Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > > -> BVerfG hat über Vorlagebeschluss entschieden: Regelsätze sind verfassungskonform


 

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 12.09.2014, 11:03   #51
USERIN
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von USERIN
 
Registriert seit: 11.03.2014
Beiträge: 2.141
USERIN Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: BVerfG hat über Vorlagebeschluss entschieden: Regelsätze sind verfassungskonform

Zumindest sollte man Schadensbegrenzung betreiben (und das BVerfG hat das ja am Beispiel der Waschmaschine aufgezeigt).

Wer halbwegs intelligent ist, wird also zusehen, dass er über andere (Sonder-)Bedarfe gewisse andere Bedarfe "querfinanziert".

Komischerweise ist das Windelthema erst jetzt so akut ? Glaube kaum, dass LB vor der BVerfG eine derartige Wickelkultur hatten.... also bitte!

P.S.

Geht die völlig überlastete WaMA wegen der Mehrwegwindeln eben öfter kaputt....
__

"HARTZ-IV" ist kurz erklärt: Politisch gewollte Armut im politisch gewollten Reichtum.
USERIN ist offline  
Alt 13.09.2014, 18:57   #52
PiratXD->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 15.03.2012
Ort: Bi Failt
Beiträge: 326
PiratXD
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: BVerfG hat über Vorlagebeschluss entschieden: Regelsätze sind verfassungskonform

Zitat von USERIN Beitrag anzeigen
Zumindest sollte man Schadensbegrenzung betreiben (und das BVerfG hat das ja am Beispiel der Waschmaschine aufgezeigt).

Wer halbwegs intelligent ist, wird also zusehen, dass er über andere (Sonder-)Bedarfe gewisse andere Bedarfe "querfinanziert".

Komischerweise ist das Windelthema erst jetzt so akut ? Glaube kaum, dass LB vor der BVerfG eine derartige Wickelkultur hatten.... also bitte!

P.S.

Geht die völlig überlastete WaMA wegen der Mehrwegwindeln eben öfter kaputt....

Wo gibs eine Auflistung aller Sonder und Mehrbedarfe?
PiratXD ist offline  
Alt 13.09.2014, 19:36   #53
Maneki Neko
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Maneki Neko
 
Registriert seit: 27.08.2010
Beiträge: 945
Maneki Neko
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: BVerfG hat über Vorlagebeschluss entschieden: Regelsätze sind verfassungskonform

Zitat von PiratXD Beitrag anzeigen
Wo gibs eine Auflistung aller Sonder und Mehrbedarfe?
täte mich auch mal interessieren
__

Gib Trollen keine Chance
Maneki Neko ist offline  
Alt 13.09.2014, 19:36   #54
XxMikexX
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von XxMikexX
 
Registriert seit: 11.02.2012
Beiträge: 2.852
XxMikexX
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: BVerfG hat über Vorlagebeschluss entschieden: Regelsätze sind verfassungskonform

Ein Urteil wie es nicht anders zu erwarten war.

Immerhin gibt es einige kleine Teilerfolge. Mal sehen was die Politik daraus macht. Ich schätze das es mit einem Minimalbetrag abgetan wird.

Ich hoffe das die Kläger sich mit dem Urteil nicht abfinden und vor den EuGH ziehen, daß dürfte spannender werden.
XxMikexX ist gerade online  
Alt 14.09.2014, 09:53   #55
roterhusar
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von roterhusar
 
Registriert seit: 04.07.2006
Beiträge: 3.339
roterhusar Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: BVerfG hat über Vorlagebeschluss entschieden: Regelsätze sind verfassungskonform

Zitat von dersichdenwolfärgert Beitrag anzeigen
Dazu eine Anmerkung von Thomas K.
...
daß auch das Bundesverfassungsgericht letztendlich nur williger politischer Erfüllungsgehilfe der korrupten bisherigen Bundesregierungen war und ist, die auf Geheiß der neoliberalen Wirtschaft zwecks deren Gewinnmaximierung unser Land seit 2003 in ein Lohnsklavenland verwandeln, wozu das Druckmittel Hartz-IV der lange Hebel gegen die Erwerbslosen, Niedriglohn-ArbeitnehmerInnen und Gewerkschaften ist.
...
Meine bisherige ehrenamtliche soziale Tätigkeit stelle ich hiermit vollständig ein und ziehe mich aus allem vollständig zurück.
Es tut mir leid, unsäglich leid.
...
Mit freundlichen Grüßen Thomas K.
Damit unterscheidet er sich von Betroffenen derweise, dass diese sich nicht mit einem Tutmirleid rausziehen können, sondern für uns geht der Kampf an dieser Stelle weiter.
__

Es gibt einfach zuwenig Fachkräftemangel
roterhusar ist offline  
 

Stichwortsuche
bverfg, entschieden, regelsätze, verfassungskonform, vorlagebeschluss

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Regelsätze nicht verfassungskonform espps Archiv - News Diskussionen Tagespresse 11 01.09.2014 22:33
BSG die II. Regelsätze verfassungskonform hartaber4 Aktuelle Termine und Entscheidungen 1 18.10.2012 15:37
Na also - Regelsätze verfassungskonform... canny ALG II 3 02.03.2012 11:41
SG Aachen: Neue Regelsätze verfassungskonform Martin Behrsing Aktuelle Termine und Entscheidungen 0 01.03.2012 15:28
Der Prozeß: das BVerfG und die Regelsätze haef ALG II 9 29.10.2009 13:22


Es ist jetzt 21:32 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland