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Alt 18.07.2012, 08:37   #1
Regelsatzkämpfer
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Standard Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

Zitat:
die story zeigt, wie mit armen Toten umgegangen wird. Die Autoren sprechen mit Bestattern, Behörden und Politikern und begleiten Betroffene, bei ihrem Hindernislauf durch die Ämter. ...
ARD Mediathek: die story - Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist - Montag, 16.07.2012 | WDR Fernsehen

Hinweis: Im SGB XII gibt es das Recht auf eine Sterbegeldversicherung. Die Beträge sind je nach Stadt unterschiedlich aber immer im Bereich um 3600 Euro. Wer also Grundsicherung für Rentner oder Hilfe zum Lebensunterhalt verdient kann diese Versicherung abschließen.
Regelsatzkämpfer ist offline  
Alt 18.07.2012, 09:00   #2
Annabella
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Ausrufezeichen AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

Hab die Story auch gesehen! Leider gibt es auch hier Haken beim Abschluss einer Sterbegeldversicherung und das sollte hier nicht verschwiegen werden.

Auf Wiki ist alles beschrieben:

Sterbegeldversicherung

Zitat:
Versicherungen lohnen nicht Geldgrab Sterbegeld

VON JÜRGEN GAULKE - zuletzt aktualisiert: 24.01.2008 Düsseldorf (RP). „Bestattungsversorgung 60Plus“ oder „lebenslange Todesfallversicherung ohne Gesundheitsfragen“: So bewerben Versicherer ihre Sterbegeldpolicen. Verbraucherschützer dagegen nennen sie „Geldgräber“.
Google-Anzeigen
Sterbegeld-Absicherung
Sicherheit für Ihre Familie! Ab 5€ mtl., ohne Gesundheitsfragen.
ergodirekt.de/Sterbegeld


Im Gegensatz zu einer Lebensversicherung oder einem Sparvertrag dürfte der Kunde kaum je eine Gewinnbeteiligung oder angemessene Verzinsung erreichen. Die Versicherungssumme ist zu klein, um die Fixkosten der Versicherer zu relativieren. Das Eintrittsalter ist zu hoch, um Geld für eine Kapitalanlage übrig zu lassen. Denn auch hier gilt: Je höher das Eintrittsalter, desto höher die Beiträge.
Für eine Sterbegeldpolice von 5000 Euro muss ein 70jähriger Mann monatlich rund 50 Euro zahlen. Damit hat er bereits nach gut acht Jahren die Versicherungssumme eingezahlt. Insgesamt muss er bis zu seinem 85. Lebensjahr 9000 Euro an Beiträgen zahlen, fast das Doppelte der Versicherungssumme. Ein 50 Jahre alter Mann kommt auf einen Beitrag von rund 18 Euro. Doch auch hier sind bis zum 85. Lebensjahr mehr als 7500 Euro an die Versicherung zu zahlen.
Versicherungen lohnen nicht: Geldgrab Sterbegeld

Wer also mit über 55 eine Sterbegeldversicherung abschließt, muss ganz schön zahlen. Bei ALG II übernimmt das JC. Aber wer noch arbeitet, zum Beispiel ein Ehepaar ohne Kinder, das tut monatlich weh. Vor allem im Niedriglohnbereich ein großes Problem.
Die Streichung des Sterbegeldes durch die KK war wirklich "Deppenalarm" und ist nicht nachzuvollziehen.
 
Alt 18.07.2012, 09:07   #3
Regelsatzkämpfer
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Standard AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

Dran denken: im Bereich SGB XII kostet einen die Versicherung selbst nichts und kann vernünftig abgeschlossen werden. Hier haben die Betroffenen auch keine andere Möglichkeiten. Und der Betrag von 3600 Euro (in etlichen Städten auch je nach dortigen Kosten höher) liegt auf jeden Fall über denen für eine Armenverscharrung.
Regelsatzkämpfer ist offline  
Alt 18.07.2012, 10:11   #4
Annabella
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Frage AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

Zitat:
AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist Dran denken: im Bereich SGB XII kostet einen die Versicherung selbst nichts und kann vernünftig abgeschlossen werden. Hier haben die Betroffenen auch keine andere Möglichkeiten. Und der Betrag von 3600 Euro (in etlichen Städten auch je nach dortigen Kosten höher) liegt auf jeden Fall über denen für eine Armenverscharrung.
Es ist schade @Regelsatzkämpfer, dass du nicht auf die Problematik allgemein eingehst. Möchte dich also direkt fragen, was machen die Leute im Niedriglohnbereich oder überhaupt die Leute, die mit ihrem Geld gerade so auskommen?
Auch die Problematik, dass es viele Sterbegeldversicherungen gibt, welche ist die Beste, die Ehrlichste?
Natürlich kann ein ALG II-Empfänger sie nach SGB XII abschließen.

Auch wie es mit Aufstockern aussieht? Da geb ich ehrlich zu, hab ich nichts drüber gefunden.
 
Alt 18.07.2012, 10:19   #5
DieFrettchen
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Standard AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

stimmt allerdings, für familien mit wenig ohne sozialleistungstransfers, sind weder die versicherungen zu stemmen, noch ein anständig begräbnis...selbst die Ökobestattung meiner mutter hat bei uns ein riesenloch im geldbeutel hinterlassen. geld was mir nun fehlt für mein eigenes leben.

liebe grüße von barbara
 
Alt 18.07.2012, 11:10   #6
Regelsatzkämpfer
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Standard AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

Zitat von Annabella Beitrag anzeigen
Es ist schade @Regelsatzkämpfer, dass du nicht auf die Problematik allgemein eingehst. Möchte dich also direkt fragen, was machen die Leute im Niedriglohnbereich oder überhaupt die Leute, die mit ihrem Geld gerade so auskommen?
Auch die Problematik, dass es viele Sterbegeldversicherungen gibt, welche ist die Beste, die Ehrlichste?
Natürlich kann ein ALG II-Empfänger sie nach SGB XII abschließen.

Auch wie es mit Aufstockern aussieht? Da geb ich ehrlich zu, hab ich nichts drüber gefunden.
Die Leistung gibt es nur für Bezieher für Leistungen nach SGB XII, also Grundsicherung oder Hilfe zum Lebensunterhalt. Bei anderen Leistungen ist es leider nicht vorgesehen. Ist aus meiner Sicht diskriminierend und ein Grund hier bis zum BVerfG zu klagen. Nur hat das bisher noch nie jemanden weiter interessiert, denn die Sterbegeldversicherung steht schon lange im SGB XII.

Warum soll ich auf die Problematik allgemein eingehen, wenn ich die Grundsicherungsbezieher darauf aufmerksam machen will, dass sie hier eine zusätzliche Leistung erhalten können?

Außerdem bin ich im Moment eh mit den Gedanken woanders, weil ich nächsten Dienstag einen OP Termin habe und erst einmal klären mußte, wie ich mit kaputter Schulter meine Tasche UND mein Beatmungsgerät in die Klinik kriege. Hat sich aber gelöst, ich bekomme eine Spende für die Taxikosten.
Regelsatzkämpfer ist offline  
Alt 18.07.2012, 12:22   #7
Annabella
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Lächeln AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

Zitat:
Außerdem bin ich im Moment eh mit den Gedanken woanders, weil ich nächsten Dienstag einen OP Termin habe und erst einmal klären mußte, wie ich mit kaputter Schulter meine Tasche UND mein Beatmungsgerät in die Klinik kriege. Hat sich aber gelöst, ich bekomme eine Spende für die Taxikosten.
Alles Gute, gute Besserung, drück dir ganz fest die Daumen für deine OP!
 
Alt 18.07.2012, 12:28   #8
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Standard AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

Zitat von Annabella Beitrag anzeigen
Alles Gute, gute Besserung, drück dir ganz fest die Daumen für deine OP!
Ich auch
gast_ ist offline  
Alt 18.07.2012, 14:16   #9
Regelsatzkämpfer
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Standard AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

Zitat von Annabella Beitrag anzeigen
Alles Gute, gute Besserung, drück dir ganz fest die Daumen für deine OP!
Nichts Tragisches. Ist nur ein Oberbauchbruch. Das Problem war nur die Organisiererei. OP wenn die rechte Schulter/Arm außer Gefecht sind ist keine tolle Sache, weil man ja sich eh schon so schlecht versorgen kann.

Aber wie heißt es so schön? Haben wir schon Schlimmeres erlebt und durchgestanden.

Aber jetzt will ich nicht mehr vom Thema ablenken. Dazu ist das Problem der Bestattungskosten bzw. der Ungleichbehandlung SGB II und XII bzw. der Geringverdiener zu wichtig.
Regelsatzkämpfer ist offline  
Alt 18.07.2012, 14:36   #10
left
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Standard AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

Zitat von Regelsatzkämpfer Beitrag anzeigen
Dran denken: im Bereich SGB XII kostet einen die Versicherung selbst nichts und kann vernünftig abgeschlossen werden. Hier haben die Betroffenen auch keine andere Möglichkeiten. Und der Betrag von 3600 Euro (in etlichen Städten auch je nach dortigen Kosten höher) liegt auf jeden Fall über denen für eine Armenverscharrung.
was ich hierzu gelesen habe ist, dass eine "Sterbegeldversicherung" nur dann übernommen werden kann,
wenn die Versicherung bereits vor dem Eintritt bei Sozialhilfebezug bestand.
Mehrbedarf (§ 33 SGB XII).
"Sterbegeldversicherung" fällt auch unter Schonvermögen.

Da meine ich, wenn kein Geld unterm Kopfkissen ist, keine Versicherung besteht,
die Familie auch nicht soviel Geld hat oder vorhanden ist, dann bleibt nur
ARMENVERSCHARRUNG (schreckliche Wortschöpfung)
oder SAMMELSCHEITERHAUFEN
oder KADAVERVERBRENNUNG(TierVERWERTUNGSANLAGE)
oder KOMPOSTIERUNGSANLAGE

oder ........SOYLENT GREEN.
__


Gruß left

Machen...... oder lassen.
left ist offline  
Alt 18.07.2012, 14:41   #11
Regelsatzkämpfer
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Standard AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

Zitat von left Beitrag anzeigen
was ich hierzu gelesen habe ist, dass eine "Sterbegeldversicherung" nur dann übernommen werden kann,
wenn die Versicherung bereits vor dem Eintritt bei Sozialhilfebezug bestand.
Das ist falsch. Die Versicherung wird sehr wohl übernommen und kann auch erst im Bezug abgeschlossen werden. Habe ich übrigens wie viele andere inzwischen getan.

Es können sogar Leistungen zur Altersicherung per SGB XII übernommen werden. Sowohl in die Rentenversicherung, als auch in eine private Rentenversicherung. Die wenigsten haben bisher das SGB XII einmal genauer gelesen.

Da gibt es erstaunliche Möglichkeiten wenn man sie zu nutzen weiß.

Zitat:
§ 33 Beiträge für die Vorsorge

(1) Um die Voraussetzungen eines Anspruchs auf eine angemessene Alterssicherung zu erfüllen, können die erforderlichen Aufwendungen übernommen werden, insbesondere
1.
Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung,
2.
Beiträge zu landwirtschaftlichen Alterskassen,
3.
Beiträge zu berufsständischen Versorgungseinrichtungen, die den gesetzlichen Rentenversicherungen vergleichbare Leistungen erbringen,
4.
Beiträge für eine eigene kapitalgedeckte Altersvorsorge in Form einer lebenslangen Leibrente, wenn der Vertrag nur die Zahlung einer monatlichen auf das Leben des Steuerpflichtigen bezogenen lebenslangen Leibrente nicht vor Vollendung des 60. Lebensjahres vorsieht, sowie
5.
geförderte Altersvorsorgebeiträge nach § 82 des Einkommensteuergesetzes, soweit sie den Mindesteigenbeitrag nach § 86 des Einkommensteuergesetzes nicht überschreiten.
(2) Um die Voraussetzungen eines Anspruchs auf ein angemessenes Sterbegeld zu erfüllen, können die erforderlichen Aufwendungen übernommen werden.
Und von der zu niedrigen Rente kann erst einmal z.B. eine private Haftpflichtversicherung und eine Hausratversicherung abgeschlossen werden. Um den entsprechenden Betrag fällt dann die Grundsicherungsauszahlung dann als Ausgleich höher aus.

