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Start > > > > -> das Bürgergeld der FDP


 

 

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Alt 07.10.2009, 09:26   #76
Gavroche
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Die BA soll aufgelöst werden, wer ist dann autorisiert, Arbeit zuzuteilen?


Wird es bald nur noch Ein-Euro-Jobs geben?
 
Alt 07.10.2009, 09:52   #77
Mario Nette
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Das soll die Kommune übernehmen. Für überregionale Vermittlung soll auf eine Datenbank zurückgegriffen werden können. Sagt die FDP.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 07.10.2009, 10:03   #78
almosenempfänger
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almosenempfänger
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Bürgergeld als Mogelpackung

FDP will nur noch gesundheitliche Minimalversorgung für Arme
Für viele Wähler überraschend reiht sich die FDP ein in die Anti-Hartz-IV-Front. Bei den gegenwärtigen Koalitions-Verhandlungen mit CDU und CSU heißt es: "Wir wollen Hartz IV durch ein leistungsfreundlicheres und arbeitsplatzschaffendes Bürgergeld ersetzen", so der Finanzexperte der Liberalen, Hermann Otto Solms. Und in der Tat ist die Ersetzung des Arbeitslosengeldes II durch ein sogenanntes "Liberales Bürgergeld" Teil des Wahlprogramms der FDP und seine Details sind in dem "Kommissionsbericht Das [extern] Liberale Bürgergeld von April 2005 nachzulesen, die Kommission leitete Prof. Andreas Pinkwart, haushaltspolitischer Sprecher der FDP. Doch was sich zunächst als Abschaffung von ungeliebten Reformen liest, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als Fahrplan hin zu einer erneut verschärften Variante von Minimalversorgung auf dem Sockel von Niedriglohnarbeit.

TP: Bürgergeld als Mogelpackung
almosenempfänger ist offline  
Alt 07.10.2009, 10:08   #79
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animas
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Zitat:
"Wir wollen Hartz IV durch ein leistungsfreundlicheres und arbeitsplatzschaffendes Bürgergeld ersetzen"
menschenfreundlich ist bei denen unbekannt?

Wie schafft das Bürgergeld neue Arbeitsplätze?
Steigert es die Kaufkraft?

Ich suche und suche. ich finde keine Antworten von dieser radikalen unchristlichen Neofeudalen Partei.
__

Die Genossinnen und Genossen halten zusammen.
Wer geht ist unsolidarisch, da so die Kämpfer allein gelassen werden. Solidarität
animas ist offline  
Alt 07.10.2009, 10:20   #80
Kikaka
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Zitat:
Wird es bald nur noch Ein-Euro-Jobs geben?
- Ein-Euro-Job´s passen doch gar nicht in das System des Bürgergelds. Ein-Euro-Job´s sind doch auch laut Rechtsprechung keine Arbeitsverhältnisse.
- Die Millionen-Bürger- Arbeitsplätze sind nach gelber Philosophie zu entlohnen, was übrigens auch die Merkelschen Träume von Bürgerzwangsarbeit zunichte macht
- Die Kommunen müßten also Millionen geringentlohnter "Arbeitsplätze "generieren, was wiederum Milliarden Euros mehr kosten würde.

- Die Bürgergeldplanspiele werden auch daran scheitern. Traumvision der schwarzen bleibt die Zwangsarbeit.
Kikaka ist offline  
Alt 07.10.2009, 10:27   #81
Die Antwort
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Böse FDP will nur noch gesundheitliche Minimalversorgung für Arme

Zitat:
Für viele Wähler überraschend reiht sich die FDP ein in die Anti-Hartz-IV-Front. Bei den gegenwärtigen Koalitions-Verhandlungen mit CDU und CSU heißt es: "Wir wollen Hartz IV durch ein leistungsfreundlicheres und arbeitsplatzschaffendes Bürgergeld ersetzen", so der Finanzexperte der Liberalen, Hermann Otto Solms. Und in der Tat ist die Ersetzung des Arbeitslosengeldes II durch ein sogenanntes "Liberales Bürgergeld" Teil des Wahlprogramms der FDP und seine Details sind in dem "Kommissionsbericht Das Liberale Bürgergeld von April 2005 nachzulesen, die Kommission leitete Prof. Andreas Pinkwart, haushaltspolitischer Sprecher der FDP. Doch was sich zunächst als Abschaffung von ungeliebten Reformen liest, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als Fahrplan hin zu einer erneut verschärften Variante von Minimalversorgung auf dem Sockel von Niedriglohnarbeit.
TP: Bürgergeld als Mogelpackung
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Alt 07.10.2009, 10:40   #82
ashna
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Zitat:
"Wir wollen Hartz IV durch ein leistungsfreundlicheres und arbeitsplatzschaffendes Bürgergeld ersetzen", so der Finanzexperte der Liberalen, Hermann Otto Solms.
Nur weil man dem Kind einen anderen Namen gibt sind nicht plötzlich Arbeitsplätze, nach Definition, vorhanden.
Wie kann das Bürgergeld leistungsfreundlich sein in dieser form, und wie soll es arbeitsplatzschaffend sein? Gibt es da mal eine konkrete Antwort, statt das WischiWaschiGeschwätz?
 
Alt 07.10.2009, 10:59   #83
Atlantis
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Atlantis Atlantis Atlantis
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Ein Mitarbeiter der ARGE aus Hamburg sagt:
Zitat:
Es gibt keine Absicht, die Situation zu verändern. Es gibt auch keine Möglichkeiten dazu. Es gibt einfach keine Arbeitsplätze. Allerdings gibt es eine ganze Industrie von Firmen, bei denen wir die Menschen parken, die richtig abkassieren.

Wenn Sie wüssten, was wir intern für Anweisungen erhalten, dann würde Ihnen schwindelig werden.

Meiner Meinung nach wird mit dem Leid der Menschen Politik gemacht. Bei den von mir betreuten Menschen suchen 9 von 10 Leuten händeringend einen Job. Echte Drückeberger sind eine Seltenheit. Auch wenn dies immer gerne als Hetze auf den Tisch gebracht wird.

Die Wahrheit ist: Wir brauchen fast ein Viertel der arbeitsfähigen Menschen nicht mehr in unserem Wirtschafts- und Sozialsystem. Es gibt auch keine ernsthaften Bestrebungen dies zu ändern. Ich warte nur noch auf den Tag, an dem man Langzeitarbeitslosen ein friedliches Einschläfern und einen schönen Platz im anonymen Massengrab anbietet. Als letzte Teilnahme an der gesellschaftlichen Verantwortung sozusagen.

Warum sich so viele Menschen eine solche Politik, eine solche Gesellschaft bieten lassen - und noch selber wählen - ist mir wirklich schleierhaft.

Eine ganze Gesellschaft, als der Frosch im langsam zum Kochen gebrachten Wasser...

http://www.welt.de/politik/bundestag...e_readcomments
Atlantis ist offline  
Alt 07.10.2009, 11:08   #84
Ulla
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Mir ist echt übel..


Meine Miete/NK 440 + ca. 92 Strom/Gas (trotz niedrigen Verbrauchs!) gleich
532,- plus Krankenversicherung ca. 150? Euronen gleich 682 Euronen alleine!

Und ich bin nur eine BG....

Und was dann?

Ulla
Ulla ist offline  
Alt 07.10.2009, 12:34   #85
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Hilfskraft
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

  • Das Bürgergeld soll im Bundesdurchschnitt für einen Erwachsenen ohne Kinder 662 Euro im Monat betragen. Da die Kosten für Miete und Heizung sich in Deutschland aber stark unterscheiden, kann das Bürgergeld im Einzelfall deutlich über oder unter den 662 Euro liegen. Kinder sollen auch Bürgergeld bekommen können, aber ihr Satz soll unter dem der Erwachsenen liegen.
  • Der Betrag von 662 Euro entspricht laut FDP den heutigen durchschnittlichen Ausgaben für Grundleistung, Unterkunft und Heizung eines Arbeitslosengeld-II-Empfängers. Der Hartz-IV-Regelsatz selbst liegt zurzeit bei 359 Euro.

