sein, jetzt auf allen Ebenen einen Dammbruch zuzulassen.

Es ist ja so: Emmely wurde nicht verklagt, sondern sie hat geklagt. Und ich kann nicht auf der einen Seite selbst gegen Regeln und Gesetze verstoßen, Unterschlagung und Vertrauensbruch begehen und dann laut das M*** aufreißen und dagegen klagen, dass der Arbeitgeber das nicht durchgehen lässt.

Ein Gericht kann das jedenfalls nicht durchgehen lassen. Nicht, wenn die Klagesituation so ist wie sie ist, weil es dann falsche Anreize setzt.

Anders wäre die Sache gelagert, wenn Kaisers von sich aus klagen würde, da könnte es sein, dass die Klage wegen Geringfügigkeit abgewiesen würde.

Gruß

Sun
__

Alles, was ich schreibe, gibt meine persönliche Meinung wieder. Für Beratung bitte zum Rechtsanwalt, Steuerberater, Arzt, Architekten, Statiker, etc. etc. gehen.
sun2007 ist offline  
Alt 03.03.2009, 23:13   #92
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 6.853
Curt The Cat Curt The Cat Curt The Cat Curt The Cat Curt The Cat Curt The Cat Curt The Cat Curt The Cat Curt The Cat Curt The Cat Curt The Cat
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Ungeachtet der übrigen Dikussion, hier Volker Pipers zum Thema...

WDR 2 Der Sender. - Westzeit - Volker Pispers




__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


-------------------------------
Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
______________________________________________

An alle iOS- & Androidkrieger - Bitte formuliert aussagefähige Sätze!

"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
WIDERSTAND!!!

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland, Sparkasse Bonn, IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06, BIC: COLSDE33XXX
Curt The Cat ist offline  
Alt 04.03.2009, 19:21   #93
dr.byrd->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.11.2007
Beiträge: 2.925
dr.byrd dr.byrd
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Rettung für Emmely in Sicht?

Zitat:
WENDUNG IM FALL EMMELY

Pfandbons im Wert des Staatshaushaltes unterschlagen!

Auf Anraten ihres Anwaltes will die gekündigte Supermarktkassiererin Emmely jetzt doch noch auspacken:
Weiterlesen auf: Spam
__


Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.



dr.byrd ist offline  
Alt 04.03.2009, 19:32   #94
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.198
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Hoffentlich durchschaut jeder die Ironie
Ganz abgesehen davon gebe ich sun2007 recht, auch wenn es ihr/ihm nicht gefallen wird
Arania ist offline  
Alt 06.03.2009, 14:09   #95
Gavroche
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Frankreich: Schadenersatz für gefeuerte Kassiererin

In Frankreich hat ein Arbeitsgericht zugunsten einer Supermarkt-Kassiererin entschieden, der wegen Unterschlagung eines Bagatell-Betrags gekündigt worden war. Das Urteil fiel damit völlig anders aus als kürzlich bei einem ähnlichen Fall in Deutschland. Die Kassiererin aus der Nähe von Paris hatte ihren Job verloren, weil sie angeblich 60 Cent vom Einkauf eines Kunden auf ihrer eigenen Rabatt-Karte gutgeschrieben hatte. Das Gericht erklärte die Kündigung nun für ungültig und sprach der Frau mehr als 17.000 Euro Entschädigung zu. Die Supermarkt-Kette akzeptierte das Urteil und bot der Kassiererin an, sie wieder einzustellen.



Quelle: MDR INFO - Nachrichten | MDR.DE
 
Alt 06.03.2009, 17:20   #96
Rounddancer
Elo-User/in
 
Registriert seit: 30.08.2006
Ort: Stuttgart
Beiträge: 7.152
Rounddancer Rounddancer Rounddancer Rounddancer Rounddancer Rounddancer Rounddancer Rounddancer Rounddancer Rounddancer Rounddancer
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

SO würde es sich auch im Fall "Emmely" und ähnlichen Fällen gehören.
Und nur so könnte der Tengelmann-Konzern vermeiden, daß ihm noch mehr Kunden davonlaufen.

Doch da tut sich nix.

Kein Wunder, daß gute Fachkräfte nicht in Deutschland arbeiten wollen,- wegen des schlechten Betriebsklimas.

Wir hatten in unserem Verbrauchermarkt einen Mitarbeiter der kam drei, viermal pro Woche abends für zwei, drei Stunden, räumte im Lager auf, füllte seinen Bereich Wein und Sekt im Laden auf. Still, ruhig machte er seine Arbeit ordentlich. Wir wußten, daß er sich jeden Abend ein billiges Piccolo aus unserem Lager gönnte. Er räumte die leere Flasche dann auch ordentlich auf. Wir ließen ihn gewähren.