Wer sich intensiv damit beschäftigt, wird auch den §9 entdecken.

Zitat:
§ 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles

(1) Die Leistungen richten sich nach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere nach der Art des Bedarfs, den örtlichen Verhältnissen, den eigenen Kräften und Mitteln der Person oder des Haushalts bei der Hilfe zum Lebensunterhalt.
Oder anders gesagt. SGB XII Leistungen sind individualisierbar und können bis zum doppelten SGB II Satz betragen, in Ausnahmefällen auch höher. Es gibt auch andere Stellen aus denen sich die Individualisierbarkeit ergibt.
Regelsatzkämpfer ist offline  
Alt 18.07.2012, 15:06   #12
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Standard AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

Zitat:
die story zeigt, wie mit armen Toten umgegangen wird. Die Autoren sprechen mit Bestattern, Behörden und Politikern und begleiten Betroffene, bei ihrem Hindernislauf durch die Ämter. ...
Es gab schon vor einiger Zeit mal einen Bericht, in dem gezeigt wurde, daß der Bundestag sich mit der Problematik schon sei Jahren beschäftigt und früher oder später beschlossen werden soll, daß die Betroffenen in Massengräbern verscharrt werden sollen, ohne Angabe des Namens etc.

Das ist keine Witz! Leider weiss ich nicht mehr wann und auf welchem Sender der Beitrag lief.

LG MM
Minimina ist offline  
Alt 18.07.2012, 15:34   #13
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Standard AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

Zitat von Minimina Beitrag anzeigen
Es gab schon vor einiger Zeit mal einen Bericht, in dem gezeigt wurde, daß der Bundestag sich mit der Problematik schon sei Jahren beschäftigt und früher oder später beschlossen werden soll, daß die Betroffenen in Massengräbern verscharrt werden sollen, ohne Angabe des Namens etc.

Das ist keine Witz! Leider weiss ich nicht mehr wann und auf welchem Sender der Beitrag lief.

LG MM
Da freue ich mich auf das dazugehörige BVerfG Urteil.
Regelsatzkämpfer ist offline  
Alt 18.07.2012, 18:56   #14
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Standard AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

Auszugsweise
[QUOTE=Regelsatzkämpfer;1178525]Das ist falsch. Die Versicherung wird sehr wohl übernommen
und kann auch erst im Bezug abgeschlossen werden. Habe ich übrigens wie viele andere inzwischen getan.

Da gibt es erstaunliche Möglichkeiten wenn man sie zu nutzen weiß.

QUOTE]

Hallo regelsatzkämpfer, da muss ich nochmal nachhaken.

Dieses Thema gab es ja schon mal hier
LINK: http://www.elo-forum.org/grundsicherung-sgb-xii/62229-sterbegeldversicherung-ubergang-sgb-xii-abschliessen.html

nachzulesen unter #6 3 Leistungen Satz 8

und da wurde folgendes gesagt/festgestellt:
----------------------------------------------------------------------
3 Leistungen

8
Bei der Sicherung eines Anspruchs auf ein angemessenes Sterbegeld geht es um Leistungen
einer Sterbegeldversicherung aus Anlass des Todes des Hilfeempfängers, mit der die Kosten
seiner Bestattung beglichen werden sollen.
Mit dieser Regelung sollen Härten insb. für ältere Menschen vermieden werden,
die vor Eintritt ihrer Hilfebedürftigkeit eine Sterbegeldversicherung abgeschlossen haben,
(vgl. BVerwG 27.6.2002 - 5 C 43/01 - FEVS 54, 5 mit Hinweis auf BT-Dr. 3/2673, 4).
-------------------------------------------------------------------
Andererseits wäre es nett wenn Du für den Neuabschluß einer Sterbegeldversicherung die Vorgehensweise
bzw. Abwicklung bei der ARGE erläutern würdest.
Bin daran schon interessiert.
__