Quelle einmal egal.

Das mit den 662 Euro ist also nur ein Fake. Es gibt Miete in tatsächlicher Höhe aber nur bis zu 300 Euro plus die 362 Euro für den Lebensunterhalt.
Das bedeutet, wer eine billigere Wohnung hat zu zweit, ist der blöde.
Wer also nur für ein Zimmer 150 Euro bezahlt , bekommt auch nur 150 Euro plus 362 Euro = 512 Euro.
Westerwelle, im doppelten Sinne: was für ein Ar...!
Hilfskraft ist offline  
Alt 07.10.2009, 13:42   #86
vagabund
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

dazu die FAZ

Sozialpolitik - FDP will Hartz IV durch Bürgergeld ersetzen - Aktuell/Wirtschaft-und-Konjunktur
__

Gruß
vagabund
...................................................................... ..............
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 07.10.2009, 14:57   #87
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Doink
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Die CDU hat es doch sowieso schon abgelehnt, warum also die Diskussion hier noch?
Oettinger gegen FDP-Idee Bürgergeld - Stuttgart - Stuttgart - Bild.de
Doink ist offline  
Alt 07.10.2009, 15:06   #88
Patrik
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Also das Bürgergeld der FDP kann man bei genauer Betrachtung in die kloppen.

Aber die Idee das alles aus einer Behörde kommt finde ich einen Ansatz. Den dieses Antrags wirr warr ist schrecklich. Eben Bürokratie pur.

Aber man sollte das so konstruieren das man auch gegen diese Bescheide aus widersprechen kann. Also der rechtstaatliche Grundgedanke muss drin sein.

ansonsten halte ich nix davon. auch die Höhe ist lächerlich.
 
Alt 07.10.2009, 15:28   #89
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

sehe ich auch so. Die Grundidee ist gut, jedoch sollte mehr Geld und mehr Rechte rausspringen.
Doink ist offline  
Alt 07.10.2009, 16:09   #90
Sancho
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Zitat von Doink Beitrag anzeigen
sehe ich auch so. Die Grundidee ist gut, jedoch sollte mehr Geld und mehr Rechte rausspringen.
jo und der Datenschutz für die Empfänger ist dann auch weg, weil FA und Kommunen dann zusammen arbeiten.
 
Alt 07.10.2009, 16:21   #91
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Doink
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
jo und der Datenschutz für die Empfänger ist dann auch weg,
das ist er schon längst, da scheinbar Jugendamt, Finanzamt und Arbeitsamt schon lange unter einer Decke sind. bei uns in der Nähe sind das Jugendamt und die ARGE nur ein Haus von einander entfernt und intern werden offensichtlich Daten ausgetauscht nach Lust und Laune.
Doink ist offline  
Alt 07.10.2009, 16:29   #92
Sancho
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Zitat von Doink Beitrag anzeigen
das ist er schon längst, da scheinbar Jugendamt, Finanzamt und Arbeitsamt schon lange unter einer Decke sind. bei uns in der Nähe (ich werde keinen Ort nennen) sind das Jugendamt und die ARGE nur ein Haus von einander entfernt und intern werden offensichtlich Daten ausgetauscht nach Lust und Laune.

Es geht aber um den Austausch zwischen den Kommunen (Verwaltung der Elos) und dem FA (Auszahlung der Leistungen). Jeder Cent kann an die Kommune übermittelt werden, genauere Einblicke in die Konten, also jede Kontobewegung und wenn das Geld dann nicht reichen würde, kommt das FA oder die Kommune und rechnet Dir dann anhand der (ungeschwärzten) Kontoauszüge vor, wo Du Geld "verschwendest" und "einsparen" kannst.
 