Jahrzehnte später hatten wir einen Fahrer, uralter Mann, aber treu, pünktlich und zuverlässig fuhr er seine Touren. Irgendwann meldet sich bei uns ein Kunder von der Dinkelsbühl-Tour, wir hätten eine REchnung gemahnt, die er bei unserem Fahrer bezahlt habe (wir belieferten zu der Zeit mobile Händler auf Volksfesten und so, da mußte viel bar kassiert werden, da sonst der Kunde mit dem Geld nach Thailand fliegt, und uns Großhändler auf den unbezahlten Rechnungen sitzen läßt).
Nun gingen wir der Sache nach,- und fanden heraus: Unser Fahrer hatte das Geld (ich glaube, es waren 1400 oder mehr Mark (ca. >700 EUR)) angenommen, aber nicht uns abgeliefert, also unterschlagen.
Dies, weil er ein privates, finanzielles Loch kurzfristig decken mußte. Er hatte vor, das Geld in den folgenden Wochen zurückzuzahlen, nötigenfalls als à conto-Zahlung des Kunden ausgegeben.
Nun, wir sprachen mit ihm,- sprachen von unserer Enttäuschung,- und vereinbarten mit ihm, daß er (er bekam seinen Lohn fast immer täglich, wenn er sich in den Feierabend abmeldete) uns jeden Tag sagen sollte, wieviel, aber mindestens zwanzig Mark, von seinem Lohn wir einbehalten sollten. Und so war das dann auch.
So behielt er seinen Job,- er war eigentlich bereits in Rente, hatte aber viel zu spät ein Haus gebaut,- und konnte ohne die Arbeit bei uns nicht sich, seine Frau und die Raten fürs Haus bezahlen. Und wir hatten unseren pünktlichen und zuverlässigen Fahrer weiter.
Rounddancer ist offline  
Alt 06.03.2009, 19:07   #97
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.198
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Tja solche Fälle kenne ich aus meinem Berufsleben auch noch, das man erst mal mit den Mitarbeitern geredet hat wenn es Irritationen gab, aber das ist heute wohl ausgestorben, genauso wie eigentlich jede Kommunikation ausgestorben ist
Arania ist offline  
Alt 11.03.2009, 01:16   #98
Muci
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Gefeuerte Kassiererin

Das sagt der Tengelmann-Chef über den Rauswurf

Der Fall der wegen 1,30 Euro gekündigten Kassiererin sorgte für Aufsehen. Im Interview spricht Tengelmann-Chef Haub über Vertrauen, Gerechtigkeit, die Wirtschaftskrise und seine Erfahrung mit Banken. Karl-Erivan Haub macht deutlich: Er würde die Kassiererin jederzeit wieder entlassen – und nennt pikante Details.
Gefeuerte Kassiererin: Das sagt der Tengelmann-Chef über den Rauswurf - Nachrichten Wirtschaft - WELT ONLINE
 
Alt 11.03.2009, 01:26   #99
destina->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 28.11.2008
Beiträge: 1.100
destina
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Details sind es wohl nicht:
Zitat:
Aber gehen Sie mal davon aus, dass wir nie sofort so hart vorgehen würden.
Was heißen kann, dass sie sich, was auch immer, schon einmal etwas zu Schulden kommen lassen hat.
destina ist offline  
Alt 11.03.2009, 01:38   #100
Drueckebergerin
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Drueckebergerin
 
Registriert seit: 11.03.2008
Ort: Berlin
Beiträge: 2.218
Drueckebergerin
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Fall Emmely (ehm. Kaisers Mitarbeiterin): Urteil am 24.02. um 8:45 in Saal 334

Zitat:
Aber gehen Sie mal davon aus, dass wir nie sofort so hart vorgehen würden.
Das heißt für mich gar nix.
Wir könnten auch davon ausgehen, daß uns morgen der Himmel auf den Kopf fällt.
Für mich, nach fast 30 Jahren im Fleischer-Handwerk und Einzelhandel ist das ganz offensichtlich, daß hier was konstruiert wurde....aus welchen Gründen auch immer.
__

Grüße aus Bärlin
500 - 30 - 10 netto....... Hartz IV muß weg !

Die Reichen sind so unersättlich, die wollen alles besitzen, sogar die Armut!
Don`t dream it - be it !
Der beste Weg, einen schlechten Vorschlag vom Tisch zu fegen, besteht darin, einen Besseren zu machen !
Hier gibt`s nur Erfahrungsaustausch, keine Rechtsberatung !
Drueckebergerin ist offline  
 

Stichwortsuche
2402, emmely, fall, kaisers, mitarbeiterin, saal, urteil

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Arge Mitarbeiterin von Arbeitslosen gewürgt claudiak Archiv - News Diskussionen Tagespresse 59 22.06.2008 15:13
Arge Mitarbeiterin veruntreute Geld penelope Archiv - News Diskussionen Tagespresse 5 21.04.2008 17:17
Messerattacke auf ARGE Mitarbeiterin nemesiz Archiv - News Diskussionen Tagespresse 241 18.12.2007 09:23
SG Köln am 19.10.2007, 10:30 Uhr, Saal II strümpfchen Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 9 20.10.2007 10:37


Es ist jetzt 03:05 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland