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Alt 20.09.2012, 18:25   #1
hartaber4
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Standard PIRATEN - Zwergenaufstand im Landtag

Donnerstag, 20. September
Piraten in Kiel empört Landtag will Twittern verbieten

Parlamentsdebatten werden immer häufiger auch auf sozialen Netzwerken diskutiert, während die Aussprache läuft. In Schleswig-Holstein sollen sich die Abgeordneten daran nicht mehr beteiligen dürfen. Selbst das Fotografieren im Landtag soll verboten sein. Die Piratenpartei protestiert.

Der Landtag von Schleswig-Holstein will seinen Abgeordneten verbieten, während der Plenarsitzungen soziale Netzwerke zu nutzen. "Die parlamentarische Auseinandersetzung findet mit Rede und Gegenrede im Parlament statt und wird nicht über soziale Netzwerke geführt", heißt es laut Piratenpartei in einem Richtlinienentwurf der anderen Parteien, der in der kommenden Woche beschlossen werden soll. Weiter steht darin: "Während der Beratung eines Tagesordnungspunktes wird keine Paralleldebatte via soziales Netzwerk geführt, soweit sie andere Abgeordnete oder deren Redebeiträge betreffen."


Für den Entwurf hätten sich im Ältestenrat des Parlaments die Vertreter von CDU, SPD, Grüne und FDP ausgesprochen. Nur die Piraten votierten dagegen.*

Link:

Piraten in Kiel empört: Landtag will Twittern verbieten - n-tv.de


* nennt man das nicht Demokratie ?
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"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 20.09.2012, 18:56   #2
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Standard AW: PIRATEN - Zwergenaufstand im Landtag

<IRONIE ="ON">
Also wie können Volksvertreter während einer Sitzung mit dem Volk twittern.
Das geht ja gar nicht, dass man sich bei einer Plenarsitzung mit dem Volk austauscht und
evtl. zur Sprache bringt, was das Volk auf dem herzen hat.
Das birgt schließlich die Gefahr der Volksnähe und das wollt ihr Politiker doch unbedingt vermeiten...
</IRONIE ="OFF">
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Alt 20.09.2012, 19:08   #3
hartaber4
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Standard AW: PIRATEN - Zwergenaufstand im Landtag

Zitat von mrx02xx Beitrag anzeigen
<IRONIE ="ON">
Also wie können Volksvertreter während einer Sitzung mit dem Volk twittern.
Das geht ja gar nicht, dass man sich bei einer Plenarsitzung mit dem Volk austauscht und
evtl. zur Sprache bringt, was das Volk auf dem herzen hat.
Das birgt schließlich die Gefahr der Volksnähe und das wollt ihr Politiker doch unbedingt vermeiten...
</IRONIE ="OFF">
Ähhhh.... ich verweise auf das Wahlrecht und das Regierungssystem im Lande..... im übrigen sind Plenarsitzungen öffentlich zugänglich (wen es interessiert).

PIRATEN bei der Fehlersuche ihres WLAN zuzusehen.... bitte nicht im Landtag..... wen die PIRATEN etwas gut können:

Blinden Aktionismus inszenieren..... echte politische Taten blieben leider aus...

Das was du meinst geht schon lange "analog" (wird vom Urnen-Pöbel kaum genutzt) :

Das Volksbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie. Es ermöglicht Bürgern die Einbringung eines politischen Gegenstandes oder eines Gesetzesentwurfes in ein Parlament. Um ein Volksbegehren zum Erfolg – sprich zu einer Behandlung im Deutschen Bundestag oder einem Landesparlament – zu führen, müssen die Initiatoren in einer bestimmten Frist eine festgelegte Zahl an Unterschriften Wahlberechtigter vorlegen. Das Parlament bleibt zwar in seiner Entscheidung über Annahme oder Ablehnung frei, allerdings besteht für die Bürger nach einer verworfenen Vorlage die Möglichkeit einen Volksentscheid zu verlangen. In Deutschland ist das Volksbegehren damit immer der notwendige letzte Schritt zur Herbeiführung eines von der Bevölkerung initiierten Volksentscheids.

Quelle:

http://de.wikipedia.org/wiki/Volksbegehren_(Deutschland)
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Alt 20.09.2012, 19:17   #4
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Standard AW: PIRATEN - Zwergenaufstand im Landtag

Das ist mir schon klar auch wenn die Hürden und voraussetzungen enorm sind.

Mir ging es in dieser Ironie vielmehr darum aufzuzeigen, wie Volksfremd unsere Politiker geworden sind.

Wenn es so weiter geht, dann haben wir bald wieder ein Zentralkomitee und erfreuen uns einer Diktatur....
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Alt 20.09.2012, 19:21   #5
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Standard AW: PIRATEN - Zwergenaufstand im Landtag

Zitat von mrx02xx Beitrag anzeigen
Das ist mir schon klar auch wenn die Hürden und Voraussetzungen enorm sind.

Mir ging es in dieser Ironie vielmehr darum aufzuzeigen, wie Volksfremd unsere Politiker geworden sind.

Wenn es so weiter geht, dann haben wir bald wieder ein Zentralkomitee und erfreuen uns einer Diktatur....
Das ist heute etwas besser organisiert.... und wenn man ehrlich ist wäre der Begriff "Lobbykratur" wohl passender als ZK*.....


*Zentrale Koordination Wirtschaftsinteressen

Was mich an den PIRATEN enttäuscht (erst war ich positiv überrascht, dass überhaupt ein Wandel möglich ist im Ansatz).... ist deren Selbstverliebtheit und der Hang das auf politischen Nebenbaustellen aufzublasen.

Meinetwegen "gut gemeint"... aber teils noch nicht mal schlecht gemacht.... sondern gar nicht.

Und die ersten "Fettaugen" der Parteiführung schwimmen auch nicht anders als bei CDU, SPD, Grünen, etc.

Schade!
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Alt 20.09.2012, 19:46   #6
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Standard AW: PIRATEN - Zwergenaufstand im Landtag

Ja die Piraten - sind auch so ein Thema für sich.
Sex, Drugs and Rock´n Roll. Doch eine Partei, deren Großteil ihrer Mitglieder partu ihren Mitgliedsbeitrag nicht zahlen möchten...

Was bleibt einem da noch übrig...
Man (Frau) schreibt ein Buch... ( in geiler "Bravo" Manier natürlich - Danke Frau Dr. Sommer )

Es scheint eher eine Kamikaze Partei zu sein,
die sich auch ohne Programm und wichtigen Themen
schnell selbstlos zerstören werden
mrx02xx ist offline  
 

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landtag, piraten, zwergenaufstand

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