Alt 07.10.2009, 17:02   #93
Hotti
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
jo und der Datenschutz für die Empfänger ist dann auch weg
Wie, hatten wir schon mal einen?
__

Gruß Horst

Alles was ich hier nieder schreibe ist einzig und allein meine persönliche Meinung


Kein Ziel kann weiter sein, kein Weg kann schwerer sein, als es die Heimkehr ist in die Vergangenheit




Hotti ist offline  
Alt 07.10.2009, 17:15   #94
Sancho
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Zitat von Hotti Beitrag anzeigen
Wie, hatten wir schon mal einen?
muss ich mich eigentlich immer wieder wiederholen oder reicht es, wenn man sich mal selbst informiert, welche Möglichkeiten das FA im Vergleich zur ARGE hat?
 
Alt 07.10.2009, 18:34   #95
animas->Emailproblem
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animas
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Datenschutz
In Norwegen kann jeder Bürger das Jahreseinkommen der anderen im Internet einsehen. Jeder Nachbar weiß was der andere verdient.

Geldspielautomaten und Feuerwerk sind auch verboten.

Es ist interessant, dass dort auch die Schulklassen max. 17 Schüler haben.

Deutschland ist einfach große Sch....
__

Die Genossinnen und Genossen halten zusammen.
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Alt 08.10.2009, 10:07   #96
wolliohne
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

„Beachtliche Veränderungen“

Hartz 4 Regeln entschärfen:

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte nach der Sitzung, es gebe „in etwa einem guten halben Dutzend Fälle gemeinsame Übereinkünfte“. Details nannte er nicht. Es seien zwar noch einige Sitzungen nötig, aber „ich bin zuversichtlich, dass wir beachtliche Veränderungen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik hinbekommen. Wir werden etwas für die Menschen tun.
Und wir werden nichts gegen die Menschen tun.“

Union/FDP: Koalition will Hartz-IV-Regeln entschärfen - Bundestagswahl - FOCUS Online
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 08.10.2009, 10:24   #97
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Doink
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Standard Bürgergeld vom Tisch

Auf ein deutliches Nein in der Union stieß erneut die FDP-Forderung, Hartz IV zugunsten eines Bürgergeldes abzuschaffen. "Es wird keine Zerschlagung sozialer Sicherungssysteme geben", versicherte CDU-Arbeitsmarktexperte Ralf Brauksiepe. Die Pauschalisierung von Sozialleistungen beim Bürgergeld sei "nicht sinnvoll". Auch werde die Bundesagentur für Arbeit nicht aufgelöst. Brauksiepe monierte, dies sei nicht der Zeitpunkt für eine Grundsatzdebatte. Vielmehr müsse man sich auf eine konkrete Verbesserung der Situation der Menschen konzentrieren. Bayerns Arbeitsministerin Christine Haderthauer (CSU) kritisierte, das Bürgergeldkonzept sei "sehr schlecht durchdacht" und nicht wirklich umsetzbar. Nach Vorstellungen der FDP sollen alle steuerfinanzierten Sozialleistungen zu einem Bürgergeld zusammengefasst werden. Bestrebungen, den Kündigungsschutz zu modifizieren, hielt Haderthauer angesichts der Wirtschaftskrise für "vollkommen fehl am Platz". FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hoffte derweil auf eine "große Annäherung". FDP-Sozialexperte Heinrich Kolb fügte hinzu, Hartz IV müsse als "Relikt der rot-grünen Regierung" überwunden werden.
http://www.welt.de/die-welt/politik/...ergergeld.html
Doink ist offline  
Alt 08.10.2009, 11:08   #98
wuseline->Emailproblem
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wuseline
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Hallo,

was ich mich auch schon lange Frage ist, warum Kinder immer weniger Geld bekommen als Erwachsene. Wenn ich mal im moment gucke da ißt mein Sohn mehr als ich. Er braucht auch mehr Anziehsachen und Sachen für die Schule braucht er auch. Ich kann die da oben immer nicht verstehen wie die rechnen. Auch allgemein 632 Euro für einen Alleinstehenden ist ein Witz. Das ist genauso Armut per Gesetz wie Hartz 4. Die sollen sich mal was gescheites einfallen lassen.

