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Alt 17.08.2012, 09:11   #1
Teelicht
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Standard Bundeswehreinsatz im Innern

Dunkle Zeiten brechen an.


Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe erlaubt bewaffneten Bundeswehreinsatz im Innern | Politik | ZEIT ONLINE
 
Alt 17.08.2012, 09:15   #2
schlaraffenland
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schlaraffenland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

Zitat aus dem Artikel:

Zitat:
Insbesondere sei ein Einsatz nicht wegen Gefahren erlaubt, "die aus oder von einer demonstrierenden Menschenmenge drohen".
Eine Diktatur wird wegen der Entscheidung des Gerichts also nicht errichtet.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
schlaraffenland ist gerade online  
Alt 17.08.2012, 09:17   #3
sumse
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

dann sind elos nun terroristen wenn die ne demo starten
wollen
demo heist dann nicht mehr demo sondern vorbereitung eines anschlages auf die innerre sicherheit^^
 
Alt 17.08.2012, 09:18   #4
ZynHH
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

Merkt euch gut wo sie wohnen ... die Söldner und ihre FAMILIEN!
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Mahalo


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Alt 17.08.2012, 09:21   #5
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Wausch
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

Gehe ich recht in der Annahme, daß zuteuer und FrankyBoy bereits von einer größeren Menschenmenge begleitet marodierend und brandschatzend durch Marl ziehen, um gegen das Urteil zu protestieren?

Hat sich Andreas P*pp schon in einer Videobotschaft geäussert?
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Alt 17.08.2012, 09:36   #6
DieFrettchen
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

hallo zusammen,

dazu möcht ich etwas anmerken. diese innere einsatztruppe wird lediglich aus 2700 reservisten bestehen, also menschen die schon lange a.d. sind. ich bin z.b. auch reservistin im sankorps (ABC). in jedem bundesland wäre somit der einsatz von lediglich 168 mannstärke vorort.

diese verbände gibt es schon sehr lange, als heimatschutz. ein einastz von soldaten ist im innern nur mit höchsten auflagen verbunden. wenn z. B. eine befehlskette anläuft um in hochwassergebieten zu helfen, mit militärischem equipement, dauert schlicht zu lange. habe selbst zwei solcher einsätze in d-land mitgemacht.

der einsatz gegen demonstranten wird auch in dieser verkürzten form der befehlsänderung nicht möglich sein.

aber überlegt mal, ein AKW ist unmöglich mit feuerwehr oder THW zu sichern. die haben weder gerät noch genügend ausgebildetes personal um so eine kathastrophe zu händeln.

ich denke da weniger an terroristen beim szenario AKW sondern durch manipulationen der betreibergesellschaft zwecks erpressung oder abschreibung (sind ja wunderbar privatisiert). der staat füchtet sich weniger vor einem plündernden mob als vielmehr vor den hunden der reichen.

hier noch ein artikel aus dem spiegel,

Bundeswehr darf im Inland militärische Mittel einsetzen - SPIEGEL ONLINE

genau lesen und dann nochmal .

vor allem dreht es sich darum die lufthoheit zu sichern (damals hessen, der wurde zu recht verweigert). es dreht sich nicht um den abschuss von zivilmaschinen, aber wie schauts aus wenn hier mal z. B. weißrussische kampfjäger auftauchen? oder syrische maschinen? wärt ihr bestimmt begeistert.

liebe grüße von barbara
 
Alt 17.08.2012, 10:04   #7
Der Ratlose
 
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Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

Eigentlich müßte sich der bildschirm vor naivität rosafärben.

Am besten hat mir das mit den 2700 Reservisten gefallen.

mal ein Beispiel, wenn auch ein positives.

da gab es eine große Stadt im Norden dieses Landes, diese wurde von einer schrecklichen Sturmflut heimgesucht.

Dann ware da ganz viele Leute die mit öffentlichen Geldern bezahlt wurden und die auch so komisch dachten.
Leider klappte einfach gar nichts.

Dann war da ein Herr Schmidt der sah über seinen Tellerrand und orderte einfach die bundeswehr und bat die alliierten um Hilfe usw.
Er hielt sich also nicht an das Recht.

Aber er rettete tausenden von Menschen damit das Leben.


Leider kann so ein fall auch negative auswirkungen haben, aber dafür sind ja die Bürger als korrektiv da, oder nicht?

Und das Bundesverfassungsgericht hat auch nicht den Einsatz von Soldaten oder militärischen Mitteln im Inneren erlaubt.
Der Ratlose ist offline  
Alt 17.08.2012, 10:06   #8
Paolo_Pinkel
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Ausrufezeichen Karlsruhe erlaubt bewaffneten Einsatz der Bundeswehr im Innern

Zitat:
Das Verfassungsgericht relativiert das Verbot eines Einsatzes militärischer Kräfte im Inland. Unter strengen Auflagen darf die Bundeswehr nun gegen Terroristen vorgehen.
==> Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe erlaubt bewaffneten Einsatz der Bundeswehr im Innern | Politik | ZEIT ONLINE
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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 17.08.2012, 10:20   #9
ZynHH
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

Zitat von DieFrettchen Beitrag anzeigen
hallo zusammen,

dazu möcht ich etwas anmerken.
liebe grüße von barbara
Du vergisst, das es nicht darum geht, die Bevölkerung vor ausländischen Attacken zu schützen, sondern das System notfalls mit Waffengewalt auch gegen die eigene Bevölkerung durchzusetzen.

Ansonsten würde ja der Verteidigungs ( Kriegs) Minister das fordern und nicht der Innenminister der mit seiner Bundespolizei ja schon fast eine Armee aufgestellt hat, die mehr als gut ausgerüstet ist.
__

Mahalo


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Alt 17.08.2012, 10:20   #10
Bethany
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

Na ja, bei Katastrophen isses okay, wenn die Bundeswehr mithelfen darf. Aber damit ist der nunmehr erlaubte bewaffnete Einsatz ja nicht gemeint.

Karlsruhe wurde ja jetzt Partei-richterlich besetzt. Kein Wunder, dass die jetzt sowas erlauben, weil wir ja hier in Deutschland auch 82 Mio potentielle Terroristen haben.
 
Alt 17.08.2012, 10:21   #11
kleine
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

Ich bin gespannt was da noch auf uns zukommt.

Wir trauern um die Demokratie II - YouTube
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Alt 17.08.2012, 11:03   #12
hartaber4
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

Mit Leuten wie "Oberst Klein" (ab 2013 Brigadegeneral) gibt es dann bestimmt sehr kurze "Prozesse".
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 17.08.2012, 11:07   #13
DieFrettchen
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

hallo hartaber4,

lass den mal aussen vor, der hätt in ruhestand gehört und nicht noch weiterbefördert.

hier aus der taz:

Bundeswehreinsatz im Inneren: Soldaten fürs aufsässige Volk - taz.de

darin heißt es...zweidrittel des bundestages muß zustimmen. was ee bedrohungslage ist, wirdhier z.t. auch mal wieder etwas der teufel an die wand gemalt, findet ihr nicht?

liebe grüße von barbara
 
Alt 17.08.2012, 11:10   #14
Speedport
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

Zitat von Bethany Beitrag anzeigen
Na ja, bei Katastrophen isses okay, wenn die Bundeswehr mithelfen darf. Aber damit ist der nunmehr erlaubte bewaffnete Einsatz ja nicht gemeint.

Karlsruhe wurde ja jetzt Partei-richterlich besetzt. Kein Wunder, dass die jetzt sowas erlauben, weil wir ja hier in Deutschland auch 82 Mio potentielle Terroristen haben.
Was ist denn, wenn z.B. Neonazigruppen einen bewaffneten Putsch versuchen und die Polizei wird dem nicht Herr?
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 17.08.2012, 11:22   #15
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Was ist denn, wenn z.B. Neonazigruppen einen bewaffneten Putsch versuchen und die Polizei wird dem nicht Herr?
Die Bundespolizei ist ähnlich gut ausgestattet wie die Bundeswehr, bis auf die Kriegswaffen.

Und ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass die benötigt werden um ein paar irre Hansel wegzupusten...obwohl, wer weis wie stark nicht nur die Bundeswehr sondern auch die Polizei vom braunen dreck unterwandert sind...Teile des Verfassungsschutzes gehören ja offensichtlich auch dazu....
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Mahalo


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Alt 17.08.2012, 11:24   #16
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

Zitat von DieFrettchen Beitrag anzeigen
hallo hartaber4,

lass den mal aussen vor, der hätt in ruhestand gehört und nicht noch weiterbefördert.

hier aus der taz:

Bundeswehreinsatz im Inneren: Soldaten fürs aufsässige Volk - taz.de

darin heißt es...zweidrittel des bundestages muß zustimmen. was ee bedrohungslage ist, wirdhier z.t. auch mal wieder etwas der teufel an die wand gemalt, findet ihr nicht?

liebe grüße von barbara

Der 51-Jährige soll Abteilungsleiter im neuen Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr werden, was dann später die Ernennung zum Brigadegeneral zur Folge hat.