Gruß left

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left ist offline  
Alt 18.07.2012, 20:28   #15
Ronkali
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Ronkali Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Standard AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

@ Regelsatzkämpfer
Ich hätte da auch mehr über die Vorgehensweise erfahren.
Ich habe unsere Sachbearbeiterin angeschrieben ob und über welchen Betrag ich während des Bezugs von Leistungen nach dem SGB XII eine Sterbegeldversicherung abschließen kann. ( auf die angegebenen §§ habe ich hingewiesen)
Es kam bis heute keine Antwort........
Ronkali ist offline  
Alt 18.07.2012, 20:47   #16
hartaber4
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Standard AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

Zitat von Minimina Beitrag anzeigen
Es gab schon vor einiger Zeit mal einen Bericht, in dem gezeigt wurde, daß der Bundestag sich mit der Problematik schon sei Jahren beschäftigt und früher oder später beschlossen werden soll, daß die Betroffenen in Massengräbern verscharrt werden sollen, ohne Angabe des Namens etc.

Das ist keine Witz! Leider weiss ich nicht mehr wann und auf welchem Sender der Beitrag lief.

LG MM
Eher eine (realistische) Prognose...

fehlen nur noch ein paar 1€-Jobber zum auskoffern der Kuhle.
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"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
hartaber4 ist offline  
Alt 19.07.2012, 06:34   #17
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Standard AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

Zitat von Ronkali Beitrag anzeigen
@ Regelsatzkämpfer
Ich hätte da auch mehr über die Vorgehensweise erfahren.
Ich habe unsere Sachbearbeiterin angeschrieben ob und über welchen Betrag ich während des Bezugs von Leistungen nach dem SGB XII eine Sterbegeldversicherung abschließen kann. ( auf die angegebenen §§ habe ich hingewiesen)
Es kam bis heute keine Antwort........
Du beziehst aber auch Leistungen aus dem SGB XII? Denn nur dann geht das.

Wenn keine Reaktion erfolgt: Es ist einklagbar. Das Recht auf eine Sterbegeldversicherung steht ja direkt im Gesetzestext des SGB XII. Frage also nicht nach, sondern stelle einen konkreten Antrag. Kommt wieder keine Reaktion, dann legst Du Untätigkeitsklage ein. Du wirst Dich wundern wie schnell sich Sachbearbeiter dann plötzlich bewegen können.
Regelsatzkämpfer ist offline  
Alt 19.07.2012, 06:39   #18
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Standard AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

[QUOTE=left;1178815]Auszugsweise
Zitat von Regelsatzkämpfer Beitrag anzeigen
Das ist falsch. Die Versicherung wird sehr wohl übernommen
und kann auch erst im Bezug abgeschlossen werden. Habe ich übrigens wie viele andere inzwischen getan.

Da gibt es erstaunliche Möglichkeiten wenn man sie zu nutzen weiß.

QUOTE]

Hallo regelsatzkämpfer, da muss ich nochmal nachhaken.

Dieses Thema gab es ja schon mal hier
LINK: http://www.elo-forum.org/grundsicherung-sgb-xii/62229-sterbegeldversicherung-ubergang-sgb-xii-abschliessen.html

nachzulesen unter #6 3 Leistungen Satz 8

und da wurde folgendes gesagt/festgestellt:
----------------------------------------------------------------------
3 Leistungen