Gruss wuseline
wuseline ist offline  
Alt 08.10.2009, 11:23   #99
sogehtsnich
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sogehtsnich
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Standard AW: das Bürgergeld der FDP

Zitat:
Wir werden etwas für die Menschen tun.
Und wir werden nichts gegen die Menschen tun.“
Ja klar, stimmt schon mur das die CDU/CSU Arbeitslose nicht mehr als Menschen behandelt!
__

Wenn das Böse die Dreistigkeit hat, muß das Gute den Mut haben!
sogehtsnich ist offline  
Alt 08.10.2009, 14:22   #100
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tisinimo
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Idee AW: das Bürgergeld der FDP

Hallo erst mal, also es geht nur wenn das komplete System geändert wird und nicht mal da...da..da..ein bisele..so ein schwachsinn...sehe es noch kommen das wir auf die Stasse gehen müssen, ich wahr damals bei der WAA Wackersdorf auch aktiv....und wurde nicht gebaut umdenken nicht an diesem System rum Doktorn da kann mann/frau reden bis der mund fusselig ist

Gesundes Selbstbewusstsein fürs Volk!

- Eine Aktion zur Systemveränderung
-
Bürgergeld
auch bedingungsloses Grundeinkommen (bGE), Basic Income
Die Idee existiert schon lange! Aber jetzt ist die Zeit reif dafür!
Das einklagbare Recht auf ein Bürgergeld / Grundeinkommen.
1. Vorwort:
Irgendwann im Sommer 2005 hatte ich Besuch von meinem Freund aus München.
Bei einer kleinen Philosophiererei stellte sich die Ursprungsfrage:
Warum spart sich der Staat nicht die ganze Verwaltung, Überprüfung, Nachberechnung etc. und zahlt einen einheitlichen Mindestbedarfssatz an die Sozialhilfe- und Hartz IV-Empfänger?
Rechnet denn niemand nach, ob das vielleicht möglich ist?
Ganz einfach?
Wir haben das dann gemacht. War aber nicht so einfach :-)
Die durch das Bürgergeld resultierenden Veränderungen sind enorm!
Resümee: Letztendlich muss das ganze marode System gegen ein Neues ausgetauscht werden,
- da helfen auch keine Änderungen und Nachbesserungen mehr! (siehe unten)
Zum damals bevorstehenden Wahlkampf wurde die Idee "Bürgergeld" zunächst per Internet und durch einen öffentlichen Brief und eine rankingstarke Internetpräsenz weiterverbreitet. - Mit Erfolg, - siehe unten unter Nachtrag.
2. Einleitung:
In vielen Verwaltungsbereichen wie Arbeitsmarkt, Gesundheitspolitik und Finanzpolitik herrscht mittlerweile ein Chaos aus dem es keinen Ausweg zu geben scheint.
Es werden nicht die Schuldigen gesucht und es geht gegen niemanden, - keine Parteien oder Personen!
Es geht darum die Revolutionierung = Erneuerung unseres Systems in die Wege zu leiten. Wir befinden uns bereits im Chaos. Es gibt keinen anderen Ausweg aus der Finanzkrise und den Verwaltungsapparat zu minimieren. Jedes erlassene Gesetz zur Änderung und Verbesserung unseres veralteten Systems zieht eine Kette von Zusatzregelungen und Ausnahmeparagraphen nach sich, macht alles nur noch komplizierter, unüberschaubarer und teurer.
Dazu kommt, dass der Bürger sich nicht mehr mit dem (seinem) Staat und den Politikern identifiziert. Ganz im Gegenteil. Nur: Er kann im Moment nichts machen, zumindest nicht als einzelner kleiner Mann. Das Ergebnis ist Wut und Frust, - die Reaktion ---> siehe Unruhen in Frankreich.
Das Chaos ist so perfekt wie bei einem verhedderten Wollknäuel: Irgendwann investiert man zuviel Energie und Zeit darin, das Ende des Fadens zu finden, den Weg zurückzuverfolgen. Alles neu zu ordnen scheint unmöglich.