Ministeriumssprecher Stefan Paris sagte zu Kleins Beförderung, der Oberst sei "dafür gut geeignet". Zudem erfülle er auch alle fachlichen Voraussetzungen.

Quelle:

Bundeswehr-Oberst Klein soll zum General befördert werden - SPIEGEL ONLINE
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Alt 17.08.2012, 11:26   #17
hartaber4
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Die Bundespolizei ist ähnlich gut ausgestattet wie die Bundeswehr, bis auf die Kriegswaffen.

Und ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass die benötigt werden um ein paar irre Hansel wegzupusten...obwohl, wer weis wie stark nicht nur die Bundeswehr sondern auch die Polizei vom braunen dreck unterwandert sind...Teile des Verfassungsschutzes gehören ja offensichtlich auch dazu....

Hier hat man aber wieder einen "Kompetenz-Konflikt" (Bund/Länder).......

siehe auch:

So ist die Bundespolizei beispielsweise im Sinne des Versammlungsrechtes keine Polizei, so dass sie dortige Aufgaben nicht wahrnehmen darf (vgl. Art. 20 Abs. 3 GG), außer bei Gefahr im Verzug.

(Wikipedia)
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Alt 17.08.2012, 11:26   #18
DieFrettchen
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

hallo zynHH,

einige sachen haben die nicht. alles was bei einem atomarunfall oder einer AKW havarie in großem stile passieren kann, hat weder feuerwehr, werksschutz noch die infrastruktur vor ort. hast schon mal ein mobiles lazarett gesehen mit mobilen OPs? ich hab mal einen kommandiert, arbeitsbereit in weniger als einer stunde.

..zu oberst klein fällt mir nur der ein ! fehlentscheidung, auf jeder ebene.

liebe grüße von barbara
 
Alt 17.08.2012, 11:32   #19
hartaber4
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

Zitat von DieFrettchen Beitrag anzeigen
hallo zynHH,

einige sachen haben die nicht. alles was bei einem atomarunfall oder einer AKW havarie in großem stile passieren kann, hat weder feuerwehr, werksschutz noch die infrastruktur vor ort. hast schon mal ein mobiles lazarett gesehen mit mobilen OPs? ich hab mal einen kommandiert, arbeitsbereit in weniger als einer stunde.

..zu oberst klein fällt mir nur der ein ! fehlentscheidung, auf jeder ebene.

liebe grüße von barbara

Wäre die Bundeswehr in Tschernobyl und Fukushima gewesen.... es wäre sicher als "Bagatelle" geendet.

Im Übrigen haben deutsche AKW´s eine Werkfeuerwehr:

AKW-Feuerwehren: Abwimmeln, abwiegeln, auflegen - SPIEGEL ONLINE

(Wenn´s denn was nützt.....)

Nutzen:

Ob es zu Zeiten des kalten Krieges beim Übergang zum "heißen Krieg" (Atomarer Schlag) noch erheblich wäre innerhalb einer Stunde eine "Arbeitsbereitschaft" herzustellen darf stark bezweifelt werden.

Alleine die übliche Meldung "ABC-Alarm" bei der Bundeswehr zeigt auf, wie man eine solche Situation verkennt (Welcher Gegner greift mit A, B und C-Waffen gleichzeitig an?).

Mit einem "Poncho" die Auswirkungen eines atomaren Sprengkopfes abwehren zu wollen.... (ist) war gelinde gesagt entweder reichlich naiv oder zeugt von irrealer Omnipotenz.
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Alt 17.08.2012, 11:34   #20
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

DieFrettchen, ich habe nichts dagegen das die Bundeswehr das Technische Hilfswerk dabei unterstützt eine Notlage zu beherrschen.

Ich sehe nur KEINE Situation in denen Soldaten mit Waffen am Mann irgendetwas innerhalb von Deutschland bewegen müssten.
Bewaffnete deutsche Soldaten sind meiner persönlichen Meinung nach überflüssig. Sollen sie alle Waffen abgeben und als THW auftreten, dann können die machen was sie wollen.
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Alt 17.08.2012, 12:24   #21
DieFrettchen
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

hallo zynHH,

da geb ich dir durchaus recht, den sehe ich auch nicht wirklich.

nur die unteren szenarien, die hab ich mit gemacht, das hab ich so gelernt, so wie viele aus den 90ern.