8
Bei der Sicherung eines Anspruchs auf ein angemessenes Sterbegeld geht es um Leistungen
einer Sterbegeldversicherung aus Anlass des Todes des Hilfeempfängers, mit der die Kosten
seiner Bestattung beglichen werden sollen.
Mit dieser Regelung sollen Härten insb. für ältere Menschen vermieden werden,
die vor Eintritt ihrer Hilfebedürftigkeit eine Sterbegeldversicherung abgeschlossen haben,
(vgl. BVerwG 27.6.2002 - 5 C 43/01 - FEVS 54, 5 mit Hinweis auf BT-Dr. 3/2673, 4).
-------------------------------------------------------------------
Andererseits wäre es nett wenn Du für den Neuabschluß einer Sterbegeldversicherung die Vorgehensweise
bzw. Abwicklung bei der ARGE erläutern würdest.
Bin daran schon interessiert.
Bitte Gesetzestext lesen. Dieser gibt KEINE Einschränkung her. Warum wohl haben wir das in Nürnberg ohne nennenswerten Widerstand durchsetzen können? Einzig bei der Höhe des Betrags gab es Diskussionsbedarf. Und hiesiges SozA/Grundsicherungsamt rückt normalerweise keinen Cent heraus ohne den Klageweg. Hier lenkte man nur mit kleinen Schaukämpfen ein.

Antrag an sich sofort anerkannt. Es ging dann nur um die Versicherungssumme und den zu zahlenden Betrag. Sie wollen eine SV mit Auszahlung von rund 3600 Euro und Kosten von unter 8 Euro im Monat. Die gibt es nur nicht. Alle teuerer. Daraufhin habe ich nachgefragt wie sie auf den Betrag kämen und bin davon ausgegangen, dass sie ja dann wohl Versicherungen kennen müssen bei denen man es für den Betrag bekommt. Man möge mir diese doch bitte mitteilen, weil ich dann gerne eine dieser kontaktieren würde. Als Reaktion kam dann ein Schreiben in dem eine Sterbegeldversicherung mit Einzahlungen von monatlich etwas über 17 Euro akzeptierten.

Übrigens gab es auch schon Urteile die mit dem Gesetz nicht in Einklang zu bringen waren. Hier muß man halt den Schritt zur nächsten Instanz gehen, statt sich damit abspeisen zu lassen. Bei mir wurden in den letzten Jahren mehrere SG Entscheidungen vom LSG aufgehoben. Teils wegen schlampiger Prozessführung, teils, weil die Entscheidung in sich rechtswidrig war.

Ich finde es schon faszinierend, wie eindeutig im Gesetz festgeschriebene Ansprüche zerredet werden, statt sie zu nutzen.
Regelsatzkämpfer ist offline  
Alt 19.07.2012, 13:05   #19
hartaber4
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Standard AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

Ein weiterer Knackpunkt dürfte aber darin liegen:

Die Hinterbliebenen erfahren erst davon, wenn alles erledigt ist, spätestens dann, wenn die Rechnung der Ordnungsbehörde (über 2.000 EUR) ins Haus flattert.
Sie haben natürlich dieses Geld nicht, denn wäre sonst Antrag beim Sozialamt gestellt worden. Nun kommt der Gerichtsvollzieher.

Selbst die renomierte Rechtslehrerin Frau Prof. Dr. jur. Helga Spindler ist sprachlos.
Die Ordnungsbehörde, die letztlich für die Bestattung eines Leichnams zu sorgen hat, ist kein Verpflichteter i.S.v. § 74 SGB XII, denn der Staat kann unter keinem Gesichtspunkt hilfebedürftig im Sinne des Sozialhilferechts sein. Die Ordnungsbehörde hat auch keinen Ersatzanspruch nach § 25 SGB XII gegen den Sozialhilfeträger.

Den schwarzen Peter haben wieder die bedürftigen Hinterbliebenen, die Armen.



Link (zu Datum 17.07.2012)

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"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
hartaber4 ist offline  
Alt 19.07.2012, 13:08   #20
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Standard AW: Verarmt, verstorben, verscharrt - Wenn der Tod zu teuer ist

Zitat von Regelsatzkämpfer Beitrag anzeigen
Da freue ich mich auf das dazugehörige BVerfG Urteil.
Wer soll den Beschwerde einreichen?

Der Tote?

Oder die Politiker, die das in dem Fall beschlossen haben ?
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