Mutig abschneiden und neu beginnen!
Wir brauchen einen Quantensprung im Bewusstsein der Politiker, Wirtschaftsexperten und Bürger!
Hier nun das Ziel, einige gewagte einfache Rechnungen und die Zahlen dazu:
Keine Arbeitslosen mehr, keine Sozialhilfeempfänger, keine Bettler, keine Bafög- und keine Rentenempfänger mehr
(nicht einen einzigen!)
stattdessen:
JEDER Staatsbürger erhält - von der Geburt bis zum Tod - automatisch einen monatlichen Betrag als Bürgergeld zur Sicherung seines persönlichen Grundbedarfs.
Das Bürgergeld sichert den minimalen Existenzbedarf und verpflichtet zu keiner Arbeit oder sonstigen Ersatzleistung.
Das Bürgergeld wird jährlich angepasst an einen repräsentativen Grundbedürfnis-Index, der enthält u.a. Mieten, Grundnahrungsmittel, Benzin, Heizkosten, Strom, Telefon, Krankenkassen
Das Bürgergeld ersetzt u.a. Arbeitslosengeld I und II, Sozialhilfen, Kindergeld, Renten, Bafög und weitere soziale Leistungen, deshalb:
3. Die Auswirkungen:
  • keine Arbeitslosen
  • keine Arbeitsämter
  • keine Arbeitslosenversicherung
  • keine Sozialausgaben
  • keine Rentenkasse
  • kein Kindergeld
  • kein Erziehungsgeld, kein Elterngeld
  • keine Bafög-Zahlungen
  • Transparenz des Systems
  • Automatische Kontrolle der Preisentwicklung existenznotwendiger Grundbedürfnisse
  • absolute Minimierung der Kosten für Verwaltung und Kontrolle
4. Resümee:
Zuviel Energie verpuffte in Verwaltung und Kontrolle und kann nun wieder in die Produktivität und Kreativität fließen.
Alles Einkommen aus Unternehmen oder Lohntätigkeit ist weiterhin normal (= Steuer und/oder Sozial-) abgabepflichtig. Diese Abgaben stehen dem Staat zur Finanzierung seiner Verwaltungsaufgaben zusätzlich zur Verfügung.
Nichtarbeit ist ohne Stigmatisierung und schlechtes Gewissen möglich.
Die Lohnpolitik passt sich automatisch an. Unterbezahlte Arbeit wird es nicht mehr geben.
5. Die Rechnung:
Dieser Rechnungsvergleich stellt fest, ob ein solches Modell in Deutschland finanzierbar ist.
Das derzeitige veraltete System ist zu komplex und verlässliches Zahlenmaterial gibt es nicht, weil statistisch beschönigt oder verfälscht. Speziell für die Zahlen der Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger liegen wegen der Reform zum ALG II nur unzureichende Statistiken vor.
Das bestehende System hat keine Zukunft mehr und führt nur zu weiterer Verschuldung und damit in Abhängigkeit und Unfreiheit für Deutschland. Ein erfolgreiches Modell wird nach dem Beispielprinzip von anderen Staaten übernommen und so die Weltwirtschaft beeinflussen.
Bei der Berechnung zur Einführung des Bürgergeldes wird zunächst ein monatliches Bürgergeld von 700 Euro angenommen, also 8.400 Euro jährlich
benötigtes Kapital ca 690.000.000.000 Euro
woher soll das Geld kommen?
1. durch eine gerechte und einfache Umverteilung aller gezahlten Sozialleistungen des Bundes
dies sind allein 710.000.000.000 Euro
Quelle: http://www.destatis.de/basis/d/solei/soleiq23.php, hochgerechnet aus 2005
2. weiterhin durch erhebliche Reduzierung von Verwaltungskosten + Gehältern verschiedener Ministerien (Soziale Sicherung, Familie), speziell der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsämter) und der Rentenkassen
3. durch desgleichen bei allen Landesregierungen und Kommunen
4. durch Bafög-Einsparung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur
5. weiterhin durch Steuern und Abgaben auf Wirtschafts- und Lohneinkommen