@hartaber4 lauf mal den ganzen tag zur übung im overgumment rum incl. sauerstoffflaschen und gasmaske . die ausrüstung ist schwer wie für eine mondfahrt.

also zu deinem szenario was da wohl im anzug ist A,B oder C kann ich dir mit dem labor innerhalb von 10 min. sagen: was wieviel, wo genau, prognose, windvektor, wetterlage, gelände, infrabericht...und innerhalb 5 min. sagen was ich alles brauchen werde.

jo, bei meiner ersten zivilen arbeitsstelle als OP schwester haben die auch festgestellt, das ich etwas "anders" bin.

liebe grüße von barbara
 
Alt 17.08.2012, 12:34   #22
Huemmel
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

mal ein anderes zenario, was man immer mehr liest zb:

"auseinanderbrechen-der-eurozone"

http://wirtschaft.t-online.de/finnland-bereitet-sich-auf-ein-auseinanderbrechen-der-eurozone-vor/id_58777748/index

nehmen wir mal an, die eurozone kippt tatsächlich irgendwan mal, dann ist europaweit die hölle los und der kampf um den euro geht dann los.
die polizei wird da nicht mehr herr über die situation ... folglich muss auch das millitär einschreiten, da der bürger zum terrorist wird, weil er gerne überleben möchte - egal wie und wer ihm dann gegenüber steht !
Huemmel ist offline  
Alt 17.08.2012, 13:09   #23
Bethany
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Was ist denn, wenn z.B. Neonazigruppen einen bewaffneten Putsch versuchen und die Polizei wird dem nicht Herr?
Die Nazigruppen sind momentan keine Bedrohung, mit der man mit Soldaten und Kriegsmaschinerie nicht Herr werden kann.

Die sind viel zu zersplittert in kleine Grüppchen und Parteien. Das schafft auch die Truppe, die fürs Land zuständig ist.


Ich denke auch, dass das ganze mit dem möglichen baldigen Zusammenbruch der Eurozone zu tun haben könnte - gegen das Volk!
 
Alt 17.08.2012, 13:42   #24
hartaber4
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

Zitat von DieFrettchen Beitrag anzeigen
@hartaber4 lauf mal den ganzen tag zur übung im overgumment rum incl. sauerstoffflaschen und gasmaske . die ausrüstung ist schwer wie für eine mondfahrt.

also zu deinem szenario was da wohl im anzug ist A,B oder C kann ich dir mit dem labor innerhalb von 10 min. sagen: was wieviel, wo genau, prognose, windvektor, wetterlage, gelände, infrabericht...und innerhalb 5 min. sagen was ich alles brauchen werde.

jo, bei meiner ersten zivilen arbeitsstelle als OP schwester haben die auch festgestellt, das ich etwas "anders" bin.

liebe grüße von barbara
Du betonst immer wieder deine akademischen Qualitäten.

Nunmehr verweist du auf deine Führungskompetenz (Innere Führung) bei der Bundeswehr... dann sollte man aber auch u.a. die militärische Terminologie beherrschen: Overgarment / Overgumment....

Dieses ABC-Theater der Bundeswehr ist doch nur "Valium" für das Fussvolk.... schnapp dir mal deinen "overgumment" und lass dich mal zu einem überirdischen Atombombentest einladen..... ich bezweifele stark, dass du nach ein paar Minuten zu irgendetwas in der Lage bist.

Anders "sein":

Stimmt..... die Bundeswehr kann einen so oder ganz anders prägen.

Aber der Kasernenhofton passt ja oftmals in den OP-Saal (Chirurgen alter Schule = Klare laute Ansagen / KEINE Schachtelsätze)
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Alt 17.08.2012, 14:02   #25
DieFrettchen
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Standard AW: Bundeswehreinsatz im Innern

hallo hartaber4,

das ist OT, ich leide unter lagasthenie. das wird nie ganz weggehen.

ich werde den rest meines lebens probs haben mit der rechtschreibung, egal in welcher sprache. früher hab ich imich deswegen des öfteren geschämt, heute mit 50 ist es mir egal.

libe grüße von barbara

oder so: diese tastatur hat zuviele tasten, es fehlen buchstaben oder es sind einige tasten nicht da...
 
 

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