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Alt 16.09.2012, 07:41   #1
wolliohne
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Standard Dirk Hierschel – Reichtum verpflichtet

Dirk Hierschel – Reichtum verpflichtet
Die Gewerkschaft ver.di hat zusammen mit Sozialverbänden und Nichtregierungsorganisationen eine Debatte über neue Reichensteuern angestoßen. In Zeiten hoher Staatsschulden will ver.di Reiche stärker besteuern um die öffentliche Armut zu lindern Im Mittelpunkt steht die Forderung nach einer Vermögensabgabe
Neben Zustimmung gibt es auch Kritik Die Gewerkschaften würden über das Ziel hinausschießen schrieb auch diese Zeitung. Eine Vermögensabgabe schröpfe in Wirklichkeit nicht die Reichen sondern den Mittelstand. So würden Leistungsträger bestraft und die Wirtschaft beschädigt. Was ist dran an dieser Kritik?
Quelle: ZEIT [PDF - 165 KB] passend dazu: Jetzt Millionäre kräftig besteuern
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum ESM und Fiskalpakt wird die kräftige Besteuerung von Millionären und Milliardären immer drängender. Andernfalls drohen über Jahre hinweg massive Sozialkürzungen. Aber, der Reihe nach.
In der öffentlichen Debatte stehen die Auflagen für den ESM, den europäischen „Rettungsschirm“, im Vordergrund. Die Richter in Karlsruhe halten den ESM nur für verfassungsgemäß wenn völkerrechtlich geregelt wird, dass der deutsche Anteil von 190 Milliarden Euro nicht überschritten werden kann. Außerdem muss eine umfassende Unterrichtung des Bundestages und Bundesrates gewährleistet sein. Dies ist ein eindeutiger Gewinn für die Demokratie und insofern hat sich der Gang nach Karlsruhe für DIE LINKE gelohnt. Allerdings ist der Erfolg sehr begrenzt. Denn der ESM wird Hilfsgelder nur vergeben mit scharfen sozialen Auflagen, die wie im Falle Griechenlands zu brutalen sozialen Verschlechterungen führen und das Land ökonomisch noch weiter in den Abgrund treiben. Weiterhin werden vor allem Banken gerettet ohne die wirklichen Ursachen der Eurokrise anzugehen.
Quelle: Michael Schlecht
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Alt 16.09.2012, 07:42   #2
wolliohne
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Standard AW: Dirk Hierschel – Reichtum verpflichtet

dazu: Kampf gegen Armut wichtiger als Wahlkampf
„Die anhaltend hohe Armut erfordert einen politischen Kurswechsel unabhängig von Wahlterminen.“ Das erklärte der Präsident der Volkssolidarität, Prof. Dr. Gunnar Winkler, am Donnerstag. Mit Blick auf die vom Statistischen Bundesamt gemeldete gestiegene Armutsgefährdungsquote sagte er: „Diese Zahlen belegen erneut, dass Armut für Millionen bittere Realität ist. Sie zeigen auch, dass in Ostdeutschland mehr Menschen davon bedroht bzw. betroffen sind.“
Die Zeit sei längst reif für einen Kurswechsel. Winkler erinnerte daran, dass Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne, prekäre Beschäftigung und mangelhafte soziale Absicherung die Hauptursachen für Armut sind. Die Volkssolidarität fordere endlich spürbare Aktivitäten, um Armut zu bekämpfen. “Dazu gehören als dringende Maßnahmen unter anderem eine deutliche Erhöhung des Regelsatzes für Leistungen der Grundsicherung bei Langzeitarbeitslosigkeit, im Alter und bei Erwerbsminderung sowie ein eigener bedarfsgerechter Regelsatz für Kinder. Die für 2013 angekündigten acht Euro mehr reichen nicht aus. Gefordert sind außerdem Mindestlöhne, damit Arbeit wieder gerecht entlohnt wird. Das wäre auch ein Beitrag gegen die drohende Altersarmut für Millionen.”
Quelle: Vokssolidarität
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Alt 16.09.2012, 10:57   #3
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Standard AW: Dirk Hierschel – Reichtum verpflichtet

Es gibt so in der Tat so einige Millionäre, die gerne bezahlen würden, wieviel und wie ist dann schon die Frage.

Die wissen aber auch, wie eigentlich jeder der nur ein bisschen Grips im Turban hat, daß die heutigen Steuereinnahmen nicht dem Gemeinwohl (Schulen, Straßenbau, Kinderbetreung, Kunst, Kultur, Jugendzentren, Altenbegegnungsstätten etc.) zu gute kommt, sondern nur in das Fass ohne Boden der Zinszahlungen an private Gläubiger geht und somit verloren ist.

LG MM
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Alt 16.09.2012, 12:37   #4
Darkstoll
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Standard AW: Dirk Hierschel – Reichtum verpflichtet

Zitat von Minimina Beitrag anzeigen
Es gibt so in der Tat so einige Millionäre, die gerne bezahlen würden, wieviel und wie ist dann schon die Frage.

Die wissen aber auch, wie eigentlich jeder der nur ein bisschen Grips im Turban hat, daß die heutigen Steuereinnahmen nicht dem Gemeinwohl (Schulen, Straßenbau, Kinderbetreung, Kunst, Kultur, Jugendzentren, Altenbegegnungsstätten etc.) zu gute kommt, sondern nur in das Fass ohne Boden der Zinszahlungen an private Gläubiger geht und somit verloren ist.

LG MM
Richtig, die Sozialleistungen werden immer weiter gekürzt und die Steuergelder werden von fleissig nach reich umverteilt. Und da die Zinsen exponentional wachsen ist es in der Tat ein Fass ohne Boden. Die Bänker, die sich im Privatbesitz befinden, kassieren ab.
Und das Volk darf schuften, um das Pack mit Waren und Dienstleistungen zu versorgen.
 
 

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