Eine zusätzliche Geldquelle zur Finanzierung des Bürgergeldes könnte durch die Einführung eines neuen Steuersystems freiwerden. Modelle wie das von Götz Werner, die negative Einkommensteuer oder die Idee der Geldbewegungssteuer sind einfacher, gerecht und würden noch einmal 60-90 % der Ausgaben für Verwaltung und Personal der Finanzbehörden einsparen.
Durch diese Maßnahmen ließe sich ein noch höheres Bürgergeld realisieren.
Weitere Berechnungen:
Ein pauschal gezahltes Bürgergeld kann durch Staffelung einfach angepasst werden. So ist denkbar, daß für Kinder, Rentner und spezielle Härtefälle abweichende Regelungen getroffen werden, z.B.
ein gesplittetes monatliches Bürgergeld von 700 Euro für Erwachsene und 350 Euro für Kinder bis 14 oder 16 Jahren ließe sich sogar mit nur ca. 600 Milliarden Euro verwirklichen.
Das Konzept nimmt für sich nicht in Anspruch vollständig zu sein.
Es zeigt aber, dass das Bürgergeld realisierbar ist!
6. Wie realisieren?
Um stark zu sein, muss eine Einigung auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner = Bürgergeld erfolgen, damit eine große Mehrheit diese Forderung vertritt. Also kein kleinliches Beharren auf untergeordnete Ziele! Egal welche Partei oder welcher Glaube vertreten wird.
Diese Systemveränderung kann sich kaum langsam und linear entwickeln. Es ist ein Sprung in ein anderes System. Die Einführung von Bürgergeld wird sich selbstständig stabilisierend und ausgleichend auf die Gesamtwirtschaft auswirken. Da diese Entwicklung in Ihrer Gesamtheit nicht 100%ig kalkulierbar ist und um den Start nicht zu gefährden, sollten die Forderungen an die Höhe des Bürgergeldes zur Einführung geringgehalten und individuelle Belange einzelner Gruppen zunächst zurückgehalten werden (soweit möglich). Es kann später den Bedürfnissen entsprechen angepasst werden.
7. Verbreitung
Die Zeit scheint reif dafür zu sein, - und das Internet das ideale Medium zur Verbreitung der Idee, - bis auch der letzte nicht mehr von einer Utopie spricht und sich ob dieser verrückten Idee an die Stirn tippt. Das Internet ermöglicht die Verbreitung von Nachrichten und Meinungen. In der Vergangenheit war Propaganda nur durch große Medien wie TV und Zeitschriften möglich - und natürlich manipulierbar.
Deshalb die Bitte um jegliche Unterstützung wie Verlinkung, Veröffentlichung, ans schwarze Brett , Beteiligung an Foren etc.
8. Nachträge
8.1 Nachtrag zur Berechnungen der Finanzierbarkeit:
Bislang wurden hauptsächlichst Verwaltungseinsparungen im Sozialwesen (Arbeitsagentur, Rentenanstalten) aufgeführt. Durch Automatisation können noch gewaltige Einsparungen durch ein neues Krankenversicherungssystem und vor allem durch ein neues Besteuerungssystem, der Geldbewegungssteuer verfügbar gemacht werden.
8.2 Nachtrag zur Entwicklung seit Sommer 2005:
Mit dem Start dieser Website im Sommer 2005 wurde bei Google/Deutschland nach
"Bürgergeld OR Grundeinkommen" gesucht. Damals wurden ca. 120-140 Einträge gefunden.
am 7.April 2007 ist das Suchergebnis 986.000!
Heute am 25. November 2007 ist das Suchergebnis 1.060.000!
Damals wurde man in den wenigen Foren der Spinnerei und Träumerei bezichtigt.
Heute befassen sich auch renommierte Fachleute und Politiker mit dem Bürgergeld und halten es für realisierbar bis unumgänglich. Siehe nachfolgende Hinweise.
Mittlerweile ist das Bürgergeld in (fast) aller Munde. Die unterschiedlichen Versionen reichen über das Althaus-Modell (600 Euro), das FDP Modell (nicht ohne Arbeit) bis zum Modell von Herrn Götz Werner (bis 1500 Euro). Auch über die Finanzierung gibt es noch kein einheitliches Modell.
Aber Achtung, bitte Vorsicht: Das Thema ist z. Zt. so populär, daß es sich als Vehikel für Trittbrettfahrer eignet, die keine tatsächliche Alternative bieten sondern eigennützig das Thema für ihre politische Karriere aufgreifen. Also wachsam sein: Das Bürgergeld kann nur dann erfolgreich eingeführt werden, wenn es eine echte und bedingungslose Grundabsicherung ist, - also die Höhe ausreichend ist und keine Gegenleistung erwartet wird . Mit einem nichtausreichenden Bürgergeld steht man u. U. schlechter da als zur Zeit. Siehe Erwerbslosenforum
Bisher denkt man mit der Umschichtung aller bisherigen Sozialleistungen und den Einsparungen an Verwaltungsbürokratismus das Bürgergeld finanzieren zu können, - allerdings nur bis max. 600 Euro. Um ein höheres Bürgergeld zu finanzieren bedarf es weiterer Systemänderungen und Einsparungen.
Als weiteres zu verbesserndes System um den "Topf" für das Bürgergeld zu füllen bietet sich unser Steuersystem an. In seiner Komplexheit ist es viel zu teuer, unübersichtlich und nicht mehr unserer Zeit entsprechend, außerdem ungerecht. Ein neues System könnte die Transfer- oder Geldbewegungssteuer sein. Wahrscheinlich alle Steuern lassen sich in einer Steuer zusammenfassen. Keine Steuererklärungen, keine Vergünstigungen etc. Die Steuer würde direkt mit dem monatlichen Kontoauszug der Geldinstitute abgebucht. Die Einsparungen wären enorm. Damit liesse sich ein Bürgergeld zwischen 1000 und 1500 Euro realisieren. Schauen wir mal was die nächste Zeit noch bringt..., und vor allem die nächsten Wahlen als Thema...
9. Erwartete Folgen
Die Einführung des Bürgergeldes wird unser derzeitiges Wirtschaftsystem stark verändert. Durch das Entfallen der NOTwendigkeit zur Lohnarbeit wird vermehrt nach sinnvoller und erfüllender Tätigkeit gesucht oder es werden solche in Selbstständigkeit erschaffen. Die Löhne und Arbeitsbedingungen müssen einen Anreiz schaffen und passen sich automatisch an.... u.v.m.
dazu aus einer Zuschrift:
"Es geht um die Entkoppelung von Arbeit und Sicherung des Lebensunterhalts, und das ist eine Tatsache, die ja schon längst besteht.
Es wird bei uns immer weniger Menschen geben, die sich ihren Lebensunterhalt überhaupt mit Arbeit verdienen können. Aber nicht, weil sie es nicht wollen, sondern, weil es nicht genug Arbeit gibt.
Es gibt heute so und so viele Menschen, die eine Vollzeitstelle haben und auch noch unbezahlte Überstunden leisten müssen, und ihnen gegenüber stehen so und so viele Menschen, die überhaupt keine bezahlte Arbeit haben und auch nie mehr welche bekommen werden. Die Vollzeitbeschäftigung gilt aber immer noch als "Norm", und diejenigen, die Hartz IV erhalten, gelten als "Almosenempfänger".
Wir sind so produktiv, daß wir mit relativ wenig Arbeit genug von allem herstellen können, daß es für alle reicht. Wir brauchen dazu gar keine Vollbeschäftigung. Das wirklich knappe Gut ist die Arbeit. Und wer davon nichts abbekommt, der gilt auch noch als Versager. Und auf der anderen Seite gibt es soziale Aufgaben in der Gesellschaft, die nicht erfüllt werden. Die meisten Menschen, so behaupte ich mal kühn, wollen gerne etwas Sinnvolles tun.
Ich kann mir gut eine Kombination aus Bürgergeld für den notwendigsten Lebensunterhalt, Teilzeitarbeit und ehrenamtlichen Tätigkeiten vorstellen."

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