Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > > -> Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV


 

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 27.07.2012, 19:03   #26
Fazialpalme
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Beängstigend, das solch offensichtliche Satire im Bereich des Möglichen verortet wird. Aber es wundert mich nicht!
 
Alt 27.07.2012, 19:08   #27
FerAlNo->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 11.01.2009
Beiträge: 293
FerAlNo
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Hartz 4 ist offener Vollzug und im Vollzug ist Zwangsarbeit erlaubt!
FerAlNo ist offline  
Alt 27.07.2012, 19:32   #28
Sinuhe->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 13.03.2012
Beiträge: 1.743
Sinuhe Sinuhe Sinuhe Sinuhe
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Zitat von sumse Beitrag anzeigen
ich denke es wird sich kein richter finden der ganz klar sagt
1euro jobs sind zwangsarbeit nach dem sinne vom GG
Zitat:
Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) definierte 1930 in Art. 2 Abs. 1 des Übereinkommens über Zwangs- und Pflichtarbeit die Zwangsarbeit als unfreiwillige Arbeit oder Dienstleistung, die unter Androhung einer Strafe ausgeübt wird. Nicht dazu gehören laut Abs. 2 des Übereinkommen: Militärdienst, übliche Bürgerpflichten, Arbeit im Strafvollzug, notwendige Arbeit in Fällen höherer Gewalt und Arbeit, die dem unmittelbaren Wohl der Gemeinschaft dient.[1]

e)kleinere Gemeindearbeiten, die unmittelbar dem Wohle der Gemeinschaft dienen, durch ihre Mitglieder ausgeführt werden und daher zu den üblichen Bürgerpflichten der Mitglieder der Gemeinschaft gerechnet werden können; dies gilt unter der Voraussetzung, dass die Bevölkerung oder ihre unmittelbaren Vertreter berechtigt sind, sich über die Notwendigkeit der Arbeiten zu äussern.
IAO-Übereinkommen über Zwangs- und Pflichtarbeit*–*Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung e.V.
Sinuhe ist offline  
Alt 30.07.2012, 02:10   #29
thunder1111
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

1. zählt für uns in erster Linie
Zitat:
EMRK
Artikel 4
Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit


(1) Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden.
(2) Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten.
(3) Nicht als Zwangs- oder Pflichtarbeit im Sinne dieses Artikels gilt

a) eine Arbeit, die üblicherweise von einer Person verlangt wird, der unter den Voraussetzungen des Artikels 5 die Freiheit entzogen oder die bedingt entlassen worden ist;
b) eine Dienstleistung militärischer Art oder eine Dienstleistung, die an die Stelle des im Rahmen der Wehrpflicht zu leistenden Dienstes tritt, in Ländern, wo die Dienstverweigerung aus Gewissensgründen anerkannt ist;
c) eine Dienstleistung, die verlangt wird, wenn Notstände oder Katastrophen das Leben oder das Wohl der Gemeinschaft bedrohen;
d) eine Arbeit oder Dienstleistung, die zu den üblichen Bürgerpflichten gehört.
und 2.
Zitat:
e)kleinere Gemeindearbeiten, die unmittelbar dem Wohle der Gemeinschaft dienen, durch ihre Mitglieder ausgeführt werden und daher zu den üblichen Bürgerpflichten der Mitglieder der Gemeinschaft gerechnet werden können; dies gilt unter der Voraussetzung, dass die Bevölkerung oder ihre unmittelbaren Vertreter berechtigt sind, sich über die Notwendigkeit der Arbeiten zu äussern.
müssen deine angeführten kleineren Gemeindearbeiten immer noch zu den üblichen Bürgerpflichten gehören. Tun sie aber nicht, also handelt es sich um Diskriminierung, die ist aber nach ILO Abkommen 105 verboten.

ILOLEX: English display cgi

3. reiss nicht immer alles aus dem Zusammenhang, hast du schön markiert "daher zu den üblichen Bürgerpflichten der Mitglieder der Gemeinschaft gerechnet werden können;", hast nur vergessen: durch ihre Mitglieder zu markieren, damit sind natürlich die Mitglieder der Gemeinschaft (also jeder) gemeint, und nicht wie du suggerieren willst die ALG II Empfänger.

informier dich, was zu üblichen Bürgerpflichten gehört und wer diese Arbeiten machen müsste, genau jeder und nicht nur eine bestimmte Gruppe, z.B. ALG II Empfänger.
 
Alt 30.07.2012, 02:46   #30
thunder1111
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

@canny,
habe mich hier schon ganz kurz zu § 16 d SGB II geäußert:

http://www.elo-forum.org/alg-ii/9071...-sanktion.html

"öffentliches Interesse" gibt es nicht, weder nach Artikel 4 EMRK noch nach ILO Abkommen 29. Wieder der Versuch einer Umdeutung um den Anschein zu erwecken, es würde sich um übliche Bürgerpflichten handeln.


Gruß
 
Alt 30.07.2012, 07:17   #31
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

warum klagt ihr dann nicht ?
schliesst euch zusammen und bastelt eine klage draus mal sehen was passiert ^^

ilo hin oder her das hat mittlerweile keinerlei bedeutung
wegen der finanzkriese
ich denk nicht das irgentwer ein gericht finden wird das bedeutung hat und es klar ausspricht das diverse massnahmen gegen das GG oder andere abkommen verstossen und abgestellt werden müssen
 
 

Stichwortsuche
einführung, hartz, zwangsarbeit

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Ein-Euro-Job (Einführung) Rechtsverdreher Ein Euro Job / Mini Job 42 02.10.2013 09:01
E-Petition zur Einführung eines Lohnabstandsgebotes ins SGB Aragon Archiv - News Diskussionen Tagespresse 1 02.04.2010 15:37
Ziel der Einführung von Hartz I-IV Hotti Archiv - News Diskussionen Tagespresse 4 30.01.2010 11:34
Auswirkungen der Einführung des Althaus-Modells Panti ...Grundeinkommen 2 10.09.2006 11:31
Seit Einführung Hartz 4 kein Stellenangebot der Arge Knoellchen Ein Euro Job / Mini Job 6 24.08.2006 18:27


Es ist jetzt 23:42 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland